Aufrufe
vor 5 Jahren

Taxi Times München April 2017

  • Text
  • April
  • Stadt
  • Uber
  • Adac
  • Isarfunk
  • Fahrzeuge
  • Kaffee
  • Taxis
  • Taxigewerbe
  • Fahrer
Ausgabe 02-17

TITELTHEMA TITELTHEMA

TITELTHEMA TITELTHEMA KOMMT 2018 DAS DIESEL-FAHRVERBOT? Im Februar verhandelte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Vollstreckung des Urteils zur Luftreinhaltung – mit Konsequenzen für Freistaat, Stadt und Dieselfahrer. Ich glaube nicht an ein Diesel-Fahrverbot. Und selbst wenn eins kommt, dann betrifft mich das nicht. Ich fahre Euro 6.“ Diese selbstbewusste Aussage des selbst fahrenden Unternehmers auf der Fahrt zum Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in der Bayerstraße spiegelt des wider, was die meisten im Taxigewerbe denken. Das allerdings könnte sich zum Jahresende ändern. Denn was am 16. Februar 2016 vor Gericht heiß diskutiert wurde, lässt den Schluss zu, dass ab 2018 für alle Dieselfahrzeuge auf einigen Straßen Fahrverbote kommen können. Eigentlich geht es dabei um unser aller Gesundheit. Man könnte meinen, dass ein Staat alles zum Wohle seiner Bürger unternimmt. Darin eingeschlossen der Erhalt der Gesundheit der Menschen. In München scheint das nicht zu funktionieren – zumindest was die Reinheit der Luft betrifft. Hier tun sich die Stadt und der Staat schwer, ein bereits rechtkräftiges Urteil endlich umzusetzen. „Diesel-Abgase töten“: Zeitgleich zur Verhandlung vor dem Bayerischen Verwaltungsgericht demonstrierte die DUH vor dem Münchner Rathaus. Es scheint, als hätten München und Bayern darauf gehofft, das Problem ließe sich durch den technischen Fortschritt beheben. Statt Fahrverbote sollten immer abgasärmere Fahrzeuge das Problem mit der Abgasbelastung lösen. Was in Hinblick auf die Feinstaubbelastung auch ganz gut Für Diesel geklappt hat. Ernüchternd ist allerdings die Erkenntnis, dass moderne Dieselfahrzeuge bei den Stickoxiden bedeutend mehr ausstoßen als für eine saubere Luft nötig. Vor allem an Problemstellen, wie der Landshuter Allee, werden Grenzwerte für Stickoxide regelmäßig überschritten. Unabhängige Messungen der DUH zeigen auch in einiger Entfernung zu den belasteten Hauptverkehrsadern noch bedenkliche Werte. Stickoxide verursachen gesundheitliche Probleme wie Herzinfarkte und Erkrankungen der Atemwege und werden alljährlich für über 10 000 Tote alleine in Deutschland verantwortlich gemacht. Für München bedeutet das mehr als 1 000 Tote im Jahr, die vermeidbar gewesen wären. Dabei gibt es bereits ein entsprechendes Urteil zur Senkung der Abgasbelastung in München. Bereits am 9. Oktober 2012 wurde entschieden: Die Stadt München muss geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Stickoxidbelastung möglichst schnell zu reduzieren. Erstritten hatte dieses Urteil FOTOS: Deutsche Umwelthilfe die DUH, die seitdem auf dessen Umsetzung pocht. Die Stadt München müsste in ihrem Luftreinhaltungsplan auch unbequeme Maßnahmen, wie etwa Dieselfahrverbote in Problemzonen, ergreifen. Nur so können die verpflichtenden Grenzwerte für Luftverschmutzung eingehalten werden. »Wir warnen davor, Dieselfahrzeuge zu kaufen.« DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch Inzwischen geht es nicht mehr um die Sache an sich, sondern um die Vollstreckung des Urteils von 2012 und die Androhung eines Zwangsgeldes für den Fall, dass das Urteil weiter ignoriert wird. Bei der niedrigen angedrohten Summe von einmalig 10 000 Euro sei man ohnehin bei der Micky-Maus-Stufe der Vollstreckung, wie DUH-Anwalt Remo Klinger anmerkte. Er fordert Dieselfahrverbote als einzige Möglichkeit, um schnell zu einer Verbesserung der Luftqualität zu kommen. Die Stadt München und der Freistaat Bayern hingegen führten an, man hätte ja schon viel für eine Reduzierung der Abgaswerte getan. Außerdem gäbe es zahlreiche andere Möglichkeiten, zum Ziel zu kommen. Auch ließe sich ein Dieselfahrverbot im Rahmen des Urteils von 2012 schon alleine deshalb nicht durchsetzen, weil das damals vom Gericht nicht explizit vorgeschrieben wurde. Dem konnte sich das Gericht nicht anschließen. Denn 2015 wurden die verbindlichen Grenzwerte in München nicht eingehalten. Bis zum Prozesstag wurden genau diese Grenzwerte am Münchner Stachus bereits 17 Mal überschritten. Auch kann das Gericht nicht erkennen, dass Stadt und Freistaat andere einschneidende und wirksame Maßnahmen ergriffen hätten. Denn die durchzusetzen, dazu reicht das bestehende und rechtskräftige Urteil allemal aus. Das Gericht bezieht sich dabei auf den zweiten Zwischenbericht zum aktuellen Luftreinhaltungsplan vom Oktober 2016, der gerade Dieselfahrzeuge als Hauptverursacher der Stickoxidbelastung ausmacht. Daraus folgern die Richter, dass ein Dieselfahrverbot an den Verkehrsbrennpunkten durchaus schnell zu einer signifikanten Verbesserung der Luftqualität führen würde. Ein für die Zukunft geplanter dritter Ring für München, eine Umgehung, die vor allem den Mittleren Ring entlasten könnte, wäre zwar schön, allerdings nicht sofort umsetzbar. Käme es zu einem Dieselfahrverbot, dann sei an eine generelle Ausnahme für Taxis nicht zu denken. Denn im Gegensatz zum Pendler, der morgens und abends nur kurz im Stadtgebiet unterwegs ist, sind es gerade die Taxis, die täglich viele Innenstadtkilometer fahren. Daher folgten die Richter auch dem Einwand der DUH, u 4 APRIL / 2017 TAXI TAXI APRIL / 2017 5 DAS AUTOHAUS FÜR TAXIFAHRZEUGE WEG MIT DER ALTEN KAROSSE Wir kaufen Ihr gebrauchtes Taxi. Sie bringen uns Ihre Taxe und wir spendieren Ihnen ein Mittagessen in Bad Tölz. Gewerbering 18 83646 Bad Tölz TIMELINE 1999 EU-Richtlinie legt erstmals Grenzwerte für Schadstoffbelastung in der Luft fest. 2005, Januar Verbindliche Grenzwerte für alle EU-Staaten, übernommen in deutsches Recht. 2005, Februar Musterklagen der DUH sollen Fahrverbote erzwingen – auch in München. 2005, März München überschreitet zum 36. Mal die Grenzwerte für Feinstaub. 2005, April Verwaltungsgericht bestätigt „Recht auf saubere Luft“. 2005, Juli Verwaltungsgerichtshof verpflichtet Münchner Behörden zu konkreten Maßnahmen. 2006, Mai Verwaltungsgerichtshof verlangt von Bayern einen Feinstaub- Aktionsplan. 2007, September Bundesverwaltungsgerichtshof bestätigt Recht auf saubere Luft. 2008, Juli Europäischer Gerichtshof schafft einklagbares Recht auf saubere Luft. 2012, März DUH verklagt Bayern. Tel. 08041 7889-0 www.taxifahrzeuge.de

TaxiTimes München