2007-04-02 - Stadt Creußen

Protokoll
der Sitzung des Stadtrates Creußen
vom 02. April 2007
im Sitzungssaal, Verwaltungsgebäude Creußen;
Beginn: 19.00 Uhr, Ende: 20.15 Uhr;
Anwesend: ab/bis TOP.: Abwesend: Grund:
Bürgermeister:
2. BGM Dostal, Josef
3. BGM`in Abel, Marianne
Stadträte:
Birkner, Hans-Rainer
Büttner, Fritz
Freiberger, Georg
Goldbach, Peter
Müller-Wilfing, Christa
Ohlraun, Bernhard
Raimund, Walter
Schirmer, Hans
Walter, Andreas
Wölfel, Egbert
Ortssprecher:
Kolb, Thomas (Althaidhof)
1. BGM Mild, Harald Urlaub
Busch, Monika Urlaub
Nols, Raimund Beruflich verhindert
Schuster, Otmar Familiär verhindert
Vogtmann, Hans Beruflich verhindert
Zweiter Bürgermeister Dostal eröffnet die Sitzung und stellt fest, daß die Ladung ordnungsgemäß erfolgte
und das Gremium beschlussfähig ist. Gegen die Tagesordnung werden keine Einwendungen erhoben.
TAGESORDNUNG:
I. Öffentliche Sitzung
42. Bürgersprechzeit;
Es liegen keine Anmeldungen vor.
43. Bericht des Bürgermeisters
• Bekanntgabe Einladung Stadt Creußen vom 30.03.2007 zur offiziellen Übergabe der
„Sägmühlbrücke“ am 21.04.2007 um 14.00 Uhr;
• Bekanntgabe Vorankündigung der Einladung zu einer Fachexkursion der SDF (Schule der Dorf- und
Flurentwicklung) Klosterlangheim, Österreich, vom 03.05.2007 bis 05.05.2007 über ILEK
Wirtschaftsband A 9. Anmeldung per Mail bis 05.04.2007;
• Bekanntgabe Schreiben Landrat Dr. Dietel, Landkreis Bayreuth, vom 30.03.2007 wegen
Ortsverschönerungswettbewerb des Landkreises Bayreuth 2007 zum Thema „Weinstöcke am Haus“.
Mitteilung bis 27.04.2007. Die Angelegenheit ist in die nächste Tagesordnung des Stadtrates
Creußen aufzunehmen;

• Bekanntgabe Schreiben Oberfrankenstiftung, Bayreuth, vom 23.03.2007 wegen Förderung
„Neugestaltung des Zimmerplatzes“ in Creußen. Demnach konnte dem Antrag auf Förderung nicht
entsprochen werden;
• Bekanntgabe Bewilligungsbescheid der Regierung von Oberfranken vom 23.03.2007 wegen
Förderung „Ersatzneubau der Brücke über den Roten Main im Gemeindeteil Sägmühle“. Demnach
beträgt die Festbetragsförderung insgesamt 120.000,00 € bei voraussichtliche zuwendungsfähige
Kosten von 185.000,00 €. Dies entspricht 64,57 % aus 185.852,00 €. Die Zuwendungsrate 2007
beträgt 90.000,00 €, die Zuwendungsrate 2008 beträgt 30.000,00 €. Veranschlagte Gesamtkosten
237.000,00 €;
• Bekanntgabe Messergebnisse der kommunalen Verkehrsüberwachung Markt Zapfendorf vom
14.03.2007 und 28.03.2007. Demnach wurden in der Zeit vom 01.02.2007 bis 28.02.2007 87
Verstöße und am 28.03.2007 16 Verstöße festgestellt;
• Bekanntgabe Einladung Institut für Entwicklungsforschung im Ländlichen Raum Ober- und
Mittelfranken, Bayreuth, zur Tagung „Metropolregion - Segen oder Fluch für den ländlichen Raum“
am 19.04.2007 in Ansbach;
• Bekanntgabe Einladung BVS, München, vom 19.03.2007 zur Gewässer-Nachbarschaft Landkreis
Bayreuth am 15.05.2007 in Bindlach. Thema „Hochwasser an kleinen Gewässern“;
• Bekanntgabe Schreiben Kulmbacher Brauerei, Kulmbach, vom März 2007 wegen „Zamm´ geht´s!“,
Aufruf zum Frühjahrsputz auf Oberfrankens Kinderspielplätzen. Aktions-Samstage 21.04.2007 und
05.05.2007. Unter allen aktiven Gruppen werden 35 tolle Spielgeräte verlost. Rückmeldetermin
12.04.2007;
• Bekanntgabe Umfrageergebnis für das Seniorenwohnheim in Creußen. Demnach wurden im
gesamten Bereich der VGem Creußen 1792 Fragebögen verschickt. Von den eingegangenen
Fragebögen haben 722 Ja und 49 Nein angekreuzt;
• Bekanntgabe Schreiben Bayer. Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung, München, vom
13.03.2007. Demnach beziffert sich die Investitionspauschale nach Art. 12 FAG 2007 für die Stadt
Creußen 40.071,00 €, die je zur Hälfte zum 20.03.2007 und zum 20.09.2007 überwiesen wird;
• Bekanntgabe Telefonnotiz des Herrn Rauch, VGem Creußen, mit Herrn Wälzel, Ing.-Büro SRP,
wegen Vorlage Ergebnis Machbarkeitsstudie zur Entwässerung Stadtteil Neuenreuth. Demnach sind
die Unterlagen Anfang/Mitte April 2007 zu erwarten.
44. Bestätigung des neu gewählten Feuerwehrkommandanten und des stellv.
Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Lindenhardt;
2. Bürgermeister Dostal begrüßt den neu gewählten Kommandanten Rainer Hauenstein und den neu
gewählten stellv. Kommandanten Daniel Failner. Beide Kommandanten stellen sich dem Gremium mit
einem kurzen Statement vor. Ferner gibt 2. Bürgermeister Dostal die Stellungnahme des Kreisbrandrates
Schreck vom 15.03.2007 bekannt. Demnach bestehen gegen die Bestätigung des Kommandanten und des
stellv. Kommandanten keine Bedenken.
Beschluss:
Der Aktenvermerk der Verwaltung vom 06.03.2007 liegt den Gremiumsmitgliedern in Ablichtung vor
und wird zur Kenntnis genommen. Gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 i.V.m. Abs. 5 BayFwG wird Herr Rainer
Hauenstein, Schnabelwaider Straße 19, Lindenhardt, 95473 Creußen, als Feuerwehrkommandant der FF
Lindenhardt bestellt. Des Weiteren wird Herr Daniel Failner, Creußener Straße 14, Lindenhardt, 95473
Creußen, zum stellvertretenden Feuerwehrkommandanten der FF Lindenhardt bestellt. Die Bestätigung
von Herrn Rainer Hauenstein und Herrn Daniel Failner erfolgt jeweils mit der Bedingung, dass innerhalb
eines Jahres die Teilnahme an den Lehrgängen „Gruppenführer“ und „Leiter einer Feuerwehr“ an der
Staatlichen Feuerwehrschule Regensburg nachzuweisen ist.
12 : 0
45. Vollzug des Baugesetzbuches, hier: Erlass einer Satzung dem § 35 BauGB „Brunnenhof“,
Behandlung des Schreibens des Landratsamtes Bayreuth vom 09.02.2007, weiteres Vorgehen;

Beschluss:
Das Schreiben des Landratsamtes Bayreuth vom 09.02.2007 liegt den Gremiumsmitgliedern in
Ablichtung vor und wird zur Kenntnis genommen. Es wird auf die Beschlussfassung über die
eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der Beteilung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher
Belange vom 23.10.2006, Nr. 160, sowie auf die mit Bescheid des Landratsamtes Bayreuth vom
05.07.2005, Nr. 5/51-040000589, genehmigte, inhaltlich gleichlautende Satzung „SCHLOSSHOF“ in
Gottsfeld (§ 35 Abs. 6 BauGB) verwiesen. Von einer Änderung der Satzung wird daher Abstand
genommen.
11 : 1
46. Bauantrag von Herrn Josef Heigl, Rattenberg, zur Errichtung und zum Betreib (gem. § 4
BImSchG) einer Windenergieanlage auf Grundstück Fl.Nr. 2115, Gemarkung Neuhof, im
Bereich des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Windpark Neuhof“ vom 30.04.2002;
Beschluss:
Der Tagesordnungspunkt wird wegen rechtlichem Klärungsbedarf mit dem Landratsamt Bayreuth zurück
gestellt.
12 : 0
47. Anpassung des kalkulatorischen Zinssatzes an das aktuelle Zinsniveau für die Berechnung der
Kanalgebühren;
Beschluss:
Der Aktenvermerk der Verwaltung vom 08.03.2007 liegt den Gremiumsmitgliedern in Ablichtung vor
und wird zur Kenntnis genommen. Der kalkulatorische Zinssatz für die Entwässerungseinrichtung wird
rückwirkend ab 01.01.2007 auf 4,50 % festgesetzt.
12 : 0
48. Anfragen und Bekanntgaben zu Ende der öffentlichen Sitzung;
• Anfrage Sachstand Beleuchtungskonzept Zimmerplatz in Creußen. Hierzu Stadtrat Goldbach,
Mitglied des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses, dass man sich entgegen dem Vorschlag
des Architekturbüros Bär + Partner, Creußen, für die Verwendung der Leuchtenart, welche bereits in
der Bahnhofstraße zur Ausführung gekommen ist, entschieden hat, die eine kostengünstigere Lösung
darstellt (ca. 1/3 der Kosten wie die Leuchten laut Vorschlag Architekturbüro);
• Bekanntgabe, dass im Bereich des Gewerbegebietes Ottmannsreuth der Straßengraben verunreinigt
ist. Hierzu 2. Bürgermeister Dostal, dass entsprechendes veranlasst wird;
• Bekanntgabe, dass im Stadtteil Ottmannsreuth massive Probleme mit der Wasserversorgung aufgrund
von erheblicher Druckprobleme bestehen. Es möge eine klare Aussage zur Erneuerung der
Wasserversorgung sowie auch zum geplanten Kanalbau gemacht werden. Hierzu 2. Bürgermeister
Dostal, dass die Angelegenheit mit der Wasserversorgung an den Zweckverband zur
Wasserversorgung „Creußener Gruppe“ weitergeleitet wird. Bezüglich dem Kanalbau erfolgt
Klärung;
• Anfrage, ob sich die Ablehnung der Förderung durch die Oberfrankenstiftung auf die
Freiflächengestaltung oder auf die Scheunensanierung bezieht. Hierzu 2. Bürgermeister Dostal, dass
die Förderung für die Neugestaltung des Zimmerplatzes abgelehnt wurde
• Vorschlag, dass auf dem Werkstoffhof „Bleichanger“ in Creußen der Standort des
Weißblechcontainers mit dem Papiercontainer wegen Verunreinigung des Nachbargrundstückes

aufgrund von verwehten losen Papiers getauscht werden kann. Hierzu 2. Bürgermeister Dostal, dass
entsprechendes veranlasst wird;
• Bekanntgabe, dass an der GV-Straße „Neuhof – Preußling“, Bereich Gemeindegrenze, Schäden
(Schlaglöcher) vorhanden und zur Vermeidung von evtl. Schadensersatzansprüchen gegen die Stadt
Creußen zu beheben sind. Hierzu 2. Bürgermeister Dostal, dass weiteres veranlasst wird.
II. Nichtöffentliche Sitzung