Sitzung vom 30. 03. 2010 (105 KB) - .PDF - Gemeinde Achau

Gemeinde Achau
Am 30. 03. 2010 in Achau, Hauptstraße 23
V e r h a n d l u n g s s c h r i f t
über die SITZUNG des
GEMEINDERATES
Beginn 19,00 Uhr Die Einladung erfolgte am 23. 03. 2010
Ende 19,52 Uhr durch Kurrende und e-mail
Anwesend waren:
Bürgermeister: Josef Brunner
Vizebürgermeister: Rudolf Moser
die Mitglieder des Gemeinderates
1. GGR Gabriele Würtz 7. GR Dr. Robert Sagl
2. GGR Mario Brunner 8. GR Theresia Svoboda
3. GGR Ing. Wilhelm Radlinger 9. GR Roland Epple
4. GR Herbert Tauscher 10. GR Karl Grabner
5. GR Franz Würtz 11. GR Othmar Würstl
6. GR Manfred Posch 12. GR Erich Grabner
Schriftführer: Gertrude Weber
13. 17. GR Karl Friedl
Entschuldigt abwesend waren: GGR Ing. Robert Swoboda, GGR Michael Koudela, GR Hans
Georg Leeb, GR Mag. Monika Zacherl
Vorsitzender: Bürgermeister Josef Brunner
Die Sitzung war öffentlich und beschlussfähig.
Der Bürgermeister eröffnet um 19,00 h die heutige Gemeinderatsitzung, stellt fest, dass die
Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde, öffentlich und beschlussfähig ist.
1

T A G E S O R D N U N G
Pkt. 1) Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 01.12.2009
Pkt. 2) angesagte Gebarungsprüfung – Rechnungsabschluss
Pkt. 3) Rechnungsabschluss 2009
Pkt. 4) Nachtragsvoranschlag 2010
Pkt. 5) Ankauf Teilfläche Grundstück 798/2 - Beschlussfassung
Pkt. 6) Kanal TV-Befahrung Leitungskataster Teil 2 - Auftragsvergabe
Pkt. 7) Baumeisterarbeiten für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe
Pkt. 8) Zimmermeisterarbeiten für Zu- und Umbau Kindergarten –
Auftragsvergabe
Pkt. 9) Elektroinstallationsarbeiten für Zu- und Umbau Kindergarten –
Auftragsvergabe
Pkt. 10) Heizungs-, Lüftungs-, Sanitärinstallationen für Zu- und Umbau
Kindergarten – Auftragsvergabe
Pkt. 11) Schwarzdeckerarbeiten für Zu- und Umbau Kindergarten –
Auftragsvergabe
Pkt. 12) Bauspenglerarbeiten für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe
Pkt. 13) Fliesenlegerarbeiten für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe
Pkt. 14) Schlosserarbeiten für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe
Pkt. 15) Bautischlerarbeiten für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe
Pkt. 16) Trockenbauarbeiten für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe
Pkt. 17) Beschichtungen und Anstriche für Zu- und Umbau Kindergarten
Auftragsvergabe
Pkt. 18) Klebearbeiten für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe
Pkt. 19) Fenster und Fenstertüren für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe
Pkt. 20) Sonnenschutz – bewegliche Abschlüsse von Fenstern für Zu- und Umbau
Kindergarten – Auftragsvergabe
Pkt. 21) Möbeltischlerarbeiten für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe
Pkt. 22) Tiefenbohrungen für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe
Pkt. 23) Estricharbeiten für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe
Pkt. 24) Zahlung von Subventionen – Beschlussfassung
2

Pkt.1) Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 01.12.2009
Das Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 1. Dezember 2009 wurde den Fraktionen zugestellt.
Das Protokoll wird einstimmig beschlossen.
Pkt. 2) angesagte Gebarungsprüfung – Rechnungsabschluss
Der Bürgermeister erteilt GR Manfred Posch das Wort.
GR Manfred Posch berichtet, dass die Prüfung des Rechnungsabschlusses nicht durchgeführt
werden konnte, da die Vorsitzende-Stv. GR Theresia Svoboda, welche den Prüfungsausschuss
eingeladen hatte, nicht erschienen ist.
Pkt. 3) Rechnungsabschluss 2009
Sachverhalt: Der Rechnungsabschluss für das Haushaltsjahr 2009 lag in der Zeit vom 15.03.2010
bis 29. 03. 2010 während der Amtsstunden beim Gemeindeamt zur allgemeinen Einsichtnahme
auf.
Während der Auflagefrist wurden keine Stellungnahmen eingebracht.
Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung vom 22. März 2010 dem Gemeinderat einstimmig
empfohlen, dem Rechnungsabschluss zuzustimmen.
Einnahmen Ordentlicher Haushalt:
Gruppe Bezeichnung Voranschlag Ergebnis
O Vertretungskörper 10.600,00 12.650,45
und allgemeine Verwaltung
1 Öffentliche Ordnung 15.200,00 15.830,05
und Sicherheit
2 Unterricht, Erziehung 60.400,00 58.558,45
Sport u. Wissenschaft
3 Kunst Kultur u. Kultus 0,00
4 Soziale Wohlfahrt und 6.100,00 5.910,22
Wohnbauförderung
5 Gesundheit 800,00 810,00
6 Straßen- u. Wasserbau, 4.000,00 3.886,50
Verkehr
7 Wirtschaftsförderung
8 Dienstleistungen 772.000,00 801.641,18
9 Finanzwirtschaft 1.577.400,00 1.645.552,42
Der Vergleich ergibt Mehreinnahmen von € 98.339,27.
2.446.500,00 2.544.839,27
3

.Ausgaben Ordentlicher Haushalt:
Gruppe Bezeichnung Voranschlag Ergebnis
O Vertretungskörper 494.300,00 466.414,09
und allgemeine Verwaltung
1 Öffentliche Ordnung 127.400,00 123.704,46
und Sicherheit
2 Unterricht, Erziehung 356.300,00 355.514,87
Sport u. Wissenschaft
3 Kunst Kultur u. Kultus 14.900,00 16.234,01
4 Soziale Wohlfahrt und 176.600,00 163.202,26
Wohnbauförderung
5 Gesundheit 205.000,00 203.458,92
6 Straßen- u. Wasserbau, 46.800,00 41.915,88
Verkehr
7 Wirtschaftsförderung 800,00 783,17
8 Dienstleistungen 737.600,00 718.326,13
9 Finanzwirtschaft 286.800,00 284.555,52
Summe 2.446.500,00 2.374.109,31
Der Vergleich ergibt Minderausgaben von € 72.390,69.
Die Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben im ordentlichen Haushalt ergibt einen
Soll-Überschuss von € 170.729,96.
.
Außerordentlicher Haushalt
Vorhaben Einnahmen Ausgaben
Güterwege 10.455,17 10.455,17
Volksschule Sanierung d.Gebäudes 111.623,96 54.830,07
Erweiterung d. Wasserversorgung 104.278,58 279.600,58
Hochwasserschutzprojekt 93.369,00 11.677,02
Gemeindestraßen u.-brücken
Instandhaltung
180.407,19 4.427,85
Umplanung und Erweiterung 166.873,48 179.684,89
d.Kanalnetzes u. Kläranlage
Sanierung Gemeindewohnhäuser 37.200,00 9.800,00
Gemeindeamt Sanierung 342.909,63 279.405,52
Zubau- u. Sanierung Kindergarten 476.700,00 3.939,42
Summe 1.523.817,01 833.820,52
Beim außerordentlichen Haushalt beliefen sich die Einnahmen auf € 1.523.817,01 und die
Ausgaben auf € 833.820,52. Der Überschuss wird in den außerordentlichen Haushalt 2010
übertragen.
Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge den Rechnungsabschluss beschließen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich (1 Stimmenthaltung - GR Othmar Würstl)
4

Pkt. 4) Nachtragsvoranschlag 2010 - Beschlussfassung
Sachverhalt: Der Entwurf des Nachtragsvoranschlags ist entsprechend den gesetzlichen
Bestimmungen zwei Wochen lang und zwar vom 15.03.2010 bis 29. 03. 2010 während der
Amtsstunden beim Gemeindeamt zur allgemeinen Einsichtnahme aufgelegen.
Während der Auflagefrist wurden keine Stellungnahmen eingebracht.
Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung vom 22. März 2010 dem Gemeinderat mehrheitlich
empfohlen, dem Nachtragsvoranschlag zuzustimmen.
Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge den Nachtragvoranschlag beschließen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen.
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich – 10 Stimmen dafür, 5 Stimmenthaltungen (GR Othmar
Würstl, GR Erich Grabner, GR Roland Epple, GR Theresia Svoboda, GR Karl Grabner)
Pkt. 5 ) Ankauf Teilfläche Grundstück 798/2 - Beschlussfassung
Sachverhalt: Die Teilfläche 26 des Grundstücks Nr. 798/2 in der Mühlgasse beim Ortsbach gehört
noch immer zum öffentlichen Wassergut. Um dieses Grundstück als Park offiziell nutzen zu
können, soll die Teilfläche 26 des Grundstücks Nr. 798/2 zum Preis von € 2.090,00 angekauft
werden.
Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge beschließen, die Teilfläche 26 des Grundstücks
Nr. 798/2 zum Preis von € 2.090,00 anzukaufen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Pkt. 6) Kanal TV-Befahrung Leitungskataster Teil 2 - Auftragsvergabe
Sachverhalt: Vom Büro ÖSTAP wurde die Kanal TV-Befahrung Leitungskataster Teil 2
ausgeschrieben. Die eingelangten Angebote wurden vom Büro ÖSTAP geprüft und die Fa.
STRABAG GmbH als Bestbieter mit einem Preis von € 29.770,41 exkl. Ust ermittelt.
Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge beschließen, die Fa. STRABAG GmbH als
Bestbieter mit einem Preis von € 29.770,41 exkl. Ust mit der Kanal TV-Befahrung Leitungskataster
Teil 2 zu beauftragen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
5

Pkt. 7) Baumeisterarbeiten für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe
Sachverhalt: Die Baumeisterarbeiten für den Zu- und Umbau des Kindergartens wurden vom
Architekturbüro Chromy + Schneider ausgeschrieben. Die eingelangten Angebote wurden von DI
Schneider geprüft und die Fa. Lauggas als Bestbieter mit einem Preis von € 249.982,14 exkl. Ust
ermittelt.
Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge beschließen, die Fa. Lauggas als Bestbieter mit
einem Preis von € 249.982,14 exkl. Ust mit den Baumeisterarbeiten für den Zu- und Umbau des
Kindergartens zu beauftragen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich (1 Stimmenthaltung - GR Karl Friedl)
Pkt. 8) Zimmermeisterarbeiten für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe
Sachverhalt: Die Zimmermeisterarbeiten für den Zu- und Umbau des Kindergartens wurden vom
Architekturbüro Chromy + Schneider ausgeschrieben. Die eingelangten Angebote wurden von DI
Schneider geprüft und die Fa. Hums als Bestbieter mit einem Preis von € 26.298,14 exkl. Ust
ermittelt.
Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge beschließen, die Fa. Hums als Bestbieter mit
einem Preis von € 26.298,14 exkl. Ust mit den Zimmermeisterarbeiten für den Zu- und Umbau des
Kindergartens zu beauftragen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich (1 Stimmenthaltung - GR Karl Friedl)
Pkt. 9) Elektroinstallationsarbeiten für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe
Sachverhalt: Die Elektroinstallationsarbeiten für den Zu- und Umbau des Kindergartens wurden vom
Architekturbüro Chromy + Schneider ausgeschrieben. Die eingelangten Angebote wurden von DI
Schneider geprüft und die Fa. Fruhmann als Bestbieter mit einem Preis von € 46.125,24 exkl. Ust
ermittelt.
Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge beschließen, die Fa. Fruhmann als Bestbieter mit
einem Preis von € 46.125,24 exkl. Ust mit den Elektroinstallationsarbeiten für den Zu- und Umbau
des Kindergartens zu beauftragen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
6

Pkt. 10) Heizungs-, Lüftungs-, Sanitärinstallationen für Zu- und Umbau Kindergarten –
Auftragsvergabe
Sachverhalt: Die Heizungs-, Lüftungs-, Sanitärinstallationen für den Zu- und Umbau des
Kindergartens wurden vom Architekturbüro Chromy + Schneider ausgeschrieben. Die eingelangten
Angebote wurden von DI Schneider geprüft und die Fa. Ing. Schneider GmbH als Bestbieter mit
einem Preis von € 69.000,00 exkl. Ust ermittelt.
Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge beschließen, die Fa. Ing. Schneider GmbH als
Bestbieter mit einem Preis von € 69.000,00 exkl. Ust mit den Heizungs-, Lüftungs-,
Sanitärinstallationen für den Zu- und Umbau des Kindergartens zu beauftragen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Pkt. 11) Schwarzdeckerarbeiten für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe
Sachverhalt: Die Schwarzdeckerarbeiten für den Zu- und Umbau des Kindergartens wurden vom
Architekturbüro Chromy + Schneider ausgeschrieben. Die eingelangten Angebote wurden von DI
Schneider geprüft und die Fa. Feigl & Schwarz als Bestbieter mit einem Preis von € 26.081,28 exkl.
Ust ermittelt.
Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge beschließen, die Fa. Feigl & Schwarz als
Bestbieter mit einem Preis von € 26.081,28 exkl. Ust mit den Schwarzdeckerarbeiten für den Zu-
und Umbau des Kindergartens zu beauftragen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Pkt. 12) Bauspenglerarbeiten für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe
Sachverhalt: Die Bauspenglerarbeiten für den Zu- und Umbau des Kindergartens wurden vom
Architekturbüro Chromy + Schneider ausgeschrieben. Die eingelangten Angebote wurden von DI
Schneider geprüft und die Fa. Hums als Bestbieter mit einem Preis von € 20.025,02 exkl. Ust
ermittelt.
Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge beschließen, die Fa. Hums als Bestbieter mit
einem Preis von € € 20.025,02 exkl. Ust mit den Bauspenglerarbeiten für den Zu- und Umbau des
Kindergartens zu beauftragen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
7

Pkt. 13) Fliesenlegerarbeiten für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe
Sachverhalt: Die Fliesenlegerarbeiten für den Zu- und Umbau des Kindergartens wurden vom
Architekturbüro Chromy + Schneider ausgeschrieben. Die eingelangten Angebote wurden von DI
Schneider geprüft und die Fa. RS Fliesen als Bestbieter mit einem Preis von € 11.922,17 exkl. Ust
ermittelt.
Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge beschließen, die Fa. RS Fliesen als Bestbieter mit
einem Preis von € 11.922,17 exkl. Ust mit den Fliesenlegerarbeiten für den Zu- und Umbau des
Kindergartens zu beauftragen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Pkt. 14) Schlosserarbeiten für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe
Sachverhalt: Die Schlosserarbeiten für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe für den Zu-
und Umbau des Kindergartens wurden vom Architekturbüro Chromy + Schneider ausgeschrieben.
Die eingelangten Angebote wurden von DI Schneider geprüft und die Fa. Rothleitner als Bestbieter
mit einem Preis von € 32.603,05 exkl. Ust ermittelt.
Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge beschließen, die Fa. Rothleitner als Bestbieter
mit einem Preis von € 32.603,05 exkl. Ust mit den Schlosserarbeiten für den Zu- und Umbau des
Kindergartens zu beauftragen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Pkt. 15) Bautischlerarbeiten für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe
Sachverhalt: Die Bautischlerarbeiten für den Zu- und Umbau des Kindergartens wurden vom
Architekturbüro Chromy + Schneider ausgeschrieben. Die eingelangten Angebote wurden von DI
Schneider geprüft und die Fa. Hahnebacher als Bestbieter mit einem Preis von € 15.096,93 exkl. Ust
ermittelt.
Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge beschließen, die Fa. Hahnebacher als Bestbieter
mit einem Preis von € 15.096,93 exkl. Ust mit den Bautischlerarbeiten für Zu- und Umbau
Kindergarten – Auftragsvergabe für den Zu- und Umbau des Kindergartens zu beauftragen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
8

Pkt. 16) Trockenbauarbeiten für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe
Sachverhalt: Die Trockenbauarbeiten für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe für den
Zu- und Umbau des Kindergartens wurden vom Architekturbüro Chromy + Schneider
ausgeschrieben. Die eingelangten Angebote wurden von DI Schneider geprüft und die Fa. Dual als
Bestbieter mit einem Preis von € 44.611,34 exkl. Ust ermittelt.
Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge beschließen, die Fa. Dual als Bestbieter mit
einem Preis von € 44.611,34 exkl. Ust mit den Trockenbauarbeiten für den Zu- und Umbau des
Kindergartens zu beauftragen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Pkt. 17) Beschichtungen und Anstriche für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe
Sachverhalt: Die Beschichtungen und Anstriche für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe
für den Zu- und Umbau des Kindergartens wurden vom Architekturbüro Chromy + Schneider
ausgeschrieben. Die eingelangten Angebote wurden von DI Schneider geprüft und die Fa. Petter als
Bestbieter mit einem Preis von € 24.121,04 exkl. Ust ermittelt.
Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge beschließen, die Fa. Petter als Bestbieter mit
einem Preis von € 24.121,04 exkl. Ust mit den Beschichtungen und Anstrichen für den Zu- und
Umbau des Kindergartens zu beauftragen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Pkt. 18) Klebearbeiten für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe
Sachverhalt: Die Klebearbeiten für den Zu- und Umbau des Kindergartens wurden vom
Architekturbüro Chromy + Schneider ausgeschrieben. Die eingelangten Angebote wurden von DI
Schneider geprüft und die Fa. Gaster als Bestbieter mit einem Preis von € 14.173,57 exkl. Ust
ermittelt.
Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge beschließen, die Fa. Gaster als Bestbieter mit
einem Preis von € 14.173,57 exkl. Ust mit den Klebearbeiten für den Zu- und Umbau des
Kindergartens zu beauftragen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich (1 Stimmenthaltung - GR Karl Friedl)
9

Pkt. 19) Fenster und Fenstertüren für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe
Sachverhalt: Die Fenster und Fenstertüren für den Zu- und Umbau des Kindergartens wurden vom
Architekturbüro Chromy + Schneider ausgeschrieben. Die eingelangten Angebote wurden von DI
Schneider geprüft und die Fa. Katzbeck als Bestbieter mit einem Preis von € 53.107,65 exkl. Ust
ermittelt.
Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge beschließen, die Fa. Katzbeck als Bestbieter mit
einem Preis von € 53.107,65 exkl. Ust mit der Lieferung und Montage der Fenster und Fenstertüren
für den Zu- und Umbau des Kindergartens zu beauftragen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Pkt. 20) Sonnenschutz – bewegliche Abschlüsse von Fenstern für Zu- und Umbau
Kindergarten – Auftragsvergabe
Sachverhalt: Der Sonnenschutz und die beweglichen Abschlüsse von Fenstern für den Zu- und
Umbau des Kindergartens wurden vom Architekturbüro Chromy + Schneider ausgeschrieben. Die
eingelangten Angebote wurden von DI Schneider geprüft und die Fa. Foliflex als Bestbieter mit
einem Preis von € 12.464,79 exkl. Ust ermittelt.
Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge beschließen, die Fa. Foliflex als Bestbieter mit
einem Preis von € 12.464,79 exkl. Ust mit der Lieferung und Montage der Sonnenschutz und die
beweglichen Abschlüsse für den Zu- und Umbau des Kindergartens zu beauftragen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Pkt. 21) Möbeltischlerarbeiten für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe
Sachverhalt: Die Möbeltischlerarbeiten für den Zu- und Umbau des Kindergartens wurden vom
Architekturbüro Chromy + Schneider ausgeschrieben. Die eingelangten Angebote wurden von DI
Schneider geprüft und die Fa. Schwarzkogler als Bestbieter mit einem Preis von € 29.546,66 exkl.
Ust ermittelt.
Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge beschließen, die Fa. Schwarzkogler als
Bestbieter mit einem Preis von € 29.546,66 exkl. Ust mit den Möbeltischlerarbeiten für Zu- und
Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe für den Zu- und Umbau des Kindergartens zu beauftragen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
10

Pkt. 22) Tiefenbohrungen für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe
Sachverhalt: Die Tiefenbohrungen für den Zu- und Umbau des Kindergartens wurden vom
Architekturbüro Chromy + Schneider ausgeschrieben. Die eingelangten Angebote wurden von DI
Schneider geprüft und die Fa. DI Mayer als Bestbieter mit einem Preis von € 43.500,00 exkl. Ust
ermittelt.
Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge beschließen, die Fa. DI Mayer als Bestbieter mit
einem Preis von € 43.500,00 exkl. Ust mit den Tiefenbohrungen für Zu- und Umbau Kindergarten –
Auftragsvergabe für den Zu- und Umbau des Kindergartens zu beauftragen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Pkt. 23) Estricharbeiten für Zu- und Umbau Kindergarten – Auftragsvergabe
Sachverhalt: Die Estricharbeiten für den Zu- und Umbau des Kindergartens wurden vom
Architekturbüro Chromy + Schneider ausgeschrieben. Die eingelangten Angebote wurden von DI
Schneider geprüft und die Fa. Pfeiffer als Bestbieter mit einem Preis von € 12.533,83 exkl. Ust
ermittelt.
Antrag des Bürgermeisters: Der Gemeinderat möge beschließen, die Fa. Pfeiffer als Bestbieter mit
einem Preis von € 12.533,83 exkl. Ust mit den Estricharbeiten für Zu- und Umbau Kindergarten –
Auftragsvergabe für den Zu- und Umbau des Kindergartens zu beauftragen.
Beschluss: Der Antrag wird angenommen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Pkt. 24) Zahlung von Subventionen – Beschlussfassung
Sachverhalt: Die im Budget 2010 vorgesehenen Subventionen an die ortsansässigen
Vereine sollen, so wie bisher üblich, vierteljährlich laut folgender Aufstellung zur
Auszahlung gebracht werden:
€
Jugendförd. SC Achau
Subvention SC Achau
Jugendförd. TC Achau
Subvention TC Achau
Jugendförd. FF Achau
750,00
875,00
625,00
650,00
Subvention FF Achau
1.750,00
Subvention Pfarre Achau 500,00
Die Zahlungstermine sind: 12.4., 1.6., 1.9., 1.12.
11

Weitere Subventionen:
für die Sammlung Soziale Tat € 73,00 1/061-777
für die Pfingstsammlung € 73,00 1/061-777
für den Zivilschutzverband € 173,00 1/180-757
Der Bürgermeister schließt um 19,52 h die öffentliche Sitzung.
Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Sitzung am genehmigt
Bürgermeister Schriftführer
Gemeinderat Gemeinderat Gemeinderat
12