Sonnenwendfeier in Ilfeld

Thüringer LandTag
5. Wahlperiode
K l e i n e A n f r a g e
der Abgeordneten Renner (DIE LINKE)
und
A n t w o r t
des Thüringer Innenministeriums
Sonnenwendfeier in Ilfeld
Die Kleine Anfrage 696 vom 30. Juni 2010 hat folgenden Wortlaut:
Druck: Thüringer Landtag, 7. September 2010
Drucksache 5/1393
26.08.2010
Zum wiederholten Male veranstaltete die "Artgemeinschaft - Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer
Lebensgestaltung e. V." vom 18. bis 20. Juni 2010 eine so genannte Sonnenwendfeier in Ilfeld.
Ich frage die Landesregierung:
1. Wie bewertet die Landesregierung die "Artgemeinschaft - Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer
Lebensgestaltung e. V."?
2. Wie bewertet die Landesregierung die halbjährlich von der "Artgemeinschaft - Germanische Glaubens-
Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e. V." regelmäßig durchgeführten Winter- und Sommersonnenwendfeiern?
3. Wie viele Personen nahmen an dem Treffen vom 18. bis 20. Juni 2010 in Ilfeld teil? Aus welchen Bundesländern
kamen diese und über welche Erkenntnisse verfügt die Landesregierung hinsichtlich der Verbindungen
der teilnehmenden Personen zu neonazistischen Organisationen?
4. Welche polizeilichen Maßnahmen wurden durchgeführt, z. B. zur Feststellung verbotener Symbole oder
indizierten Liedgutes?
5. Liegen der Landesregierung Kenntnisse über Straftaten vor, die von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern
begangen wurden?
6. Inwieweit war für das Anzünden mehrerer Scheitfeuer im Rahmen der Sonnenwendfeier eine Erlaubnis
durch die Ordnungsbehörde erforderlich und wurde diese im Vorfeld eingeholt?
7. Wie viele Veranstaltungen der "Artgemeinschaft - Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer
Lebensgestaltung e. V." fanden in den letzten fünf Jahren in Thüringen mit jeweils wie vielen Teilnehmerinnen
und Teilnehmern statt?

Drucksache 5/1393 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode
Das Thüringer Innenministerium hat die Kleine Anfrage namens der Lan desre gierung mit Schreiben vom
24. August 2010 wie folgt beantwortet:
Zu 1.:
"Die Artgemeinschaft - Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e.V." (AG
- GGG) ist ein rechtsextremistischer Verein, welcher sich nach eigener Darstellung als Glaubensbund versteht,
der "die Kultur der nordeuropäischen Menschenart bewahren, erneuern und weiterentwickeln" will
und dabei germanisch-heidnische Glaubensansätze mit rassistischen Vorstellungen und Zielen verbindet.
Die 1951 gegründete germanisch-heidnische "Artgemeinschaft" hat ihren Sitz in Berlin, entfaltet ihre Aktivitäten
jedoch von Hamburg aus.
Zu 2.:
Die halbjährlich von dem Verein "Die Artgemeinschaft - Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer
Lebensgestaltung e.V." durchgeführten Sommer- bzw. Wintersonnenwenden kommen dem äußeren
Eindruck nach Volksfesten oder geselligen Familienveranstaltungen gleich. Unter Vorgabe germanischer
Brauchtumspflege wird eine "Lagerfeuerromantik" inszeniert, die das Interesse insbesondere junger Teilnehmer
an dem eindeutig rechtsextremistischen Regelwerk der "Artgemeinschaft" wecken soll.
Zu 3.:
An der Veranstaltung nahmen nach aktuellen Informationen etwa 250 bis 300 Personen aus weiten Teilen
des Bundesgebietes teil. Unter den Teilnehmern befanden sich auch Angehörige anderer rechtsextremistischer
Gruppierungen.
Zu 4.:
Zur Verhinderung von Störungen für die öffentliche Sicherheit und Ordnung führte die Polizeidirektion Nordhausen
Raumschutzmaßnahmen im Rahmen der Streifentätigkeit durch.
Zu 5.:
Gegen den Veranstalter wurde ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts Verwenden von Kennzeichen
verfassungswidriger Organisationen (§ 86a StGB) eingeleitet. Der Veranstalter hatte einen so genannten
"Questenbaum" mit einem Ring in Form eines Keltenkreuzes aufgestellt. Weitere Straftaten wurden
nicht bekannt.
Zu 6.:
Gemäß ordnungsbehördlicher Verordnung der Gemeinde Ilfeld, Mitgliedsgemeinde der Verwaltungsgemeinschaft
Hohnstein/Südharz, bedarf das Anlegen und Unterhalten von Oster-, Lager- oder ähnlichen offenen
Brauchtumsfeuern der Ausnahmegenehmigung. Ein entsprechender Antrag wurde nicht gestellt.
Zu 7.:
Seit dem Jahr 2005 führte "Die Artgemeinschaft - Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer
Lebensgestaltung e. V" 22 Veranstaltungen ("Gemeinschaftstagungen" sowie Sommer- und Wintersonnenwendfeiern)
durch. Die Teilnehmerzahl lag bei etwa 50 bis 300 Personen.
2
Prof. Dr. Huber
Minister