Baumkontrolle auf Friedhöfen - Landwirtschaft in Sachsen

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Verkehrssicherungspflicht rechtliche Quellen der Baumkontrolle BGH-Urteil vom 21.01.1965 bestätigt am 04.03.2004 [2]; [4] 2.1 regelmäßige Kontrolle, „um neu entstehende Schäden oder Gefahren zu erkennen und die erforderlichen Sicherungsmaßnahmen zu treffen“ zum Umfang werden „nach dem jeweiligen Stand der Erfahrungen und Technik“ geeignete und genügend erscheinende Sicherungen, mit denen „den Gefahren vorbeugend Rechnung getragen wird, die nach der Einsicht eines besonnenen, verständigen und gewissenhaften Menschen erkennbar sind“ gefordert erforderlich aber auch ausreichend ist eine „sorgfältige äußere Besichtigung“ als „Gesundheits- und Zustandsprüfung“ keine „laufende Überwachung“ durch „Forstbeamte mit Spezialerfahrung“ „eingehende fachmännische Untersuchung“ erst „bei Feststellung verdächtiger Umstände“ im Gefahrenfalle muss „der Pflichtige Bäume oder Teile von ihnen entfernen, die den Verkehr gefährden, insbesondere wenn sie nicht mehr standsicher sind oder herabzustürzen drohen“ „Eine schuldhafte Verletzung der Verkehrssicherungspflicht liegt ... nur vor, wenn Anzeichen verkannt oder übersehen worden sind, die nach der Erfahrung auf eine weitere Gefahr durch den Baum hinweisen.“ 6
Verkehrssicherungspflicht Unfallverhütungsvorschrift Gartenbauberufsgenossenschaft: VSG 4.7 [3] § 5 Verkehrswege: Der Unternehmer muss sicherstellen, dass 1. Verkehrswege auf Friedhöfen so beschaffen und bemessen sind, dass sie je nach ihrem Bestimmungszweck sicher begangen oder befahren werden können, § 9 Errichten von Grabmalen und Fundamenten: Der Unternehmer muss sicherstellen, dass 1. Grabmale und Fundamente nach den anerkannten Regeln der Baukunst errichtet werden, 2. Grabmale jährlich mindestens einmal auf ihre Standfestigkeit überprüft werden. Das Prüfergebnis ist schriftlich festzuhalten. Nicht standfeste Grabmale sind zu sichern oder zu entfernen. Baumkontrolle analog zur jährlichen Überprüfung der Standfestigkeit von Grabmalen nach den jeweiligen anerkannten Regeln der Technik 7
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