Amtsblatt 0608 - Stadt Zeitz

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Entwicklungskonzept und zur Umsetzung der Leader- Konzepte 2. Vorhaben land- und forstwirtschaftlicher Betriebe zur Deversifizierung 3. Vorhaben zur Sicherung und /oder Schaffung von Arbeitsplätzen 4. Vorhaben zur Sicherung der Nahversorgung/Gemeinschaftseinrichtungen/Dorfkultur/ Betreu- ungs- und Begegnungsstätten 5. Vorhaben junger Familien an selbst genutztem Wohneigentum 6. Vorhaben zur Nutzbarmachung von Leerstand Auf Grundlage der o.g. Richtlinie, des Integrierten ländlichen Entwicklungskonzeptes des Burgenlandkreises, der Leaderkonzepte der lokalen Aktionsgruppen, der Dorfentwicklungspläne der Orte und Gemeinden sowie dem vorhandenen Budget wird eine Rangliste durch das ALFF Süd zur Einreichung formgebundener Förderanträge aufgefordert. Vorhaben außerhalb der aufgeführten Prioritäten haben geringe Aussicht auf Einordnung in die Förderung. Die Bedarfsermittlungen sind bis zum 18.08.2008 bei der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land abzugeben. Nähere Informationen können unter den Telefonnummern 03441/83254 (Frau Plügge) und 03441/83435 (Frau Bauch) und unter 03443/2800 (ALFF Süd) erfragt werden. Kmietczyk, Leiter der Verwaltungsgemeinschaft und Oberbürgermeister der Stadt Zeitz Zeitz, 11.06.2008 Bekanntmachung Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land Die Vorschlagslisten der Stadt Zeitz und der Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Zeitzer Land für die Wahl der Schöffen für die Jahre 2009 bis 2013 liegt in der Zeit vom 16.Juni 2008 bis 21. Juni 2008 im Bürgerbüro der Stadtverwaltung Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz, Zimmer 4, während der Dienststunden zu jedermanns Einsicht aus: Mo, Die, Do 09.00 Uhr bis 18.00 Uhr Mi 13.00 Uhr bis 18.00 Uhr Fr 09.00 Uhr bis 14.00 Uhr Sa 09.00 Uhr bis 12.00 Uhr Gegen eine Vorschlagsliste kann gemäß § 37 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) binnen einer Woche, gerechnet vom Ende der Auslegungsfrist, schriftlich oder zu Protokoll mit der Begründung Einspruch erhoben werden, dass in die Vorschlagsliste Personen aufgenommen sind, die nach § 32 GVG nicht aufgenommen werden dürfen oder nach den § 33 und 34 GVG nicht aufgenommen werden sollten. Zeitz, 11.06.2008 Kmietczyk, Oberbürgermeister der Stadt Zeitz und Leiter des gemeinsamen Verwaltungsamtes Stadt Zeitz Amtliche Bekanntmachungen Offenes Verfahren gemäß § 17 a Nr. 1. (1) VOL/A Die Stadt Zeitz weist darauf hin, dass der Bekanntmachungstext für das Offene Verfahren gemäß VOL/A der Leistung Lieferung von Strom für alle Gebäude und Einrichtungen der Stadt Zeitz sowie für die Straßenbeleuchtung für das Jahr 2009 (Vergabenummer: 633102/ 03/ 2008) im Ausschreibungsanzeiger Sachsen-Anhalt, DVZ- Verlags-GmbH, Daniel-Vorländer-Straße 6, 06120 Halle/Saale, Tel.: 0345/6932-554, am 6. Juni 2008 veröffentlicht wird. Des weiteren erscheint eine ausführliche Textfassung im Internet unter: www.zeitz.de/de/rathaus/ausschreibungen Auskunft erteilt: Stadt Zeitz, Bauordnungsamt, Zentrale Vergabestelle, Frau Böttner, Herr Marke, Tel.: 03441/83351 oder 83456 Kmietczyk, Oberbürgermeister Zeitz, 6.6.2008 Bekanntmachung des Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz Der Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz, der durch den Betriebsausschuss am 30.10.2007, durch den Stadtrat Zeitz am 08.11.2007 unter Beschluss-Nummer IV/STR/75/1015/0811/07 und Beitrittsbeschluss am 13.03.2008 (Beschluss-Nummer IV/STR/75/1170/1303/08) beschlossen wurde sowie am 13.12.2007 von der Kommunalaufsicht genehmigt, wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2008 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz liegt in der Stadtverwaltung Zeitz, Altmarkt 1, Bürgerbüro, vom 23. Juni bis 27. Juni 2008 während der folgenden Dienstzeiten öffentlich aus: Mo, Die, Do von 09.00 – 18.oo Uhr Mi von 13.00 – 18.00 Uhr Fr von 09.00 – 14.00 Uhr Schirmer, Betriebsleiter Zeitz, 28.05.2008 EB Abwasserbeseitigung Bekanntmachung Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz Gemäß § 18 Abs. 5 des Eigenbetriebsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt hat der Stadtrat der Stadt Zeitz in seiner Sitzung am 13.03.2008 den Jahresabschluss und den Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2006 festgestellt. Der Verlust des Jahres 2006 in Höhe von 264.650,50 EUR wird auf neue Rechnung vorgetragen. Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers: Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung Zeitz" für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis zum 31. Dezember 2006 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften, den Vorschriften des EigBG und der EigVO liegen in der
Verantwortung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung Zeitz". Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben. Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 317 HGB und § 131 GO unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung in der jeweils gültigen Fassung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung Zeitz" sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen des Betriebsleiters sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet. Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung Zeitz". Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung Zeitz" und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar. Ohne diese Beurteilung einzuschränken, weisen wir darauf hin, dass in den Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Forderungen im Zusammenhang mit der Kapitalkostenbeteiligung von Einleitern in das Zentralklärwerk von TEUR 2.118 enthalten sind. Aufgrund ausstehender Zahlungen der Einleiter und daraufhin eingeleiteter Klageverfahren wurden die Forderungen in Höhe von TEUR 1.339 einzelwertberichtigt. Sofern die entsprechenden Klageverfahren nicht zum Erfolg geführt werden können, droht dem Eigenbetrieb in den Folgejahren ein aufwandswirksamer Forderungsverlust von derzeit TEUR 719. Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes Zu dem Jahresabschluss und Lagebericht hat die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk mit hinweisendem Zusatz erteilt. Dem Bestätigungsvermerk der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft hat sich das RPA angeschlossen und entsprechend wiedergegeben. "Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers Wir haben den Jahresabschluss - bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang - unter Einbeziehung der Buchführung und den Lagebericht des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung Zeitz" für das Wirtschaftsjahr vom 01. Januar bis zum 31. Dezember 2006 geprüft. Die Buchführung und die Aufstellung von Jahresabschluss und Lagebericht nach den deutschen handelsrechtlichen Vorschriften, den Vorschriften des EigBG und der EigVO liegen in der Verantwortung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung Zeitz". Unsere Aufgabe ist es, auf der Grundlage der von uns durchgeführten Prüfung eine Beurteilung über den Jahresabschluss unter Einbeziehung der Buchführung und über den Lagebericht abzugeben. Wir haben unsere Jahresabschlussprüfung nach § 317 HGB und § 131 GO unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung in der jeweils gültigen Fassung vorgenommen. Danach ist die Prüfung so zu planen und durchzuführen, dass Unrichtigkeiten und Verstöße, die sich auf die Darstellung des durch den Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und durch den Lagebericht vermittelten Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage wesentlich auswirken, mit hinreichender Sicherheit erkannt werden. Bei der Festlegung der Prüfungshandlungen werden die Kenntnisse über die Geschäftstätigkeit und über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung Zeitz" sowie die Erwartungen über mögliche Fehler berücksichtigt. Im Rahmen der Prüfung werden die Wirksamkeit des rechnungslegungsbezogenen internen Kontrollsystems sowie Nachweise für die Angaben in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht überwiegend auf der Basis von Stichproben beurteilt. Die Prüfung umfasst die Beurteilung der angewandten Bilanzierungsgrundsätze und der wesentlichen Einschätzungen des Betriebsleiters sowie die Würdigung der Gesamtdarstellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes. Wir sind der Auffassung, dass unsere Prüfung eine hinreichend sichere Grundlage für unsere Beurteilung bildet. Unsere Prüfung hat zu keinen Einwendungen geführt. Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung Zeitz". Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebes "Abwasserbeseitigung Zeitz" und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar. Ohne diese Beurteilung einzuschränken, weisen wir darauf hin, dass in den Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Forderungen im Zusammenhang mit der Kapitalkostenbeteiligung von Einleitern in das
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