2008-07-21 - Stadt Creußen

Protokoll
der Sitzung des Stadtrates Creußen
vom 21. Juli 2008
im Sitzungssaal, Verwaltungsgebäude Creußen;
Beginn: 19.00 Uhr, Ende: 20.00 Uhr;
Anwesend: ab/bis TOP.: Abwesend: Grund:
Bürgermeister:
1. BGM Mild, Harald
2. BGM`in Abel,
Marianne
3. BGM Schirmer, Hans
Stadträte:
Behr, Hansjorg
Busch, Monika
Büttner, Fritz
Freiberger, Georg
van de Gabel-Rüppel,
Renate
Goldbach, Peter
Lautner, Hans
Morba, Erwin
Ohlraun, Bernhard
Raimund, Walter
Schmidt, Toni
Wölfel, Egbert
Ortssprecher:
Nols, Raimund beruflich verhindert
Vogtmann, Hans beruflich verhindert
Dannhäußer, Martin
(Seidw.)
krank
Erster Bürgermeister Mild eröffnet die Sitzung und stellt fest, daß die Ladung ordnungsgemäß erfolgte
und das Gremium beschlussfähig ist. Mit dem „Vorziehen“ des Tages-ordnungspunktes „108. Zuschuss-
Antrag des Evang.-Luth. Pfarramtes St. Jakobus Creußen zur Erweiterung des Friedhofes“ besteht
Einvernehmen. Ebenfalls Einernehmen besteht mit der Einfügung eines kurzen nicht-öffentlichen
Sitzungsteiles wg. Genehmigung des nicht-öffentlichen Sitzungsprotokolls der letzten Sitzung. Ansonsten
werden gegen die Tagesordnung werden keine Einwendungen erhoben.
TAGESORDNUNG:
I. Öffentliche Sitzung
103. Bürgersprechzeit – keine Anmeldung - ;
104. Bericht des Bürgermeisters / Bekanntgabe nicht-öffentl. Beschlüsse (vom 16.06.2008);
• Bekanntgabe eines Schreibens des LRA Bth. vom 24.06.2008 wg. Aufstufung der bisherigen GVS
„B2-Großweiglareuth-Haag“ zur Kreisstraße (Wiedervorlage in der nächsten Sitzung des Stadtrates);
• Bekanntgabe eine VG-Schreibens vom 07. Juli 2008 an die Jugendbeauftragte der Stadt Creußen
(Frau Michaela Lindner) wg. Aufgabenbereich;

• Bekanntgabe von Auszügen (Handlungsempfehlungen) aus einem Schreiben des Bayerischen
Staatsministeriums des Innern zum Thema: Strafrechtliche Risiken für kommunale Wahlbeamte bei
der Entgegennahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen für kommunale /
gemeinnützige Zwecke;
105. Zuschuss-Antrag des Evang.-Luth. Pfarramtes St. Jakobus Creußen zur Erweiterung des
Friedhofes in Creußen;
Der Zuschuss-Antrag des Evang.-Luth. Pfarramtes St. Jakobus Creußen liegt den Gremiumsmitgliedern
in Ablichtung vor und wird zur Kenntnis genommen. Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt 1. BGM
Mild Herrn Pfarrer Scharrer, der auf Anfrage die Planungen erläutert.
Der Zuschuss-Antrag wird dem Finanzausschuss vorgelegt und findet voraussichtlich im Haushaltsjahr
2009 Berücksichtigung.
106. Vollzug des Baugesetzbuches, hier: Aufhebung der 9. Änderung des Bebauungsplanes
„Kappel-Überarbeitung“, Creußen;
Beschluss:
Unter Einbeziehung des Aktenvermerkes der Verwaltung vom 03.07.2008, welcher den
Gremiumsmitgliedern in Ablichtung vorliegt und zur Kenntnis genommen wird, wird die 9. Änderung
des Bebauungsplanes „Kappel-Überarbeitung“ aufgehoben und der Beschluss des Stadtrates Creußen
vom 23. Oktober 2006 bestätigt.
15 : 0
107. Vollzug des Baugesetzbuches, hier: 2.Änderung des Bebauungsplanes „Au-Altes Bad“, hier:
Beschlussfassung zur hydrotechnischen Berechnung des Ing.büros, evtl. Fassung des
Satzungsbeschlusses;
Beschluss:
Die hydrotechnische Berechnung des Ing.-Büros Wolf & Söhne, Kemnath, vom 14.07.2008 sowie die
Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes Hof vom 15.07.2008 werden zur Kenntnis genommen.
Demnach ist festzustellen, dass grundsätzlich unter Zugrundelegung eines 100jährlichen
Bemessungshochwassers eine Hochwassergefahr für das Seniorenheim nicht zu erwarten ist. Zur
Verbesserung des Hochwasserschutzes werden die vom Wasserwirtschaftsamt vorgetragenen Punkte
1. Wegen erhöhter Verklausungsgefahr ist der Durchlass der Bahnhofstraße durch die Stadt Creussen als
Unterhaltungsverpflichteter der Kreuzungsanlage freizuhalten. Evtl. Anschwemmungen (z. B.
Treibzeug, sonstige Fein- und Grobstoffe) sind rechtzeitig zu beseitigen.
2. Die wenige Meter stromabwärts des Durchlasses bestehenden Fragmente einer Wehranlage sind
umgehend abzutragen und das Gewässerbett in diesem Bereich soweit erforderlich naturnah
auszubilden
beachtet. Die hydrotechnische Berechnung des Ing.-Büros Wolf & Söhne, Kemnath, vom 14.07.2008 ist
der Begründung zum Bebauungsplan als Anlage beizufügen.
Desweiteren wird nachfolgender Satzungsbeschluss gefasst:
Das erforderliche Verfahren wurde ordnungsgemäß durchgeführt. Die 2. Änderung des Bebauungsplans
„AU-ALTES BAD“, SONDERGEBIET FÜR PFLEGEHEIM in der Fassung vom 31.01.2008 wird gem.
§ 10 Abs. 1 BauGB als Satzung beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, den Satzungsbeschluss des
Bebauungsplans öffentlich bekannt zu machen.
15 : 0

108. Bauantrag Axel Schnurra, Cottenbach, Heinersreuth, (ax-lightness, Bayreuth) wg. Bau eines
Bürogebäudes und einer Werkhalle auf Grundstück FlNr. 493/5, Gmkg. Creußen, (GE Bühl);
Erster Bürgermeister Mild informiert das Gremium über den vorliegenden Bauantrag sowie den Umstand,
dass nach Prüfung das Bauantragsverfahren dem Genehmigungsfrei-stellungsverfahren unterliegt – eine
Beschlussfassung kann somit entfallen.
109. Anfragen und Bekanntgaben zu Ende der öffentlichen Sitzung;
• Hinweis auf Gregorie-Fest am nächsten Wochenende / auf die Einbindung des Stadtrates in den
Festablauf;
• Anfrage wg. Info-Veranstaltung für die neuen Stadträte – hierzu wird auch eine Besichtigung des
SUSPA-Geländes angeregt;
• Gegen die zu Beginn der öffentlichen Sitzung in Umlauf gegebenen Anfragen zum gesetzlichen
Vorkaufsrecht werden gemäß § 2 Ziffer 26 i. V. m. § 27 Abs. 8 der Geschäftsordnung für den Stadtrat
Creußen keine Einwendungen erhoben:
- Fl.Nr. 678/73, ./78, ./64, ./65, ./66 und ./67, Gmkg. Creußen (= Anwesen „Austraße 38“),
Verkauf von Thomas und Jutta Ries, Wasserkraut 19, 95473 Creußen, an David und Nicole
Hoppe, Pottensteiner Straße 10a, 95503 Hummeltal;
- FlNr. 752/Teilfläche, Gmkg. Gottsfeld, Verkauf durch die EG nach Herrn Heinrich Gebhardt an
die Ehegatten Werner und Renate Hahn, Hardenbergstraße 49, 90491 Nürnberg;
II. Nicht-öffentlicher Teil