Ausbauplan Bundesverkehrsinfrastruktur 2011-2016: Klug ...

1) einleitung: aufgabenstellung
Das österreichische Verkehrssystem ist geografisch ein zentraler Bestandteil eines europäischen Gesamtsystems.
Es ist unbestritten, dass ein leistungsfähiges Verkehrssystem in Österreich ein wichtiges
Entscheidungskriterium für wirtschaftliche Entwicklung und Industrieansiedlung und darüber hinaus
die Grundlage für die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung des Landes darstellt. Es ist ebenso
unbestritten, dass ein leistungsfähiges und barrierefrei zugängliches Verkehrssystem in Österreich ein
wesentliches Kriterium für die Gewährleistung der Mobilität der Menschen in Österreich ist und als
wesentlicher Faktor für die Erhaltung der Lebensqualität bewertet wird.
Die Entscheidungen zum Aus- und Umbau der Infrastruktur sind aufgrund der entstehenden Kosten und
der Langfristigkeit der Infrastrukturnutzung von großer Tragweite. Das bmvit ist bestrebt, diese Entscheidungen
fundiert aufzubereiten und eine klare Strategie für die Verkehrsinfrastruktur vorzugeben.
im einzelnen soll diese strategie folgende elemente umfassen:
• Festlegung der grundsätzlichen Zielsetzungen für die Gestaltung der Infrastruktur.
• Verkehrsprognose für Österreich.
• Festlegung von Zielnetzen für Österreich.
• Darauf aufbauend können die Festlegung des Investitionsbedarfs,
der mittelfristigen Rahmenpläne für die ÖBB und der Bauprogramme der ASFINAG erfolgen.
Durch die Vorgaben des Bundesfinanzrahmengesetzes, aber auch durch eine geänderte Verkehrsentwicklung
aufgrund der Wirtschaftskrise waren Anpassungen der bisherigen Infrastrukturprogramme
erforderlich. Die erfolgte Evaluierung der Projekte führt zu einer Dringlichkeitsreihung, einer Redimensionierung
der Projekte und – in einigen Fällen – auch einer Anpassung der Netze.
2) strategien für den ausbau der
österreichischen Verkehrsinfrastruktur
2.1 Allgemeine Vorgehensweise
Für die Entwicklung der Strategien zum Ausbau der österreichischen Verkehrsinfrastruktur werden
folgende Ebenen unterschieden:
• Auf einer netzebene erfolgt die grundsätzliche Gestaltung der Netze sowie die Abgrenzung eines
„Bundesverkehrswegenetzes“.
• In einer Prioritätenreihungsebene werden die Prioritäten für den Ausbau des Netzes festgelegt; die
zeitliche Dringlichkeit der Projekte wird anhand der verkehrlichen Dringlichkeit, der Netzwirkung und
der Umsetzungsreife der Projekte bestimmt.
• Auf Basis dieser Prioritätenreihungen können in einer Programmebene die konkreten Finanz- und
Bauprogramme entwickelt werden (Rahmenplan der ÖBB und Bauprogramm der ASFINAG).
• Die Dimensionierung von Projekten und die eigentliche Umsetzung einschließlich der zugehörigen
Behördenverfahren erfolgt auf der Ebene der Einzelprojekte (Projektebene).
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