1 Rede von Landrat Hanns Dorfner zum ... - Landkreis Passau

Rede von Landrat Hanns Dorfner zum gemeinsamen Neujahrsempfang
von Stadt und Landkreis Passau am Freitag, 5. Januar 2007 im Atrium
des Gymnasiums Vilshofen
Sehr verehrte Damen und Herren,
liebe Gäste!
Ich möchte diesen Neujahrsempfang mit einem Zitat umschreiben, das unsere
Intention für dieses große gemeinschaftliche Treffen deutlich macht:
„Zusammenkunft ist ein Anfang
Zusammenhalt ist ein Fortschritt
Zusammenarbeit ist ein Erfolg.“
So haben wir uns auch heute hier wiederum zusammengefunden. Menschen,
die das ganze Jahr über irgendwie miteinander in irgendeiner Weise zu tun
haben, sich kennen oder einfach kennen lernen wollen.
Menschen, die voller Optimismus und Vertrauen in die Zukunft gehen und
sicherlich auch solche, denen dieses Vertrauen fehlt und die daher mit etwas
Angst in die folgenden 365 Tage des neuen Jahres starten.
Natürlich gibt die Ungewissheit, das Unbekannte und nicht Vorhersehbare
durchaus berechtigten Anlass zur Sorge. Die Erhöhung der Mehrwertsteuer,
eine noch ungewisse Gesundheitsreform oder die nach wie vor bestehende zu
hohe Arbeitslosigkeit können durchaus gewisse Ängste auslösen.
Wir spüren aber auch bei uns allenthalben das Wiedererwachen der Wirtschaft,
auch in unserer Region.Iin der Realität sind die Auswirkungen des Wirtschaftsaufschwungs
erkennbar: Die Arbeitslosenquoten sind nach den gestern
erst veröffentlichten Zahlen im Agenturbezirk Passau auf breiter Front gesunken
und stellen den niedrigsten Stand zum Jahresende seit 15 Jahren dar.
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In guter Tradition werfen wir beim Neujahrsempfang einen Blick zurück auf
die letzten Monate sowie einen Blick nach vorn auf die Aufgaben und Herausforderungen
des gerade angebrochenen Jahres. In dieser Tradition ziehen wir
zu Neujahr Bilanz.
Die gesamte Breite der kreispolitischen Aktivitäten, Entscheidungen und Ereignisse
hier darzustellen, will ich Ihnen natürlich nicht zumuten, sondern mich
vielmehr auf ein paar wesentliche Aspekte der Kreispolitik beschränken.
Ich möchte auch gar nicht einstimmen in den im letzten Jahr fast überstrapazierten
Vergleich von Fußball und Politik, ich will mit meinem Rückblick nur
ins Bewusstsein rufen, wie entscheidend es ist, Herausforderungen anzunehmen
und gezielt anzugehen. Das gilt gleichermaßen für den Sport wie für die
Politik, aber auch für viele andere Bereiche menschlichen Strebens und Wirkens;
das gilt für jeden Einzelnen, der etwas bewegen oder weiterkommen will.
So ein Klinsmann als Motivationskünstler täte jedenfalls auch der Politik sehr
gut.
Und wir tun etwas im Landkreis Passau, auch weiterhin für und mit den Bürgerinnen
und Bürgern. Vieles von dem was wir uns vorgenommen haben, konnten
wir realisieren, manches auf den Weg bringen. Immer wenn Ziele erreicht
wurden, haben wir uns wieder neue gesetzt.
Es ist gelungen, mit überaus breiter Kreistagsmehrheit einen soliden Haushalt
2007 zu verabschieden und damit die Voraussetzungen für weitere Vorhaben
zu schaffen. Gleichzeitig konnten wir mit einer deutlichen Senkung der Kreisumlage
unseren Gemeinden einen größeren finanziellen Handlungsspielraum
eröffnen, der wichtige wirtschaftspolitische Impulse bringen und damit auch
unseren Bürgerinnen und Bürgern zugute kommen wird.
An dieser Stelle nochmals ein Wort zur überaus erfreulichen wirtschaftlichen
Entwicklung, die nicht nur im gesamten Land sondern auch in unserem Landkreis
spürbar geworden ist. Nicht zuletzt bei der Rottal-Messe anlässlich des
Karpfhamer Festes mit über 300.000 Besuchern. Die Wirtschaftsregion Passau
– und hier beziehe ich ausdrücklich die Stadt Passau ein, mit der wir ja ein ge-
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meinsames Standortmarketing betreiben – ist unzweifelhaft ein hochattraktiver
Standort. Günstige Kostenstrukturen, gute Verkehrsanbindungen, eine hervorragende
Schullandschaft und eine Vorzeige-Universität, ausgezeichnete Lebensqualität
durch ein attraktives touristisches Umland sowie bestens motivierte
Menschen und ein hochqualifizierter Führungskräftenachwuchs sind nur
einige wenige Pfunde mit denen wir hier wuchern können.
Nicht ohne Grund ist die gemeinsame Standortmarketinginitiative von Stadt
und Landkreis unter der Dachmarke „Go Passau“ im Wettbewerb mit 320 bayerischen
Kommunen Mitte letzten Jahres als bestes praktisches Beispiel für
Standort-Belebung ausgezeichnet worden.
Ja, wir können stolz sein auf unsere Wirtschaftsregion, in der international, ja
weltweit tätige Firmen von hohem Rang beheimatet sind, wie beispielsweise
die Zahnradfabrik Passau mit dem Zweigwerk in Thyrnau, Knorr-Bremse AG
Aldersbach, Micro-Epsilon Ortenburg oder die Firmen Hatz und Loher in
Ruhstorf a.d.Rott, Kaiser in Aicha vorm Wald oder Metron in Eging a.See, um
nur einige wenige herausragende Beispiele zu nennen.
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
diese erfreuliche Entwicklung findet auch im Tourismus ihren Widerhall, der
für uns einen ganz wesentlichen Wirtschaftsfaktor darstellt. Gerade auf diesem
Feld gilt es der enormen Konkurrenz mit innovativen Ideen und qualitätssteigernden
Aktivitäten verstärkt entgegen zu halten. Die neu gegründete Tourismusoffensive
Bayerischer Wald soll uns nicht abhalten die Urlaubsregion
„Passauer Land“ und das, was sie zu bieten hat, noch stärker zu vermarkten.
Dies könnte ich mir durchaus in einer intensiveren Zusammenarbeit mit der
Stadt Passau vorstellen.
Ein touristisches Highlight nicht nur für den südlichen Bayerischen Wald haben
wir zweifelsohne mit der Eröffnung des landkreisüberschreitenden Rad-
weges auf der ehemaligen Bahntrasse zwischen Hengersberg und Kalteneck im
Juli des letzten Jahres gesetzt. Rund 4 Mio. € haben die beteiligten Landkreise
und Gemeinden unter 80%iger Förderung durch den Freistaat Bayern und die
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EU in den 46 km langen Donau-Ilz-Radweg investiert, der von der Bevölkerung
nicht nur ungeduldig erwartet, sondern in einem kaum erwarteten Ausmaß
angenommen wurde.
Für eine sinnvolle Ergänzung eines weiteren
attraktiven Radweges zwischen Passau und Freyung mit einer möglichen Drehscheibe
Kalteneck sind aus unserer Sicht alle Weichen gestellt.
Sicherlich verfolgen Sie auch die intensiv und konträr geführte öffentliche Diskussion
in den Kommunen und Medien um die Frage eines Radweges auf der
ehemaligen Bahntrasse Passau – Freyung. Dieses touristisch ausgereifte und
durchfinanzierte Projekt kurz vor dem Startschuss, weiterhin durch eine bereits
jahrelang praktizierte Hinhaltetaktik zu blockieren und damit endgültig zu Fall
zu bringen, würde nicht nur den Verzicht erheblicher und unwiederbringlicher
Fördermittel zur Folge haben, sondern käme auch einer politischen Todsünde
gleich.
Ich bin daher guter Hoffnung, dass sich, nachdem der Zug für eine Reaktivierung
dieser Strecke mangels ernsthafter und tragfähiger Betreiberkonzepte
nicht nur bildlich endgültig abgefahren ist, in allernächster Zeit eine endgültige
Entscheidung pro Radwegebau durch das Eisenbahnbundesamt ergibt.
Für die ehemalige Bahntrasse Pocking-Tutting-Kirchham-Rotthalmünster bietet
sich eine Vernetzung mit den bestehenden Radwegen im Rottal geradezu
an.
Sinn sehe ich hingegen in einer Wiederbelebung der stillgelegten Bahnstrecke
von Passau nach Hauzenberg, wo ich mir, wenn ein potenter Betreiber gefunden
werden kann, gemeinsam mit der Stadt Passau durchaus eine touristisch
interessante Lösung vorstellen könnte.
Erfolgreicher Tourismus setzt immer auch eine entsprechende Verkehrsinfra-
struktur voraus, weshalb ich froh bin, dass wir im jahrzehntelangen Ringen um
den Ausbau der A 94 nun nach Abschluss des Planfeststellungsverfahrens doch
in die Zielgerade eingebogen sind und es noch in diesem Jahr im Bereich Malching
sichtbar losgeht.
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Gewaltige Hausaufgaben erwarten uns noch bei einigen notwendigen Ortsumfahrungen,
wie jene von Büchlberg, von Pocking, von Haag bei Hauzenberg
oder aber von Hundsdorf. Hier bedarf es weiterer intensiver Planungen und
großer Anstrengungen, um alle Interessenslagen unter einen Hut zu bringen.
Der Autobahnzubringer Bayerischer Wald soll stellenweise 3-spurig ausgebaut
werden. um eine optimale Anbindung des nördlichen Landkreises an die Autobahn
zu erreichen.
In der rückblickenden Gewichtung unserer Kreispolitik stellt von jeher der Bil-
dungssektor ein besonderes Schwergewicht dar. So konnten wir allein in den
letzten 15 Jahren etwa 100 Mio. € in allen möglichen Bereichen der Schullandschaft
des Landkreises investieren. Diese Priorität zugunsten unserer Kinder
und Jugendlichen wird auch künftig maßgeblich unser Handeln bestimmen.
Das Gymnasium Vilshofen ist, wie Sie vielleicht beim Betreten des Geländes
bemerkt haben, der sichtbare Beleg für eine dieser aufwändigen Investitionsmaßnahmen
des Landkreises.
Mit rd. 4,5 Mio. € stellt die im Jahr 2003 begonnene Generalsanierung mit Erweiterung-
und Umbau die derzeit größte Investition des Landkreises dar und
wird in etwa einem Jahr vollendet sein.
Im September vergangenen Jahres konnten für weitere Großprojekte in der
Sachaufwandsträgerschaft des Landkreises Passau die Weichen gestellt werden.
So wird die Realschule Tittling mit vermutlich rd. 3 Mio. € einer gründlichen
Sanierung und einem Um- und Erweiterungsbau unterzogen, um fehlende
Hauptnutzflächen zu schaffen. In ähnlicher Weise soll im Frühjahr nächsten
Jahres der Startschuss für die Erweiterung der Realschule in Hauzenberg erfolgen,
wo aufgrund einer seit Jahren bestehenden Raumnot der Unterricht in
Schulcontainern durchgeführt wird.
Sehr geehrte Damen und Herren,
einen wichtigen Schritt in eine große und nachhaltige Zukunftsaufgabe haben
wir im Bereich des Natur- und Landschaftsschutzes mit dem Einstieg in die
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Planung eines grenzüberschreitenden Naturparks im Donauengal getan - übrigens
ein Gemeinschaftsprojekt nicht nur mit unseren österreichischen Nachbarn,
sondern auch mit der Stadt Passau. Dies wird uns auch ein Alleinstellungsmerkmal
im Reigen der Naturparke bringen.
In diesem Projekt sehe ich nicht nur die ursächlichen Belange des Naturschutzes
vertreten, sondern sehr wohl auch Aspekte, die die Wirtschaft und den Tourismus
tangieren und beleben können sowie die regionale Vermarktung von
Produkten der Landwirtschaft voranbringen.wird. Wo sonst könnten die besonderen
Merkmale und Kriterien für einen Naturpark auffälliger und schöner repräsentiert
werden, als in unserem herrlichen Donautal. Ein Naturpark bietet uns
einmalige Entwicklungschancen, weil damit die Möglichkeit einer landschaftsbezogenen
Erholung für Einheimische und Gäste verbessert und gefördert wird
und der Tourismus nachhaltige Impulse erhält.
Von Anfang an war und ist es mir besonders wichtig, dass wir die Schritte zum
Naturpark gemeinsam mit den Menschen in der Donauregion gehen und damit
die Akzeptanz für dieses Zukunftsprojekt stärken. Alle relevanten Gruppen
sollen an der Entwicklung und dem Aufzeigen von Vermarktungschancen
durch den künftigen Naturpark mitwirken. Ich bin überzeugt, dass diese Gemeinsamkeit
der Anstrengungen auch den gewünschten Erfolg bringen wird.
Dieses große Gemeinschaftsprojekt gibt mir Gelegenheit, an dieser Stelle auch
weitere gemeinsame Aufgaben und Vorhaben mit der Stadt Passau anzusprechen.
Neben den bekannten Kooperationen im Bereich der beruflichen Schulen,
der Erwachsenenbildung oder des bereits erwähnten Standortmarketings
und des Naturschutzes sehe ich beispielsweise für die Weiterentwicklung unserer
Musikschulen in Stadt und Landkreis Passau durchaus Möglichkeiten zur
Nutzung von Synergien.
Noch nicht aufgegeben habe ich auch meine Hoffnung zur Zusammenarbeit
unserer Krankenhäuser mit dem Klinikum der Stadt Passau. Ganz ausdrücklich
möchte ich dazu die unangefochtene Bedeutung und Stellung des Klinikums in
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der Mitte des Passauer Landes herausstellen. Diese hochwertige medizinische
Versorgung wird auch weiterhin in den höheren Versorgungsstufen eine unverzichtbare
Aufgabe sein und bleiben, gleichwohl könnte ich mir da und dort
durchaus eine ökonomisch sinnvolle und mit Synergieeffekten einhergehende
Zusammenarbeit mit unseren Häusern in Vilshofen, Rotthalmünster und Wegscheid
vorstellen.
Sehr verehrte Damen und Herren,
lassen Sie mich diesen Neujahrsempfang zum Anlass nehmen, allen, die sich in
welcher Funktion auch immer – für unser Passauer Land engagiert haben, herzlich
zu danken. Ihre Arbeit ist unverzichtbar und daher hoffe ich, dass ich, dass
der Landkreis Passau auch in Zukunft auf Sie bauen kann.
Ich danke Ihnen allen für die gute Zusammenarbeit in der Vergangenheit und
wünsche Ihnen jenen Optimismus, von dem ich eingangs gesprochen habe.
Lassen Sie uns mit einem Zitat von Peter Rosegger in das neue Jahr gehen:
„Statt Angst und Hemmung ein bisschen mehr Mut.
Und Kraft zum Handeln – das wäre gut!“
Ich wünsche Ihnen allen ein gesundes, erfolgreiches Jahr 2007 !
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