EP FKSA 30.11.2009 ö - Stadt Filderstadt

Ergebnisprotokoll
über die öffentliche Sitzung
Finanz-, Kultur- und Sozialausschuss am 30. November 2009
Beginn der Sitzung : 18:10 Uhr
Ende der Sitzung : 20:50 Uhr
öffentliche Sitzung
TOP 8 Verschiedenes
8.1 Orientierungsplan, Finanzierung Sprachförderung
Stadträtin Kalarrytou (Grüne/FFL)
erfragt, wann die Informationen für den Gemeinderat kämen, was die Einigung
zwischen dem Land und den Kommunalen Spitzenverbänden bezogen auf den
Orientierungsplan anbelange und was die Einigung für Filderstadt bedeute.
Der Vorsitzende
berichtet, dass die Stadt Filderstadt in enger Zusammenarbeit mit dem
Gemeindetag stehe. Es sei bereits für diese Ausschusssitzung eine Vorlage
geplant gewesen. Da jedoch nicht klar gewesen sei, wie die Verhandlungen weiter
verliefen und ob sie bis heute zu einem Abschluss gebracht würden, sei der Bericht
noch einmal verschoben worden. Die Details –mit Einbeziehung der Einigung
zwischen dem Land Baden-Württemberg und den Kommunalen Spitzenverbänden
– sei gerade in Erarbeitung. Über die Finanzierung bestimmter Teile wie zum
Beispiel der Gruppengrößen oder der Akademisierung des Personals sei im ersten
Schritt keine Einigung erzielt worden. Insgesamt gehe er davon aus, dass die Stadt
Filderstadt von dem Abschluss profitiere.
Stadtrat Bauer (SPD)
fragt nach, ob es schon nähere Informationen zur weiteren Finanzierung der
Sprachförderung gebe. Das Projekt „Sag mal was...“ der Landesstiftung solle in den
Landeshaushalt integriert werden.
Der Vorsitzende
bestätigt, dass die Finanzierung der Sprachförderung in den ordentlichen
Landeshaushalt übergehen solle.