Krippenausstellung - bei der Verwaltungsgemeinschaft Langer Berg

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Amtsblatt der VG „Langer Berg“ - 2- Nr. 12/2011 Verwaltungsgemeinschaft „Langer Berg“ Beschlüsse In der 06. Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Langer Berg“ am 02. September 2011 wurden im öffentlichen Sitzungsteil folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss 31/06/2011 Die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Langer Berg“ beschließt das Protokoll der 5. Gemeinschaftsversammlung vom 17. Juni 2011 - öffentlicher Teil - in der als Anlage beigefügten Form. Abstimmungsergebnis Anzahl der stimmberechtigten Personen..................................15 Anzahl der anwesenden Personen...........................................14 Ja-Stimmen................................................................................ 9 Nein-Stimmen............................................................................ 0 Enthaltungen.............................................................................. 5 Beschluss 32/06/2011 Die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Langer Berg“ stellt die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009 in der von der Verwaltung vorgelegten Form entsprechend § 80 Absatz 3 Thüringer Kommunalordnung fest. Auf der Grundlage des vorliegenden Prüfberichtes zur durchgeführten örtlichen Rechnungsprüfung wird der Gemeinschaftsvorsitzenden und der Verwaltung für die Haushaltsführung 2009 Entlastung erteilt. Die Gemeinschaftsversammlung tritt der Festlegung Nr. 2 im Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes des Ilm-Kreises bei. Abstimmungsergebnis Anzahl der stimmberechtigten Personen..................................15 Anzahl der anwesenden Personen...........................................14 Ja-Stimmen...............................................................................14 Nein-Stimmen............................................................................ 0 Enthaltungen.............................................................................. 0 In der 06. Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Langer Berg“ am 02. September 2011 wurden im nichtöffentlichen Sitzungsteil folgende Beschlüsse gefasst: Beschluss 33/06/2011 Die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Langer Berg“ beschließt das Protokoll der 5. Gemeinschaftsversammlung vom 17. Juni 2011 - nichtöffentlicher Teil - in der als Anlage beigefügten Form. Beschluss 34/06/2011 Die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft „Langer Berg“ beschließt, Herrn Lars Strelow, Teichstraße 11, 98704 Wolfsberg - OT Gräfinau-Angstedt, als Leiter der Kämmerei ab dem 01. Dezember 2011 anzustellen. Die Vergütung erfolgt laut Stellenplan der Verwaltungsgemeinschaft „Langer Berg“. Beate Misch Gemeinschaftsvorsitzende Schließzeiten der Kindertagesstätten in unserer VG im Jahr 2012 Kita „Sonnenschein“ Gehren 6. August bis 17. August 2012 Kita „Purzelbaum“ Möhrenbach 23. Juli bis 3. August 2012 Kita „Rappelkiste“ Pennewitz 20. August bis 31. August 2012 Für Eltern, die während der Sommerschließzeit ihrer Einrichtung keine Betreuungsmöglichkeit für ihr Kind haben, besteht die Möglichkeit der kostenfreien Gastbetreuung in einer der beiden anderen Einrichtungen. Sollten Sie Bedarf für eine Gastbetreuung haben, melden Sie diesen bitte bis spätestens 10 Tage vor der Schließzeit in der Einrichtung an. Zum Jahreswechsel gibt es folgende Schließzeiten: Kita „Sonnenschein“ Gehren 24. Dezember 2012 bis 1. Januar 2013 Kita „Purzelbaum“ Möhrenbach 24. Dezember 2012 bis 1. Januar 2013 Kita „Rappelkiste“ Pennewitz 24. Dezember 2012 bis 1. Januar 2013 Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger! Trotz wiederholter Hinweise in der Tagespresse sowie in den Amtsblättern muss leider immer wieder festgestellt werden, dass es Personen gibt, die gegen die Bestimmungen der Abfallwirtschaftssatzung des Ilm-Kreises verstoßen, in dem sie die im Haushalt und auch die in Gärten anfallenden Abfälle nicht bestimmungsgemäß entsorgen, sondern illegal an den unterschiedlichsten Örtlichkeiten ablagern. Beliebte Punkte für die illegale Entsorgung von Gartenabfällen sind insbesondere die Bereiche um Gartenanlagen sowie die an die Ortschaften angrenzenden Waldgebiete. Aus gegebenem Anlass möchten wir deshalb nochmals darauf hinweisen, dass sowohl Abfälle aus den privaten Haushalten - und dazu zählen auch Gartenabfälle - als auch aus anderen Herkunftsbereichen nur entsprechend der Maßgaben o.g. Satzung entsorgt werden dürfen. Wir machen nachdrücklich darauf aufmerksam, dass Zuwiderhandlungen gegen die Bestimmungen der Abfallwirtschaftssatzung des Ilm-Kreises Ordnungswidrigkeiten sind, die mit Geldbuße bis zu 5.000 EUR bedroht sind und die in jedem Fall zur Anzeige bei der zuständigen Behörde gebracht werden! Durch die Beseitigung illegaler Abfallentsorgungen entstehen den Gemeinden sowie dem Abfallwirtschaftsbetrieb zusätzliche Kosten, die letztlich an anderer Stelle eingespart werden müssen bzw. in der „Müllgebühr“ ihren Niederschlag finden. Wir möchten deshalb alle Bürger bitten, ihre Aufmerksamkeit auf Beobachtungen, die im Zusammenhang mit illegaler Abfallentsorgung stehen könnten, zu verstärken und Sachverhalte dieser Art umgehend dem Ordnungsamt der Verwaltungsgemeinschaft „Langer Berg“ (Tel. :036783/88022) zu melden. VG „Langer Berg“ Gehren, den 20.10.2011 Ordnungsamt Im Auftrag der Gemeinden Werte Bürger! Im Hinblick auf den bevorstehenden Winter möchten wir auf folgende diesbezüglich wichtige Kriterien hinweisen: • Entsprechend der Maßgaben der in unseren Gemeinden vorhandenen Straßenreinigungssatzungen bzw. des Thüringer Straßengesetzes sind die jeweiligen Verantwortlichen unter anderem verpflichtet, die in diesen Satzungen näher bezeichneten Flächen, insbesondere die Gehwege, von Schnee zu räumen und Schnee- bzw. Eisglätte zu beseitigen (Räum- und Streupflicht). Das Verbringen des Räumgutes auf die Fahrbahnen ist unzulässig.
Amtsblatt der VG „Langer Berg“ - 3- Nr. 12/2011 Wenn bei entsprechender Wettersituation eine Ablagerung des Räumgutes außerhalb des öffentlichen Verkehrsraumes nicht mehr möglich ist, soll dieses so auf den Seitenstreifen des Straßenkörpers verbracht werden, dass Verkehr und Räumfahrzeuge nicht behindert und keine öffentlichen Einrichtungen (Hydrant, Absteller usw.) verdeckt werden. • Eisflächen aller Gewässer dürfen nur betreten und befahren werden, wenn sie durch die VG „Langer Berg“ dafür freigegeben worden sind. • In Gebieten, die erfahrungsgemäß von stärkerem Schneefall betroffen sind und in denen gewohnheitsmäßig mit Dachlawinen zu rechnen ist sowie bei Häusern mit stärkerer Dachneigung, ist es sinnvoll, Schneefanggitter oder Schneestopper, insbesondere bei Tauwetter, am Dach anbringen zu lassen. Besteht die akute Gefahr, dass eine Dachlawine oder Eiszapfen über einer öffentlichen Straße abgehen könnten, sollte der Hausbesitzer deutlich sichtbare Warnschilder aufstellen, um den Gehweg freizuhalten oder die Gefahr beseitigen bzw. beseitigen lassen. Werden Passanten von einer Dachlawine oder Eiszapfen getroffen, haftet in erster Linie der Hauseigentümer für mögliche Sach- oder Stadt Gehren Öffentliche Bekanntmachung Personenschäden, sofern er seine Verkehrssicherungspflicht schuldhaft verletzt hat. • Um eine reibungslose Durchführung des Winterdienstes in der Verwaltungsgemeinschaft „Langer Berg“ zu gewährleisten, bitten wir alle Verkehrsteilnehmer, nach Möglichkeit ihre Fahrzeuge während der Wintermonate auf eigenem Grund und Boden zu parken bzw., wenn diese Möglichkeit nicht besteht, im öffentlichen Verkehrsraum entsprechend den Bestimmungen der StVO so zu parken, dass der Winterdienst nicht mehr als vermeidbar beeinträchtigt wird. Verstöße gegen den § 12 StVO (Halten und Parken) werden aus o. g. Gründen in der Winterzeit verstärkt verfolgt und geahndet. Nähere Informationen zu den hier benannten Themen entnehmen Sie bitte den in den Amtsblättern der VG „Langer Berg“ veröffentlichten Satzungen. Verwaltungsgemeinschaft Gehren, den 17.10.11 „Langer Berg“, Sitz Gehren - Ordnungsamt - Im Auftrag der Gemeinden Hierdurch wird die · 1. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Gehren für das Haushaltsjahr 2011 nach der rechtsaufsichtlichen Prüfung öffentlich bekannt gemacht. Der 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Gehren für das Haushaltjahr 2011 mit allen Anlagen liegt vom 24.11.2011 bis 08.12.2011 zu den Öffnungszeiten der Verwaltung - Dienstag, 8.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr, Mittwoch von 8.00 bis 12.00 Uhr und Donnerstag, 8.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 16.30 Uhr - im Zimmer 3 der Verwaltung in Gehren, Obere Marktstraße 1, zu jedermanns Einsicht aus. Danach wird der 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Gehren für das Haushaltsjahr 2011mit allen Anlagen bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2011 zu den Öffnungszeiten der Verwaltung - Dienstag, 8.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 18.00 Uhr, Mittwoch von 8.00 bis 12.00 Uhr und Donnerstag, 8.00 bis 12.00 Uhr und 14.00 bis 16.30 Uhr - im Zimmer 3 der Verwaltung in Gehren, Obere Marktstraße 1, zur Einsichtnahme für jedermann zur Verfügung gehalten, § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO. Verstöße i. S. der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die nicht die Ausfertigung oder diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der VG „Langer Berg“, Sitz 98708 Gehren, Obere Marktstraße 1, für die Stadt Gehren schriftlich unter Angabe der Gründe geltend gemacht werden. Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich, Paragraph 21 (4) ThürKO. 1. Nachtragshaushaltsatzung der Stadt Gehren für das Haushaltsjahr 2011 Auf Grund des § 60 (2) ThürKO erlässt die Stadt Gehren folgende Nachtragshaushaltsatzung für das Haushaltsjahr 2011 § 1 Der als Anlage beigefügte Nachtragshaushalt wird hiermit festgesetzt, dadurch werden erhöht um vermindert um und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschließlich des Nachtrags gegenüber bisher auf nunmehr EUR EUR EUR EUR verändert im Verwaltungshaushalt die Einnahmen 76.300,00 41.400,00 3.774.600,00 3.809.500,00 die Ausgaben 135.300,00 100.400,00 3.774.600,00 3.809.500,00 im Vermögenshaushalt die Einnahmen 685.050,00 42.300,00 1.135.150,00 1.777.900,00 die Ausgaben 749.150,00 106.400,00 1.135.150,00 1.777.900,00 § 2 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen bleibt unverändert bei 150.000,00 EUR. § 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird von bisher 0,00 EUR um 214.900,00 EUR erhöht und damit auf 214.900,00 EUR festgesetzt. Die Steuerhebesätze bleiben unverändert. § 4 § 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird von 629.000,00 EUR um 5.000,00 EUR erhöht und damit auf 634.000,00 EUR neu festgesetzt.
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