Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 05.03.2007 - Schönau

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

öffentlich 1. Fragestunde für den Bürger Tagesordnung 2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.02.2007 3. Gymnasium Schönau - Betrieb der Cafeteria - Vorlage - 4. Gymnasium Schönau - Photovoltaikanlage - Vorlage - 5. Gestaltung Gymnasiumsplatz / Talstraße, Planungsvergabe 6. Auswahl eines Wartehäuschens für die Bushaltestelle „Friedhof“ 7. Verdolung Bachlauf Schönenbuchen, Arbeitsvergabe 8. Städt. Liegenschaften, Energiebericht - Vorlage - 9. Kurzinformationen der Verwaltung 10. Fragen und Anregungen seitens des Gemeinderates Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Vor Eintritt in die Tagesordnung erklärt er, dass er heute die Gelegenheit nutzen möchte, zwei verdienten Persönlichkeiten ein Dankeschön zu sagen. Albert Asal habe im Jahr 1986 die städtische Weidefläche im Gewann „Gelbenboden“ zur Beweidung gepachtet. Auf Wunsch von Herrn Asal sei das Pachtverhältnis nun zum 31.12.2006 beendet worden. Im Pachtvertrag sei u. a. folgender Passus verankert gewesen: „An Stelle des Pachtzinses hat der Pächter die Grundstücke zu pflegen und zu bewirtschaften. Dazu gehört vor allem, dass die Beweidungsintensität ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten entspricht und die Grundstücke von Gehölzanflug freizuhalten sind.“ Albert Asal habe diese Aufgabe durch die Beweidung der Fläche mit seiner Schafherde in den vergangenen 20 Jahren bestens und zur vollsten Zufriedenheit der Stadt erfüllt. Streitigkeiten zwischen den Vertragsparteien seien nie aufgetreten, vielmehr habe jederzeit ein gutes Einvernehmen geherrscht. Der Vorsitzende dankt Albert Asal namens des Gemeinderates, dass das Pachtverhältnis so gut und reibungslos funktioniert habe. Der öffentliche Dank sei wichtig, zumal die Arbeit von Albert Asal großen Aufwand und großes Engagement erfordert habe. Hierfür spreche er ihm nochmals ein aufrichtiges Dankeschön aus. Als Anerkennung überreicht der Vorsitzenden sodann ein Weinpräsent mit Essensgutschein und das Stadtwappen an Herrn Asal. Die Auszeichnung wird von den Anwesenden mit Beifall bedacht. Der Vorsitzende führt weiter aus, dass in der letzten öffentlichen Sitzung bei der Behandlung des Forsthaushaltes 2007 das Dankeschön an den scheidenden Revierleiter Rolf Berger aus Zeitgründen zu kurz gekommen sei. Seit 1. Januar 2007 leite Rolf Berger nicht mehr das Forstrevier Schönau I, nachdem ihm im Zuge der Forstrevier-Neuorganisation die Zuständigkeit für das neu gebildete Forstrevier Fröhnd übertragen worden sei. Nach seiner Ausbildung zum Förster habe Rolf Berger von 1990 bis 1998 als Büroleiter beim Forstrevier Löffingen gearbeitet. Zum 01.10.1998 habe er dann die Leitung des Forstreviers Schönau I übernommen und dieses über acht Jahre lang gewissenhaft und sehr gut geführt. Außerhalb des Waldes habe sich Rolf Berger stets für weitere städtische Belange engagiert, wie zum Beispiel bei touristischen Führungen im Bannwald oder bei der Pflege von Erholungseinrichtungen. Seine Arbeit im Gemeindewald sei immer von einem hohen Umweltbewusstsein und von einer nachhaltigen Bewirtschaftung geprägt gewesen. Interesse habe der Forstamtmann 2
auch oft an der Heimat- und Kulturarbeit in Schönau gezeigt. Er danke Rolf Berger - auch namens des Gemeinderates - für die angenehme und gute Zusammenarbeit in den vergangenen acht Jahren. Unter dem Applaus der Anwesenden überreicht er ihm als kleine Anerkennung ein Buchpräsent. TOP 1: Fragestunde für den Bürger Von dieser Möglichkeit wird kein Gebrauch gemacht. TOP 2: Bekanntgabe der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.02.2007 Den Anwesenden werden die Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 12.02.2007 bekannt gegeben. Einwendungen werden keine erhoben Gleichfalls wird das Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 12.02.2007, das den Mitgliedern des Gemeinderates in Fotokopie zugeleitet wurde, anerkannt. Zum Protokoll der öffentlichen Sitzung vom 15.01.2007, das den Mitgliedern des Gemeinderates ebenfalls in Fotokopie zugeleitet wurde, merkt Stadtrat Strohmeier an, dass bei TOP 8 c „Sportanlage Buchenbrand, Beschädigung der Einzäunung“ eine Korrektur vorzunehmen sei. Demzufolge sei der Zaun nicht oberhalb des TuS-Vereinsheims sondern auf der gegenüber liegenden Seite beschädigt. Der Vorsitzende schlägt vor, im Protokoll das Wort „oberhalb“ durch das Wort „gegenüber“ zu ersetzen. Der Gemeinderat ist mit dieser Änderung einstimmig einverstanden, im Übrigen wird das Protokoll anerkannt. TOP 3: Gymnasium Schönau - Betrieb der Cafeteria - Vorlage - Dem Gemeinderat liegt die Sitzungsvorlage des Bauamtes vom 28.02.2007 vor. Der Vorsitzende weist zunächst darauf hin, dass die umfangreiche Sitzungsvorlage in Absprache mit der Schule erstellt worden sei. Zur Vorlage gibt sodann Bauamtsleiter Steinebrunner eingehende Erläuterungen, wobei er besonders darauf hinweist, dass die Küche der Cafeteria als reine Ausgabeküche konzipiert worden sei. Wegen der Anforderung an die Lüftung scheide daher auch die Anschaffung eines Multifunktions-Gargeräts bzw. einer Elektro-Magnumpfanne oder eines Elektro-Multibräters aus. Als Alternative zum bislang geplanten zweiten Elektroherd schlage die Verwaltung die Anschaffung eines Permapress-Schnellkochkessels vor. Seitens der Schule bestehe zudem der Wunsch, eine Tafelwasseranlage anzuschaffen. Er erklärt außerdem, dass der vorliegenden Ausschreibung für den Betrieb der Cafeteria die umfassenden Rahmenkriterien des Bundesministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft für Verpflegungsangebote in Schulen zugrunde liegen. Der Vorsitzende ergänzt, dass der Gemeinderat heute zu entscheiden habe, ob die Ausschreibung für den Betrieb der Cafeteria unter diesen Vorgaben erfolge. Außerdem sollte über die angeführten Liefervergaben ein Beschluss herbeigeführt werden. Stadtrat Schlageter hält es für weniger sinnvoll, bereits in der heutigen Sitzung über die zusätzlichen Anschaffungen für die Küche zu entscheiden. Hier sollte zunächst abgewartet werden, an wen der Betrieb der Cafeteria vergeben werde, um die Vorstellungen des Betreibers mit in die Entscheidung einfließen zu lassen. Für die Ausgabeküche komme für ihn als Betreiber nur ein größeres Verpflegungsunternehmen in Betracht, wobei er die in den Ausschreibungsunterlagen angeführte Zahl von 290 Mittagessen für utopisch hält. Bauamtsleiter Steinebrunner erwidert, dass diese Zahl korrigiert werde und zu Beginn des Cafeteria-Betriebs von 30 bis 50 Mittagessen auszugehen sei. Der Vorsitzende erklärt, dass die Ausschreibung in diesem Punkt entsprechend geändert werde, angestrebtes Ziel sei es jedoch, so viel wie möglich Schülerinnen und Schüler zu verpflegen. Die Frage von Stadträtin Thoma-Garbe, ob bezüglich der Essensverpflegung ein Erfahrungsaustausch mit anderen Schulen stattgefunden habe, wird von Bauamtsleiter Steinebrunner verneint. Gespräche seien lediglich im Rahmen der Besichtigung von Küchen an anderen Schule geführt worden. Auf Frage von Stadträtin Münzer antwortet der Vorsitzende, dass die Zahl der Essensplätze in der Cafeteria ausreiche. Die Verpflegung der Schülerinnen und Schüler erfolge nicht im Block, sondern werde sukzessiv vorgenommen. 3
Seite 1: Bürgermeisteramt Schönau Niedersc
Seite 5 und 6: Beschluss: Der Gemeinderat stimmt d

Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 05.03.2007 - Schönau

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?