2007-06-11 - Stadt Creußen

Protokoll
der Sitzung des Stadtrates Creußen
vom 11. Juni 2007
im Sitzungssaal, Verwaltungsgebäude Creußen;
Beginn: 19.00 Uhr, Ende: 21.25 Uhr;
Anwesend: ab/bis TOP.: Abwesend: Grund:
Bürgermeister:
1. BGM Mild, Harald
3. BGM`in Abel,
Marianne
bis 20.00 Uhr
Stadträte:
Birkner, Hans-Rainer
Busch, Monika
Büttner, Fritz ab 19.10 Uhr
Freiberger, Georg
Goldbach, Peter
Müller-Wilfing,
Christa
Ohlraun, Bernhard
Raimund, Walter
Schirmer, Hans
Schuster, Otmar
Walter, Andreas
Wölfel, Egbert
Ortssprecher:
Kolb, Thomas
(Althaidhof)
2. BGM Dostal, Josef Urlaub
Nols, Raimund beruflich verhindert
Vogtmann, Hans
Erster Bürgermeister Mild eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass die Ladung ordnungsgemäß erfolgte
und das Gremium beschlussfähig ist. Gegen die Tagesordnung werden keine Einwendungen erhoben.
TAGESORDNUNG:
I. Öffentliche Sitzung
82. Bürgersprechzeit -keine Anmeldungen- ;
83. Bericht des Bürgermeisters / Bekanntgabe nicht-öffentl. Beschlüsse (vom 30.04.2007);

• Bekanntgabe eines Schreibens des FSV Schnabelwaid / Sportschützen Preunersfeld wg. 17.
Wanderpokalschießen der VG Creußen in Preunersfeld;
• Das Bürgerforum auf der Homepage der Stadt Creußen wurde aufgrund der Vielzahl der
unqualifizierten Beiträge herausgenommen;
• Hinweis des 1. Bürgermeisters, dass die A-Jugend des 1. FC Creußen sowie die 1. und 2. Mannschaft
des SV Lindenhardt jeweils die Meisterschaft errungen haben;
• Für den Töpfermarkt am 08.07.2007 haben sich 57 Töpfereien angemeldet; für den Keramikpreis
liegen 21 Anmeldungen vor;
• Eine Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz ist lt. 1. Bürgermeister Mild
grundsätzlich möglich wenn die Verkehrswichtigkeit für eine Straße gegeben ist oder eine
vorhandene Straße in Teilbereichen in einem schlechten Zustand ist. Auch bei Engstellen oder bei
unübersichtlichen Stellen wäre eine Förderung möglich. Die momentane Förderung liegt bei ca. 60
%. Die Bagatellgrenze wurde von 100.000,- EUR auf 50.000 EUR heruntergesetzt;
84. Vorstellung „Helfer vor Ort“ durch Herrn Schabert;
Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt 1. BGM Mild Herrn Schabert, der eingangs den Sinn und Zweck
der Helfer vor Ort vorstellt. Das Team der „Helfer vor Ort“ hat die Aufgabe, die Zeit bis zum Eintreffen
der ersten Rettungsmittel zu verkürzen und Maßnahmen der Ersten Hilfe einzuleiten. Es handelt sich hier
um Basismaßnahmen. „Helfer vor Ort“ kann jede volljährige Person werden, die die vorgeschriebene und
teilweise erweiterte Mindestausbildung (Praxiserfahrung Rettungsdienst, Ausbildung Frühdefibrillation,
Krankenhauspraktikum) absolviert hat. Die Präsenzpflicht des Helfers vor Ort besteht anfangs
grundsätzlich in der Zeit von Freitag ab 18.00 Uhr durchgehend bis Montag 06.00 Uhr. Ziel ist es, dass
letztendlich eine Einsatzbereitschaft von 24 h jeden Tag in der Woche gegeben ist. Für das Projekt wird
ein Förderverein gegründet, über den dann die anfallenden Kosten gedeckt sein werden. Da die „Helfer
vor Ort“ im Gegensatz zum hauptamtlichen Rettungsdienst die Hilfeleistungen nicht über die
Krankenkassen abrechnen, werden diese ausschließlich über Spenden finanziert.
Beschluss:
Grundsätzlich wird die Einrichtung „Helfer vor Ort“ im Gremium als positiv befürwortet. Über eine
mögliche Spendenbeteiligung wird separat in der nächsten Sitzung entschieden. Ferner wäre denkbar,
Herrn Schabert die Möglichkeit zu geben, das Projekt „Helfer vor Ort“ bei einer öffentlichen
Veranstaltung der Stadt Creußen den Bürgern vorzustellen.
13 : 0
85. Bearbeitung der Projektliste „ILEK Regionales Wirtschaftsband A9/Fränkische Schweiz“;
Den Gremiumsmitgliedern liegt eine Listung mit Umsetzungsstrategien zu den verschiedenen
Handlungsfeldern in Ablichtung vor – die Unterlagen werden zur Kenntnis genommen.
Schwerpunktmäßig werden seitens der Stadt Creußen folgende Handlungsfelder abgefasst:
„Regionale Identität schaffen“, „Landwirtschaft und Landschaft“, „Modellregion Klimaschutz“,
„Dörfliche- und städtebauliche Entwicklung“ und „Ausbildung und Kommunikation“. Die Einzelheiten
zu den Handlungsfeldern sind nach und nach zu klären.
13 : 0
86. Vollzug der Satzung über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen (ABS), Erhebung von
Vorauszahlungen für den Bau des Gehweges entlang der Ortsdurchfahrt (St 2184) sowie
Ausbau der „Tiefenthaler Straße“ in Seidwitz;

Beschluss:
Die Aktenvermerke der Verwaltung vom 29.05.2007 nebst den Berechnungsunterlagen zum Bau des
Gehweges entlang der Ortsdurchfahrt (St 2184) sowie zum Ausbau der „Tiefenthaler Straße“ in Seidwitz
liegen in Ablichtung vor und werden zur Kenntnis genommen.
Gehweg entlang der Ortsdurchfahrt:
Nachdem mangels Feststellbarkeit des Aufwandes wegen Fehlens des erforderlichen Grunderwerbs und
von Schlussrechnungen des Planungsbüros Planergemeinschaft Lindenhardt und der Baufirma Walter
KG, Seidwitz, die endgültige Beitragspflicht nicht entstanden ist, werden Vorauszahlungen in Höhe der
bisher entstandenen Kosten laut Berechnung der Verwaltung erhoben. Demnach beträgt der Beitragssatz
unter Berücksichtigung des Nutzungsfaktors 1,79167 € je m² der beitragspflichtigen Grundstücksfläche.
Die Verwaltung wird beauftragt, die Erhebung von Vorauszahlungen nach vorher gehender Anhörung der
beitragspflichtigen Eigentümer zu veranlassen.
Tiefenthaler Straße:
Bei der Erschließungsanlage „Tiefenthaler Straße“ handelt es sich um eine Durchgangsstraße, diese wird
daher als „Hauptverkehrsstraße“ klassifiziert. Nachdem mangels Feststellbarkeit des Aufwandes wegen
Fehlens des erforderlichen Grunderwerbs und der Schlussrechnung des Planungsbüros
Planergemeinschaft Lindenhardt die endgültige Beitragspflicht nicht entstanden ist, werden
Vorauszahlungen in Höhe der bisher entstandenen Kosten laut Berechnung der Verwaltung erhoben.
Demnach beträgt der Beitragssatz unter Berücksichtigung des Nutzungsfaktors 3,44961 € je m² der
beitragspflichtigen Grundstücksfläche. Die Verwaltung wird beauftragt, die Erhebung von
Vorauszahlungen nach vorher gehender Anhörung der beitragspflichtigen Eigentümer zu veranlassen.
13 : 0
87. Anfragen und Bekanntgaben zu Ende der öffentlichen Sitzung;
• An der Abzweigung B 2 – Neumühle fand ein Ortstermin mit Vertretern der Polizeiinspektion
Pegnitz, Landratsamt Bayreuth, Straßenbauamt und Stadt Creußen statt. Der betroffene Bereich ist
nicht in der Unfallstatistik der Polizeiinspektion aufgeführt. Laut Aussage des Landratsamtes besteht
kein akuter Handlungsbedarf. Eine Möglichkeit wäre den Bewuchs zurückzuschneiden und das
Verkehrsschild zurückzusetzen.
Weiterhin wurden die Kanaldeckel in der B 2 auf Höhe des Zimmerplatzes begutachtet. Diese
werden durch die Stadt ausgewechselt.
• Anfrage bezüglich der an der B 2 (Neuenreuth-Nord) lagernden Hackschnitzel. Der Sachstand wird
dem Gremium in der nächsten Sitzung zur Kenntnis gegeben.
• Anfrage wg. eines genehmigten Bauvorhabens im Bereich des Stadtteiles Althaidhof (FlNr. 51,
Gmkg. Haidhof – Familie Bläsing) – BV liegt außerhalb der ursprünglich festgelegten
Entwicklungsgrenze des Stadtteiles Althaidhof;
II. Nichtöffentliche Sitzung