Rede des CSU-Fraktionsvorsitzenden Werner Thumann anlässlich ...
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<strong>Rede</strong> <strong>des</strong> <strong>CSU</strong>-<strong>Fraktionsvorsitzenden</strong> <strong>Werner</strong> <strong>Thumann</strong><br />
<strong>anlässlich</strong> der Stadtdelegiertenversammlung mit<br />
Nominierung <strong>des</strong> OB-Kandidaten am 11. April 2011<br />
Sehr geehrter Herr Stadtverbandsvorsitzender Helmut Jawurek,<br />
Sehr geehrter Herr Kreisverbandsvorsitzender und<br />
Landtagsabgeordneter Albert Füracker,<br />
Sehr geehrter Herr Landrat Albert Löhner,<br />
Sehr geehrter Herr Bun<strong>des</strong>tagsabgeordneter und Alt-<br />
Oberbürgermeister Alois Karl,<br />
Sehr geehrter Herr Alt-Oberbürgermeister Kurt Romstöck<br />
sehr geehrte Damen und Herren,<br />
liebe Stadtdelegierte der Christlich-Sozialen-Union in Neumarkt<br />
in der Oberpfalz!<br />
Wir sind heute zu einer äußerst wichtigen<br />
Stadtdelegiertenversammlung zusammengekommen, zu einer<br />
Stadtdelegiertenversammlung mit entscheidender Tragweite für<br />
die weitere Zukunft unserer geliebten Heimatstadt Neumarkt<br />
i.d.OPf.<br />
Wir sind zusammengekommen um wieder einmal<br />
Verantwortung für Neumarkt zu übernehmen. Wir sind es<br />
gewohnt Verantwortung zu übernehmen und haben dies über<br />
Jahrzehnte mit größtem Erfolg für unsere Stadt und die Bürger<br />
dieser Stadt getan.<br />
Die früheren <strong>CSU</strong>-Oberbürgermeister Theo Betz, Kurt<br />
Romstöck und Alois Karl waren zusammen mit den jeweiligen<br />
stellvertretenden Bürgermeistern und Generationen von<br />
weitsichtigen <strong>CSU</strong>-Stadträten aber auch anderer Parteien der<br />
Garant für das Aufblühen unserer Stadt, wie es nach den<br />
verheerenden Zerstörungen am Ende <strong>des</strong> zweiten Weltkrieges<br />
wohl niemand erwartet hatte.<br />
Der schnelle und wunderschöne Wiederaufbau unserer Stadt<br />
unter Theo Betz, der äußere Verkehrsring um Neumarkt und<br />
der Wiederaufbau <strong>des</strong> Reitstadels als kultureller Mittelpunkt
unter Kurt Romstöck und die Durchführung der unvergesslichen<br />
Lan<strong>des</strong>gartenschau unter Alois Karl seien exemplarisch als<br />
herausragende und besonders schwierige Meisterleistungen<br />
genannt, die wohl niemand der derzeitigen Stadtspitze zutrauen<br />
würde.<br />
Dennoch haben die Bürger der Stadt Neumarkt in den<br />
zurückliegenden beiden Wahlen ihrer alten Liebe, der <strong>CSU</strong>, das<br />
Vertrauen entzogen, weil der Eindruck entstanden war, dass<br />
trotz herausragender Leistungen die Bodenhaftung etwas<br />
verloren gegangen war und der Leitspruch der <strong>CSU</strong> „Näher am<br />
Menschen“ nicht mehr durchgängig gelebt wurde.<br />
Unser bayerischer Ministerpräsident Horst Seehofer meinte vor<br />
der Klausurtagung in Wildbad Kreuth mit Blick auf die damalige<br />
und derzeit noch erheblich größere Unruhe in der FDP:<br />
„Es sind stets dieselben Stufen: Erst kommt der Erfolg, dann schleichen<br />
sich Fehler ein, dann beginnt die Suche nach den Sündenböcken und<br />
am Ende kommt die Selbstfindungsphase.“<br />
Nun müssen wir als <strong>CSU</strong> selbstkritisch anmerken, dass dieser<br />
Zyklus auch auf uns, auch auf die <strong>CSU</strong> auf allen Ebenen und<br />
eben auch in Neumarkt zutrifft.<br />
Nach zwei Wahlniederlagen stelle ich jedoch fest, dass wir nach<br />
einigen Jahren, zugegebenermaßen mit etwas gedrückter<br />
Stimmung wieder Tritt fassen, dass sich unsere<br />
Selbstfindungsphase dem Ende zuneigt, hatte ich beim<br />
Neujahrsempfang noch gesagt. Heute sage ich: „Sie ist<br />
beendet und wir blicken mit Zuversicht und großer Tatkraft nach<br />
vorne.<br />
Ich habe in den letzten Wochen alle 14 <strong>CSU</strong>-Ortsverbände bei<br />
den Ortsneuwahlen besucht, mit unseren Mitgliedern<br />
gesprochen und eine große Geschlossenheit in unserer Partei<br />
verspürt.<br />
Ich durfte eine sehr große Motivation aus diesen<br />
Versammlungen mitnehmen und bedanke mich bei unseren<br />
treuen Mitgliedern aufrichtig dafür.
Aber auch als <strong>CSU</strong>-Fraktion waren wir in der zurückliegenden<br />
Zeit wieder, wie stets gewohnt, die konstruktive Kraft im<br />
Neumarkter Stadtrat.<br />
Wir haben die allermeisten Projekte uneingeschränkt unterstützt<br />
und häufig sogar noch etwas weiterentwickelt.<br />
Wir haben über die Unterstützung vorgelegter Projekte hinaus,<br />
sogar häufig eigene Vorschläge eingebracht und versucht<br />
Entwicklungen beschleunigt voranzutreiben.<br />
Hierbei darf ich nur exemplarisch an unsere Initiativen zur<br />
Stärkung der Altstadt und in Verbindung damit der<br />
Wiederansiedelung eines Lebensmittelvollsortimenters, der<br />
Wiedereinführung der ersten kostenfreien Parkstunde in den<br />
Parkhäusern und der Tiefgarage, der Lösung <strong>des</strong><br />
Sportplatzproblems <strong>des</strong> TSV Wolfstein, der Umsetzung <strong>des</strong> von<br />
uns angeregten und seit zwei Jahren beschlossenen<br />
Schlossparks für Woffenbach und das entschiedene<br />
Vorantreiben eines Ganzjahresba<strong>des</strong> erinnern.<br />
In all den geschilderten Fällen gab es keine Blockade von<br />
Projekten, die man uns ohne jegliche Grundlage manchmal<br />
vorwirft, sondern mangelnden Umsetzungswillen und zögerliche<br />
Unterstützung durch die Stadtspitze.<br />
Ich habe mich bei der Vorbereitung dieser <strong>Rede</strong> nochmals<br />
gefragt:<br />
Woran liegt das eigentlich, dass uns in den letzten fünf Jahren<br />
Entscheidungen so schwer fallen, dass Entscheidungen<br />
teilweise gar nicht mehr stattfinden und eine Projektumsetzung<br />
häufig auf der Stelle tritt.<br />
Meine Damen und Herren, liebe Stadtdelegierte,<br />
Wir müssen ein Bild von der Zukunft unserer Stadt entwickeln.
Wir brauchen ein Bild vor Augen, wie Neumarkt in fünf, zehn<br />
oder fünfzehn Jahren aussehen soll.<br />
Wir brachen dies als übergeordneten Orientierungsrahmen, in<br />
den sich unsere momentanen Detailentscheidungen einfügen<br />
können.<br />
Wenn wir dieses Bild nicht entwickeln – und auch kontrovers<br />
ausdiskutieren – werden wir aus dem Durchwursteln, wie ich es<br />
in den letzten drei Jahren erlebt habe, nicht herauskommen.<br />
Wir diskutieren dann immer nur Details;<br />
Beginnen beispielsweise im Januar mit dem Einkaufszentrum,<br />
reden im Februar über den Tunnel,<br />
im März über die Trinkwasserversorgung,<br />
im April über das Biomassekraftwerk,<br />
im Mai über das Kino und das Turnerheim,<br />
im Juni über die Jurahallen oder eine Stadthalle,<br />
im Juli über die Attraktivierung der Altstadt<br />
um im August wieder von vorne mit dem Einkaufszentrum zu<br />
beginnen.<br />
Wir drehen uns im Kreis!<br />
Hätte man ein Bild von der Zukunft unserer Stadt, diesen<br />
übergeordneten Orientierungsrahmen würden wir uns auch<br />
leichter tun mit einer Priorisierung unserer Projekte, wie ich sie<br />
für die <strong>CSU</strong>- Fraktion seit einem Jahr immer wieder einfordere.<br />
Wir müssen uns entscheiden, welche Projekte wir zuerst<br />
umsetzen wollen und in welcher Reihenfolge.<br />
Wir müssen uns entscheiden, welche Projekte wir zunächst<br />
zurückstellen, auch vor einem finanziellen Hintergrund, auch in<br />
Neumarkt, denn Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit und eine<br />
solide Finanzplanung bleiben für die <strong>CSU</strong>- Stadtratsfraktion<br />
handlungsorientierende Grundprinzipien.<br />
Denn alleine die immer wieder diskutierten Großprojekte<br />
Einkaufszentrum mit verkehrsmäßiger Anbindung beispielweise über<br />
einen sehr teueren Tunnelbau, ein sehr teueres<br />
Biomasseheizkraftwerk, Ganzjahresbad, Stadthalle und Sanierung
der Jurahallen stellen unter dem Summenstrich tatsächlich ein<br />
unerfüllbares Wunschkonzert dar.<br />
Deshalb ist es die zentrale Forderung der <strong>CSU</strong>-Fraktion zu einer<br />
Politik der Prioritäten zu kommen. Es ist wenig hilfreich über Projekte<br />
zu reden, dann diese wieder monate- und teilweise jahrelang ruhen<br />
zu lassen, um andere Projekte anzudiskutieren und dann zu einer<br />
teilweise chaotischen und hektischen Diskussion der lange ruhenden<br />
Projekte zurückzukehren.<br />
Hier ist die ordnende und führende Hand eines Oberbürgermeisters<br />
dringend erforderlich, aber derzeit immer weniger spürbar, wie ganz<br />
aktuell die überraschende Absetzung der, für morgen geplanten<br />
Stadtratssondersitzung zum Biomasseheizkraftwerk zeigt. (Eine<br />
exakte Wiederholung übrigens der Vorgänge im letzten Jahr)<br />
Für die nächsten Jahre sind nun sogar noch weitere kostenintensive<br />
Projekte, wie das Turnerheim, die Beteiligung an Windkraftanlagen<br />
oder an Wasserkraftwerken am Inn hinzugekommen.<br />
Wir haben es mit einem Ankündigungskarussell zu tun, dass sich<br />
immer schneller dreht, in der Realität ist jedoch nicht eines dieser<br />
Projekte umgesetzt, ja noch nicht einmal genehmigungsreif geplant.<br />
Nach äußerst konservativen und vorsichtigen Schätzungen komme<br />
ich zu einem diskutierten Investitionsvolumen von 150 bis 170<br />
Millionen Euro, einen Betrag über den auch die Stadt Neumarkt nicht<br />
verfügt.<br />
Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass selbst der Kämmerer der<br />
Stadt Neumarkt bei tatsächlich kalkulierten 136 Millionen Ausgaben<br />
bis 2014 darauf hinweist, das sich dann Rücklagen und Schulden<br />
jeweils in Höhe von 12 Millionen die Waage halten werden, d.h. die<br />
derzeitigen Rücklagen vollständig aufgezehrt sein werden.<br />
Wir haben es also mit einem unüberschaubaren Entscheidungsstau<br />
und im Gefolge mit einem erheblichen Investitionsstau zu tun.<br />
Zu deutsch: Wir diskutieren in schwindelerregender Millionenhöhe<br />
immer führungsloser immer mehr Projekte und setzen abgesehen<br />
von Routinemaßnahmen im Schul-, Straßen- und Kanalbau nichts um.
Dabei dürfen wir auch unsere Verwaltung nicht<br />
überstrapazieren und angesichts zahlloser Parallelplanungen<br />
der unterschiedlichsten Projekte auch nicht demotivieren durch<br />
die jahrelange Ergebnislosigkeit ihrer Arbeit.<br />
Nun, meine sehr geehrten, liebe Stadtdelegierte meine ich, wir<br />
waren immer stolz auf unsere Heimatstadt Neumarkt und wir<br />
sollten an der geschilderten misslichen Lage etwas ändern, weil<br />
wir uns mit Leidenschaft, Tatkraft und der uns eigenen<br />
Entscheidungsfreude den anstehenden Aufgaben zuwenden<br />
möchten.<br />
Wenn Sie dies wünschen, wäre ich nach reiflicher Überlegung<br />
dazu bereit für die <strong>CSU</strong> und die Bürger Neumarkts als<br />
Oberbürgermeister zu kandidieren.<br />
Ich tue das nicht um eigene Karrieresehnsüchte zu befriedigen,<br />
sondern weil ich eine gute Zukunft für Neumarkt sichern möchte<br />
und weil ich es mir zutraue Neumarkt wieder nach vorne zu<br />
bringen, in Neumarkt wieder etwas zu bewegen, so wie wir es<br />
immer gewohnt waren.<br />
Man könnte meine Kernmotivation auch mit einem Zitat von<br />
Albert Einstein umschreiben, der gesagt hat:<br />
„Mehr als die Vergangenheit interessiert mich die Zukunft, denn in ihr<br />
gedenke ich zu leben.“<br />
Nun möchte ich es nicht mit Albert Einstein aufnehmen, aber<br />
ich halte seine Aussage für etwas egoistisch und ändere Sie<br />
<strong>des</strong>halb für mich ein wenig ab:<br />
„Mehr als die Vergangenheit interessiert mich die Zukunft, denn in ihr<br />
werden unsere Kinder und auch meine beiden Söhne leben.“
Um diese schwierige Aufgabe anzugehen brauche ich aber<br />
dringend Euere Unterstützung und Hilfe.<br />
Es ist wohl eine der schwierigsten Aufgaben, die die <strong>CSU</strong> in<br />
Neumarkt bei Wahlen jemals zu bewältigen hatte:<br />
Einen amtierenden Oberbürgermeister wieder abzulösen.<br />
Alleine werde ich das nicht schaffen.<br />
Unser Dekan Monsignore Richard Distler hat in meiner Pfarrei<br />
Hl. Kreuz vor einer Woche zur dort in Kürze anstehenden<br />
Primiz von Armin Heß wörtlich gepredigt:<br />
„Das bringt doch nichts, wenn wir nur den Primizianten auf den<br />
Schild heben und dann sagen: Der macht das schon, das ist ein<br />
netter, fähiger Mann, dem trauen wir das zu – und keine<br />
Aufbruchstimmung, keine echte innere Bewegung bei uns<br />
selbst entsteht.“<br />
Ein Fraktionsmitglied hat mir kürzlich eine E-Mail geschickt in<br />
der zu lesen war:<br />
„Lieber <strong>Werner</strong>, wir müssen uns in Kürze mal unterhalten<br />
wegen Deiner Mission.“<br />
Ich habe dann im Gespräch erwidert: „ Das ist nicht meine<br />
Mission, das ist unsere Mission!“<br />
Liebe Freunde,<br />
es ist unsere Mission für eine gute Zukunft unserer Heimatstadt<br />
Neumarkt zu sorgen.<br />
Ich gehe sogar soweit zu sagen, dass es die wichtigste und<br />
vornehmste Aufgabe eines Oberbürgermeisters sein muss, die<br />
Bürgerschaft immer wieder – auch durch eigenes Vorbild - zu<br />
motivieren zur Mitmach-Stadt Neumarkt i.d.OPf.<br />
Denn nur wenn wir alle in den Familien, in den Unternehmen<br />
am Arbeitsplatz und im reichhaltigen gesellschaftlichen und<br />
Vereinsleben unserer Stadt engagiert bleiben, wenn wir keine
passive Beobachter-Rolle einnehmen, werden wir eine<br />
gemeinsame, gute Zukunft vor uns haben.<br />
Zumin<strong>des</strong>t eine Tatsache dürfen wir dem derzeitigen<br />
Oberbürgermeister in diesem Zusammenhang an<br />
demotivierendem, wenig vorbildlichem Verhalten nicht<br />
durchgehen lassen:<br />
Dass er sich für Ankündigungen feiern lässt, für kleine Erfolge,<br />
sofern überhaupt vorhanden, mit Vokabeln wie „historischer<br />
Meilenstein“ bejubeln lässt, für zahlreiche Misserfolge und den<br />
erkennbaren Stillstand jedoch andere, wie die Verwaltung oder<br />
den Stadtrat, verantwortlich macht ist für uns nicht hinnehmbar.<br />
Er gibt sich dann als unbeteiligter Dritter, als reiner Moderator,<br />
als einer, der sozusagen nur zufällig dabei ist.<br />
Die Spitze dieser Entwicklung war seine Haushaltsrede als<br />
UPW-Fraktionsvorsitzender im Kreistag, als wir am 1. April – es<br />
war allerdings kein Aprilscherz - in der Tageszeitung lesen<br />
durften:<br />
„Ich möchte nicht verhehlen, dass ich mir als Oberbürgermeister ein<br />
ebensolches entscheidungsfreudiges und zielorientiertes Gremium wie<br />
den Kreistag wünschen würde.“<br />
Es dürfte nun wirklich historisch gewesen sein, dass sich ein<br />
Oberbürgermeister der Stadt Neumarkt pauschal über den<br />
eigenen Stadtrat im Kreistag beklagt, um über die eigene<br />
Führungsschwäche hinwegzutäuschen und die Dinge derart auf<br />
den Kopf zu stellen.<br />
Es ist uns in unserer beratenden Funktion als Stadtrat bisher<br />
nicht gelungen, dem Oberbürgermeister seine Rolle als die<br />
zentrale Führungskraft an der Spitze <strong>des</strong> Stadtrates und der<br />
Verwaltung zu vermitteln.<br />
In der Wirtschaft wäre er der Vorstandvorsitzende, der Top-<br />
Manager eines Unternehmens, der auch bei Misserfolgen zu
seiner Verantwortung stehen müsste und sich nicht über die<br />
eigene Belegschaft beklagen könnte.<br />
Im Sport wäre er der Trainer, der die Mannschaft von Spiel zu<br />
Spiel wieder erneut motivieren müsste.<br />
Ich habe es noch nicht erlebt, dass ein Trainer in einem<br />
anderen Stadion sich vor einer anderen Mannschaft über die<br />
Schwäche der eigenen Mannschaft auslässt.<br />
Im Sport wird dann ja auch oft die Frage gestellt: „Liegt es an<br />
den Spielern oder am Trainer?“ oder „Erreicht der Trainer die<br />
Mannschaft noch?“<br />
Neue Spieler, d.h. neue Stadträte bekommt der<br />
Oberbürgermeister erst bei der nächsten Kommunalwahl 2014<br />
wieder. Er muss zumin<strong>des</strong>t noch eine gewisse Zeit mit diesem<br />
Kader leben.<br />
Einen Trainerwechsel könnte es allerdings bereits in diesem<br />
Herbst geben.<br />
Ich danke Euch für Eure Aufmerksamkeit und bitte Euch<br />
nochmals um Eure aktive Unterstützung.