TIB IX/2012 - Franz Thönnes, MdB
TIB IX/2012 - Franz Thönnes, MdB
TIB IX/2012 - Franz Thönnes, MdB
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T I B<br />
ZEITUNG FÜR DEN WAHLKREIS SEGEBERG — STORMARN-NORD<br />
Steinbrück und <strong>Thönnes</strong> nominiert<br />
Wahlkampfjahr 2013 kann kommen<br />
Liebe Genossinnen und Genossen,<br />
das Jahr <strong>2012</strong> neigt sich dem Ende. Es waren<br />
aufregende und arbeitsreiche Monate.<br />
Im Rückblick bleiben sicherlich die Euro-<br />
Rettung, mit unzähligen Gipfeln und vielen<br />
Diskussionen zu ESM, Fiskalpakt und<br />
Griechenland-Hilfen, das Trauerspiel zum<br />
Betreuungsgeld, aber für uns Schleswig-<br />
Holsteiner auch der Regierungswechsel an<br />
der Förde im Gedächtnis.<br />
Bildquelle: SPD<br />
Anstatt zurück, gilt es jetzt aber nach vorne<br />
zu schauen. 2013 startet mit der Landtagswahl<br />
in Niedersachen. Unseren Nachbarn<br />
um Stephan Weil wünsche ich viel Erfolg.<br />
Sie können den Grundstein für ein Jahr des<br />
Politikwechsels legen. Bei uns stehen im<br />
Mai die Kommunalwahlen an und es gilt,<br />
deutlich zuzulegen. Sozialdemokratische<br />
Politik kann nur dann erfolgreich sein,<br />
wenn sie auf einem breiten Fundament<br />
fußt. Deshalb ist unser Ziel, viele Sitze in<br />
den Rathäusern, Stadt- und Gemeindevertretungen<br />
zu erobern.<br />
Nach einer kurzen Pause über den Sommer<br />
steht der Bundestagswahlkampf vor der<br />
Tür. Bereits am 9. Dezember haben wir<br />
Peer Steinbrück in Hannover mit einem<br />
tollen Ergebnis zu unserem Kanzlerkandi-<br />
THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />
daten gewählt. Es war zu spüren, dass die<br />
Partei geschlossen hinter ihm steht und<br />
Peer hat auch den richtigen Ton getroffen.<br />
Das passt und wird dafür sorgen,<br />
dass diese unfähige Merkel-Regierung im<br />
September Geschichte ist.<br />
Im Wahlkreis wurde der Grundstein dafür<br />
am 4. Dezember gelegt. Mit 91,7 %<br />
habt ihr mir erneut eindrucksvoll euer<br />
Vertrauen ausgesprochen und mich zu<br />
eurem Direktkandidaten<br />
gewählt. Das ist schon<br />
etwas ganz Besonderes<br />
und ich danke euch dafür<br />
sehr. Gemeinsam werden<br />
wir den Wahlkreis Segeberg—Stormarn-Mitte<br />
direkt gewinnen. Das wird<br />
uns dann gelingen, wenn<br />
wir verständlich erklären,<br />
dass es bei der Erststimme,<br />
die entscheidet, wer<br />
den Wahlkreis in Berlin vertritt, letztendlich<br />
nur um <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> oder die<br />
CDU geht. Dies müssen wir den Wählerinnen<br />
und Wählern der kleineren Parteien<br />
immer wieder deutlich machen.<br />
Gemeinsam wünschen euch das Bad<br />
Segeberger sowie Berliner Team Julia<br />
Braun, Sabine Herget, Kirsten Tödt,<br />
Frederik Digulla, Flemming Krause,<br />
Alexander Wagner und ich erst mal ruhige<br />
und besinnliche Weihnachtstage sowie<br />
ein gutes und gesundes neues Jahr 2013!<br />
Euer<br />
A USGABE <strong>IX</strong>/<strong>2012</strong><br />
<strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> <strong>MdB</strong><br />
IN DIESER AUSGABE<br />
Berlin<br />
2 Griechenland-Hilfe beschlossen<br />
3 In Dankbarkeit - Peter Struck<br />
3 CDU/CSU und FDP im Bund<br />
gegen Regeln für Fracking<br />
3 Patriot-Systeme in die Türkei<br />
4 Beschneidungen rechtlich geregelt<br />
4 Gewerkschaftssekretäre in Berlin<br />
5 1240 Bürger aus der Region in<br />
<strong>2012</strong> zu Gast bei <strong>Thönnes</strong><br />
<strong>Thönnes</strong> unterwegs<br />
6 Neumünster - Winsen - Norderstedt<br />
- Henstedt-Ulzburg - etc.<br />
Wahlkreis<br />
10 <strong>Thönnes</strong> als Direktkandidat<br />
nominiert<br />
11 Europa-Diskussion<br />
12 FvO - Die Zukunft Europas<br />
13 FvO - Solidarische Energiewende<br />
Termine / Impressum<br />
14 Bei <strong>Thönnes</strong> im Terminkalender<br />
14 Kontakt / Impressum
SEITE 2 THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />
BBBERLIN ERLIN ERLIN<br />
AUSGABE <strong>IX</strong>/<strong>2012</strong><br />
Bundestag beschließt weitere Hilfen für Griechenland<br />
Am 30. November <strong>2012</strong> hat der Deutsche Bundestag weiteren Hilfen für Griechenland zugestimmt. „Die<br />
Entscheidung hierzu ist uns nicht leicht gefallen. Denn die Kritik am Krisenmanagement von CDU/CSU<br />
und FDP ist mehr als berechtigt: Am Verfahren, am Anpassungsprogramm für Griechenland, am Umgang<br />
mit dem Parlament, an unrealistischen Annahmen. Es ging jedoch nicht um die Politik der Merkel-<br />
Regierung, sondern darum, einen Staatsbankrott zu verhindern“, begründet der SPD-Bundestagsabgeordnete<br />
<strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> die Zustimmung seiner Fraktion.<br />
Sie ist aber keine Unterstützung für die Art und Weise<br />
des Handelns der Bundesregierung in der Krise. Im<br />
Gegenteil: Mit der einseitigen Fokussierung auf rigides<br />
Sparen, Lohn- und Rentenkürzungen, Einschnitten bei<br />
den Sozialleistungen und Zusammenstreichung von<br />
Investitionen wurde Griechenland immer tiefer in einen<br />
wirtschaftlichen Abwärtsstrudel gezogen. Das Ergebnis<br />
der bisherigen Rettungspolitik ist nicht eine<br />
Verbesserung, sondern eine dramatische Verschlechterung<br />
der wirtschaftlichen Situation. Der konjunkturelle<br />
Einbruch in vier aufeinanderfolgenden Jahren lässt<br />
trotz Einsparungen die Schuldenstandquote weiter<br />
ansteigen und zeigt das Versagen der einseitigen Sparpolitik.<br />
Mit dieser Entscheidung wird aber eine ökonomische<br />
Kettenreaktion in Europa mit fatalen Auswirkungen<br />
auf den Wohlstand verhindert, auch in Deutschland.<br />
„Die Stabilisierung der Eurozone liegt in unserem ur-<br />
Bildquelle: Wilhelmine Wulff / pixelio.de<br />
eigensten Interesse, sie ist nicht nur Ausdruck der innereuropäischen<br />
Solidarität. Ohne Stabilität und Wachstum in unseren Partnerländern ist es nur eine Frage<br />
der Zeit, wann auch unsere, exportorientierte Wirtschaft die Folgen der Krise spürt“, so der SPD-Politiker.<br />
Darüber hinaus hat die Troika, bestehend aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und<br />
Internationalem Währungsfonds, in ihrem Bericht festgestellt, dass Griechenland alle 72 im Februar dieses<br />
Jahres vereinbarten Maßnahmen umgesetzt hat. Darunter sind massive, soziale Eingriffe wie die Erhöhung<br />
des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre ab dem 1. Januar 2013, die Entlassung von Angestellten der öffentlichen<br />
Verwaltung und deutliche Einschnitte beim Kündigungsschutz, um nur drei Punkte zu nennen. Die<br />
Finanzhilfe in dieser Situation abzulehnen hätte bedeutet, dass Europa jede Glaubwürdigkeit verloren hätte.<br />
Es geht eben nicht, erst Auflagen zu machen und dann, wenn diese unter größten Anstrengungen und<br />
Entbehrungen erbracht wurden, die zugesagte Unterstützung zu versagen.<br />
„Neben diesen ganzen, dramatischen Folgen für Deutschland bewegt mich aber vor allem die Sorge um die<br />
Menschen in den betroffenen Ländern. Wir merken kaum etwas von den dramatischen, wirtschaftlichen<br />
Entwicklungen in anderen Ländern. Griechenland hat inzwischen eine Arbeits- bzw. eine Jugendarbeitslosenquote<br />
25% bzw. über 50%. Das sind dramatische Zahlen, hinter den Millionen von Einzelschicksalen<br />
stehen. Die Bevölkerung hat nichts mit dem Ausbruch der Krise zu tun. Sie verdient unsere Solidarität. Jeder<br />
Mensch in der Europäischen Union muss die Chance haben, Arbeit zu finden und glücklich zu werden.<br />
Dafür kämpfen die SPD und ich“, erläutert <strong>Thönnes</strong> seine Beweggründe. Deshalb ist es auch so wichtig,<br />
dass endlich die europäischen Maßnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit greifen und ebenso<br />
die Vereinbarungen aus dem Wachstumspakt umgesetzt werden, damit neue Arbeit und neue Perspektiven<br />
entstehen.
SEITE 3 THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />
Egon Bahr, Peter Struck und <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong><br />
Moskau, Juli <strong>2012</strong><br />
BBBERLIN ERLIN ERLIN<br />
AUSGABE <strong>IX</strong>/<strong>2012</strong><br />
In Dankbarkeit<br />
„Alles hat seine Zeit! Eine Zeit der Stille; eine Zeit des Schmerzes;<br />
eine Zeit der Trauer und eine Zeit der dankbaren Erinnerung!“<br />
Hab' Dank Peter für die langjährige, gute, gemeinsame Arbeit!<br />
Mein Beileid gilt den Angehörigen.<br />
Ihnen möge Kraft und Zuversicht gegeben sein!<br />
- <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> -<br />
Antrag der SPD-Bundestagsfraktion abgelehnt<br />
CDU/CSU/FDP verhindern im Bund<br />
Aufschub bei der „Fracking-Methode“<br />
Am 13. Dezember <strong>2012</strong> haben CDU/CSU und FDP im Deutschen Bundestag den Antrag „Ergebnisse der<br />
Gutachten zu Umweltauswirkungen von Fracking zügig umsetzen“ der SPD-Bundestagsfraktion abgelehnt<br />
(Drs. 17/11829). „Damit wird wieder einmal deutlich, dass die Sorgen und Ängste der Menschen von den<br />
Fraktionen der Merkel-Regierung nicht ernst genommen werden. Besonders erschreckend ist, dass sie nicht<br />
einmal einen eigenen Beschlussvorschlag eingebracht haben“, so SPD-<strong>MdB</strong> <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong>.<br />
Seit Anfang November bekannt ist, dass der kanadische Konzern PRD Energy einen Antrag für eine<br />
„Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen“, also Erdöl und Erdgas, für das sogenannte<br />
„Erlebnisfeld Bramstedt“ gestellt hat, wird hierüber auch im Kreis Segeberg intensiv diskutiert. Dass hierzu<br />
auch fraktionsübergreifende Mehrheiten organisiert werden können, hat der schleswig-holsteinische Landtag<br />
gezeigt. Am 12. Dezember <strong>2012</strong> gaben die Parlamentarier der Landesregierung einstimmig den Auftrag<br />
„keine Genehmigungen für die Aufsuchung und Erkundung unkonventioneller Erdgas- und Erdöllagerstätten<br />
unter Einsatz von umweltgefährdenden Substanzen“ zu erteilen. Auch der Segeberger Kreistag hat<br />
sich entsprechend positioniert.<br />
„Die SPD-Bundestagsfraktion hat hierzu ebenfalls klar Flagge gezeigt. Wir wollen ein Moratorium, solange<br />
bei dieser Methode auch gesundheitsgefährdende Substanzen mit in den Boden verpresst werden. Und generell<br />
müssen die Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben und das<br />
Bundesbergrecht so reformiert werden, dass Öffentlichkeitsbeteiligung und umfassende Transparenz gewährleistet<br />
sind“, erläutert <strong>Thönnes</strong> und ergänzt: „Bedauerlicherweise haben sich die CDU-Bundestagsabgeordneten<br />
aus dem Kreis Segeberg, Gero Storjohann, Dr. Rolf Koschorrek und Dr. Phillip Murman,<br />
dagegen ausgesprochen und befinden sich mit diesem Verhalten im völligen Widerspruch zu ihren Parteifreunden<br />
im Kreis- und Landtag.<br />
Deutsche Patriot-Systeme zur Verteidigung in die Türkei<br />
Aufgrund des Bürgerkrieges in Syrien hat die Türkei Ende November die NATO um Unterstützung zur<br />
Luftverteidigung gebeten.<br />
Die SPD-Bundestagsfraktion hat der Entsendung von zwei Patriot-Systemen mit bis zu 400 Bundeswehrsoldaten<br />
am 14. Dezember <strong>2012</strong> zugestimmt (Drs. 17/11783). Die Mission hat einen rein defensiven Charakter.<br />
Die Flugabwehr-Staffeln werden rund 100 Kilometer von der Grenze entfernt stationiert und wirken<br />
nicht in den syrischen Luftraum hinein.
SEITE 4 THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />
BBBERLIN ERLIN ERLIN<br />
AUSGABE <strong>IX</strong>/<strong>2012</strong><br />
Mit dieser Entscheidung macht die SPD-Bundestagsfraktion ihre Verlässlichkeit im Verteidigungsbündnis<br />
deutlich, unter dessen Schutz Deutschland lange selbst stand. Gleichzeitig bleibt durch die Ausrichtung<br />
Spielraum für eine diplomatische Lösung der Krise.<br />
Beschneidungen in Deutschland<br />
in engen Grenzen rechtlich geregelt<br />
Der Deutsche Bundestag hat am 12. Dezember <strong>2012</strong> darüber entschieden, ob und wenn ja, unter welchen<br />
Bedingungen Beschneidungen in Deutschland möglich sein sollen. Hierzu lagen zwei Anträge vor, die namentlich<br />
abgestimmt wurden. Zum einen die Vorlage der Bundesregierung, die Beschneidung in den ersten<br />
sechs Monaten nach der Geburt unter bestimmten Bedingungen zulassen wollte und zu der es drei Änderungsanträge<br />
gab und zum anderen ein fraktionsübergreifender Antrag, der dies innerhalb der ersten 14<br />
Jahre verbieten und es danach der Entscheidung der Kinder überlassen wollte.<br />
„Für mich stand immer fest, dass jüdische und muslimische Familien in Deutschland ihre Religion leben<br />
können müssen. Das Urteil des Landgerichts Köln im Sommer hat hierfür eine gesetzliche Neuregelung<br />
nötig gemacht. Zwar hätte ich mir weitreichendere Regelungen, wie in den Änderungsanträgen meiner<br />
Fraktionskollegen Burkhard Lischka und Christine Lambrecht sowie Carola Reimann gefordert, gewünscht,<br />
aber nachdem diese abgelehnt wurden, habe ich dem Antrag der Bundesregierung zugestimmt,<br />
damit überhaupt rechtliche Klarheit besteht.<br />
Dass CDU/CSU und FDP bei diesem wichtigen Thema kein Interesse an einer interfraktionellen Lösung<br />
gezeigt haben, ist jedoch mehr als enttäuschend“, so SPD-<strong>MdB</strong> <strong>Thönnes</strong> zu seinem Abstimmungsverhalten.<br />
Gewerkschaftssekretäre aus dem Hamburger Umland in Berlin<br />
SPD-<strong>MdB</strong>s <strong>Thönnes</strong> und Rossmann von<br />
„Gewerkschaftsjunioren“ begleitet<br />
Vom 26. bis zum 30. November <strong>2012</strong><br />
waren 30 „Gewerkschaftsjunioren“ bei<br />
SPD-Bundestagsabgeordneten in Berlin<br />
zu Gast. Christian Kröncke, gebürtiger<br />
Bad Oldesloer und Jugendbildungsreferent<br />
beim DGB Hamburg sowie Sirko<br />
Hartmann von der IG Metall Unterelbe<br />
und ehemaliger Konzernbetriebsratsvorsitzender<br />
der Getriebebau Nord Gruppe<br />
Bargteheide, begleiteten eine Woche die<br />
SPD-Bundestagsabgeordneten <strong>Franz</strong><br />
<strong>Thönnes</strong> und Dr. Ernst Dieter Rossmann.<br />
Dieses Projekt wurde ihn Anlehnung<br />
an die jährlich stattfindenden Besuche<br />
der Wirtschaftsjunioren der IHK<br />
bei Parlamentariern in Berlin entwickelt.<br />
v.l.: Dr. Ernst Dieter Rossmann, Sirko Hartmann, Christian Kröncke und<br />
<strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> vor dem Plenarsaal im Reichstagsgebäude<br />
„Eine enge Verbindung zwischen SPD<br />
und Gewerkschaft ist ein wichtiger Pfeiler für unsere politische Arbeit. Und zum gegenseitigen Verstehen<br />
hilft es zu wissen, wie auf der anderen Seite die politischen Meinungsbildungs- und Handlungsprozesse<br />
ablaufen. Deshalb lädt meine Fraktion seit 2006 hauptamtliche Mitarbeiter der Gewerkschaften ein, um uns<br />
in Berlin zu begleiten“, so <strong>Thönnes</strong>.
SEITE 5 THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />
BBBERLIN ERLIN ERLIN<br />
AUSGABE <strong>IX</strong>/<strong>2012</strong><br />
Ziel des Austausches ist es, die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten sowie die Gesetzgebungsverfahren<br />
und Beratungen in der Praxis erleben zu können. Hierfür nahmen die Gewerkschaftsjunioren an Arbeitsgruppen-,<br />
Ausschuss-, Fraktions- und Plenarsitzungen teil. Außerdem standen Gespräche mit dem Vorsitzenden<br />
sowie dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Frank<br />
Walter Steinmeier und Thomas Oppermann, auf der Tagesordnung.<br />
Sirko Hartmann: „Es war unglaublich spannend mitzuerleben, wie Anträge durch die verschiedenen Gremien<br />
laufen und welche Mechanismen dort greifen. Diesen Blick kann man durch die Nachrichten im<br />
Fernsehen oder der Zeitung gar nicht erhalten.“ Und Christian Kröncke ergänzt: „Das war eine rundum<br />
gelungene Woche, die mir bei meiner weiteren Arbeit als Jugendbildungsreferent sehr helfen wird.“<br />
Am Ende zogen alle vier eine positive Bilanz und waren sich einig, dass der intensive Dialog und die neuen<br />
Kontakte gute Anknüpfungspunkte für die weitere Zusammenarbeit sind. „Dieser Blick über den Tellerrand<br />
hinaus ist sehr wichtig, man gewinnt mehr Verständnis füreinander. Aus diesem Grund mache ich<br />
auch jedes Jahr ein Betriebspraktikum. Das ist für die eigene Arbeit sehr bereichernd“, so <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong><br />
abschließend.<br />
Besucherstrom hält auch <strong>2012</strong> an<br />
1240 Bürger aus der Region bei <strong>Thönnes</strong> in Berlin<br />
Wie in den letzten Jahren besuchten auch <strong>2012</strong> über 1200 Bürger aus dem Wahlkreis auf Einladung von<br />
SPD-<strong>MdB</strong> <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> den Deutschen Bundestag in Berlin. „Der Besucherstrom hält an und es ist<br />
erfreulich, welch großes Interesse an der „Werkstatt der Demokratie“ besteht“, kommentiert der SPD-<br />
Politiker die Besucherbilanz aus den Kreisen Segeberg und Stormarn sowie der Stadt Neumünster.<br />
Den größten Anteil stellten die vielen<br />
Klassen aller Schulformen, die das<br />
Reichstagsgebäude besuchten, an einer<br />
Informationsveranstaltung oder<br />
Plenarsitzung mit anschließender<br />
Diskussionsrunde teilnahmen. „Mir<br />
liegt sehr viel daran mit jungen Menschen<br />
über Demokratie zu sprechen<br />
und deshalb ist es gut, dass es hierfür<br />
wieder so häufig die Gelegenheit<br />
gab“, so der SPD-Politiker. Aber<br />
auch viele Einzelbesucher oder<br />
Kleingruppen von Verbänden und<br />
Vereinen kamen aus dem Norden in<br />
die Hauptstadt.<br />
Der SPD-Bundestagsabgeordnete mit einer Besuchergruppe vor der Kuppel des Reichstages<br />
Darüber hinaus lud er dreimal je 50 politisch Interessierte aus Segeberg, Stormarn und Neumünster zu<br />
einem dreitägigen Mix aus Politik und Kultur ein. „Besonders gefreut hat mich, dass die anspruchsvollen<br />
Programme für diese Bildungsreisen weiterhin auf so große Zustimmung und Interesse gestoßen sind“,<br />
erklärt <strong>Thönnes</strong>. Auch die von ihm wegen der regen Nachfrage zusätzlich angebotene Berlinfahrt, die auf<br />
Selbstzahlerbasis in Kooperation mit dem Unternehmen „Dienstwerker“ durchgeführt wurde, hat <strong>2012</strong><br />
wieder stattgefunden.<br />
Im zurückliegenden Jahr besuchten außerdem Kommunalpolitiker, Gewerkschafter, Betriebs- und Werkstatträte,<br />
Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehren sowie Jugendliche aus dem Wahlkreis den Deutschen<br />
Bundestag im Rahmen von Konferenzen der SPD-Bundestagfraktion. Sie nahmen teil an Gesprächsrunden<br />
oder besonderen Veranstaltungen wie dem „Girls Day“, dem „Planspiel Zukunftsdialog“ oder dem<br />
Programm für „Gewerkschaftsjunioren“.
SEITE 6 THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />
Am Freitag, den 30. November <strong>2012</strong>, reiste <strong>Franz</strong><br />
<strong>Thönnes</strong> direkt aus Berlin nach Neumünster. Als<br />
betreuender <strong>MdB</strong> war es ihm eine große Freude,<br />
auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten<br />
Kirsten Eickhoff-Weber am traditionellen Grünkohlessen<br />
des SPD Ortsvereins Neumünster-West<br />
teilzunehmen. Hier hieß er vier neue Mitglieder in<br />
der Partei willkommen. Darunter auch die beiden<br />
Söhne von Frau Eickhoff-Weber, Paul und Till<br />
Weber. Danach folgte durch Ministerpräsident<br />
Torsten Albig die Ehrung langjähriger Mitglieder,<br />
zu denen auch der ehemalige Bürgermeister der<br />
Stadt Hartmut Unterlehberg sowie seine Frau Barbara<br />
mit 40jähriger Parteizugehörigkeit gehörten.<br />
Weiter ging es am nächsten Tag in Winsen. Der<br />
SPD-Ortsverein Kattendorf/Winsen hatte zum jährlichen Matjesessen eingeladen Die darauffolgende Woche<br />
startete am 3. Dezember mit dem Europa-Dialog in der Willy-Brandt-Schule in Norderstedt, es folgte<br />
einen Tag später die Nominierungskonferenz für den Bundestagswahlkreis Segeberg-Stormarn-Mitte und<br />
am 6. Dezember die Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung zum Thema „Die Zukunft der Europäischen Union“<br />
mit dem SPD-<strong>MdB</strong> Michael Roth aus Hessen. Zu allen Terminen finden sich eigene Artikel in diesem Info<br />
-Brief. Einen Tag zuvor war der Außenpolitiker noch beim Europaforum der SPD Schleswig-Holstein in<br />
Kiel, Thema war hier die Ostseekooperation sowohl innerhalb der Sozialdemokratie wie auch anhand konkreter<br />
Projekte.<br />
Am eiskalten Freitagnachmittag, den 7. Dezember,<br />
folgte <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> zusammen mit Jürgen<br />
Lange, SPD-Fraktionsvorsitzender von Norderstedt,<br />
dem Aufruf von ver.di und zeigte sich mit<br />
den Beschäftigten der Lufthansa Revenue Services<br />
in Norderstedt solidarisch. Die Lufthansa<br />
plant, die Abrechnungsaufgaben ins Ausland zu<br />
verlagern, was über 300 Arbeitsplätze in der<br />
größten Stadt des Kreises Segeberg kosten könnte.<br />
Dies wollen die Betroffenen nicht akzeptieren<br />
und zeigten ihren Unmut unter dem Motto „Wir<br />
sind es wert!“. Der SPD-Bundestagsabgeordnete<br />
kündigte an, hierzu das Gespräch mit der Geschäftsführung<br />
zu suchen. Dieses fand am 17.<br />
Dezember <strong>2012</strong> statt (siehe unten). Deutlich angenehmer<br />
war dann der gemütliche Sozi-Advent<br />
am Abend in Tangstedt auf Einladung des SPD-<br />
Fraktionsvorsitzenden im Stormarner Kreistag<br />
Reinhard Mendel.<br />
TTTHÖNNES HÖNNES HÖNNES UUUNTERWEGS<br />
NTERWEGS<br />
NTERWEGS AUSGABE <strong>IX</strong>/<strong>2012</strong><br />
Neumünster – Winsen – Norderstedt – Henstedt-Ulzburg – Kiel<br />
– Bad Oldesloe – Norderstedt – Tangstedt – Wahlstedt –<br />
Hannover – Moskau – Berlin – Bad Segeberg – Norderstedt –<br />
Bad Segeberg<br />
v.l.: Torsten Albig, Hartmut und Barbara Unterlehberg,<br />
<strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> und Kirsten Eickhoff-Weber<br />
v.l.: Sabine-Almut Auerbach (ver.di), Emil Ständer, <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> und<br />
Jürgen Lange bei dem Protest vor Lufthansa Revenue Services<br />
Samstags ging es zum SPD-Ortsverein nach Wahlstedt. Im Rahmen der Weihnachtsfeier ehrte <strong>Thönnes</strong>
SEITE 7 THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />
langjährige Mitglieder und dankte für die große Verbundenheit zur Partei und für das Engagement zur<br />
Umsetzung der gemeinsamen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität.<br />
Besonders hervor hob er die Verdienste des ehemaligen<br />
Bürgervorstehers Eberhard John, der<br />
nun 34 Jahre lang Mitglied der Stadtverordnetenversammlung<br />
ist. Er wurde für 40 Jahre Mitgliedschaft<br />
in der SPD geehrt. Von 1977 bis 1990 war<br />
er SPD-Ortsvereinsvorsitzender. Seine kommunalpolitischen<br />
Tätigkeiten hat er mit weiteren,<br />
ehrenamtlichen Aufgaben ergänzt, so z.B. beim<br />
Kulturring, im Deutschen Roten Kreuz, beim<br />
örtlichen Schützenverein sowie in der Gewerkschaft<br />
IG Bergbau, Chemie und Energie. Bei den<br />
Glaswerken in Wahlstedt war er mehrere Jahre<br />
im Betriebsrat.<br />
Jens Kummerfeld wurde für 25 Jahre Mitgliedschaft<br />
in der SPD geehrt. Über zwei Perioden<br />
gehörte auch er dem Wahlstedter Stadtparlament<br />
an. Im Ortsverein hat er die Internetpräsenz auf-<br />
TTTHÖNNES HÖNNES HÖNNES UUUNTERWEGS<br />
NTERWEGS<br />
NTERWEGS AUSGABE <strong>IX</strong>/<strong>2012</strong><br />
v.l.: Rudolf von Dorum, Eberhard John, Dirk Stock,<br />
Jens Kummerfeld und <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong><br />
gebaut und betreut. Auch war er an der Erstellung der SPD-Ortvereinszeitung „Wahlstedter Rundschau“<br />
beteiligt. SPD-Stadtvertreter Dirk Stock kann auf eine zehnjährige Mitgliedschaft zurückblicken. Die Aufgabe<br />
als Fraktionsvorsitzender in der Stadtverordnetenversammlung hatte er ebenfalls eine Zeit lang inne.<br />
Auf Kreisebene engagiert er sich im SPD-Vorstand und in der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen.<br />
Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Rudolf von Dorum dankte allen Jubilaren mit einem kulinarischen Präsent<br />
sowie einem persönlichen Gruß vom schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Torsten Albig für<br />
ihre langjährige Treue zur Partei und ihren Einsatz.<br />
Nach dem Dank für die geleistete<br />
Arbeit in der Vergangenheit<br />
ging es am Sonntag,<br />
den 9. Dezember, zur Nominierung<br />
des Kanzlerkandidaten<br />
für die Bundestagswahl<br />
2013 zum SPD-Sonderparteitag<br />
nach Hannover. Es<br />
hieß also früh aufstehen, um<br />
durch den Schnee in die niedersächsischeLandeshauptstadt<br />
zu reisen. Der Weg<br />
sollte sich lohnen, nach gu-<br />
Bildquelle: SPD<br />
ten Reden des SPD-Parteivorsitzenden<br />
Sigmar Gabriel<br />
und der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hanelore Kraft skizzierte der designierte Spitzenkandidat<br />
Peer Steinbrück seine Vorstellung von einer gerechten und solidarischen Gesellschaft.<br />
Leidenschaftlich warb er für einen Politikwechsel und versprach unter anderem einen Mindestlohn von<br />
wenigstens 8,50 Euro einzuführen, die gleiche Bezahlung zwischen Leiharbeitern und Stammbelegschaften<br />
sowie zwischen Frauen und Männern zu verwirklichen und die Mini-Jobs zu reformieren.
SEITE 8 THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />
Im Bereich Gesundheit und Pflege setzt er sich für eine gute Versorgung für alle ein: Im Mittelpunkt steht<br />
dabei das Konzept der Bürgerversicherung um eine Zwei- bzw. Drei-Klassen-Medizin zu verhindern.<br />
Mit der Solidarrente, dem abschlagsfreien Zugang auch schon ab 63 Jahren für Menschen, die nicht mehr<br />
arbeiten können – oder die lange gearbeitet haben, der Sicherung des Rentenniveaus und der konditionierten<br />
Aussetzung der Rente mit 67, hat die SPD als einzige Partei ein schlüssiges Rentenkonzept. Die so genannte<br />
„Lebensleistungsrente“ der CDU nannte Steinbrück „blanken Zynismus“.<br />
In seiner immer wieder durch Applaus unterbrochenen<br />
Rede griff er natürlich viele weitere<br />
Punkte auf. Von der Gleichstellung der Geschlechter,<br />
über den Kita-Ausbau, das umfassende<br />
Thema „Soziale Stadt“, bis zur von der Merkel-Regierung<br />
völlig vermurksten Energiewende.<br />
Auch machte er deutlich, dass es darum geht Europa<br />
so zu stärken, dass nicht die Menschen für<br />
Folgen maßloser Spekulation in Haftung genommen<br />
werden (die gesamte Rede kann unter<br />
www.spd.de runtergeladen werden)<br />
Seinen Ausführungen folgten mehrere Minuten<br />
lang stehender Applaus und mit 93,5% ein großartiges<br />
Ergebnis. Eine gute Grundlage, um geschlossen<br />
in die Wahlauseinandersetzung mit der<br />
schlechtesten Bundesregierung seit der Gründung<br />
der BRD zu gehen.<br />
TTTHÖNNES HÖNNES HÖNNES UUUNTERWEGS<br />
NTERWEGS<br />
Einen Tag später flog der SPD-Außenpolitiker dann nach Moskau. Auf Einladung des russischen Arbeitsministers<br />
nahm er an der „International High-Level Conference on Decent Work“ der ILO (Internationale<br />
Arbeitsorganisation) teil. Im Panel 2: „Creation of adaptable labour markets and protection of workers<br />
rights”, berichtete <strong>Thönnes</strong> über die Arbeit des Baltic Sea Labour Forums (BSLF – siehe auch <strong>TIB</strong><br />
VIII/<strong>2012</strong> S. 11).<br />
Erfreut zeigt sich der SPD-Politiker über die immer größere Anerkennung des BSLF, das ganz im Sinne<br />
der Eröffnungsrede des ILO-Generalsekretärs Guy Ryder arbeitet. Dieser sagte: „Wir können viel voneinander<br />
lernen, wenn wir unsere Erfahrungen über gute Arbeit austauschen!“<br />
Adventsaktion des SPD-OV auf dem Markt in Bad Segeberg<br />
NTERWEGS AUSGABE <strong>IX</strong>/<strong>2012</strong><br />
Auf dem Podium der Konferenz „Decent Work“ in Moskau<br />
Aus Moskau ging es zuerst zurück in die laufende<br />
Sitzungswoche nach Berlin, bevor <strong>Thönnes</strong> am<br />
Samstag, den 15. Dezember, seine Parteifreunde<br />
morgens in Bad Segeberg beim Weihnachtsstand unterstützte.<br />
Am Montag, den 17. Dezember, hielt <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong><br />
seine Zusage ein, sowohl mit dem Betriebsrat, als<br />
auch mit der Geschäftsführung von Lufthansa Revenue<br />
Systems in Norderstedt über den beabsichtigen<br />
Beschäftigtenabbau zu sprechen. Gemeinsam mit<br />
den Interessenvertretern beriet er mögliche, mit der<br />
Gewerkschaft ver.di vorzunehmende Gegenargumentationen<br />
und -strategien. Von Geschäftsführer<br />
Reinhard Schäfer ließ er sich die Gründe der Unter-
SEITE 9 THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />
nehmensüberlegungen erläutern. Dabei verwies er<br />
auf die langjährige Betriebszugehörigkeit vieler Beschäftigter<br />
und mahnte die Vertragstreue hinsichtlich<br />
des Tarifvertrages an, der nach 15jähriger Betriebszugehörigkeit<br />
betriebsbedingte Kündigungen ausschließt.<br />
Mittags begrüßte <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> den stellvertretenden<br />
Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich<br />
Kelber zum „Energiewendetag“ im Wahlkreis.<br />
Gemeinsam mit der Vorsitzenden des SPD-<br />
<strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> beim Betriebsrat der Lufthansa Revenue Services<br />
Ortsvereins Katrin Fedrowitz und dem Vorsitzenden<br />
der Stadtverordnetenfraktion Jürgen Lange besuchte<br />
er die Norderstedter Stadtwerke und ließ sich<br />
die Unternehmensaktivitäten zur Umsetzung der<br />
Energiewende von den Geschäftsführern Jens Seedorff und Theo Weirich darstellen. Anschließend informierte<br />
Herbert Brüning, Leiter des Amtes „Nachhaltiges Norderstedt“, die SPD-Politiker über das Projekt<br />
„ZukunftsWerkStadt“, mit dem sie daran arbeitet bis 2040 emissionsfrei zu werden.<br />
Danach folgten ein Hintergrundgespräch mit Verbandsvertretern über die Energiewende sowie ein Pressetermin,<br />
bevor die gut besuchte Abendveranstaltung zum Thema „Solidarische Energiewende“ im Sportlerheim<br />
des TuRa Harksheide begann (mehr auf Seite 13).<br />
Der folgende Dienstag startete für den SPD-<br />
Bundestagsabgeordneten bei der Beruf und Bildung<br />
gGmbH in Bad Segeberg, um über das Rentenkonzept<br />
der SPD zu sprechen. Mittags besuchte er zusammen<br />
mit Edda Lessing, Vorsitzende der SPD-<br />
Kreistagsfraktion, die Kreishandwerkerschaft Mittelholstein<br />
in Bad Segeberg. Beide zeigten sich von dem<br />
von Kreishandwerksmeister Michael Kahl und Geschäftsführer<br />
Thomas Kavfelström dargestellten Beitrag<br />
des Handwerks für die Ausbildung junger Menschen<br />
sehr erfreut. So verwies Thomas Kefvelström<br />
darauf, dass derzeit 1.450 Nachwuchskräfte in den<br />
verschiedenen Gewerken ausgebildet werden. Über<br />
20% davon seien weiblich. <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> dazu: „Das<br />
Ausbildungsengagement des Handwerks ist eine gute<br />
Investition in die Zukunft und gut drei mal höher als<br />
das in der Gesamtwirtschaft.“ Besonders begrüßt<br />
TTTHÖNNES HÖNNES HÖNNES UUUNTERWEGS<br />
NTERWEGS<br />
NTERWEGS AUSGABE <strong>IX</strong>/<strong>2012</strong><br />
Im Haus des Handwerks mit (v.l.) Thomas Kafvelström, Michael Kahl,<br />
Edda Lessing und <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong><br />
wurde die handwerkliche Praxis, auch Schulabgängern Chancen einzuräumen, die nicht immer gleich über<br />
die erwarteten Eingangsqualifikationen verfügten.<br />
Übereinstimmung bestand auch beim Thema Mindestlöhne und Tariftreuegesetz. „Es kann nicht angehen,<br />
dass Unternehmen, die ihre Mitarbeiter fair entlohnen, von jenen im Konkurrenzkampf unter Druck gesetzt<br />
werden, die mit Dumpinglöhnen arbeiten“, meint Edda Lessing. Erfreut zeigte sich der SPD-Politiker<br />
darüber hinaus über die Bereitschaft der Kreishandwerkerschaft bei dem von ihm initiierten Runden Tisch<br />
„Arbeit für Alleinerziehende – Kinderbetreuung organisieren“ mitzuarbeiten, der nun von der Gleichstellungsbeauftragten<br />
des Kreises Segeberg Dagmar Höppner-Reher fortgeführt wird.<br />
„Das Handwerk ist und bleibt ein wesentlicher Pfeiler der deutschen Wirtschaft. Ein gesunder Mittelstand<br />
ist daher wichtig für die ökonomische Entwicklung im Kreis Segeberg und darüber hinaus“, so <strong>Franz</strong><br />
<strong>Thönnes</strong> abschließend.
SEITE 10 THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />
WWWAHLKREIS<br />
AHLKREIS AHLKREIS<br />
AUSGABE <strong>IX</strong>/<strong>2012</strong><br />
Klares Votum der SPD-Delegierten mit 91,7% für <strong>Thönnes</strong><br />
„Das ist ein starkes Ergebnis und ein schöner Vertrauensbeweis“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete<br />
<strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> nach der Auszählung der Stimmen. Bei seiner nunmehr sechsten Kandidatur für den Wahlkreis<br />
8, Segeberg-Stormarn-Mitte, votierten am vergangenen Dienstag in Henstedt-Ulzburg, 99 von 108<br />
Delegierten bei sieben Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen, für <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong>. Zuvor hatte er in seiner<br />
30 minütigen, immer wieder von Beifall unterbrochenen Rede für eine SPD-geführte Regierung geworben,<br />
die Schwarz-Gelb endlich ablöse. Die Konferenz im Bürgerhaus in Henstedt-Ulzburg wurde von den SPD-<br />
Kreisvorsitzenden Susanne Danhier aus Stormarn und Stefan Weber aus Segeberg eröffnet. Die Norderstedter<br />
SPD-Vorsitzende Katrin Fedrowitz leitete das Präsidium.<br />
In seiner Rede zog <strong>Thönnes</strong> zum einen Bilanz,<br />
stimmte aber auch die Genossen auf die<br />
bevorstehenden Wahlen ein. So zeigte er sich<br />
erfreut, dass die von ihm gestarteten Initiativen<br />
der „Runden Tische – Arbeit für Alleinerziehende<br />
– Kinderbetreuung organisieren“ in<br />
Stormarn und Segeberg sich jetzt positiv in<br />
Verantwortung der Kreisgleichstellungsbeauftragten<br />
weiterentwickeln. Häufig könne eine<br />
neue Stelle nicht angetreten werden, weil gerade<br />
kein Krippenplatz vorhanden ist. Das Motto,<br />
so <strong>Thönnes</strong>, ist: „Eine mögliche Arbeitsaufnahme<br />
darf nicht an fehlender Kinderbetreuung<br />
scheitern.“ Auf große Zustimmung<br />
stieß die von <strong>Thönnes</strong> ausgesprochene<br />
Der Bundestagsabgeordnete während seiner Kandidatenrede<br />
Ablehnung des gerade beschlossenen Betreuungsgeldes.<br />
„Wir brauchen keine Herdprämie, sondern mit Krippenplätzen ein möglichst frühes Betreuungs-<br />
und Bildungsangebot für unsere Kinder“, zeigte sich der Bundespolitiker überzeugt. Ein weiterer<br />
Erfolg sei, dass man es geschafft die beiden Mehrgenerationenhäuser in Bad Oldesloe und Kaltenkirchen<br />
zu erhalten sowie in Henstedt-Ulzburg ein neues hinzuzubekommen, obwohl die Merkel-Regierung das<br />
Förderprogramm streichen wollte. „Drei Mehrgenerationenhäuser in einem Wahlkreis sei ein Unikat“, so<br />
der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär.<br />
Für <strong>Thönnes</strong> ist klar, dass für die SPD im Wahlkampf die soziale Gerechtigkeit im Mittelpunkt stehen<br />
muss. „Der Kampf gegen Altersarmut beginnt beim Kampf gegen Einkommensarmut. Wir brauchen einen<br />
gesetzlichen Mindestlohn und gleichen Lohn für gleiche Arbeit. Es ist ein Unding, dass Frauen heute im<br />
Durchschnitt immer noch 23 % weniger erhalten als Männer“. Man dürfe sich auch nicht, wie die Konservativen<br />
mit 3,9% Arbeitslosigkeit in Stormarn und 4,4% in Segeberg abfinden. Das sind immer noch<br />
10.000 Menschen ohne Arbeit. „Und darunter sind gerade die, die besonders unsere Unterstützung bedürfen“,<br />
meinte der SPD-Bundestagsabgeordnete. Hier forderte er ein Programm für den sozialen Arbeitsmarkt,<br />
um denen zu helfen, die lange Zeit aufgrund von Alter, Krankheit oder fehlenden Qualifikationen<br />
arbeitslos sind. Die Beschäftigung sollte über Lohnkostenzuschüsse an Arbeitgeber erfolgen. Ebenso seien<br />
die Sozialkaufhäuser in Bad Segeberg und Kaltenkirchen gute Beispiele für Arbeitsangebote. „Integration<br />
und Inklusion sind unsere Ziele“, unterstrich der Sozialdemokrat. Gleichzeitig griff er die steigenden Wohnungsmieten<br />
im Wahlkreis auf. „Wir müssen dafür sorgen, dass Wohnen bezahlbar bleibt“, so der Ammersbeker<br />
Bundestagsabgeordnete. Dafür gelte es die Mittel für die Städtebauförderung und das Programm<br />
„Soziale Stadt“ aufzustocken. Auch dürften die Kosten für Hausrenovierung und energetische Sanierung<br />
nicht einseitig von Vermietern auf die Mieter abgewälzt werden.<br />
Schließlich spannte der Ammersbeker Politiker auch den Bogen zur großen Politik und unterstrich mit ei-
SEITE 11 THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />
nem klaren Bekenntnis zu Europa den Antrieb für seine erneute Kandidatur: „Nicht die Finanzjongleure<br />
und Spekulanten dürfen in Europa das sagen haben. Es geht um Demokratie und darum den Vorrang der<br />
Politik wieder herzustellen, dafür will ich mit euch kämpfen.“<br />
Ausdrücklich wies <strong>Thönnes</strong> auf die Bedeutung<br />
der Erststimme bei der Bundestagswahl hin.<br />
Ernsthafte Aussichten im Wahlkreis direkt gewählt<br />
zu werden hätten nur die Kandidaten der<br />
beiden großen Volksparteien. Deshalb stellte er<br />
klar: „Bei der Wahl des Direktkandidaten geht es<br />
um genau eine Entscheidung: Entweder man<br />
wählt konservativ oder sozialdemokratischfortschrittlich.<br />
Das gilt es deutlich zu machen. Ich<br />
will diesen Wahlkreis wieder direkt gewinnen und<br />
das schaffen wir gemeinsam, wenn wir den Menschen<br />
die Alternativen klar aufzeigen“, betonte<br />
der 58-jährige Bundestagsabgeordnete unter dem<br />
Jubel der Delegierten. Am Ende seiner Rede rief<br />
<strong>Thönnes</strong> den Delegierten zu „Gemeinsam mit<br />
Peer Steinbrück und einer Rot-Grünen Koalition<br />
WWWAHLKREIS<br />
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AUSGABE <strong>IX</strong>/<strong>2012</strong><br />
werden wir im September 2013 die schlechteste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung ablösen und<br />
für einen Politikwechsel sorgen, der wieder wirtschaftlichen Erfolg, sozialen Zusammenhalt und ökologische<br />
Nachhaltigkeit sinnvoll miteinander verknüpft.“<br />
Der lang anhaltende Beifall ließ das folgende gute Ergebnis bereits erahnen. <strong>Thönnes</strong> hatte einmal mehr<br />
das Vertrauen und die Herzen seiner Parteifreunde gewonnen. Die beiden SPD-Kreisvorsitzenden Stefan<br />
Weber und Susanne Danhier überreichten dem frisch gekürten Kandidaten, einen roten Schal und ein Paar<br />
rote Socken, damit die Gesundheit bei den kommenden Aktivitäten in den Fußgängerzonen und auf den<br />
Marktplätzen erhalten bleibt. Mit der vom Juso-Landesvorsitzenden Alexander Wagner an den Hobby-<br />
Segler <strong>Thönnes</strong> übergebenen Schiffsglocke wurde schließlich der Bundestagswahlkampf 2013 buchstäblich<br />
eingeläutet.<br />
Europa-Diskussion in der Willy-Brandt-Schule Norderstedt<br />
Ulrike Rodust, Ralf Stegner und <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> standen Rede und Antwort<br />
v.l.: Ralf Stegner, Ulrike Rodust und <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> in der Willy-Brandt Schule<br />
Bildquelle: Hamburger Abendblatt/Michael Schick<br />
v.l.: Susanne Danhier, <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong>, Stefan Weber<br />
und Alexander Wagner<br />
Kein Zweifel: Die Europäische Union (EU)<br />
steckt nicht nur in einer Finanzmarkt- und<br />
Schulden-, sondern auch in einer dramatischen<br />
Vertrauenskrise. Doch gerade in diesen<br />
Zeiten braucht es ein klares Bekenntnis<br />
zu einem gerechten, demokratischen und<br />
solidarischen Europa, in dem allen eine<br />
Perspektive für sozialen Wohlstand gegeben<br />
wird.<br />
Vor diesem Hintergrund haben Ralf<br />
Stegner (SPD-Fraktionsvorsitzender im<br />
Kieler Landtag) und <strong>MdB</strong> <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong><br />
sowie die Europaabgeordnete Ulrike Rodust<br />
in der Willy-Brandt-Schule, Norderstedt,<br />
am 3. Dezember <strong>2012</strong> fast eineinhalb
SEITE 12 THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />
Stunden mit den Schülerinnen und Schülern<br />
diskutiert.<br />
„Die anhaltenden Turbulenzen an den internationalen<br />
Finanzmärkten stellen die Politik<br />
vor große Herausforderungen. Die spekulativen<br />
Exzesse der Finanzbranche und das<br />
planlose Krisenmanagement der Bundesregierung<br />
haben für viel Verunsicherung gesorgt.<br />
Umso wichtiger ist es den Dialog mit<br />
jungen Menschen zu suchen“, so <strong>Franz</strong><br />
<strong>Thönnes</strong>. Und dieser wurde angenommen.<br />
Die Jugendlichen zeigten sich gut vorbereitet<br />
sowie interessiert und nahmen die Gelegenheit<br />
wahr, Abgeordnete dreier unterschiedlicher,<br />
politischer Ebenen zu befragen.<br />
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AUSGABE <strong>IX</strong>/<strong>2012</strong><br />
Großes Interesse an der Diskussion mit den Abgeordneten<br />
Themen waren unter anderem die Finanz- und Wirtschaftskrise, direkte EU-weite Bürgerbeteiligung und<br />
die Stellung des Europäischen Parlaments. Schnell wurde deutlich, dass die Schülerinnen und Schüler von<br />
der Idee eines geeinten Europas überzeugt sind und die Vorteile zu schätzen wissen. In einer von Ralf<br />
Stegner angeregten spontan durchgeführten Abstimmung, ob Griechenland weiter finanziell unterstützt<br />
werden soll, sprachen sich die Jugendlichen mit deutliche Mehrheit dafür aus. Der Fraktionsvorsitzende<br />
nahm das positive Votum überrascht zur Kenntnis. „Wir haben gemerkt, das wir es hier nicht mit Egoisten<br />
und Anti-Europäern zu tun haben, dass ist sehr erfreulich“, so Stegner. „Da merkt man wie normal es geworden<br />
ist, dass in den Klassen Jungen und Mädchen mit Migrationshintergrund sitzen, verschiedene Sprachen<br />
gelernt werden oder dass ohne Ausweise vorzuzeigen gereist werden kann. Das sind alles Erfolge des<br />
europäischen Einigungsprozesses“, erläutert Ulrike Rodust.<br />
„Bei allem Positiven gehört natürlich auch zur Wahrheit, dass es innerhalb der Gemeinschaft durchaus<br />
noch etwas zu verbessern gibt“, erläutert <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong>. So braucht es zum Beispiel klare Regeln für Banken<br />
und andere Finanzmarktakteure sowie einen Wechsel hin zu Investitionen in Wirtschaft und Beschäftigung<br />
sind zwingend notwendig, damit die Krisenstaaten wieder auf eigenen Beinen stehen können und eine<br />
deutliche Stärkung des Parlaments in Brüssel bzw. Straßburg.<br />
Abschließend gaben die Schülerinnen und Schüler den drei Parlamentariern noch 170 „Wunschzettel“ mit<br />
auf den Weg. „Das war eine richtig sachliche und positive Diskussion, die wir uns in dieser Form auch im<br />
politischen Betrieb mal so wünschen würden“, zeigten sich Rodust, Stegner und <strong>Thönnes</strong> nach der Veranstaltung<br />
beeindruckt.<br />
Die Zukunft der Europäischen Union<br />
Europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion zu Gast in Bad Oldesloe<br />
Wie kann die Zukunft Europas aussehen? Dieser Frage stellten sich die SPD-Bundestagsabgeordneten<br />
<strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> und Michael Roth, europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, sowie der<br />
Vorsitzende der Europa-Union in Glinde, Gerd Mucha.<br />
<strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> schlug zunächst einen weiten Bogen, um die Entwicklung der Europäischen Union zu skizzieren<br />
und hob dabei hervor, dass die Tatsache von über 60 Jahren Frieden auf diesem Kontinent das fundamentalste<br />
Argument für eine Europäische Union ist und bleibt. Ferner machte er anschaulich deutlich,<br />
dass die aktuellen Probleme kein Novum darstellen, indem er das 1932 verfasste Gedicht „Europa“ von<br />
Kurt Tucholsky rezitierte: „Fahnen und Hymnen an allen Ecken. Europa? Europa soll doch verrecken!<br />
Und wenn alles der Pleite entgegentreibt: dass nur die Nation erhalten bleibt. England! Polen! Italien muss<br />
leben.“
SEITE 13 THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />
Unmissverständlich wurde so klar, welche Gefahr von einer Renationalisierung der Staaten ausgehen könnte.<br />
In dieselbe Kerbe schlug Roth: „Europa ist nicht perfekt, aber das beste System, das wir haben.“ Die<br />
anwesenden Bürgerinnen und Bürger interessierte vor allem, warum man Staaten wie Griechenland oder<br />
Spanien überhaupt erst aufgenommen habe und ihnen jetzt helfen müsse. Auch hier musste Roth zunächst<br />
historisch ausholen und erklärte, dass diese Staaten bis in die 70er Jahre Diktaturen gewesen waren. Mit<br />
dem friedlichen, politischen Wandel hatte sich ein einmaliges Zeitfenster ergeben, um eine nachhaltige Demokratisierung<br />
der Länder zu erwirken. Dies sei auch gelungen, allerdings zu Lasten von Sorgfalt bei der<br />
Aufnahme in die EU. Roth dazu: „Wir haben daraus gelernt und mehr harte Kriterien festgelegt, das sieht<br />
man an der Behandlung der Beitrittsgesuchen aus dem ehemaligen Ostblock.“ Trotzdem sind sich beide<br />
Bundestagsabgeordneten einig, dass das damalige Handeln richtig war.<br />
v.l.: Gerd Mucha, Michael Roth und <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> (im Hintergrund)<br />
im Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern<br />
WWWAHLKREIS<br />
AHLKREIS AHLKREIS<br />
AUSGABE <strong>IX</strong>/<strong>2012</strong><br />
Gerd Mucha lag ein anderer Aspekt besonders<br />
am Herzen: „Für mich bedeutet die Stärke von<br />
Europa nicht in erster Linie das gemeinsame<br />
Handeln von Regierungen, sondern die gegenseitige<br />
Begegnung der Menschen.“ Die Europäische<br />
Union setzt sich seit Jahrzehnten für den interkulturellen<br />
Austausch ein und pflegt zahlreiche Partnerschaften<br />
zwischen Städten. <strong>Thönnes</strong> pflichtet<br />
ihm bei: „Erst bei der direkten Begegnung merken<br />
wir, wie viel uns verbindet.“ Und ergänzte,<br />
dass man derartiges noch stärker fördern müsse.<br />
Der schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete<br />
schloss mit den Worten: „Vieles lässt mich<br />
hoffen, so war ich am 3. Dezember in der Willy-<br />
Brandt-Schule Norderstedt, um mit jungen Menschen<br />
über Europa zu diskutieren und als wir<br />
dort am Ende der Veranstaltung abstimmen lie-<br />
ßen, waren über 80% der Schülerinnen und Schüler für weitere Griechenlandhilfen.“ Dies war auch das<br />
gemeinsame Fazit der Veranstaltung, das man folgendermaßen zusammenfassen kann: Europa ist uns viel<br />
zu viel wert, als dass wir es uns von Finanzspekulanten und aufkommenden Nationalisten kaputt machen<br />
lassen.<br />
Solidarische Energiewende -<br />
Dem Klimawandel nachhaltig und sozial begegnen<br />
Ulrich Kelber, stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, in Norderstedt<br />
Wie kann die Energiewende konkret gelingen und wie bleibt Energie bezahlbar? Wie können sich Bürgerinnen<br />
und Bürger an regionalen Energieprojekten beteiligen? Was kann jeder selbst tun? Über diese und<br />
weitere Fragen diskutierten auf Einladung von <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> am 17. Dezember <strong>2012</strong> im Sportlerheim der<br />
TuRa Harksheide in Norderstedt Ulrich Kelber, stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, und<br />
Uwe Köhlmann-Thater, Bündnis für regenerative Energien für den Kreis Segeberg, mit 30 Bürgerinnen<br />
und Bürgern.<br />
In einem Eingangsreferat unterstrich Kelber, dass ein notwendiger Dreischritt von Stromsparen, Investitionen<br />
in Erneuerbare Energien und gezielte Hilfen für Strombezieher mit geringen Einkommen zu einer sozial<br />
gerechten und nachhaltigen Energiepolitik in Deutschland führen wird. Kelber: „Wir müssen den Menschen<br />
dabei mit Anreizen aktiv helfen, in Zukunft weniger Strom zu verbrauchen. Davon profitieren sie<br />
durch geringere Ausgaben dann ja auch direkt.“
SEITE 15 THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />
Bürgerbüro<br />
Oldesloer Straße 20<br />
23795 Bad Segeberg<br />
Tel.: 04551-968383<br />
Fax.: 04551-967338<br />
E-Mail: buergerbuero@thoennes.de<br />
TTTERMINE ERMINE / IMPRESSUM<br />
MPRESSUM<br />
ERMINE / / II<br />
Uwe Köhlmann-Thater gab jedoch zu bedenken:<br />
„Die Politik und Anbieter tun schon viel. Aber es<br />
kommt in der Wahrnehmung nicht bei den Menschen<br />
an.“ Er unterstützte die Forderung der SPD-<br />
Bundestagsfraktion, noch mehr für ein stärkeres Bewusstsein<br />
für Energieverbrauch zu werben, da hier<br />
auf vielen Seiten Vorteile entstehen: für Einwohner,<br />
Staat und zukunftsgerichtete Unternehmen.<br />
Berliner Büro<br />
Deutscher Bundestag<br />
Platz der Republik 1<br />
11011 Berlin<br />
Tel.: 030-227-71128<br />
Fax.: 030-227-76828<br />
E-Mail: franz.thoennes@bundestag.de<br />
MPRESSUM AUSGABE <strong>IX</strong>/<strong>2012</strong><br />
Es entwickelte sich eine spannende, eineinhalbstündige<br />
Diskussion mit vielen, wertvollen Anregungen aus<br />
dem Publikum, welche die beiden Bundespolitiker<br />
mit nach Berlin nehmen werden. <strong>Thönnes</strong> schloss die<br />
Veranstaltung mit dem Aufruf, dass eine solidarische Gut gefüllte Reihen bei der Veranstaltung „Solidarische Energiewende“<br />
Energiewende nur mit einer SPD-geführten Bundesregierung<br />
tatsächlich umgesetzt werden kann. „Es liegt an jedem Einzelnen, bei den Kommunalwahlen im Mai<br />
und den Bundestagswahlen im September 2013 die Weichen für eine nachhaltige und soziale Umweltpolitik zu<br />
stellen.“<br />
Bei <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> fest im Terminkalender:<br />
Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins Norderstedt<br />
am 6. Januar 2013, 11.00 Uhr,<br />
SPD-Podium, Ochsenzoller Str. 116,<br />
22848 Norderstedt<br />
Neujahrsempfang des SPD-Kreisverbandes Segeberg<br />
am 20. Januar 2013, 11.00 Uhr,<br />
Restaurant Immenhof, Neukoppel 1,<br />
23795 Schackendorf<br />
Neujahrsempfang des SPD-Ortsvereins Tangstedt<br />
am 20. Januar 2013, 15.00 Uhr,<br />
Rathaus Tangstedt, Hauptstraße 93<br />
22889 Tangstedt<br />
Neujahrsempfang des SPD-Landesverbandes<br />
am 22. Januar 2013, 18.30 Uhr,<br />
Traum GmbH, Grasweg 19,<br />
24118 Kiel<br />
Mehr Informationen unter: www.thoennes.de<br />
Impressum<br />
Herausgeber: <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong><br />
Redaktion: <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong>,<br />
Flemming Krause<br />
Redaktionsadresse: Berliner Büro,<br />
Platz der Republik 1,<br />
11011 Berlin