Bericht des NRW-Innenministeriums zur Silvesternacht in Köln

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wurde entschieden, dass dem Polizeipräsidium Köln zur Einsatzbewältigung eine BPH
Da das erhöhte KräfteerSuchen des PP Köln in wegen Teilen- auf der gleichen Lagedarstellung
wie im Vorjahr basierte, erfolgte eine gemeinsame Erörterung des Einsatzkonzeptes
und der Lagebeurteilung durch das LZPD NRW und das PP Köln. Im Resultat
aus gleichem Anlass jeweils ein Einsatzzug (= 38 Beamte) durch das LZPD NRW zugewiesen.
zeiliche Dienste NRW (LZPD NRW) zur Bewältigung der Einsatzlagen in der Silvesternacht
eine BPH (=123 Beamte) an. In den Vorjahren wurde dem • Polizeipräsidium Köln
Mit Schreiben vom 14.12.2015 forderte das PP Köln beim Landesamt für Zentrale Poli-
' ohne einen Einsatzzug (= zwei Einsatzzüge mit Hundertschaftsführung/tatsächlich 83
Beamte).
Das PP Köln setzte zur Bewältigung des Einsatzes insgesamt 142 Polizeibeamtinnen
und•-beamte ein. Darunter befanden sich eine Bereitschaftspolizeihundertschaft (BPH)
1. Kräftelage
Das PP Köln hatte im Vorfeld keine Erkenntnisse, die das massierte und geschlossene
Vorgehen von Männerbanden in der beschriebenen Form erwarten ließen. Die besondere
Gewaltausübung und die erheblichen sexuellen Straftaten gegenüber Frauen stellen
eine neue Erscheinungsform dar und waren in dieser Dimension für das Polizeipräsidium
Köln nicht vorhersehbar.
Bewertung des Polizeieinsatzes
Zur EinsätzbeWältigung wurde beim PP Köln eine sogenannte Besondere Aufbauorganisation
(BAO) eingerichtet. Das Polizeipräsidium Köln war basierend auf den Einsatzerfahrungen
der Vorjahre auf die Bewältigung zahlreicher Einsatzanlässe im Zusammenhang
mit den Silvesterfeierlichkeiten grundsätzlich• vorbereitet. Der Behörde lagen nach
hiesigem Kenntnisstand keine Hinweise vor, die über die bei Großveranstaltungen wie
Silvester üblichen Gefahren hinausgehen.
Einige der Betroffenen waren nicht bereit, dies in Kauf zu nehmen und verließen — teilweise
ohne etwas zu sagen — die Wache. Unmutsäußerungen.o. wurden vom Wachdienstführer
nicht wahrgenommen.