2007-04-02 - Stadt Creußen

• Bekanntgabe Schreiben Oberfrankenstiftung, Bayreuth, vom 23.03.2007 wegen Förderung
„Neugestaltung des Zimmerplatzes“ in Creußen. Demnach konnte dem Antrag auf Förderung nicht
entsprochen werden;
• Bekanntgabe Bewilligungsbescheid der Regierung von Oberfranken vom 23.03.2007 wegen
Förderung „Ersatzneubau der Brücke über den Roten Main im Gemeindeteil Sägmühle“. Demnach
beträgt die Festbetragsförderung insgesamt 120.000,00 € bei voraussichtliche zuwendungsfähige
Kosten von 185.000,00 €. Dies entspricht 64,57 % aus 185.852,00 €. Die Zuwendungsrate 2007
beträgt 90.000,00 €, die Zuwendungsrate 2008 beträgt 30.000,00 €. Veranschlagte Gesamtkosten
237.000,00 €;
• Bekanntgabe Messergebnisse der kommunalen Verkehrsüberwachung Markt Zapfendorf vom
14.03.2007 und 28.03.2007. Demnach wurden in der Zeit vom 01.02.2007 bis 28.02.2007 87
Verstöße und am 28.03.2007 16 Verstöße festgestellt;
• Bekanntgabe Einladung Institut für Entwicklungsforschung im Ländlichen Raum Ober- und
Mittelfranken, Bayreuth, zur Tagung „Metropolregion - Segen oder Fluch für den ländlichen Raum“
am 19.04.2007 in Ansbach;
• Bekanntgabe Einladung BVS, München, vom 19.03.2007 zur Gewässer-Nachbarschaft Landkreis
Bayreuth am 15.05.2007 in Bindlach. Thema „Hochwasser an kleinen Gewässern“;
• Bekanntgabe Schreiben Kulmbacher Brauerei, Kulmbach, vom März 2007 wegen „Zamm´ geht´s!“,
Aufruf zum Frühjahrsputz auf Oberfrankens Kinderspielplätzen. Aktions-Samstage 21.04.2007 und
05.05.2007. Unter allen aktiven Gruppen werden 35 tolle Spielgeräte verlost. Rückmeldetermin
12.04.2007;
• Bekanntgabe Umfrageergebnis für das Seniorenwohnheim in Creußen. Demnach wurden im
gesamten Bereich der VGem Creußen 1792 Fragebögen verschickt. Von den eingegangenen
Fragebögen haben 722 Ja und 49 Nein angekreuzt;
• Bekanntgabe Schreiben Bayer. Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung, München, vom
13.03.2007. Demnach beziffert sich die Investitionspauschale nach Art. 12 FAG 2007 für die Stadt
Creußen 40.071,00 €, die je zur Hälfte zum 20.03.2007 und zum 20.09.2007 überwiesen wird;
• Bekanntgabe Telefonnotiz des Herrn Rauch, VGem Creußen, mit Herrn Wälzel, Ing.-Büro SRP,
wegen Vorlage Ergebnis Machbarkeitsstudie zur Entwässerung Stadtteil Neuenreuth. Demnach sind
die Unterlagen Anfang/Mitte April 2007 zu erwarten.
44. Bestätigung des neu gewählten Feuerwehrkommandanten und des stellv.
Feuerwehrkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Lindenhardt;
2. Bürgermeister Dostal begrüßt den neu gewählten Kommandanten Rainer Hauenstein und den neu
gewählten stellv. Kommandanten Daniel Failner. Beide Kommandanten stellen sich dem Gremium mit
einem kurzen Statement vor. Ferner gibt 2. Bürgermeister Dostal die Stellungnahme des Kreisbrandrates
Schreck vom 15.03.2007 bekannt. Demnach bestehen gegen die Bestätigung des Kommandanten und des
stellv. Kommandanten keine Bedenken.
Beschluss:
Der Aktenvermerk der Verwaltung vom 06.03.2007 liegt den Gremiumsmitgliedern in Ablichtung vor
und wird zur Kenntnis genommen. Gemäß Art. 8 Abs. 4 Satz 1 i.V.m. Abs. 5 BayFwG wird Herr Rainer
Hauenstein, Schnabelwaider Straße 19, Lindenhardt, 95473 Creußen, als Feuerwehrkommandant der FF
Lindenhardt bestellt. Des Weiteren wird Herr Daniel Failner, Creußener Straße 14, Lindenhardt, 95473
Creußen, zum stellvertretenden Feuerwehrkommandanten der FF Lindenhardt bestellt. Die Bestätigung
von Herrn Rainer Hauenstein und Herrn Daniel Failner erfolgt jeweils mit der Bedingung, dass innerhalb
eines Jahres die Teilnahme an den Lehrgängen „Gruppenführer“ und „Leiter einer Feuerwehr“ an der
Staatlichen Feuerwehrschule Regensburg nachzuweisen ist.
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45. Vollzug des Baugesetzbuches, hier: Erlass einer Satzung dem § 35 BauGB „Brunnenhof“,
Behandlung des Schreibens des Landratsamtes Bayreuth vom 09.02.2007, weiteres Vorgehen;