4 Aus <strong>der</strong> <strong>Geme<strong>in</strong>de</strong> Vizebürgermeister Bernhard Walzer Geschätzte <strong>Geme<strong>in</strong>de</strong>bürger<strong>in</strong>nen und <strong>Geme<strong>in</strong>de</strong>bürger! Bei den letzten <strong>Geme<strong>in</strong>de</strong>ratswahlen konnte unsere Fraktion, FPÖ und Unabhängige, dank Ihrer Unterstützung und Ihrem Vertrauen zwei Mandate dazugew<strong>in</strong>nen, und so nach langer Zeit wie<strong>der</strong> e<strong>in</strong>e absolute Mehrheit <strong>in</strong> <strong>Neumarkt</strong> gew<strong>in</strong>nen. So wurde es mir möglich gemacht das ehrenwerte Amt des Vizebürgermeisters <strong>der</strong> Marktgeme<strong>in</strong>de <strong>Neumarkt</strong> zu übernehmen. Ich werde mich stets bemühen nach bestem Wissen und Gewissen für unsere <strong>Geme<strong>in</strong>de</strong> zu arbeiten. Der Bauausschuss wurde an Herrn GR Wolfgang Griedl übergeben, ich b<strong>in</strong> <strong>in</strong> diesem Ausschuss aber weiterh<strong>in</strong> als Schriftführer vertreten. E<strong>in</strong> wichtiges Thema für mich ist sicherlich das große Verkehrsproblem das wir <strong>in</strong> <strong>Neumarkt</strong> haben. Vor e<strong>in</strong>igen Jahren for<strong>der</strong>ten Leute, die heute bei <strong>der</strong> Bürger<strong>in</strong>itiative tätig s<strong>in</strong>d, bei e<strong>in</strong>er Verkehrszählung von 5.000 Fahrzeugen pro Tag e<strong>in</strong>en sofortigen Ausbau. Sehr geehrte <strong>neumarkter</strong><strong>in</strong>nen und <strong>neumarkter</strong>! Zu Beg<strong>in</strong>n möchte ich mich bei all jenen bedanken, die uns bei den letzten <strong>Geme<strong>in</strong>de</strong>ratswahlen ihre Stimme gegeben haben. Sie haben mir dadurch die Möglichkeit gegeben, weitere 5 Jahre das Vorstandsmandat des <strong>Geme<strong>in</strong>de</strong>kassiers auszuüben. Ich werde mich auch weiterh<strong>in</strong> mit viel Herz, Verstand und Engagement aktiv an <strong>der</strong> <strong>Geme<strong>in</strong>de</strong>politik beteiligen. Heute bei über 10.000 Fahrzeugen pro Tag sieht man tatenlos zu. <strong>Steiermark</strong> weit gesehen, so e<strong>in</strong>e Verkehrsstatistik, ist <strong>der</strong> Bezirk Murau an zweiter Stelle was die Verkehrsunfälle betrifft, die lei<strong>der</strong> auch sehr oft tragisch enden. Ich werde mich weiterh<strong>in</strong> für <strong>Neumarkt</strong> massiv dafür e<strong>in</strong>setzen, damit es zu e<strong>in</strong>em dementsprechenden Sicherheitsausbau, so hoffe ich, kommen wird. Das große Sanierungsprojekt Schulzentrum <strong>Neumarkt</strong> schreitet voran, das Gesamtprojekt wird im Herbst fertig gestellt se<strong>in</strong>. Es stehen noch e<strong>in</strong>ige Arbeiten an, wie zum Beispiel die Sockelsanierung <strong>der</strong> betroffenen Häuser am Hauptplatz o<strong>der</strong> die Renovierung <strong>der</strong> Kirchenstiege, die sicherlich jetzt im Sommer <strong>in</strong> Angriff genommen werden. Beim ehemaligen Landforstgebäude am Hauptplatz tut sich wie<strong>der</strong> was. Die <strong>Geme<strong>in</strong>de</strong> hofft, dass <strong>der</strong> Besitzer dieses Projekt bald realisiert und fertig stellt. Die <strong>Geme<strong>in</strong>de</strong> hat bereits <strong>in</strong> <strong>der</strong> letzten Periode am Bahnhofsgelände Grundstücke erworben, die von uns bereits umgewidmet wurden. <strong>Neumarkt</strong>er Nachrichten / 1-2010 Jetzt wird es unsere Aufgabe se<strong>in</strong>, Gewerbebetriebe anzusiedeln um weiterh<strong>in</strong> Wirtschaftsstärke im Bezirk zu zeigen. Das Klima <strong>in</strong> <strong>der</strong> <strong>Geme<strong>in</strong>de</strong>politik ist me<strong>in</strong>er Me<strong>in</strong>ung nach momentan sehr gut, ich wünsche mir, dass dies für unsere geme<strong>in</strong>same Arbeitsperiode anhält. Wir werden unseren Weg auch <strong>in</strong> Zukunft gerade weitergehen. Danke für Ihr Vertrauen. Ihr Vizebürgermeister Bernhard Walzer <strong>Geme<strong>in</strong>de</strong>kassier Monika Gruber Durch die Wahl des Bürgermeisters, des Vizebürgermeisters sowie aller Ausschussobleute haben wir e<strong>in</strong> deutliches Zeichen <strong>in</strong> Richtung offener und ehrlicher Zusammenarbeit gesetzt. Bei Betrachtung <strong>der</strong> Wahl<strong>in</strong>fos unserer Mitbewerber war zu sehen, dass <strong>in</strong> vielen Punkten Übere<strong>in</strong>stimmung mit unseren Projekten und geplanten Vorhaben geherrscht hat, was hoffen lässt, dass zum<strong>in</strong>dest e<strong>in</strong>ige dieser Punkte <strong>in</strong>nerhalb <strong>der</strong> nächsten 5 Jahre auch umgesetzt werden! Aus me<strong>in</strong>er Sicht beson<strong>der</strong>s erfreulich ist die Tatsache, dass die Bürgermeisterfraktion auch die Errichtung e<strong>in</strong>es Altstoffsammelzentrums im Programm hatte. Offensichtlich ist nun doch <strong>der</strong> politische Wille zur Umsetzung dieses so wichtigen Projektes vorhanden. Ich b<strong>in</strong> zuversichtlich, das mit dem neuen Obmann des Umweltausschusses, OSR Dir. Matscheko, endlich Schwung <strong>in</strong> die Sache kommt und letztendlich auch Ziel führend ist! Wie sie ja wahrsche<strong>in</strong>lich <strong>in</strong> letzter Zeit immer wie<strong>der</strong> über die Medien gehört haben, lässt <strong>der</strong> F<strong>in</strong>anzausgleich zwischen Bund, Län<strong>der</strong>n und <strong>Geme<strong>in</strong>de</strong>n für die Zukunft nichts Gutes erahnen. E<strong>in</strong>erseits gehen die Ertragsanteile immer mehr zurück, an<strong>der</strong>erseits steigen diverse Ausgaben, speziell im Sozialbereich (z.B. Altenbetreuung usw.) sprunghaft an. Im Jahr 2009 kamen wir gerade noch mit e<strong>in</strong>em „blauen Auge“ davon. Der Rechenabschluss 2010 wird wahrsche<strong>in</strong>lich nicht mehr allzu rosig aussehen, was bedeutet, dass sich <strong>der</strong> <strong>Geme<strong>in</strong>de</strong>rat <strong>in</strong> Zukunft noch genauer überlegen wird müssen, für welche Projekte und För<strong>der</strong>ungen Geld ausgegeben werden kann. Lei<strong>der</strong> ist ja <strong>der</strong> neu aufgeschlossene Gewerbepark <strong>in</strong> <strong>der</strong> Nähe des Bahnhofes noch immer „totes Kapital“ und es ist zu befürchten, dass dies noch e<strong>in</strong>ige Zeit so se<strong>in</strong> wird. Ich wünsche allen neuen, und natürlich auch den „alten“ <strong>Geme<strong>in</strong>de</strong>räten viel Energie und Schaffenskraft <strong>in</strong> den nächsten 5 Jahren! E<strong>in</strong>e erholsame Sommerzeit wünscht Ihre <strong>Geme<strong>in</strong>de</strong>kassier<strong>in</strong> Monika Gruber Foto: Shutterstock <strong>Neumarkt</strong>er Nachrichten / 1-2010 Aus <strong>der</strong> <strong>Geme<strong>in</strong>de</strong> 5 <strong>Geme<strong>in</strong>de</strong>ratsbeschlüsse Folgende Beschlüsse wurden u. a. gefasst: 11. mai 2010 • Beschlussfassung über die Bezahlung e<strong>in</strong>es jährlichen Fixbetrages für die Jahre 2009 bis 2013 an die Holzwelt Murau - Lea<strong>der</strong>projektaktion • Bestellung <strong>der</strong> <strong>Geme<strong>in</strong>de</strong>ratsmitglie<strong>der</strong> <strong>in</strong> die diversen Ausschüsse und Verbände • Zustimmung zur Seniorenurlaubsaktion 2010 • Beschlussfassung zum Ankauf e<strong>in</strong>es Müllfahrzeuges • Än<strong>der</strong>ung des Flächenwidmungsplanes gemäß Vorlage <strong>der</strong> Architekten Eberl & Werner. 9. Juni 2010 • Rechnungsabschluss 2009 O.H. E<strong>in</strong>nahmen € 4.815.579,82 Ausgaben € 4.803.484,70 = Überschuss € 12.095,12 A.O.H. E<strong>in</strong>nahmen € 1.277.490,04 Ausgaben € 1.849.283,38 =Abgang € 571.793,34 • Vergabe von 3 <strong>Geme<strong>in</strong>de</strong>wohnungen • <strong>Geme<strong>in</strong>de</strong>-KG – Rechnungsabschluss 2009 O.H. E<strong>in</strong>nahmen € 48.141,68 Ausgaben € 21.967,93 = Überschuss € 26.173,75 A.O.H. E<strong>in</strong>nahmen € 174.000,00 Ausgaben € 253.163,99 =Abgang € 79.163,99 • Schulbau-KG – Rechnungsabschluss 2009 O.H. E<strong>in</strong>nahmen € 93.513,29 Ausgaben € 81.013,27 =Überschuss € 12.500,02 A.O.H.E<strong>in</strong>nahmen € 1,015.160,00 Ausgaben € 3,741.299,32 =Abgang € 2,726.139,32 För<strong>der</strong>ung für Elektrofahrrä<strong>der</strong> Das Land <strong>Steiermark</strong> gewährt bis Jahresende für neue Elektrofahrrä<strong>der</strong> sowie für die Nachrüstung von Fahrrä<strong>der</strong>n mit E-Motoren e<strong>in</strong>en nicht rückzahlbaren Zuschuss <strong>in</strong> Höhe von 15 % <strong>der</strong> Investitionssumme (<strong>in</strong>kl. MWSt.), maximal jedoch € 250,–, wenn bestimmte Voraussetzungen vorliegen (ke<strong>in</strong> Rechtsanspruch). Der/Die För<strong>der</strong>ungswerber/In muss <strong>in</strong> <strong>der</strong> <strong>Steiermark</strong> e<strong>in</strong>en Hauptwohnsitz haben und das geför<strong>der</strong>te Elektrofahrrad darf ausschließlich privat genutzt werden. Alle Informationen und das Antragsformular erhalten Sie im Bürgerbüro <strong>der</strong> Marktgeme<strong>in</strong>de bzw. bei <strong>der</strong> Geschäftsstelle des Steirischen Umweltlandesfonds <strong>in</strong> Graz (E-Mail: umweltlandesfonds@stmk.gv.at) Führen von Hunden <strong>in</strong> <strong>der</strong> Öffentlichkeit Die <strong>Geme<strong>in</strong>de</strong> wird immer wie<strong>der</strong> mit massiven Beschwerden über Hundekot auf Wiesen und Gehwegen konfrontiert und daher sehen wir uns veranlasst, alle Hundehalter auf die geltende Gesetzeslage lt. § 3b des Stmk. Landes-Sicherheitsgesetzes vom 18.01.2005, LGBl 24/2005 i.d.g.F. und LGBl 95/2007 h<strong>in</strong>zuweisen. Die Marktgeme<strong>in</strong>de <strong>Neumarkt</strong>/Stmk. appelliert an alle Hundebesitzer dafür zu sorgen, dass Hunde <strong>in</strong> <strong>der</strong> Öffentlichkeit anzule<strong>in</strong>en s<strong>in</strong>d und Hundekot zu ke<strong>in</strong>er Verschmutzung von öffentlichen o<strong>der</strong> privaten Flächen führen darf. Bitte nutzen Sie die flächendeckend aufgestellten Depo-Dog’s zur Entsorgung von Hundekot und unterstützen Sie damit unser Anliegen, dass Mensch und Tier harmonisch mite<strong>in</strong>an<strong>der</strong> leben können. Gutsche<strong>in</strong> für Fahrsicherheitstra<strong>in</strong><strong>in</strong>g Die Marktgeme<strong>in</strong>de <strong>Neumarkt</strong>/Stmk. übernimmt die Kosten e<strong>in</strong>es Fahrsicherheitstra<strong>in</strong><strong>in</strong>gs im Rahmen <strong>der</strong> Mehrphasenführersche<strong>in</strong>ausbildung für Führersche<strong>in</strong>neul<strong>in</strong>ge im ÖAMTC-Fahrtechnikzentrum Mölbl<strong>in</strong>g-Mail unter folgenden Voraussetzungen: • Führersche<strong>in</strong> <strong>der</strong> Klasse B • Gutsche<strong>in</strong>abholung vor Kursbeg<strong>in</strong>n gegen Vorlage des Führersche<strong>in</strong>es • gilt bis zum vollendeten 20. Lebensjahr • Hauptwohnsitz <strong>in</strong> <strong>Neumarkt</strong>/Stmk.