Ronneburger Anzeiger 08/2012 - der Stadt Ronneburg / Thüringen

Ronneburg - 5- Nr. 8/2012
Wahlbekanntmachung
für die Stadt Ronneburg
1.
Am 22. April 2012 finden die Bürgermeister- und Landratswahl
von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr statt. Anschließend wird das Wahlergebnis
ermittelt.
2.
Die Gemeinde bildet vier Stimmbezirke. Die Wahlräume befinden
sich
Stimmbezirk 1: Begegnungsstätte der Volkssolidarität,
Begegnungsstätte, Markt 41, 07580 Ronneburg
Stimmbezirk 2: Schützenhaus Ronneburg,
Großer Saal, Brunnenstraße 1, 07580 Ronneburg
Stimmbezirk 3: Staatliche Regelschule Ronneburg,
Speisesaal(Schulhof), Martin-Luther-Straße 11, 07580 Ronneburg
Stimmbezirk 4: Staatliche Grundschule,
Aula, Goethestraße 28, 07580 Ronneburg
In den Wahlbenachrichtigungen, die den Wahlberechtigten
übermittelt worden sind, sind der Stimmbezirk und der Wahlraum
angegeben, in dem der Wahlberechtigte zu wählen hat.
Zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses wurde ein Briefwahlvorstand
gebildet. Die Arbeitsräume des Briefwahlvorstands befinden
sich in der Stadtverwaltung Ronneburg, Markt 1/2, 07580
Ronneburg. Der Briefwahlvorstand tritt am Wahltag, dem 22.
April 2012 um 17:30 Uhr zur Ermittlung des Wahlergebnisses
im Raum-Nr. 9 der Stadtverwaltung Ronneburg zusammen.
3.
Jeder Wahlberechtigte kann nur in dem Wahlraum des Stimmbezirks
wählen, in dessen Wählerverzeichnis er eingetragen ist.
Die Wähler haben ihre Wahlbenachrichtigung und ihren amtlichen
Personalausweis - Unionsbürger anderer Mitgliedsstaaten
der Europäischen Union einen gültigen Identitätsausweis - oder
Reisepass zur Wahl mitzubringen.
Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln. Jeder Wähler erhält
nach Betreten des Wahlraums für jede Wahl, für die er wahlberechtigt
ist, einen Stimmzettel ausgehändigt.
Die Stimmabgabe erfolgt auf folgende Weise:
Jede Wählerin und jeder Wähler hat eine Stimme. Die Wähler
vergeben ihre Stimme dadurch, dass sie auf dem amtlichen
Stimmzettel einen der aufgedruckten Wahlvorschläge kennzeichnen.
4.
Der Wähler begibt sich zur Stimmabgabe in die Wahlzelle, kennzeichnet
dort seine Stimmzettel und faltet sie so zusammen,
dass andere Personen die Kennzeichnung nicht erkennen können.
Jeder Stimmzettel muss einzeln gefaltet werden.
Der Wahlvorstand hat darüber zu wachen, dass das Wahlgeheimnis
gewahrt bleibt. Er achtet darauf, dass sich immer nur
ein Wähler in der Wahlzelle aufhält.
Ein Wähler, der des Lesens unkundig oder wegen einer körperlichen
Beeinträchtigung gehindert ist, den Stimmzettel zu kennzeichnen,
zu falten oder selbst in die Wahlurne zu legen, kann
eine andere Person bestimmen, deren Hilfe er sich bei der
Stimmabgabe bedienen will und gibt dies dem Wahlvorstand
bekannt. Die Hilfsperson kann auch ein vom Wähler bestimmtes
Mitglied des Wahlvorstands sein. Die Hilfeleistung hat sich auf
die Erfüllung der Wünsche des Wählers zu beschränken. Die
Hilfsperson darf gemeinsam mit dem Wähler die Wahlzelle aufsuchen,
wenn dies zur Hilfeleistung erforderlich ist. Die Hilfsperson
ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie
bei der Hilfeleistung von der Wahl erlangt hat.
5.
Die Wahlhandlung und die Ermittlung des Wahlergebnisses sind
öffentlich. Jedermann hat Zutritt zum Wahlraum sowie zu den
Arbeitsräumen des Briefwahlvorstands, soweit dies ohne Störungen
des Wahlgeschäfts möglich ist.
6.
Wähler, die einen Wahlschein haben, können durch Briefwahl
an der Wahl teilnehmen. Sie müssen ihren Wahlbrief an die auf
dem Wahlbriefumschlag angegebene Stelle so rechtzeitig übersenden,
dass der Wahlbrief spätestens am 22. April 2012 bis
18.00 Uhr dort eingeht. Wahlbriefe können bei der auf dem
Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle auch abgegeben werden.
7.
Jeder Wahlberechtigte kann sein Wahlrecht nur einmal und nur
persönlich ausüben.
Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer
Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe
bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der
Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches):
8.
Die Ermittlung der Wahlergebnisse wird am Montag, dem 23.
April 2012 und ggf. am Dienstag, dem 24. April 2012 jeweils um
09:00 Uhr bis voraussichtlich 12:00 Uhr, in denselben Wahlräumen
fortgesetzt, falls sie im Anschluss an die Wahlhandlung
nicht beendet werden kann.
Ronneburg, 12.03.2012
Plarre
Wahlleiter
Beschlüsse der Verbandsausschusssitzung
des Zweckverbandes Wasser/Abwasser
„Mittleres Elstertal“ vom 26. März 2012
009/12
Der Verbandsausschuss beschließt die Bewilligung einer überplanmäßigen
Ausgabe im Vermögensplan 2012 für die Investitionsmaßnahme
„Kläranlage Söllmnitz, Hochwasserschutz“,
PSP-Element 155.9.4.1188 in Höhe von 55,0 TEUR brutto zu
Lasten der Investitionsmaßnahme „Abwasserortsnetz und Überleitung
Kauern“, PSP-Element 155.7.4.1030.
010/12
Der Verbandsausschuss beschließt die Genehmigung einer außerplanmäßigen
Ausgabe im Vermögensplan 2012 für die Investitionsmaßnahme
Trinkwasserleitung Brunnenstraße in Wünschendorf
in Höhe von 120,0 TEUR netto zu Lasten der
Investitionsmaßnahme Trinkwasserortsnetz Kauern, PSP-Element:
155.7.3.1043
011/12
Der Verbandsausschuss beschließt:
1. Die ZeuTie Tiefbau GmbH, Kleinwolschendorfer Straße 32,
07937 Zeulenroda - Triebes erhält für die Durchführung der
Investitionsmaßnahme, Erweiterung der Abwasserbehandlung
Mühlsdorf den Vergabezuschlag.
2. Die Vergabesumme für die Durchführung der Investitionsmaßname,
Erweiterung der Abwasserbehandlung Mühlsdorf
in Höhe von 851.866,29 EUR brutto.
Die Anlagen liegen zur Einsichtnahme in der Geschäftsstelle
des Zweckverbandes Wasser/Abwasser „Mittleres Elstertal“,
De-Smit-Straße 6 in 07545 Gera während der üblichen Dienststunden
aus.
Nachrichten aus dem Rathaus
Frühjahrsputz 2012 in Ronneburg
Trotz schlechtem Frühlingswetter sind am Sonnabend den
31.03.2012 wieder viele Ronneburger dem Aufruf zum gemeinsamen
Frühjahrsputz gefolgt.
Überall in unserer Stadt haben Bürger und Vereinsmitglieder
kräftig zugepackt und für das Allgemeinwohl viel geschafft. So
z.B. die Sportsfreunde des FSV und des Kegel-Vereins, welche
im und am Sportzentrum tätig waren. Auch die Mitglieder einiger
Gartenvereine sorgten für Ordnung rund um ihre Anlagen. Trotz
Wahlvorbereitungen folgten auch die Ortgruppen der Linken
und der CDU dem Aufruf zum Frühjahrsputz. In den Freianlagen
der Ronneburger Wohnungsgesellschaft war man auch sehr
fleißig. Der Heimatverein holt seinen Einsatz noch nach und
wird in diesem Jahr im Schloss tätig sein.
Lobend zu erwähnen sind aber auch die Bürger und Hausgemeinschaften,
welche ihr Wohnumfeld aufräumten und die Beschäftigten
des städtischen Bauhofes, die auf Abruf den Müll
abholten.