Ausbauplan Bundesverkehrsinfrastruktur 2011-2016: Klug ...

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Die übergeordneten Ziele des bmvit zur Infrastrukturpolitik stellen den Überbau in dem Prozess dar, mit welchem der Ausbau der österreichischen Verkehrsinfrastruktur festgelegt wird. Aufbauend auf diesen Zielen werden Vorgaben für die Umsetzung der Prioritätenreihung in Form von übergeordneten Kriterien abgeleitet, die die Grundlage zur evaluierung der infrastrukturprojekte darstellen. Die Evaluierung der Projekte geht über eine reine Prioritätenreihung hinaus: Sie umfasst einerseits Elemente der Projektebene, wenn eine mögliche Redimensionierung der Projekte geprüft wird. Andererseits kann die Evaluierung von Projekten auch die Netzebene betreffen, wenn in einzelnen Fällen auch eine Redimensionierung des Bundsverkehrswegenetzes untersucht wird. Die Evaluierung erfolgt für jeden Verkehrsträger getrennt, aber unter gemeinsamen Zielsetzungen. Schwerpunktsetzungen zwischen den Verkehrsträgern werden durch das bmvit vorgegeben. Die Ergebnisse der Verkehrsprognose Österreich 2025+ stellen das Verkehrsmengengerüst für die Bewertung der Infrastrukturentscheidungen dar. 2.2 Übergeordnete Zielsetzungen zum Infrastrukturausbau Das bmvit sieht es als aufgabe, • den Wirtschaftsstandort Österreich durch eine Sicherung und Verbesserung der Erreichbarkeit im Personen- und Güterverkehr zu stärken und die Bedürfnisse der Bevölkerung an einer regionalen und überregionalen Mobilität abzudecken; • die Abwicklung der dadurch entstehenden Verkehrsleistungen unter weitestgehender Schonung von Umwelt, Anrainern und natürlicher Ressourcen sicherzustellen und insbesondere eine Reduktion von Treibhausgasen zu erzielen; • die Sicherheit der Infrastrukturbenutzer („Verkehrssicherheit“), aber auch die Sicherheit der Verfügbarkeit der Infrastruktur in einem hohen Ausmaß zu gewährleisten und • diese Ziele auch vor dem Hintergrund knapper finanzieller Ressourcen bewerkstelligen zu können. Deswegen werden folgende übergeordnete Zielsetzungen im infrastrukturausbau gesehen: • erreichbarkeit: Sicherung und Verbesserung der Erreichbarkeit zentraler ebenso wie peripherer Regionen und die zu erwartende Verkehrsentwicklung erfordern Maßnahmen zum Ausbau bzw. der Optimierung der Infrastruktur. • Zuverlässigkeit: Ein zuverlässiges Verkehrssystem ist die Basis für einen zuverlässigen Betrieb der Infrastruktur und damit für ein zuverlässiges Verkehrsangebot. In Zeiten immer komplexer werdender Transport- und Wegketten mit einem stark steigenden Qualitätsanspruch an das Verkehrsangebot tritt die Verlässlichkeit des Angebots – die Verlässlichkeit der Reisezeiten („Pünktlichkeit“) – in den Vordergrund. Maßnahmen zum Ausbau der Infrastruktur müssen daher die Erhöhung der Zuverlässigkeit des Verkehrssystems insgesamt zum Ziel haben. • sicherheit: Damit sind sowohl die Sicherheit für den Endnutzer des Verkehrssystems, etwa Fahrgäste des öffentlichen Verkehrs oder Autofahrer, gemeint als auch die Betreiber des Verkehrssystems, die nicht nur ihre Mitarbeiter und ihren Teil des Systems in Sicherheit und damit geschützt wissen wollen sondern auch nicht zuletzt das ihnen anvertraute Transportgut. Daher müssen Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur stets unter dem Gesichtspunkt der Erhöhung der Sicherheit stehen. ausbauplan bundesverkehrsinfrastruktur 2011 –2016: klug investieren, verantwortungsvoll sparen 3
• Verträglichkeit und umweltfreundlichkeit: Angesichts der Vorteile der Schiene und der Wasserstraße in Bezug auf die Umweltauswirkungen ist eine Priorisierung des Ausbaus dieser Verkehrsträger anzustreben, um eine Verlagerung von Verkehren von der Straße zu unterstützen. Den intermodalen Verknüpfungspunkten kommt dabei eine besondere Bedeutung zu. Bei der Schiene ist aber die Systemadäquanz zu prüfen: Die Schiene ist nur dort effektiv und effizient einsetzbar, wo sich die Nachfragepotentiale mit den Systemmerkmalen der Schiene decken. Neben der Schwerpunktsetzung mit dem Ziel, eine sinnvolle Verkehrsverlagerung zu unterstützten ist es ebenfalls erforderlich, innerhalb der Verkehrsträger die Infrastruktur so auszubauen, dass die Abwicklung des Verkehrsaufkommens unter weitestgehender Schonung von Umwelt, der Anrainer und der natürlichen Ressourcen und unter Steigerung der Sicherheit erfolgen kann. • Bedarfsgerechte Verkehrsinfrastruktur: Das Schienennetz ist so auszubauen, dass ein vom Bund festgelegtes Grundangebot für den Nahverkehr, sowie das Angebot aufgrund derzeit bestehender bzw. als fix zugesagter Verkehrsdiensteverträge der Länder bzw. der Kommunen in der jeweils vereinbarten Betriebsqualität mit hoher Pünktlichkeit in einem Taktfahrplan mit vorgegebenen Kantenzeiten abgewickelt werden können. Der durch den Zugang weiterer Marktteilnehmer zu erwartende Kapazitätsbedarf ist zu berücksichtigen. Beim Straßenausbau ist die Qualität des Bestandes zu erhalten bzw. auszubauen und ein bedarfsgerechter ausbau zu forcieren. exkurs: Beispiele für die Vorteile der schiene aber auch die Bedeutung der Beachtung der systemadäquanz: Klimaschutz: Der Bahnverkehr – insbesondere mit elektrischer Traktion – weist deutlich geringere C0 2 Emissionen auf als der Straßenverkehr. Auf Strecken mit Dieseltraktion sind diese Vorteile stark reduziert oder – wie beim Personenverkehr im Vergleich mit dem Bus – gar nicht vorhanden. abbildung 1: spezifische Co 2 emissionen im Personenverkehr datenquelle: umweltbundesamt, postbus aG, bmvit; berechnungen bmvit; datenstand 2007 ausbauplan bundesverkehrsinfrastruktur 2011 –2016: klug investieren, verantwortungsvoll sparen 4
Seite 1 und 2: ausbauplan bundesverkehrsinfrastruk
Seite 3: 1) einleitung: aufgabenstellung Das
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