Protokoll der Gemeinderatssitzung vom 31.03.2011

Punkt 3:
(Wahl von Mitgliedern bzw. Ersatzmitgliedern der Fachausschüsse
(§ 28 Abs 1 und 2 bzw. § 86 GemO):
a) Frauen-, Familien-, Sozial- und Integrationsausschuss;
b) Finanz- und Wirtschaftsausschuss;
c) Kulturausschuss;
d) Umweltausschuss;
e) Jugendausschuss;
f) Schulausschuss;
g) Prüfungsausschuss)
Bürgermeister Hermann Dullnig weist darauf hin, dass durch das Ausscheiden
zweier Gemeinderatsmitglieder sowie aufgrund von Vorschlägen der
Gemeinderatsfraktion ÖVP, Nach- und Umbesetzungen in diversen Fachausschüssen
erforderlich sind.
Betroffen sind davon der Frauen-, Familien-, Sozial- und Integrationsausschuss,
der Finanz- und Wirtschaftsausschuss, der Kulturausschuss, der Umweltausschuss,
der Jugendausschuss, der Schulausschuss und der Prüfungsausschuss.
Gemäß § 28 Stmk. Gemeindeordnung 1967, in der geltenden Fassung, sind die
Mitglieder der vom Gemeinderat zu bestellenden Fachausschüsse aus seiner Mitte
nach dem Verhältniswahlrecht zu wählen. Für die Ausschussmitglieder sind für den
Fall der Verhinderung Ersatzmitglieder zu wählen.
Gemäß § 46 des Stmk. Pflichtschulerhaltungsgesetzes hat die Gemeinde in den für
die örtlichen Volks- und Hauptschulen eingerichteten gemeinsamen Schulausschuss
7 Vertreter zu entsenden. Hier stehen der SPÖ 5 Sitze und der ÖVP 2 Sitze zu.
In der Gemeinderatssitzung vom 06. Mai 2010 wurde die Anzahl der Mitglieder des
Prüfungsausschusses der Stadtgemeinde Zeltweg in der Funktionsperiode 2010-2015
mit insgesamt 10 Personen festgesetzt. Jeder der im Gemeinderat vertretenen
5 Wahlparteien steht zunächst ein Mitglied zu. Die weiteren 5 Mitglieder sind nach
dem Verhältniswahlrecht zu wählen.
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