37. Sitzung 10.01.2011 - Gemeinde Dornburg

Nach einer weiteren Erörterung der Tagesordnungspunkte fasste die Gemeindevertretung
folgende Beschlüsse:
Seite: 493
zu TOP 3 a.):
Die Gemeindevertretung beschließt den als Anlage beigefügten Entwurf der Haushaltssatzung
der Gemeinde Dornburg für das Haushaltsjahr 2011 (§ 114 d HGO).
Abstimmungsergebnis: 17 : 12 : 0
zu TOP 3 b.):
Die Gemeindevertretung beschließt den Entwurf des Investitionsprogramms der Gemeinde
Dornburg für den Planungszeitraum 2010 - 2014 gemäß der dieser Niederschrift beigefügten
Anlage.
Abstimmungsergebnis: 17 : 12 : 0
zu TOP 3 c.):
Die Gemeindevertretung beschließt den als Anlage beigefügten Entwurf des
Haushaltssicherungskonzeptes und dessen Fortschreibung für den Haushalt 2011 ff. (§ 92
HGO).
Abstimmungsergebnis: 18 : 10 : 1
Punkt 4: Entfällt
Punkt 5: Neuwahl eines Ortsgerichtsvorstehers.
hier: Ortsgericht Dornburg V - Thalheim.
Da geheime Wahl beantragt wurde, wurde die Sitzung von 21.35 Uhr bis 21.45 Uhr zur
Durchführung der Wahl unterbrochen.
Die Gemeindevertretung wählt durch geheime Wahl, Herrn Peter Maniak, Unter Eichen 19,
Thalheim, 65599 Dornburg, als Ortsgerichtsvorsteher für das Ortsgericht Dornburg V -
Thalheim mit mehr als der Hälfte der Stimmen der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreter.
Abstimmungsergebnis: 24 : 5 : 0