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Bad Segeberg - Franz Thönnes, MdB

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T I B<br />

ZEITUNG FÜR DEN WAHLKREIS SEGEBERG — STORMARN-NORD<br />

SPD-Kanzlerkandidat einstimmig vorgeschlagen<br />

Ende der Merkel-Regierung eingeleitet<br />

Liebe Genossinnen und Genossen,<br />

auf einmal ging es ganz schnell. Am 1. Oktober<br />

hat der SPD-Parteivorstand einstimmig<br />

die Nominierung von Peer Steinbrück<br />

zum Kanzlerkandidaten der SPD beschlossen.<br />

Endgültig abgestimmt wird darüber auf<br />

einem Sonderparteitag am 9. Dezember in<br />

Hannover. Schnell ist deutlich geworden,<br />

dass die SPD geschlossen und mit dem festen<br />

Willen zum Sieg in das Wahlkampfjahr<br />

geht.<br />

Die Reaktion der politischen Konkurrenz<br />

macht ihre Sorge vor unserem Kandidaten<br />

deutlich. Mit einer grotesken Kampagne zu<br />

den Honoraren für einen Teil seiner Reden<br />

versuchten ihm ausgerechnet<br />

CDU/CSU und FDP zu schaden.<br />

Dabei hat sich Peer an alle<br />

Regeln des Parlamentes gehalten,<br />

die wir überhaupt erst gegen<br />

den Widerstand der damaligen<br />

Oppositionsparteien eingeführt<br />

haben. Jetzt bemühen<br />

sie sich, die von ihnen gerufenen<br />

Geister wieder loszuwerden.<br />

Am 25. Oktober hat die<br />

Koalition in der Rechtsstellungskommission<br />

des Bundestages<br />

ihr Konzept zur Veröffentlichung<br />

der Nebeneinkünfte<br />

von Abgeordneten durchgesetzt.<br />

Dieses erweiterte Stufenmodell reicht<br />

aber nicht aus. Wir werden CDU/CSU und<br />

FDP beim Wort nehmen und uns weiterhin<br />

für Transparenz bei allen Nebeneinnahmen<br />

einsetzen.<br />

Darüber hinaus gilt es, weiter intensiv an<br />

unserem Programm zu arbeiten. Die Debatte<br />

zur Rentenpolitik läuft und wird auf<br />

dem Parteikonvent im November entschieden.<br />

Und auch bei den anderen Themen<br />

können wir auf einen breiten Rückhalt in<br />

der Gesellschaft bauen. Diese grundsätzliche<br />

Zustimmung zu unseren Positionen gilt<br />

es in den nächsten Monaten in Zustimmung<br />

zur SPD umzuwandeln und bei der<br />

Bundestagswahl die wohl unfähigste Regie-<br />

rung in der Geschichte Deutschlands<br />

abzuwählen.<br />

Erfreulich ist auch, dass dies wohl auf<br />

Grundlage eines gültigen Wahlrechtes<br />

stattfinden kann. Nachdem das von<br />

CDU/CSU und FDP zu ihren Gunsten<br />

konstruierte Wahlrecht vom Bundesverfassungsgericht<br />

für verfassungswidrig<br />

erklärt wurde, haben sich die Regierungsfraktionen,<br />

SPD und Grüne auf Grundzüge<br />

eines neuen Wahlrechtes verständigt.<br />

Das zentrale Versprechen der Demokratie<br />

ist: Jede Stimme hat das gleiche<br />

Gewicht. Dies haben wir erreicht, indem<br />

Überhangmandate künftig ausgeglichen<br />

werden.<br />

Bildquelle: SPD-Bundestagsfraktion<br />

Im Ergebnis wird der Deutsche Bundestag<br />

wohl etwas größer werden. Auf<br />

Grundlage der Bundestagswahl von 2009<br />

wären es 26 Abgeordnete mehr. Ein kleiner<br />

Preis für ein verfassungsgemäßes<br />

Wahlrecht. Und im europäischen Vergleich<br />

repräsentiert nur in Spanien ein<br />

Abgeordneter mehr Einwohner. Von<br />

einem aufgeblähten Parlament kann da<br />

wohl kaum die Rede sein.<br />

Seid herzlichst gegrüßt.<br />

Euer<br />

THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />

A USGABE VII/2012<br />

<strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> <strong>MdB</strong><br />

IN DIESER AUSGABE<br />

Kurz notiert<br />

2 Bundesrat stoppt Meldegesetz<br />

2 Finanztransaktionssteuer rückt<br />

einen Schritt näher<br />

2 Frauenquote in Führungspositionen<br />

Berlin<br />

3 Steinbrück zur Bankenregulierung<br />

4 SPD begrüßt Wahl eines Koordinierungskomitees<br />

in Russland<br />

5 Praktikant im Berliner Büro<br />

5 <strong>Bad</strong> Oldesloer auf Betriebsrätekonferenz<br />

in Berlin<br />

6 20 Jahre „Schüler Helfen Leben“<br />

7 BPA-Besuchergruppe zu Gast<br />

Wahlkreis<br />

8 Runder Tisch „Alleinerziehende“<br />

im Kreis <strong>Segeberg</strong><br />

<strong>Thönnes</strong> unterwegs<br />

10 Delegation der SPD Schleswig-<br />

Holstein in Riga<br />

11 <strong>Bad</strong> <strong>Segeberg</strong> - <strong>Bad</strong> Oldesloe -<br />

Norderstedt - Trappenkamp etc.<br />

Termine / Impressum<br />

16 Terminankündigungen<br />

16 Kontakt / Impressum


SEITE 2 THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />

KKKURZ URZ URZ NOTIERT NOTIERT<br />

NOTIERT AUSGABE VII/2012<br />

Bundesrat stoppt umstrittenes Melderecht<br />

von CDU/CSU und FDP<br />

Am 21. September 2012 hat der Bundesrat das umstrittene „Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens“<br />

von CDU/CSU und FDP gestoppt. Verabschiedet wurde es am 28. Juni dieses Jahres im Deutschen Bundestag<br />

(Drs. 17/7746) mit den Stimmen der Regierungsfraktionen.<br />

Dies hatte für großes Aufsehen gesorgt, weil CDU/CSU und FDP in letzter Sekunde vor den Wirtschaftsinteressen<br />

eingeknickt sind, die Vorlage zum Nachteil des Datenschutzes geändert haben und es parallel zu<br />

einem Fußballspiel der Deutschen Nationalmannschaft ohne Debatte verabschiedet wurde.<br />

Die SPD hat sich sowohl im Innenausschuss als auch im Deutschen Bundestag gegen diesen Gesetzesentwurf<br />

ausgesprochen und ihre kritische Position am 29. Juni mit einer Pressemitteilung deutlich gemacht.<br />

Außerdem hat sie angekündigt, die fehlende Mehrheit der Regierungsparteien im Bundesrat zu nutzen, um<br />

dieses Vorhaben zu stoppen. Gesagt – getan. Jetzt muss neu verhandelt werden. Und wenn CDU/CSU<br />

und FDP eine Mehrheit zusammenbekommen wollen, werden sie dem Datenschutz einen deutlich größeren<br />

Stellenwert einräumen müssen.<br />

Finanztransaktionssteuer rückt einen Schritt näher<br />

Verhandlungsgeschick der SPD zahlt sich aus<br />

Im TIB V/2012 hat der SPD-Bundestagsabgeordnete <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> unter der Überschrift „Die Krise<br />

solidarisch überwinden“ dargestellt, warum seine Fraktion dem Europäischen Stabilitätsmechanismus<br />

(ESM) und dem Fiskalpakt zugestimmt hat.<br />

Ein Grund war die gegen CDU/CSU und FDP durchgesetzte Forderung, dass diese sich auf europäischer<br />

Ebene für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer einsetzen müssen. Zur Not auch erst mal nur mit<br />

denjenigen, die dies ebenfalls wollen. Das ist ein wichtiger Schritt, um die Verursacher der Krise an den<br />

Kosten ihrer Überwindung zu beteiligen.<br />

„Auf diesem Weg sind wir einen Schritt weiter. Mindestens acht Länder der EU haben sich auf die Erhebung<br />

diese Steuer geeinigt. Jetzt muss der Antrag der Kommission zur verstärkten Zusammenarbeit der<br />

Mitgliedsstaaten zur Einführung schnellstmöglich die nötige qualifizierte Mehrheit im EU-<br />

Finanzministerrat erhalten“, so <strong>Thönnes</strong>.<br />

Frauenquote in Führungspositionen<br />

Bundesrat und Opposition im Bundestag machen Druck<br />

Am 21. September hat der Bundesrat auf Initiative Hamburgs den Entwurf eines Gesetzes zur gleichberechtigten<br />

Teilhabe von Frauen und Männern in Führungsgremien angenommen. Das besondere daran:<br />

Neben von SPD und Grünen geführten stimmten auch die CDU geführten Länder Saarland und Sachsen-<br />

Anhalt für die Vorlage.<br />

Um dieses Thema auch im Deutschen Bundestag aufzugreifen haben SPD und Grüne die Vorlage des<br />

Bundesrates fast wortgleich ins Parlament eingebracht (Drs. 17/11139). Obwohl die SPD-<br />

Bundestagsfraktion eigentlich weitergehende Vorstellungen hat, war dies ein Angebot an die Koalition um<br />

zumindest einen ersten Schritt in die richtige Richtung zu gehen.<br />

Die Debatte machte jedoch deutlich, dass die rückwärtsgewandten Kräfte in der Koalition noch die Mehrheit<br />

stellen und so wurde der Antrag zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen. Die SPD-<br />

Bundestagsfraktion wird sich hier weiter intensiv dafür einsetzen, dass Versprechen des Grundgesetzes<br />

nach gleichen Lebens- und Teilhabechancen unabhängig vom Geschlecht mit Leben zu füllen.


SEITE 3 THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />

Peer Steinbrück stellt Vorschläge zur Bankenregulierung vor<br />

Bildquelle: Daniel Biskup<br />

gehen, oder demokratisch legitimierte Institutionen?<br />

Unter dem Titel „Vertrauen zurückgewinnen:<br />

Ein neuer Anlauf zur Bändigung der<br />

Finanzmärkte“ hat der SPD-<br />

Bundestagsabgeordnete Peer Steinbrück am<br />

26. September 2012 in Berlin sein Konzept<br />

zur Finanzmarktregulierung vorgestellt. Bereits<br />

einen Tag zuvor diskutierte der ehemalige<br />

Bundesfinanzminister seine Vorschläge<br />

mit der SPD-Bundestagsfraktion.<br />

Steinbrück macht am Anfang seines 30seitigen<br />

Papiers deutlich, dass es um nicht<br />

weniger geht als die Beantwortung der Frage,<br />

wer den Lauf von Wirtschaft und Gesellschaft<br />

bestimmt – entgrenzte Finanzmärkte<br />

getrieben von anonymen Managern, die unter<br />

weitgehender Haftungsfreistellung mit<br />

unvorstellbaren Summen auf Renditejagd<br />

Die SPD hat diese Frage für sich klar beantwortet. Um das Primat der Politik durchzusetzen, sind eine<br />

Vielzahl an passgenau zusammenwirkenden Maßnahmen notwendig.<br />

So sollen durch die europaweite Einführung einer Finanztransaktionsteuer die Finanzmärkte an den Kosten<br />

der Krise beteiligt werden. Hier befindet sich Europa gegenwärtig auf dem richtigen Weg. Mehr dazu<br />

auf Seite 2.<br />

Außerdem soll die Staatshaftung für sogenannte „systemrelevante“ Banken ein Ende finden - und damit<br />

die gegenwärtige „Erpressungssituation“, in der sich die Politik befindet. Es darf nicht sein, dass Steuerzahler<br />

für illiquide Finanzinstitute zahlen. Hier sieht das Papier einen von den Banken finanzierten, europäischen<br />

Bankenfonds vor, der systemrelevante und grenzüberschreitend tätige Banken unterstützen soll.<br />

Ein weiterer, ganz entscheidender Schritt sei die Trennung von Geschäfts- und Investmentbanking. Dadurch<br />

würden Risiko und Haftung wieder zusammengeführt und das Einlagenkapital der Bürgerinnen und<br />

Bürger bliebe bei einem Crash des Investmentbereichs unberührt.<br />

Als weitere, essentielle Bestandteile der Finanzmarktregulierung nannte Steinbrück die Konsolidierung des<br />

Landesbankensektors sowie die Ausweitung der direkten Regulierung auf sogenannte „Schattenbanken“.<br />

Ungedeckte Leerverkäufe oder auch Rohstoffhandel ohne realwirtschaftliche Unterfütterung sollen unterbunden<br />

werden, um die gesellschaftliche und wirtschaftliche Stabilität von Staaten zu erhöhen.<br />

Nicht zuletzt muss die Eigenverantwortung der Banken gestärkt werden. Sie müssen sicherer werden. Dazu<br />

gehört zum Beispiel die Verhinderung von Immobilienblasen durch eine Beschränkung der Immobilienbeleihung.<br />

Die Europäische Zentralbank (EZB), die „zu einem Ersatzakteur verurteilt wurde“, so Steinbrück, muss<br />

jetzt auch die Kapazitäten und Durchgriffsrechte erhalten, die für die Übernahme von Aufsichtsaufgaben<br />

nötig sind.<br />

Das gesamte Papier ist unter www.spdfraktion.de abzurufen.<br />

BBBERLIN ERLIN ERLIN<br />

AUSGABE VII/2012


SEITE 4 THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />

BBBERLIN ERLIN ERLIN<br />

AUSGABE VII/2012<br />

SPD begrüßt Wahl eines Koordinierungskomitees<br />

der Opposition in Russland<br />

Zum Ergebnis der Wahlen zu einem gemeinsamen Koordinierungskomitee der russischen Opposition in der<br />

Russischen Föderation erklärten der stellvertretende Vorsitzende Gernot Erler und der zuständige Berichterstatter<br />

der SPD-Bundestagsfraktion, <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong>, am 24. September 2012:<br />

Mit der am Wochenende stattgefundenen<br />

Wahl zur Bildung eines<br />

gemeinsamen Koordinierungskomitees<br />

der Opposition in Russland hat<br />

sich erstmals mit demokratischer<br />

Legitimation ein Gremium mit<br />

Führungspersönlichkeiten gebildet.<br />

Diese übernehmen einerseits ein<br />

hohes Maß an Verantwortung und<br />

wecken andererseits große Erwartungen.<br />

Der im vergangenen Jahr entstandenen<br />

Protestbewegung in Russland<br />

mangelte es bislang an gewählten<br />

Repräsentanten sowie an einem<br />

klaren politisch-inhaltlichen Programm.<br />

Jetzt besteht ein Kreis von<br />

Persönlichkeiten, der nicht nur für<br />

Gernot Erler und <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong><br />

Bildquelle: SPD-Bundestagsfraktion<br />

die Behörden Ansprechpartner bei Demonstrationen ist, sondern auch als Dialogpartner für die russische<br />

Regierung sowie die Parteien in der Duma infrage kommt.<br />

Allen Beteiligten kommt für die zukünftige Entwicklung Russlands mit einer aktiven Bürgergesellschaft<br />

eine besondere Verantwortung zu. Eine wirkungsvolle Modernisierung der Wirtschaft und des Justizwesens<br />

sowie einen erfolgreichen Kampf gegen Korruption wird es nur dann geben, wenn es auch zu einer<br />

gesellschaftlich-demokratischen Modernisierung kommt. Dabei müssen die tragenden Gruppen der Bürgerbewegung,<br />

ohne nationalistischen Kräften einen Raum einzuräumen, mit einbezogen werden und der<br />

Dialog von beiden Seiten konstruktiv geführt werden.<br />

Die in den vergangenen Monaten getroffenen Entscheidungen für neue Gesetze zur Tätigkeit von Nichtregierungsorganisationen,<br />

zum Demonstrations- und Versammlungsrecht sowie die Intensität des Vorgehens<br />

staatlicher Organe gegen oppositionelle Kräfte erfüllen uns mit Sorge. Wir erwarten, dass die Einhaltung<br />

der Menschenrechte sowie die Respektierung bürgerlicher Freiheiten, wie sie Russland mit der Charta des<br />

Europarates zugesichert hat, gewährleistet wird und setzen darauf, dass künftig auch durch die Organisatoren<br />

sowie die Behörden friedliche Demonstrationen durchgeführt werden können.<br />

Wir setzen auf die beiderseitige Bereitschaft zum Dialog, denn es besteht ein gutes Interesse an einem stabilen<br />

Russland als verlässlicher Partner in Europa, der seine Wirtschaft schrittweise erfolgreich modernisiert<br />

und in einem Prozess einer friedlichen Entwicklung seine Gesellschaft demokratisiert.<br />

Der anstehende Petersburger Dialog im November 2012 in Moskau bietet gute Möglichkeiten, Vertreter<br />

des neuen Koordinierungskomitees in die russisch-deutschen Gespräche einzubeziehen.


SEITE 5 THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />

BBBERLIN ERLIN ERLIN<br />

AUSGABE VII/2012<br />

Temporäre Teamaufstockung im Berliner Büro<br />

Boris Ganichev als Praktikant bei SPD-<strong>MdB</strong> <strong>Thönnes</strong><br />

Boris Ganichev im Büro des SPD-Bundestagsabgeordneten<br />

<strong>Bad</strong> Oldesloer auf Betriebsrätekonferenz in Berlin:<br />

Moderne Schieneninfrastruktur und wirksame Mitbestimmung gewährleisten<br />

Walter Albrecht, Mitglied des DGB Kreisvorstandes<br />

Stormarn sowie der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft,<br />

nahm am 10. September 2012<br />

auf Einladung von SPD-<strong>MdB</strong> <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> an<br />

der Betriebs- und Personalrätekonferenz der SPD-<br />

Bundestagsfraktion mit dem Titel „Zukunft Schiene<br />

– nur mit starker Arbeitnehmervertretung“ in<br />

Berlin teil.<br />

„Der Bereich Bahn steht vor wichtigen Weichenstellungen.<br />

Wir brauchen eine moderne Schieneninfrastruktur<br />

als Voraussetzung für die Mobilität<br />

von Menschen und Gütern. Außerdem fordert der<br />

demografische Wandel uns über Fachkräftemangel<br />

und gute Arbeit im Eisenbahnsektor zu diskutieren“,<br />

so der SPD-Bundestagsabgeordnete <strong>Franz</strong><br />

<strong>Thönnes</strong> über das Ziel der Konferenz.<br />

Vom 3. bis 28. September 2012 hat Boris<br />

Ganichev ein Praktikum im Berliner Büro<br />

des SPD-Bundestagsabgeordneten <strong>Franz</strong><br />

<strong>Thönnes</strong> absolviert. Er hat einen B.A. in Geschichte<br />

und Amerikanistik in Regensburg<br />

abgeschlossen und studiert zur Zeit Osteuropastudien<br />

an der Ludwigs-Maximilians<br />

Universität München.<br />

In der Hauptstadt hat sich der gebürtige<br />

Sankt Petersburger mit den Büroabläufen<br />

und den Alltagsarbeiten vertraut gemacht,<br />

das Team des SPD-Außenpolitikers bei organisatorischen<br />

und inhaltlichen Arbeiten<br />

unterstützt und gleichzeitig einen Einblick in<br />

die Abgeordnetentätigkeit bekommen.<br />

So besuchte er Gremiensitzungen der SPD-Bundestagsfraktion und begleitete <strong>Thönnes</strong> zu verschiedenen<br />

Terminen. Darüber hinaus hat er eigene Projekte erarbeitet. Zum Beispiel zum Thema „Bilaterale Beziehungen<br />

zwischen Deutschland und Russland – Partner in Wirtschaft, Politik, Bildung und Kultur“ sowie<br />

eine Zusammenfassung über den Fall des russischen Abgeordneten Genadij Gudkow, der aus der Duma<br />

ausgeschlossen wurde.<br />

„Das waren spannende vier Wochen in Berlin, die mir einen guten Einblick in die komplexe Arbeit des<br />

Parlamentes ermöglicht haben. Und das ich mit meinen Projekten etwas inhaltliches beitragen konnte, hat<br />

mich sehr gefreut“, so Boris Ganichev rückblickend. Und der SPD-Politiker ergänzt: „Seit Jahren habe ich<br />

immer wieder Praktikanten in meinen Büros und die guten Arbeitsergebnisse bestätigen mich darin. Das<br />

Boris fließend russisch spricht, kam mir als Berichterstatter für dieses Land natürlich entgegen.“<br />

Walter Albrecht und <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> vor dem Saal der<br />

SPD-Bundestagsfraktion im Reichstagsgebäude


SEITE 6 THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />

BBBERLIN ERLIN ERLIN<br />

AUSGABE VII/2012<br />

Eine weitere Herausforderung ist, dass eine starke Mitbestimmung nicht mehr in allen Betrieben selbstverständlich<br />

ist. Vielerorts sind hart erkämpfte Lohn- und Sozialstandards gefährdet und manche Beschäftigte<br />

klagen zudem zunehmend über erhebliche Belastungen am Arbeitsplatz. Dies gilt es im Auge zu behalten,<br />

wenn die Voraussetzungen für eine mobile Gesellschaft geschaffen werden. Hierfür ist eine moderne Eisenbahninfrastruktur<br />

unabdingbar.<br />

„Das war eine sehr interessante Veranstaltung. Die Beiträge der Betriebs- und Personalräte haben deutlich<br />

gemacht, wie wichtig der Austausch zwischen Experten vor Ort und der Politik in Berlin ist. Nur gemeinsam<br />

werden wir den Verkehrsträger Schiene und die Arbeitnehmerrechte stärken können. Besonders gefreut<br />

hat mich dabei, dass sich die SPD-Bundestagsfraktion klar gegen eine Trennung von Netz und Betrieb<br />

ausspricht“, so Walter Albrecht.<br />

20 Jahre „Schüler Helfen Leben“<br />

<strong>Thönnes</strong> gratuliert und trifft zwei aktive Schülerinnen aus <strong>Bad</strong> <strong>Segeberg</strong><br />

v.l.: Jule Nagel, Jonna Kunde und <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong><br />

Ihr 20-jähriges Jubiläum feierte die in Neumünster<br />

ansässige Initiative „Schüler Helfen Leben“<br />

Ende letzter Woche im Europäischen Haus in<br />

Berlin. Aufgewühlt durch die Kriegsbilder aus<br />

dem ehemaligen Jugoslawien entschieden sich<br />

1992 verschiedene Schülerinnen und Schüler etwas<br />

zu tun, um gerade den jungen Menschen vor<br />

Ort zu helfen. Sie packten kurzerhand die Autos<br />

ihrer Eltern voller Hilfsgüter und machten sich<br />

auf den Weg. Die Aktion war geboren. Bis heute<br />

konnten 130 Projekte im Umfang von mehreren<br />

Millionen Euro auf dem Balkan umgesetzt werden.<br />

Dazu gehören u.a. der Bau und der Betrieb<br />

von Kindergärten, Schulen und Jugendeinrichtungen.<br />

Tausende von Schulen und Hunderttausende<br />

von Schülern engagierten sich in den vergangenen<br />

zwei Jahrzehnten für diese Solidaritätsidee.<br />

„Die Geschichte von „Schüler Helfen Leben“ ist schon etwas ganz Besonderes. Noch während des Krieges<br />

waren sie vor Ort und halten das Engagement auch weiterhin aufrecht, obwohl die Region nicht mehr<br />

so in der Öffentlichkeit steht wie damals. Dieser Einsatz verdient Respekt und die größte Anerkennung“,<br />

so der SPD-Bundestagsabgeordnete <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong>. Er selbst unterstützte die Aktion in der Vergangenheit<br />

auch dadurch, dass er in seinem <strong>Segeberg</strong>er Bürgerbüro am „Sozialen Tag“ jungen Schülern die Gelegenheit<br />

bot mitzuarbeiten und die Entlohnung auf das Konto der guten Initiative überwies. An diesen Tag arbeiten<br />

einmal im Jahr junge Menschen für ihre Gleichaltrigen im Südosten Europas. Dabei kommen inzwischen<br />

jährlich aus dem ganzen Bundesgebiet rund 1,6 Mio. Euro zusammen.<br />

So nahm der SPD-Politiker jetzt auch gerne an der Jubiläumsveranstaltung teil und nutzte die Chance zum<br />

Gespräch mit zwei aktiven Schülerinnen aus seinem Wahlkreis in der Bundeshauptstadt. Jule Nagel (16)<br />

und Jonna Kunde (16) besuchen die Dahlmannschule in <strong>Bad</strong> <strong>Segeberg</strong>, engagieren sich bei „Schüler Helfen<br />

Leben“ und haben sich auch an den „Sozialen Tagen“ beteiligt.<br />

„Wir können nur allen raten hierbei mitzumachen. Abgesehen davon, dass es Spaß bereitet, in verschiedene<br />

Berufe hinein zu schnuppern, kann man ein bisschen dazu beitragen, die Lebensbedingungen von Jugendlichen<br />

in einer Krisenregion zu verbessern“, so Jule Nagel. Jonna Kunde ergänzt: „Und auch die Arbeit im<br />

Verein macht riesig Spaß. Man merkt, dass dies ein Zusammenschluss von Jugendlichen für Jugendliche<br />

ist“.


SEITE 7 THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />

BBBERLIN ERLIN ERLIN<br />

AUSGABE VII/2012<br />

Dazu <strong>Thönnes</strong>: „Eltern, Schulen und Unternehmen kann ich nur aufrufen jungen Menschen die Teilnahme<br />

am „Sozialen Tag“ zu ermöglichen. Denn unser Zusammenleben funktioniert nur, wenn wir füreinander<br />

Verantwortung übernehmen. Im Kleinen wie in der Kommune vor Ort, aber auch über die Grenzen<br />

Deutschlands hinweg. Ich bin mit dem Bürgerbüro wieder gerne dabei!“<br />

Jugend aus dem Wahlkreis besucht SPD-<strong>MdB</strong> <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong>:<br />

72 Stunden „große Politik“ in der Bundeshauptstadt Berlin geschnuppert<br />

Drei Tage lang hatten 50 junge Menschen aus den Kreisen <strong>Segeberg</strong> und Stormarn im Oktober Gelegenheit,<br />

die Bundespolitik in Berlin ganz nah zu erleben. Die Hälfte der Teilnehmer bestand aus aktiven Mitgliedern<br />

der Jugendfeuerwehren beider Kreise, die andere Hälfte aus politisch aktiven Jugendlichen.<br />

Mit dem Besuch im Auswärtigen Amt startete der Aufenthalt in der Bundeshauptstadt, bei dem die Teilnehmer<br />

besonderes Interesse an den beruflichen Perspektiven im internationalen Dienst zeigten. Bei einem<br />

Gespräch zu Jugendkultur in der Bundeszentrale für politische Bildung wurden die Schleswig-Holsteiner<br />

dann selbst zu Experten und diskutieren die Entwicklung von Jugendkulturen im historischen Vergleich.<br />

Eine an politischen Gesichtspunkten orientierte Stadtrundfahrt bot einen Überblick über zentrale wichtige<br />

Einrichtungen wie Botschaften, Ministerien und Regierungsgebäude. In der ‚Topographie des Terrors‘ fand<br />

dann eine intensive Auseinandersetzung mit den Verbrechen von Gestapo und Polizei während der Nazi-<br />

Zeit statt. Nach einer Führung im Willy-Brandt-Haus, der SPD-Parteizentrale, diskutierten die Jugendlichen<br />

dort über Partizipation und die Notwendigkeit des Engagements junger Menschen in politischen Parteien.<br />

In der Stasi-Gedenkstätte<br />

Hohenschönhausen setzten<br />

sich die Teilnehmer<br />

mit den Praktiken der<br />

Staatssicherheit der ehem.<br />

DDR auseinander. Gemeinsam<br />

mit dem Besuch<br />

der Stätten des Nazi-<br />

Terrors wurde so ein eindrucksvolles<br />

Bild vermittelt,<br />

wozu Diktaturen fähig<br />

sind.<br />

SPD-<strong>MdB</strong> <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> mit seinen Gästen auf dem Dach des Reichstagsgebäudes<br />

Nach einer Besichtigung<br />

des Plenarsaals im Reichstagsgebäude mit einem Vortrag über die Arbeit des Deutschen Bundestages begrüßte<br />

<strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> die Gruppe und diskutierte mit ihr. Im Mittelpunkt standen dabei Fragen zum Alltag<br />

eines Parlamentariers. Aber auch die Nebentätigkeiten von Bundestagabgeordneten beschäftigten die<br />

jungen Menschen. <strong>Thönnes</strong> erklärte, dass er selbst keine Nebentätigkeiten habe, aus denen er weitere Einkünfte<br />

beziehe.<br />

Als Höhepunkte der dreitägigen Fahrt wurde von vielen die Möglichkeit gesehen, auf der Besuchertribüne<br />

des Deutschen Bundestages eine Debatte zur Stärkung von Väterrechten verfolgt wurde. Auch der Zeitrahmen<br />

für die gemeinsame Freizeit in Berlin, während dessen auch die kulturellen Seiten der Stadt erkundet<br />

werden konnten, fand guten Zuspruch.<br />

„Wir fahren mit zahlreichen und eindrücklichen Erlebnissen nach Hause. Die Auseinandersetzung mit den<br />

Verbrechen von Gestapo und Stasi, hat die Bedeutung unseres freiheitlichen und demokratischen Rechtstaates<br />

noch klarer gemacht. Eine Fahrt, die ich jedem empfehlen kann“, so die Teilnehmerin Fiora Galante<br />

aus Ammersbek.


SEITE 8 THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />

WWWAHLKREIS<br />

AHLKREIS AHLKREIS<br />

AUSGABE VII/2012<br />

Initiative von SPD-<strong>MdB</strong> <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong>:<br />

Arbeitslose Alleinerziehende und Kinderbetreuung<br />

in den Mittelpunkt rücken<br />

Die Unterstützung und Hilfe von arbeitslosen Alleinerziehenden soll ein Schwerpunkt im Kreis <strong>Segeberg</strong><br />

werden. Das ist das Fazit der Beratungen auf Einladung von SPD-<strong>MdB</strong> <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> zusammengekommenen<br />

Teilnehmergruppe des 2. Runden Tisches „Arbeit für Alleinerziehende – Kinderbetreuung organisieren“<br />

am 24. Oktober 2012 im Sozialkaufhaus in <strong>Bad</strong> <strong>Segeberg</strong>. Mit dabei waren 21 Vertreterinnen und<br />

Vertreter aus Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung.<br />

Im Juni 2012 waren im Kreis <strong>Segeberg</strong> 1824 Alleinerziehende arbeitslos und auf Grundsicherung angewiesen.<br />

In diesen Familien lebten ca. 2.800 Kinder. Knapp 380 (21 %) der genannten Alleinerziehenden haben<br />

Kinder unter drei Jahren und stehen der Arbeitsvermittlung, sofern sie es wünschen, nicht zur Verfügung.<br />

811 Alleinerziehende erhalten zu ihrem derzeitigen Einkommen eine Aufstockung durch die Grundsicherung.<br />

Damit stünden ca. 650 der Alleinerziehenden im Kreis <strong>Segeberg</strong> der Arbeitsvermittlung grundsätzlich<br />

zur Verfügung. Hemmnisse für eine erfolgreiche Integration in eine neue Beschäftigung sind jedoch zu wenig<br />

Arbeitsplätze für diese Gruppe, mangelnde Qualifikation, teilweise nicht vorhandene Schulabschlüsse,<br />

psychosoziale Probleme sowie fehlende, flexible und bezahlbare Betreuungsmöglichkeiten. Ebenso zu nennen<br />

ist die gestiegene Zahl der Trennungen.<br />

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Runden Tisches „Arbeit für Alleinerziehende - Kinderbetreuung organisieren“<br />

Bereits beim 1. Runden Tisch, der auf Initiative von <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> kurz nach dem Sommer stattfand, war<br />

die große Übereinstimmung in der Einschätzung über die bestehenden Herausforderungen sowie die breite<br />

Bereitschaft, hieran gemeinsam zu arbeiten, sehr bemerkenswert. Schon damals war man sich einig, dass<br />

das Ziel die allgemeine Verbesserung eines ausreichenden und verlässlichen Kinderbetreuungsangebotes<br />

sowie die Reduzierung der Zahl der arbeitslosen Alleinerziehenden und ihre Herausführung aus dem Bezug<br />

der Grundsicherung sein soll. Dazu ist eine enge, konstruktive Zusammenarbeit aller Beteiligten erforderlich,<br />

denn noch immer gibt es in weiten Bereichen Defizite bei der Betreuung bzw. werden gruppenspezifische<br />

Lösungen benötigt.<br />

Ermutigend war ebenso das von der Gleichstellungsbeauftragten des Kreises Stormarn Birte Kruse-<br />

Gobrecht vorgestellte, erfolgreiche Beispiel der Herangehensweise im Nachbarkreis Stormarn, wie im TIB<br />

III/2012 (Seite 9) bereits vorgestellt.


SEITE 9 THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />

WWWAHLKREIS<br />

AHLKREIS AHLKREIS<br />

AUSGABE VII/2012<br />

<strong>Segeberg</strong>s Landrätin Jutta Hartwieg, die gleichfalls am 2. Runden Tisch teilnahm, verwies auf den fortgeschrittenen<br />

Stand des Ausbaus der Kinderbetreuung im Kreis <strong>Segeberg</strong> mit gut 11.000 Plätzen. „Besonders<br />

wichtig ist es dennoch, gerade für die Zielgruppe der Alleinerziehenden weitere Anstrengungen zu unternehmen.<br />

Ich sehe hierbei die Chance zum Beispiel durch einen ‚Markt der Möglichkeiten‘ und die angedachte<br />

Fachtagung Unternehmen und Familien zusammen zu bringen“, so Hartwieg.<br />

In intensiver Diskussion entwickelten alle Beteiligten 9 Leitgedanken, für die die Gleichstellungsbeauftragte<br />

des Kreises <strong>Segeberg</strong> Dagmar Höppner-Reher und der SPD-Bundestagsabgeordnete <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong><br />

einen Vorschlag erarbeitet hatten. Sie sollen Orientierung für die weitere Arbeit des Runden Tisches sein.<br />

� Alleinerziehende und hier insbesondere Mütter und deren Kinder sind überproportional von Armut<br />

bedroht und betroffen, da die Einkommenssituation den Lebensstandard beeinflusst.<br />

� Eine Beschäftigung mit einem existenzsichernden Einkommen ist für die Familien unverzichtbar.<br />

� Alleinerziehende sind mit der Kinderbetreuung auf sich allein gestellt. Zur Bewältigung der Familienund<br />

Erwerbsarbeit benötigen sie ein enges, gut funktionierendes Netzwerk von Beratung, Unterstützung<br />

und zielgruppenorientiertem Bildungsangebot.<br />

� Notwendig ist eine bedarfsgerechte, kreisweite, zeitlich flexible, bezahlbare, qualitativ hochwertige<br />

und adäquat bezahlte Betreuung für alle Kinder von 0 bis 14 Jahren als grundsätzliche Voraussetzung<br />

für einen zukunftsfähigen Arbeitsmarkt. Im Kreis <strong>Segeberg</strong> soll eine Vermittlung in Arbeit nicht an<br />

einer fehlenden Betreuungsmöglichkeit scheitern. Dies gilt auch für ganz junge alleinstehende Mütter,<br />

die eine Teilzeitausbildung absolvieren.<br />

� Erfolgreiches Berufsleben soll für Männer und Frauen mit der Familie vereinbar sein. Dazu bedarf es<br />

auch einer flexiblen und familienfreundlichen Arbeitszeitorganisation.<br />

� Im Kreis <strong>Segeberg</strong> wird eine stärkere, familienbewusste Unternehmenskultur benötigt, die mit den<br />

Lebenswelten der Beschäftigten kompatibel ist. Familienfreundlichkeit und Geschlechtergerechtigkeit<br />

müssen feste Bestandteile des Personalmanagement werden. Dies muss zur Führungsaufgabe<br />

und ein Markenzeichen der Wirtschaft im Kreis <strong>Segeberg</strong> werden.<br />

� Kleinere und mittlere Unternehmen werden wir bei der Umsetzung einer familienbewussten Personalpolitik<br />

besonders unterstützen.<br />

� Um die Wettbewerbsfähigkeit des Kreises <strong>Segeberg</strong> zu sichern, Fachkräfte zu halten, den Herausforderungen<br />

des demografischen Wandels zu begegnen und neue Bürgerinnen und Bürger für unseren<br />

Kreis zu gewinnen, muss ein umfassendes, transparentes Erziehungs-, Bildungs- und Betreuungsangebot<br />

geschaffen werden. Hierzu ist ein leicht zugängliches und aktuelles Informationssystem einzurichten,<br />

das Auskunft über diese Infrastruktur gibt.<br />

� Wir benötigen neue und innovative Formen der Zusammenarbeit aller Verantwortlichen und eine<br />

Vernetzung wirtschaftlicher, wissenschaftlicher, pädagogischer und politischer Potenziale. Die Behandlung<br />

des Themas „Arbeit für Alleinerziehende – Kinderbetreuung organisieren“ hat deutlich<br />

gemacht, dass es es verdient, in einem größeren Zusammenhang über den Kreis der Alleinerziehenden<br />

hinaus unter der Überschrift „Arbeitsmarkt und Bedeutung der Kinderbetreuung“ in einer kreisweiten<br />

Fachtagung vertieft zu werden.<br />

<strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong>: „Über diese große Übereinstimmung und das gemeinsame Handeln freue ich mich sehr.<br />

Gleiches gilt für die Bereitschaft der Gleichstellungsbeauftragten des Kreises <strong>Segeberg</strong> Dagmar Höppner-<br />

Reher, die weitere Organisation des Runden Tisches und die zukünftigen Aktivitäten u.a. mit einer Fachtagung<br />

im Kreis zu übernehmen. Die bisherige Kooperation aller Beteiligten stimmt mich sehr zuversichtlich.“<br />

Weitere Informationen findet man unter: www.thoennes.de – Presse/Aktuelles


SEITE 10 THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />

TTTHÖNNES HÖNNES HÖNNES UUUNTERWEGS<br />

NTERWEGS<br />

NTERWEGS AUSGABE VII/2012<br />

Delegation der SPD Schleswig-Holstein zu Gast in Lettland<br />

Sozialdemokraten im Ostseeraum besser vernetzen<br />

v.l.: Olaf Schulze, Janis Urbanovics, Ralf Stegner, Elizabete Krivcova Int. Abt.<br />

"Eintracht", Niclas Dürbrook, <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> und Christian Kröning<br />

„Schleswig-Holstein ist ein wichtiger Teil<br />

der Ostseeregion, eine der zentralen<br />

Wachstumsregionen der Zukunft. Gerade<br />

während der Regierungszeit von Björn<br />

Engholm war es Motor und kompetenter<br />

Ansprechpartner in der Ostseekooperation“,<br />

so der SPD-Bundestagsabgeordnete<br />

<strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong>. Die SPD Schleswig-<br />

Holstein knüpft hieran wieder an und hat<br />

sich eine intensivere Kooperation auf die<br />

Fahnen geschrieben. Dies gilt sowohl für<br />

das Land wie auch für die Partei. Grundlagen<br />

sind das Papier „Architektur einer<br />

neuen Ostseepolitik“ des Europaforums<br />

und der Koalitionsvertrag.<br />

Vom 4. - 6. Oktober 2012 weilte eine Delegation<br />

des Landesverbandes in der lettischen<br />

Hauptstadt Riga, um sich mit Vertretern der sozialdemokratischen Partei „Eintracht“ über eine engere<br />

Zusammenarbeit auszutauschen. Mit dabei waren Ralf Stegner (SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzender),<br />

<strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> (<strong>MdB</strong> und Mitglied des Ständigen Ausschusses der Ostseeparlamentarierkonferenz),<br />

Olaf Schulze (MdL und energiepolitischer Sprecher), Niclas Dürbrook (stellv. Juso-Landesvorsitzender),<br />

und Christian Kröning (Landesgeschäftsführer).<br />

Während es am Donnerstag zu Gesprächen<br />

mit dem Vorsitzenden der „Eintracht“, Janis<br />

Urbanovics, sowie Vertretern des Rigaer<br />

Stadtrates und der Parteijugend kam, stand<br />

am Freitag die Ostseekooperation auf dem<br />

Programm. Hier referierten Ralf Stegner über<br />

die Ostseepolitik Schleswig-Holsteins und die<br />

Prioritäten der Landesregierung, <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong><br />

über die Zusammenarbeit in den Bereichen<br />

Arbeitsmarkt, Wirtschaft und Energie<br />

sowie Olaf Schulze über die Energiepolitik,<br />

Sicherheit und Kernenergie.<br />

Am Ende des Besuchs wurde eine engere Kooperation<br />

verabredet. Unter anderem soll der<br />

Kontakt durch einen intensiveren Austausch<br />

Die SPD-Delegation im Dialog<br />

mit Vertretern des Stadtrates von Riga<br />

gestärkt werden. So wurde eine Delegation der „Eintracht“ zum nächsten Landesparteitag eingeladen, eine<br />

Hospitanz im Rahmen des anstehenden Bundestagswahlkampfes angeboten und die Umsetzung eines<br />

Sommer-Camps der Jugendorganisationen vorgeschlagen. Um den Dialog zu erleichtern, soll eine Internet-<br />

Plattform eingerichtet werden, auf der Sozialdemokraten aus Estland, Lettland, Litauen und Schleswig-<br />

Holstein über Ideen und Positionen diskutieren können.<br />

„Erneut wurde deutlich, wie wichtig der sozialdemokratische Austausch über das Mare Balticum hinweg<br />

ist. Diese für uns so bedeutende Region werden wir nur gemeinsam gestalten können“, so <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong><br />

nach der Reise.


SEITE 11 THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />

Berlin - <strong>Bad</strong> <strong>Segeberg</strong> - <strong>Bad</strong> Oldesloe - Norderstedt - Trappenkamp<br />

- Pronstorf-Strenglin - <strong>Bad</strong> <strong>Segeberg</strong> - Berlin - Hamburg -<br />

Lübeck - Bargteheide - Kisdorf - <strong>Bad</strong> Oldesloe - Riga - Leezen -<br />

<strong>Bad</strong> <strong>Segeberg</strong> - Wahlstedt - Frankfurt/Main - Berlin -<br />

<strong>Bad</strong> <strong>Segeberg</strong> - Berlin<br />

Im Anschluss an die erste Sitzungswoche nahm <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> am 15. September 2012 am Zukunftskongress<br />

der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin teil. Hier wurden Ideen und Vorstellungen für eine bessere Regierungspolitik<br />

nach der nächsten Bundestagswahl breit diskutiert. Die Broschüre „Deutschland“ 2020 und<br />

weitere Infos gibt es unter www.spdfraktion.de.<br />

Am 17. September 2012 besuchte der SPD-<br />

Politiker den Büroleiter der neuen Geschäftsstelle<br />

der IHK in <strong>Bad</strong> <strong>Segeberg</strong>, Dr. Can Özren. Hier<br />

ging es um die ökonomische Entwicklung des<br />

Kreises sowie die Ausbildungsplatzsituation, dem<br />

Ausbau der Infrastruktur und die Vereinbarkeit<br />

von Familie und Beruf.<br />

Ebenfalls in der Kreisstadt fand abends der 1.<br />

Runde Tisch „Arbeit für Alleinerziehende -<br />

Kinderbetreuung organisieren“ im Sozialkaufhaus<br />

statt. Er bildete den Grundstein für das Treffen<br />

am 24. Oktober 2012. (Mehr Informationen hierzu<br />

auf Seiten 8 und 9.)<br />

TTTHÖNNES HÖNNES HÖNNES UUUNTERWEGS<br />

NTERWEGS<br />

NTERWEGS AUSGABE VII/2012<br />

Am nächsten Tag führte der Weg von <strong>Thönnes</strong> zu Klaus Plöger und <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> vor dem Büro des Landrates<br />

Landrat Klaus Plöger, um sich über die, nicht zuletzt<br />

auf Druck der SPD ausgehandelten, kommunalen Wirkungen des Fiskalpakt und die hierin enthaltenen,<br />

zusätzlichen Mittel zum Ausbau der Krippenplätze zu informieren. Der SPD-Politiker zeigte sich erfreut,<br />

dass mit ca. 2 Millionen Euro ungefähr 200 Krippenplätze zusätzlich gebaut werden können.<br />

Der SPD-Bundestagsabgeordnete erhält in der Oase<br />

ein kleines Erinnerungspräsent<br />

Von diesem Erfolg für die Kleinsten ging es zu<br />

einem generationenübergreifenden Erfolgsprojekt.<br />

Beim Mehrgenerationenhaus „Oase“ hielt<br />

<strong>Thönnes</strong> ein Grußwort zum Workshop<br />

„Wertebildung in der Familie“. „Hier wird<br />

richtig tolle Arbeit geleistet. Da merkt man,<br />

dass sich das Streiten als SPD in Berlin um die<br />

Fortsetzung der Förderung dieser wichtigen<br />

Einrichtungen gelohnt hat“, so der Bundestagsabgeordnete<br />

nach seinem Besuch.<br />

Ein weiterer Termin in der Stormarner Kreisstadt<br />

war dann am 20. September der 7.<br />

„Runde Tisch – Arbeit für Alleinerziehende“ ,<br />

der sich mit den Fortschritten der inzwischen<br />

gebildeten Stiftung „Beruf und Familie“ und<br />

dem Projekt „WiNeTa“ (www.wak-sh.de/<br />

wineta.html) befasste.


SEITE 12 THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />

v.l.: Herbert Brüning, Leiter Umweltamt, Joachim Grote, Oberbürgermeister,<br />

<strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> und Jürgen Lange, SPD-Fraktionsvorsitzender in der<br />

Stadtvertretung Norderstedt, nach dem Gespräch<br />

TTTHÖNNES HÖNNES HÖNNES UUUNTERWEGS<br />

NTERWEGS<br />

NTERWEGS AUSGABE VII/2012<br />

<strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> und die anderen Teilnehmer folgen den<br />

Erläuterungen von Gudrun Tischler zum neuen Werkstattmuseum<br />

Tags darauf ging es in die größte Kommune seines Wahlkreises. In Norderstedt ließ er sich gemeinsam mit<br />

dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Jürgen Lange von Oberbürgermeister Joachim Grote und Herbert Brüning,<br />

Leiter der Stabsstelle „Nachhaltigkeit“ über die Aktivitäten der Stadt im Rahmen des Bundes-<br />

Wettbewerbs „ZukunftsWerkStadt“ informieren. Bis 2040 will Norderstedt „Nullemissionsstadt“ werden.<br />

Dieses Ziel wird vom Bund mit 250.000 Euro gefördert, da Norderstedt unter die letzten 16 Kommunen<br />

im Wettbewerb gekommen ist. Nach Auffassung von Joachim Grote erfordert dies auch eine dementsprechende<br />

Neuausrichtung der Verwaltung. Für den Vorschlag von <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong>, vor dem Hintergrund seiner<br />

Kontakte nach Russland, eventuell zwei Vertretern einer russischen Stadtverwaltung die Möglichkeit zu<br />

einer 14-tätigen Begleitung dieser Arbeiten in der Norderstedter Verwaltung zu geben, zeigte sich Joachim<br />

Grote gerne bereit. Derzeit bemüht sich <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> daher um eine interessierte Stadt aus Russland.<br />

Am Samstag, den 22. September, war der SPD-Bundestagsabgeordnete bei der Eröffnung des Werkstattmuseums<br />

der Familie Tischler in Trappenkamp, dem „Schmiedezentrum des Kreises“ zu Gast. Hier wird<br />

eine 150jährige Geschichte von Schmiedekunst und -handwerk gezeigt.<br />

Anschließend fuhr <strong>Thönnes</strong> nach Pronstorf-Strenglin, um dort zeitweise an der Klausursitzung des SPD-<br />

Kreisvorstandes <strong>Segeberg</strong> teilzunehmen. Themen waren die Kommunal- und Bundestagswahl 2013 sowie<br />

die Kinderbetreuung und der ÖPNV im Kreis.<br />

v.l.: Horst Ostwald, Jürgen Sass-Olker, Hans-Joachim Zibell, Andrea<br />

Schuster, <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong>, Marc-André Ehlers und Andreas Beran<br />

Der ehemalige Gewerkschaftssekretär begrüßt die Teilnehmer<br />

der ver.di-Konferenz in <strong>Bad</strong> <strong>Segeberg</strong><br />

Die kommende Woche startete am Montag, den 24. September, in <strong>Bad</strong> <strong>Segeberg</strong> mit einer Konferenz der<br />

Betriebs-, Personalräte, Vertrauensleute und Jugendausbildungsvertretern aus dem ver.di-Bezirk Südholstein<br />

in der JugendAkademie. Nach einem Grußwort des SPD-Politikers diskutierten die Teilnehmer unter<br />

anderem über die Schuldenkrise in Europa und die Gesundheitsförderung.


SEITE 13 THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />

<strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> war der Chair der AG II. Hier beim kritischen bewerten<br />

einer Idee mit (v.l.) Reiner Perau, Geschäftsführer der AHK Kopenhagen,<br />

Olle Schmidt, MdEP und Niels Ulrich Hermansen, Bürgermeister der<br />

Ringsted Kommune<br />

TTTHÖNNES HÖNNES HÖNNES UUUNTERWEGS<br />

NTERWEGS<br />

onen rund um die Fehmarnbelt Days gibt es unter www.fehmarnbeltdays.com.<br />

NTERWEGS AUSGABE VII/2012<br />

Aus der Berliner Sitzungswoche ging es dann am<br />

Mittwoch für einen kurzen Abstecher zurück in den<br />

Norden. Abends nahm der SPD-Politiker in Hamburg<br />

am Senates-Dinner auf Einladung des 1. Bürgermeisters<br />

der Freien und Hansestadt Hamburg,<br />

Olaf Scholz, im Rahmen der Fehmarnbelt Days in<br />

der Elbmetropole teil. Im Rahmen dieser mehrtägigen<br />

Veranstaltung übernahm <strong>Thönnes</strong> dann am<br />

Donnerstag in Lübeck die Aufgabe als Chairman<br />

einer Jury-Gruppe bei der Idea-Factory. Ziel war,<br />

dass die Teilnehmer aus Wirtschaft und Industrie,<br />

Politik und Verwaltung, Wissenschaft und Forschung<br />

sowie Kultur Vorschläge zur Förderung der<br />

Integration und Kooperation zwischen Norddeutschland,<br />

Dänemark und Südschweden entwickeln.<br />

Die Ergebnisse sowie alle weiteren Informati-<br />

Am 1. Oktober stand ein sehr schöner Termin im Kalender. <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong> durfte beim SPD-Ortsverein<br />

Bargteheide 2.640 Monate Mitgliedschaft in der SPD ehren. Diese verteilten sich auf zehn Jubilare, die der<br />

Sozialdemokratie zwischen 10 und 45 Jahre die Treue halten.<br />

Zu Besuch im Sozialkaufhaus Kisdorf<br />

Bildquelle: <strong>Segeberg</strong>er Zeitung<br />

hinten v.l.: Heiko Bordewieck, Jürgen Weingärtner und Rolf Mansfeld<br />

vorne v.l.: Susanne Danhier (SPD-Kreisvorsitzende), Jutta Werner und<br />

<strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong><br />

Am nächsten Tag informierte sich der Bundespolitiker über die Arbeit des Sozialkaufhauses in Kisdorf.<br />

Eine Einrichtung der ev. Stiftung „Das Rauhe Haus“ (Hamburg), die Beschäftigung, Begegnung und Beratung<br />

sowie Perspektiven für Menschen mit Behinderungen schafft. Gerade für Menschen mit geringen<br />

Chancen auf dem Arbeitsmarkt existiert hier ein sehr sinnvolles Projekt. Vor Ort nahm der ehemalige Sozialstaatssekretär<br />

Herausforderungen und Anregungen auf, um sie in seine Fraktionsarbeit in Berlin einzubringen.<br />

So wird es als Problem angesehen, dass Beschäftigte im Sozialkaufhaus im Gegensatz zu Beschäftigten<br />

in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen keine Rentenanwartschaften erwerben.<br />

Abends lud <strong>Thönnes</strong> zum Bürgergespräch nach <strong>Bad</strong> Oldesloe. Jeder war herzlich willkommen, um Fragen<br />

und Anregungen zu formulieren und sich mit dem SPD-Politiker auszutauschen. Dank erfreulich großer<br />

Resonanz entwickelte sich ein lebendiger und diskussionsfreudiger Abend mit einem Ritt durch viele Themen.<br />

So ging es zum Beispiel um eine notwendige Ordnung des Arbeitsmarktes mit Mindestlohn, gleichen<br />

Lohn für gleiche Arbeit, sowie gerechte Besteuerung hoher Vermögen, Schuldenabbau, Rente, Europa,<br />

Bankenregulierung bis hin zum Engagement in der Demokratie. Ein spannender Abend der deutlich<br />

macht: Es gibt viel zu tun und die SPD ist mit ihrem Programm nah bei den Menschen.


SEITE 14 THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />

Der SPD-Bundestagsabgeordnete im intensiven Austausch<br />

mit Bürgerinnen und Bürgern<br />

TTTHÖNNES HÖNNES HÖNNES UUUNTERWEGS<br />

NTERWEGS<br />

NTERWEGS AUSGABE VII/2012<br />

Im Anschluss an die Delegationsreise des SPD-Landesverbandes nach Riga (siehe Seite 10) gratulierte<br />

<strong>Thönnes</strong> am Sonntag, den 7. Oktober, den Inhabern des Hotels Teegen in Leezen zum 100jährigen Jubiläum.<br />

Immer wieder gerne nimmt er die hervorragende Gastfreundschaft dieses Hauses für Ortsvereinsvorsitzenden-Treffen<br />

in Anspruch. Anschließend ging es jünger weiter. Mit seinem sozialpolitischen Erfahrungshintergrund<br />

war <strong>Thönnes</strong> vom Juso-Landesvorstand nach <strong>Bad</strong> <strong>Segeberg</strong> eingeladen, um die Feinheiten<br />

des deutschen Rentensystems zu erläutern und das Rentenkonzept der SPD zu diskutieren.<br />

Am 10. Oktober konnte der SPD-Abgeordnete dann erneut Mitglieder für ihre lange Mitgliedschaft ehren.<br />

Der Ortsverein <strong>Bad</strong> <strong>Segeberg</strong> hatte geladen und der Bundespolitiker freute sich, den drei Genossinnen Bettina<br />

Krüger, Maren Marquardt (ehem. Bürgervorsteherin) und Barbara Kirchgäßner (ehem. Kommunalpolitikerin)<br />

für je 40 Jahre Treue zu danken. Darüber hinaus erhielt Georg Oehlrich den Ehrenbrief der SPD<br />

und die silberne Willy Brandt-Medaille für sein langjähriges Engagement und vorbildhafte Solidarität. Auch<br />

dafür galt es natürlich Dank auszusprechen.<br />

Den Abschluss des Tages bildete erneut ein Bürgergespräch. Dieses mal im Heinrich-Wickel-Haus in <strong>Bad</strong><br />

<strong>Segeberg</strong>. Und wie bereits acht Tage vorher in <strong>Bad</strong> Oldesloe gab es einen breiten Meinungsaustausch zu<br />

einer Vielzahl von Themen. Dabei stand die Bildungs- und Rentenpolitik im Mittelpunkt.<br />

v.l.: Bürgermeister Dieter Schönfeld, Georg Oehlrich, Bettina Krüger,<br />

Maren Marquardt, SPD-Ortsvereinsvorsitzender Dirk Wehrmann,<br />

Barbara Kirchgäßner und SPD-<strong>MdB</strong> <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong><br />

Der Juso-Landesvorstand Schleswig-Holstein mit <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong><br />

Auch in <strong>Bad</strong> <strong>Segeberg</strong> herrschte großes Interesse<br />

am Dialog mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten<br />

Bevor es für <strong>Thönnes</strong> am Wochenende auf die Frankfurter Buchmesse mit Verleihung des Friedenspreises<br />

des Deutschen Buchhandels ging, nahm er am Freitag noch an der Eröffnung der Industrie- und Gewerbeschau<br />

(GeWa) in Wahlstedt teil. 60 Aussteller präsentierten in der Poul-Due-Jensen-Schule Informationen<br />

und Beteiligungsmöglichkeiten über sich. Die Vielzahl an Unternehmen und Vereinen machte deutlich, wie<br />

breit gefächert das Angebot vor Ort ist.


SEITE 15 THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />

Der SPD-Bundestagsabgeordnete besuchte auf der GeWa unter<br />

anderem den Stand des Sozialverbandes Deutschland<br />

TTTHÖNNES HÖNNES HÖNNES UUUNTERWEGS<br />

NTERWEGS<br />

NTERWEGS AUSGABE VII/2012<br />

v.l.: Lasse Mennistö (Kokoomus), Kimmo Kivelä (Wahre Finnen), Krista<br />

Sager (Grüne), Marie Kiviniemi (Zentrum) <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong><br />

und Heiner Kamp (FDP)<br />

Abschließend standen zwei Sitzungswochen an, gespickt mit vielen Terminen und wie immer einem Nordischen/Ostsee-Einschlag.<br />

So traf der Vorsitzende der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe am 16.<br />

Oktober mit einer Delegation des finnischen Parlamentes, der Eduskunta, zusammen. Sie wurde angeführt<br />

von der ehemaligen Ministerpräsidentin Finnlands Marie Kiviniemi. Themen waren unter anderem die Lage<br />

in Europa und in der Euro-Zone, die Finanztransaktionssteuer, die Nokia-Umstrukturierung sowie die<br />

Entwicklung in Russland.<br />

Am darauffolgenden Freitag frühstückten die nordisch orientierten Parlamentarier mit Vertretern des German-Norwegian<br />

Networks und diskutierten über die EU, Abgeordneten-Transparenz, die Beziehungen<br />

zwischen beiden Ländern und die Entwicklung der deutschen Sprache in Norwegen.<br />

Treffen der Deutsch-Nordischen Parlamentariergruppe<br />

mit der Delegation des German-Norwegian Network<br />

Am 19. Oktober bei seiner Rede im Deutschen Bundestag<br />

Danach bereitete sich der SPD-Außenpolitiker auf seine Rede zum von seiner Fraktion eingebrachten Antrag<br />

„Gemeinsam die Modernisierung Russlands voranbringen - Rückschläge überwinden - Neue Impulse<br />

für die Partnerschaft setzen“ (Drs. 17/11005) vor. So machte <strong>Thönnes</strong> als Berichterstatter der SPD-<br />

Bundestagsfraktion für Russland deutlich, dass Geschichte, Kunst und Kultur beide Länder seit gut 1 000<br />

Jahren verbinden. Mit allen Höhen und Tiefen, die es dabei gibt, wurden mit Abkommen, Verträgen, Konsultationen<br />

sowie Dialogen ein dichtes Netz wirtschaftlicher, kultureller und wissenschaftlicher Verpflichtungen<br />

und gesellschaftlicher Beziehungen aufgebaut und ein gutes Fundament für die Zukunft gelegt. Für<br />

seine Fraktion machte der Außenpolitiker deutlich, dass Wandel durch Annährung angestrebt und ein partnerschaftlich-kritischer<br />

Dialog betrieben werden muss, bei dem es nie an Nachdruck fehlen darf. Das<br />

Recht des Stärkeren gelte es durch die Stärke des Rechts zu ersetzen. Unter www.thoennes.de/reden kann<br />

man die Rede herunterladen oder als Video ansehen.


SEITE 16 THÖNNES‘ INFO-BRIEF<br />

Bürgerbüro<br />

Oldesloer Straße 20<br />

23795 <strong>Bad</strong> <strong>Segeberg</strong><br />

Tel.: 04551-968383<br />

Fax.: 04551-967338<br />

E-Mail: buergerbuero@thoennes.de<br />

TTTERMINE ERMINE / IMPRESSUM<br />

MPRESSUM<br />

ERMINE / / II<br />

Den Nordischen/Ostsee-Schwerpunkt bildete am 24.<br />

Oktober ein Treffen mit der isländischen Parlamentspräsidentin<br />

Asta R. Johannesdottir und ihrer Delegation<br />

des Althing. Themen hier: Die Bekämpfung der<br />

Finanzkrise in Island und die EU-Beitrittsverhandlungen.<br />

Direkt im Anschluss daran ging es von Berlin nach<br />

<strong>Bad</strong> <strong>Segeberg</strong> zu dem auf Seite 8 ausführlich dargestellten<br />

„Runden Tisch für Alleinerziehende“.<br />

Und morgens um 6 Uhr mit dem ersten Zug zurück<br />

in die Hauptstadt.<br />

Terminankündigungen<br />

Fraktion-vor-Ort Veranstaltung<br />

mit Michael Roth,<br />

europapolitischer Sprecher<br />

der SPD-Bundestagsfraktion<br />

Arbeitstitel: Die Zukunft Europas<br />

am 6. Dezember 2012 um 19 Uhr<br />

in <strong>Bad</strong> Oldesloe<br />

Genauere Informationen folgen<br />

Fraktion-vor-Ort Veranstaltung<br />

mit Ulrich Kelber,<br />

stellv. Fraktionsvorsitzender<br />

der SPD-Bundestagsfraktion<br />

Arbeitstitel: Energiewende<br />

am 17. Dezember 2012, abends<br />

in Norderstedt<br />

Genauere Informationen folgen<br />

Berliner Büro<br />

Deutscher Bundestag<br />

Platz der Republik 1<br />

11011 Berlin<br />

Tel.: 030-227-71128<br />

Fax.: 030-227-76828<br />

E-Mail: franz.thoennes@bundestag.de<br />

MPRESSUM AUSGABE VII/2012<br />

Zusammen mit Asta R. Johannesdottir<br />

in der Deutschen-Parlamentarischen-Gesellschaft<br />

Mehr Informationen unter: www.thoennes.de<br />

Impressum<br />

Herausgeber: <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong><br />

Redaktion: <strong>Franz</strong> <strong>Thönnes</strong>,<br />

Flemming Krause<br />

Redaktionsadresse: Berliner Büro,<br />

Platz der Republik 1,<br />

11011 Berlin

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