2007-09-10 - Stadt Creußen

Protokoll
der Sitzung des Stadtrates Creußen
vom 10. September 2007
im Sitzungssaal, Verwaltungsgebäude Creußen;
Beginn: 19.00 Uhr, Ende: 21:30 Uhr;
Anwesend: ab/bis TOP.: Abwesend: Grund:
Bürgermeister:
1. BGM Mild, Harald
2. BGM Dostal, Josef
3. BGM`in Abel, Marianne
Stadträte:
Birkner, Hans-Rainer
Busch, Monika
Büttner, Fritz
Freiberger, Georg ab TOP 139
Goldbach, Peter
Ohlraun, Bernhard
Raimund, Walter
Schirmer, Hans
Schuster, Otmar
Vogtmann, Hans
Wölfel, Egbert
Ortssprecher:
Kolb, Thomas (Althaidhof)
Müller-Wilfing, Christa krank
Nols, Raimund beruflich verhindert
Walter, Andreas
Erster Bürgermeister Mild eröffnet die Sitzung und stellt fest, daß die Ladung ordnungsgemäß erfolgte
und das Gremium beschlussfähig ist. Gegen die Tagesordnung werden keine Einwendungen erhoben.
TAGESORDNUNG:
I. Öffentliche Sitzung
138. Bürgersprechzeit;
Es liegen keine Anmeldungen vor.
139. Bericht des Bürgermeisters;
• Bekanntgabe Schreiben Stadt Bayreuth vom 28.08.2007 wegen erneute Einholung von
Stellungnahmen der Behörden gem. § 4a Abs. 3 BauGB i. V. mit § 3 Abs. 2 BauGB bis zum
04.10.2007 zur Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Bayreuth mit integriertem
Landschaftsplan;
• Ferienprogramm Stadt Creußen vom 17.08.2007 bis 28.08.2007. Jugendbeauftragter der Stadt
Creußen, Herr Bernhard Ohlraun berichtet, dass insgesamt 360 Kinder mit großer Begeisterung
teilgenommen haben. An der Abschlussfahrt am 23.08.2007 ins Freizeitland Geiselwind nahmen 77
Kinder teil. Die Bilder werden in die Homepage der Stadt Creußen eingestellt. 1. Bürgermeister
Mild und Jugendbeauftragter Bernhard Ohlraun bedanken sich recht herzlich bei allen
ehrenamtlichen Helfern, den Vereinen und Gruppierungen, die am Ferienprogramm mitgewirkt
haben;

• Bekanntgabe, dass die Sanierung der Grünfläche und die Kriegsgräberfelder im Friedhof Creußen
abgeschlossen wurde. Die Kosten konnten durch die Mithilfe des Soldaten- und Kriegervereins
Creußen reduziert werden. 1. Bürgermeister Mild spricht hierzu einen Dank an den Soldaten- und
Kriegerverein Creußen aus;
• Bekanntgabe, dass zur Entlastung der Entwässerungseinrichtung in Seidwitz ein
Oberflächenwasserkanal vom Baugebiet „HÜGELÄCKER“ gebaut wurde;
• Bekanntgabe, dass die Engstelle am Bieberswöhrbach in Seidwitz beseitigt wurde;
• Bekanntgabe Besichtigungsprotokoll des Kreisbrandinspektors Birkner, Landkreis Bayreuth, vom
26.07.2007 über die Besichtigung der FF Schwürz-Hörlasreuth. Es wurde angemerkt, dass die
Prüfung von beweglichen und ortsfesten elektrischen Betriebsanlagen nicht durchgeführt wurde. 1.
Bürgermeister Mild gibt hierzu die Beschaffung eines Prüfgerätes bekannt, so dass künftig die
genannte Prüfung von einem Sachkundigen der Stadt Creußen vorgenommen werden;
• Bekanntgabe Schreiben Landschaftspflegeverband Weidenberg und Umgebung e. V. vom
15.08.2007 wegen Jubiläumsangebot zur Beschaffung von Obstbäumen;
• Bekanntgabe, dass die nächste Sitzung des Stadtrates Creußen am 01.10.2007 stattfindet;
• Bekanntgabe Termin mit Vertretern der Kindergärten Creußen zum Thema „Grippe“. Dieser findet
am 25.09.2007 um 19.00 Uhr im Rathaus statt;
• Bekanntgabe Termin Gespräch mit Anliegern des „Tiefenthaler Wege“ und des Gehweges entlang
der St. 2184 im Stadtteil Seidwitz wegen Abrechnung Straßenausbaubeiträge. Das Gespräch findet
am 20.09.2007 um 19.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Seidwitz statt;
• Bekanntgabe Termin Festausschuss zur 650-Jahr Feier Stadt Creußen. Dieser findet am 11.09.2007
um 19.00 Uhr im Rathaus statt;
• Bekanntgabe Termin mit Vereinen wegen Jahresprogramm 2008. Dieser findet am 17.09.2007 um
19.00 Uhr im Rathaus statt;
• Bekanntgabe, dass die Kirchweiheröffnung in Creußen am 16.09.2007 am Marktplatz stattfindet;
• Bekanntgabe verkehrsrechtliche Anordnung Landratsamt Bayreuth vom 14.08.2007 wegen
Aufhebung der Geschwindigkeitsbeschränkung auf dem Abschnitt der St. 2184 zwischen dem
westlichen Ortsausgang von Creußen und der Westgrenze des Baugebietes „BÜHL III“. Das
Gremium sieht durch die ohne Anhörung der Stadt Creußen vorgenommenen Aufhebung der
Geschwindigkeitsbeschränkung ein erhebliches Gefahrenpotenzial für die Schulkinder an den
vorhandenen Schulbushaltestellen und dem nicht unerheblichen Fußgängerverkehr zum
Gewerbegebiet wegen Fehlens eines Gehweges. 1. Bürgermeister Mild wird mit Vertretern des
Landratsamtes Bayreuth und dem Staatlichen Bauamt einen Ortstermin vereinbaren, um eine
Lösung zur Herabsetzung des vorhandenen erheblichen Gefahrenpotenzials herbeizuführen.
140. Kommunalwahl 2008; Bestellung des Gemeindewahlleiters und seines Stellvertreters;
Beschluss:
Das Schreiben des Landratsamtes Bayreuth vom 13.08.2007 liegt in Ablichtung vor und wird zur
Kenntnis genommen. Ferner wird der Vermerk des 1. Bürgermeisters Mild vom 10.09.2007 über den
Vorschlag des möglichen Gemeindewahlleiters und seines Stellvertreters aus der Verwaltung durch
Verlesen zur Kenntnis gegeben. Nachdem keiner aus dem möglichen Personenkreis des Stadtrates
Creußen zur Verfügung steht, wird aus der Verwaltung Herr Jürgen Träg als Gemeindewahlleiter und
Herr Roland Tiroch als sein Stellvertreter bestellt. Für den Gemeindewahlausschuss mögen die Mitglieder
des Stadtrates der CSU, der SPD, der FWG und der
Creußener Liste/Lindenhardter Umlandliste Vorschläge für jeweils einen Beisitzer und dessen
Stellvertreter bis zur nächsten Sitzung des Stadtrates am 01.10.2007 unterbreiten.
14 : 0
141. Bauvorhaben „Sägmühlbrücke“; Zustimmung Honorarangebot für die zusätzlich angefallene
Geländeaufnahme;

Beschluss:
Der Honorarvorschlag des Ing.-Büros Sigma, Marktredwitz, vom 02.08.2007 über die Geländeaufnahme
liegt in Ablichtung vor und wird zur Kenntnis genommen. Der Auftrag über Ingenieurleistungen wird an
das Ing.-Büro Sigma, Marktredwitz, zum Honorar von 850,50 € (netto) vergeben.
14 : 0
142. Mitbenutzung der Entwässerungseinrichtung der Stadt Bayreuth; Verlängerung der
bestehenden Zweckvereinbarung;
Beschluss:
Das Schreiben der Stadt Bayreuth vom 22.08.2007 liegt in Ablichtung vor und wird zur Kenntnis
genommen. Mit dem Nachtrag zur Zweckvereinbarung wegen Verlängerung bis zum 31.12.2008 besteht
Einverständnis.
14 : 0
143. Errichtung einer Windkraftanlage, Gemarkung Neuhof; hier Stellungnahme Landratsamt
Bayreuth und weiteres Vorgehen;
Das Schreiben des Landratsamtes Bayreuth vom 10.08.2007 liegt in Ablichtung vor und wird zur
Kenntnis genommen. 1. Bürgermeister Mild erläutert hierzu, dass das Flurbereinigungsverfahren in
Neuhof noch nicht abgeschlossen ist. Eine Eigentumsübertragung der Feld- und Waldwege an die Stadt
Creußen erfolgte daher noch nicht. Die erforderliche Widmung der Wege nach dem Bayer. Straßen- und
Wegegesetz wurde bisher nicht vorgenommen. Die Zustimmung zur Benutzung der Wege Fl.Nrn. 2109/1
und 2109/8 der Gemarkung Neuhof wäre daher von der TG Neuhof einzuholen. Ferner wird aus dem
Gremium vorgetragen, dass es bereits durch die bestehenden Windkraftanlagen zu Beeinträchtigungen
der Jagd gekommen ist. Auch hat sich die Wohnqualität in Neuhof durch die Windkraftanlagen
vermindert. Durch die Errichtung einer weiteren Windkraftanlage werden weitere Beeinträchtigungen der
Wohnqualität und der Jagd befürchtet.
Beschluss:
Nach eingehender Beratung wird beschlossen, dass einer Befreiung von den Festsetzungen des
Vorhabens- und Erschließungsplans „WINDPARK NEUHOF“ hinsichtlich der Nennleistung der
geplanten Windkraftanlage nicht zugestimmt wird. Auf dieser Grundlage wird nach wie vor das
gemeindliche Einvernehmen nicht erteilt. In diesem Zusammenhang wird auf die Beschlussfassung des
Stadtrates Creußen vom 23.04.2007 hingewiesen. Die Zustimmung zur Benutzung der Wege
Fl.Nrn. 2109/1 und 2109/8 der Gemarkung Neuhof ist von der TG Neuhof zu erteilen. Die Verwaltung
wird beauftragt, die mit Beschluss vom 05.02.2007 beschlossene Änderung des Vorhabens- und
Erschließungsplans „WINDPARK NEUHOF“ wegen Rücknahme des vierten Baurechts weiter zu
betreiben.
14 : 0
144. Anfragen und Bekanntgaben zu Ende der öffentlichen Sitzung;
• Anfrage, warum am Bürgerfest 2007 in Creußen keine Spielgeräte (Hupfburg usw.) für Kinder in
der Neuhofer Straße aufgestellt waren. Hierzu 1. Bürgermeister Mild, dass seitens der Schausteller

wegen 1 Tag keine Interesse bestanden hat. In früheren Jahren wurden die Aktivitäten für die
Kinder durch die Initiatoren der Neuhofer Straße organisiert;
• Aus gegebenem Anlass wird gebeten, nochmals einen Hinweis zur Beseitigung von Hundekot auf
Gehwegen und sonstigen öffentlichen Flächen im Mitteilungsblatt zu veröffentlichen;
• Hinweis, dass Dachrinne der Mehrzweckhalle an der Straßenseite zur „Alten Schulstraße“
reparaturbedürftig ist. Hierzu 1. Bürgermeister Mild, dass dies bereits erledigt wurde;
• Hinweis, dass manche Radfahrer auf der Strecke von Creußen nach Bayreuth nicht den Radweg,
sondern die Bundesstraße benutzen. Es möge geklärt werden, inwieweit man die Radfahrer nur
Benutzung des Radweges verpflichten kann;
• Hinweis, dass manche Radfahrer die Gleisanlagen der Bundesbahn bei dem ehem. Bahnhof in
Neuenreuth überqueren. Es möge aus Sicherheitsgründen eine ordentliche Beschilderung des Geh-
und Radweges hergestellt werden. 1. Bürgermeister Mild wird weiteres veranlassen.
II. Nichtöffentliche Sitzung