AMTS BLATT - im Kreis Weimarer Land

Seite 8 17. Mai 2008 – Nummer 03/08
Bekanntmachung über einen Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und
Anlagenrechtsbescheinigung
Az. N0038/2008-1121-09
Die Bescheinigungsstelle für Versorgungsleitungen
– das Landesamt für Bau und Verkehr,
Außenstelle Sondershausen – gibt bekannt,
dass die E.ON Thueringer Energie AG, Schwerborner
Straße 30 in 99087 Erfurt einen Antrag
auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung
für die bestehende
Mittelspannungsleitung (Freileitung) Umspannwerk
Weimar/Süd – Schaltstation Magdala
mit einer Schutzstreifenbreite von minimal
15,00 m bis maximal 29,46 m gemäß § 9 Abs.
4 Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG)
vom 20. Dezember 1993 (BGBl. S. 2182)
gestellt hat.
Die von der Anlage betroffenen Grundstückseigentümer
der Gemarkungen
Magdala,
Flur 2, Flurstück 419/1, 420,
Flur 3, Flurstück 428/2, 431/2, 432/1, 432/2,
444/4, 859, 860, 898,
Flur 4, Flurstück 484/1, 485/1, 486/2, 486/3,
486/4, 486/15, 486/16, 486/17, 486/18,
486/19, 486/20, 487/3, 488/27, 488/28,
488/29,
Flur 5, Flurstück 519, 523, 524, 527, 528, 529,
530/7, 530/9, 531, 532/2, 532/3, 532/4,
532/5, 532/6, 532/7, 532/8, 532/9, 532/10,
532/23, 532/24, 532/25,
Flur 6, Flurstück 912, 913,
Mellingen,
Flur 4, Flurstück 453/3, 453/5, 453/6, 476/1,
477/1, 477/2, 477/3, 477/4, 478/1, 478/2,
478/3, 478/4, 479, 480, 481/1,
Flur 5, Flurstück 522/1, 523/3, 524/2,
Flur 7, Flurstück 626/4, 628/2, 631, 632, 633,
634, 635, 636, 637, 638, 642/1, 648/2, 648/5,
649/1, 652/1, 674/1, 674/2, 675,
Flur 8, Flurstück 717/8, 719, 720, 721/1,
721/2, 722, 725, 726, 731, 788, 793,
Flur 9, Flurstück 826/1, 826/2, 827, 828, 829,
830/1, 830/2, 831, 832/1, 832/2, 833, 834,
835, 844/1, 844/2, 863, 867, 868/1, 868/2,
869, 870, 871, 872, 873, 874, 875, 876, 885,
Flur 10, Flurstück 937, 949, 962, 967, 968,
Im Forstamtbereich Arnstadt erfolgte in den
letzten Wochen die Aktualisierung der Inhalte
zum Projekt „Forsten und Tourismus“. Das
nunmehr vorliegende Ergebnis, das unter
Beteiligung verschiedener Partner, u.a. Privatwaldbesitzer,
Städte und Gemeinden, Verwaltungen,
Behörden und Interessengruppen, entstand,
ist ein Ausdruck für die touristische Entwicklung
in der Region. Neue Trends in Freizeit,
Regionalentwicklung und Bewirtschaftung
nahmen Einfluss auf die Entscheidungsfindung.
Der nächste Schritt ist eine vierwöchige, öffentliche
Auslegung der Erholungswegekarten in
Ihrer Gemeinde, Ihrem Landratsamt und Ihrem
Forstamt.
Der Regionalverbund Thüringer Wald e.V. und
das Forstamt Arnstadt bieten damit die Möglichkeit
der weiteren Beteiligung von Interessengruppen,
Vereinen und Verbänden sowie
969, 972, 973, 976,
Flur 11, Flurstück 1002/5, 1002/6, 1003/1,
1005, 1006,
Ottstedt b. Magdala
Flur 2, Flurstück 90, 91, 95, 102, 103, 104,
105/1, 105/2, 105/3, 106, 107, 108, 109, 127,
155, 156, 157, 162,
Flur 3, Flurstück 178, 188, 198, 202/1, 202/2,
213, 214, 215/1, 216/1, 216/2,
können den eingereichten Antrag sowie die
beigefügten Unterlagen innerhalb von 4
Wochen vom Tag dieser Bekanntmachung an
beim Landesamt für Bau und Verkehr, Bescheinigungsstelle
für Versorgungsleitungen, Außenstelle
Sondershausen, 99706 Sondershausen,
Waldstraße 2 (im Gebäude der BIC Nordthüringen
GmbH, Telefon 03632/623-250),
dienstags zwischen 8.30 Uhr und 12.00 Uhr
sowie 13.00 Uhr und 16.30 Uhr, donnerstags
und freitags zwischen 8.30 Uhr und 12.00 Uhr
bzw. nach vorheriger Terminvereinbarung einsehen.
Die Bescheinigungsstelle für Versorgungsleitungen
erteilt die Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung
nach Ablauf der Auslegungsfrist
gem. § 9 Abs. 4 GBBerG in Verbindung mit § 7
Abs. 4 und 5 Sachenrechtsdurchführungsverordnung
– SachenR-DV – vom 20. Dezember
1994 (BGBl. I S. 3900).
Hinweis zur Einlegung von Widersprüchen:
Gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 GBBerG ist von
Gesetzes wegen eine beschränkte persönliche
Dienstbarkeit für alle am 3. Oktober 1990
bestehenden Energiefortleitungen einschließlich
der dazugehörigen Anlagen entstanden.
Die durch Gesetz entstandene beschränkte
persönliche Dienstbarkeit dokumentiert nur
den Stand vom 3. Oktober 1990. Alle danach
eingetretenen Veränderungen müssen durch
einen zivilrechtlichen Vertrag zwischen den
Versorgungsunternehmen und dem Grundstückseigentümer
geklärt werden.
Waldbesitzern, um möglichst allen Ansprüchen
an das Erholungswegenetz gerecht zu
werden. Der aktuelle Kartenstand kann während
der üblichen Dienstzeiten
vom 19. Mai bis 13. Juni 2008
eingesehen werden. Für den Zuständigkeitsbereich
des Forstamtes Arnstadt mit 14 Gemarkungen
im Südwesten des Landkreises Weimarer
Land ist das
– das Landratsamt Weimarer Land in Apolda
Öffnungszeiten:
Mo bis Mi 8 bis 16 Uhr, Do 8 bis 18 Uhr,
Fr 8 bis 12 Uhr oder
– das Forstamt Arnstadt, Mühlweg 1a in Arnstadt,
Öffnungszeiten Mo bis Fr 8 bis 16 Uhr
Da die Dienstbarkeit durch Gesetz bereits entstanden
ist, kann ein Widerspruch nicht damit
begründet werden, dass kein Einverständnis
mit der Belastung des Grundbuches erteilt
wird.
Ein zulässiger Widerspruch kann nur darauf
gerichtet sein, dass die von dem antragstellenden
Unternehmen dargestellte Leitungsführung
nicht richtig ist. Dies bedeutet, dass
ein Widerspruch sich nur dagegen richten
kann, dass das Grundstück gar nicht von einer
Leitung betroffen ist oder in anderer Weise, als
von dem Unternehmen dargestellt.
Wir möchten Sie daher bitten, nur in begründeten
Fällen von Ihrem Widerspruchsrecht
Gebrauch zu machen.
Der Widerspruch kann beim Landesamt für
Bau und Verkehr, Bescheinigungsstelle für Versorgungsleitungen,
Außenstelle Sondershausen,
Waldstraße 2 in 99706 Sondershausen
schriftlich oder zur Niederschrift bis zum Ende
der Auslegungsfrist erhoben werden.
Entsprechende Formulare liegen in der Bescheinigungsstelle
bereit.
Sondershausen, den 23.04.2008
Freistaat Thüringen
Landesamt für Bau und Verkehr
Bescheinigungsstelle für Versorgungsleitungen
Außenstelle Sondershausen
Im Auftrag
gez. Lampe
Außenstellenleiterin
Öffentliche Bekanntmachung des Thüringer Forstamts Arnstadt
Erholungswegkonzept – Wandern, Radfahren, Reiten und Ski – im Wald nach
Überarbeitung – Forstamt Arnstadt/Regionalverbund Thüringer Wald e.V.
Hinweise und Widersprüche werden schriftlich
oder sofern erforderlich mündlich zur Niederschrift
entgegen genommen. Im letzteren Fall
hat sich der Einsprechende auszuweisen.
Wegen der Eindeutigkeit sei darauf hingewiesen,
dass eine aussagekräftige, kartenmäßige
Darstellung beizufügen ist.
Nach Auslegungsende werden die Hinweise
und Einsprüche erneut abgewogen. Danach
erfolgen die Endkorrektur und die Übergabe
der Erholungswegekarten an die entsprechenden
Partner. Das Forstamt Arnstadt und der
Regionalverbund Thüringer Wald e.V. bedanken
sich für die rege Beteiligung und die konstruktiven
Beiträge zur Optimierung der Erholungswege
im Projekt „Forsten und Tourismus“.
gez. Dr. Freise
Forstamtsleiter