Ausgabe Februar 2013 - Gemeinde Oststeinbek

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Mi. 20.03. Am Steinbeker Hof, Dorfstraße, Königsberger Platz, Boberger Straße, Am Obstgarten, Schuhmacherwiese 2-18/1-33 Do. 21.03. Möllner Landstraße, Nordseite, Ziegeleistraße Mo. 25.03. Möllner Landstraße Südseite Di. 26.03. Hansetor, Hamburger Kamp, Postweg, Breedenweg, Querweg, Parkweg Mi. 27.03. Barsbütteler Weg, Smaalkoppel, Kirschenweg, Grellkamp, Deefenallee Do. 28.03. Gerberstraße, Kleiner Postweg, Geesthöhe, Wiesenweg, Anne-Jennfeldt-Straße Di. 02.04. Hochrain, Zum Feldhang, Zum Osterstein, Zum Forellenbach, Heidlohe Mi. 03.04. Rübekampen, Langstücken Hochkamp, Birkenhain, Do. 04.04. Kampstraße, Am Heideeck, Ostlandstraße, Tannenkoppel, Heidstücken Fr. 05.04. Grünes Tal, Meienhoop, Albert-Ihle-Straße, Domhorster Allee, Danziger Straße, Kolberger Straße Mi 08.04. Breslauer Straße, Eichenreihe, Thorner Weg, Grüner Bogen, Stettiner Straße, Auengrund Di 09.04. Am Südhang, Mühlenberg, Brückenstraße, Stormarnstraße, Lägerfeld Mi. 10.04. Am Eich, Uferstraße, Mühlenstraße, Twiete, Eichredder, Bergstraße, Klee- Do. 11.04. koppel, Willhörn Bergstücken, Am Knick, Gewerbering, Im Hegen, Meessen, Grenzweg, Kohlbergen, Willinghusener Weg WICHTIG – WICHTIG – WICHTIG Die Gemeinde Oststeinbek informiert Ihre Bürger, dass für die Grund- und Hundesteuer sowie für die Kindertagesstättengebühren keine Jahresanfangsbescheide ergangen sind. Die Gemeinde hat 2009, in Einzelfällen später, Dauerbescheide versandt. Sie können aus dem letzten vorliegenden Bescheid, die für die Zukunft zu zahlende Steuer sowie die anfallenden Gebühren mit den entsprechenden Fälligkeiten für die Folgejahre entnehmen. Die Hebesätze für die Grundsteuer A (200 v.H.) und B (200 v.H.) sowie die Fälligkeiten für das Jahr 2013 wurden mit amtlicher Bekanntmachung Nr. 1/2013 der Gemeinde Oststeinbek am 02.01.2013 in der Bergedorfer Zeitung bekannt gegeben. Mit dem Tage der öffentlichen Bekanntmachung treten für den Steuerpflichtigen dieselben Rechtswirkungen 4 ein, wie im Falle der Zustellung eines schriftlichen Steuerbescheides. Aus Gründen der vereinfachten Zahlungsabwicklung empfiehlt die Gemeinde Oststeinbek die Erteilung einer Einzugsermächtigung oder die Einrichtung eines Dauerauftrages. Bei Fragen stehen wir Ihnen unter der Telefonnummer 713003-0 zur Verfügung. � � � EINHALTUNG DER VERKEHRSZEICHEN IN DER GEMEINDE OSTSTEINBEK Aus gegebenem Anlass weist das Ordnungsamt der Gemeinde Oststeinbek darauf hin, dass Verkehrszeichen in der Gemeinde Oststeinbek, nach der bestehenden Straßenverkehrsordnung, von allen Verkehrsteilnehmern zu beachten sind. Dies gilt auch für Wege, die nur für den landwirtschaftlichen Verkehr frei gegeben sind und nicht für die privaten Personenkraftwagen. LIEBE OSTSTEINBEKERINNEN UND OSTSTEINBEKER der Bauhof benötigt Ihre Mithilfe. Auch in diesem Jahr hat der Winter wieder seine Spuren an unseren Geh- und Radwegen in Oststeinbek und Havighorst hinterlassen. Daher möchten wir Sie bitten, uns defekte Gehwege und Bordsteine zu melden, damit wir diese Gefahrenquellen beseitigen können. Wir meinen damit nicht alte oder graue Gehwegplatten, sondern hochstehende oder ausgebrochene Platten und Bordsteine. Nach in Augenscheinname der Schadenstelle legen wir fest, ob akut Handlungsbedarf besteht. Ansonsten wird die Reparatur mit in den Maßnahmenkatalog der Geh- und Bordsteinsanierung 2013 aufgenommen und somit wieder ein Stück Sicherheit für unsere Bürger hergestellt. Die Schäden melden Sie bitte unter der Rufnummer 040/71300336. Vielen Dank! AUFFORDERUNG ZUR EINREICHUNG VON WAHLVORSCHLÄGEN FÜR DIE WAHL ZUR GEMEINDEVERTRETUNG DER GEMEINDE OSTSTEINBEK (GEMEINDEWAHL) AM 26. MAI 2013 Gemäß § 22 der Landesverordnung über die Wahlen in den Gemeinden und Kreisen in Schleswig-Holstein (Gemeindeund Kreiswahlordnung -GKWO-) wird hiermit zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die am 26. Mai 2013 stattfindende Gemeindewahl aufgefordert.
Gemäß § 8 des Gesetzes über die Wahlen in den Gemeinden und Kreisen in Schleswig-Holstein (Gemeinde- und Kreiswahlgesetz -GKWG-) werden in Oststeinbek 19 Vertreterinnen und Vertreter gewählt, und zwar in fünf Wahlkreisen je zwei unmittelbare Vertreterinnen bzw. Vertreter sowie insgesamt neun Listenvertreterinnen bzw. Listenvertreter. Wahlvorschläge für die Wahl der unmittelbaren Vertreterinnen und Vertreter können politische Parteien, Wählergruppen und Wahlberechtigte einreichen. Für die Wahl der Listenvertreterinnen und Listenvertreter können Wahlvorschläge nur von Parteien und Wählergruppen eingereicht werden. Die Verbindung von Listenwahlvorschlägen ist unzulässig. Weder politische Parteien noch Wählergruppen noch politische Parteien und Wählergruppen können gemeinsame Wahlvorschläge einreichen. Eine politische Partei oder Wählergruppe kann innerhalb eines Wahlgebietes nur so viele unmittelbare Wahlvorschläge, wie unmittelbare Vertreterinnen und Vertreter zu wählen sind und nur einen Listenvorschlag einreichen. Bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen sind neben den Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes auch alle Unionsbürgerinnen und Unionsbürger wählbar. Die Wahlvorschläge sind gemäß § 19 GKWG bis spätestens Montag, 08. April 2013, 18.00 Uhr, schriftlich beim Gemeindewahlleiter der Gemeinde Oststeinbek, Möllner Landstraße 20, 22113 Oststeinbek, einzureichen (Ausschlussfrist). Eine Verlängerung dieser Einreichungsfrist ist nicht möglich. Es wird daher empfohlen, die Wahlvorschläge nach Möglichkeit so frühzeitig vor dem letzten Tag der Einreichungsfrist einzureichen, dass etwaige Mängel, die die Gültigkeit der Wahlvorschläge betreffen, rechtzeitig behoben werden können. Maßgebend für die Form und den Inhalt der Wahlvorschläge und Anlagen sind die Bestimmungen des GKWG und der GKWO in den zurzeit geltenden Fassungen. Die CD-ROM mit den amtlichen Wahlvordrucken sowie Informationen zur Wahl erhalten Sie beim Gemeindewahlleiter der Gemeinde Oststeinbek, Rathaus, Zimmer 107, Möllner Landstraße 20, 22113 Oststeinbek. JUGENDBEIRATSWAHL 2013 Die Wahl des neuen Jugendbeirates der Gemeinde Oststeinbek soll in der Zeit vom 16. bis 25. März 2013 per Briefwahl stattfinden. Die Gemeindeordnung sieht nach § 47 f Abs. 1 vor, dass die Gemeinde bei Planungen und Vorhaben die Interessen der Kinder und Jugendlichen berücksichtigen und diese in angemessener Weise beteiligen muss. Um diesen gesetzlichen 5 Anspruch zu verwirklichen, wird in der Gemeinde Oststeinbek ein Jugendbeirat gewählt, der die Belange ortsangehöriger Kinder und Jugendlicher gegenüber der Verwaltung und der Politik vertreten soll. Der Jugendbeirat darf aus mindestens 4 und höchstens 7 Mitgliedern bestehen. Für die Mitgliedschaft im Jugendbeirat können sich alle Oststeinbeker Jugendlichen bewerben, die am 25. März 2013 das 14., aber noch nicht das 23. Lebensjahr vollendet haben und nicht der Gemeindevertretung oder einem Ausschuss der Gemeinde Oststeinbek angehören. Wer dem Jugendbeirat angehört, wird von der Verwaltung über alle Sitzungen der gemeindlichen Gremien (Gemeindevertretung und Ausschüsse) informiert und kann sich im Kultur-, Sozial- und Jugendausschuss als Vertreter(in) der Kinder und Jugendlichen selbst einbringen und z.B. Anträge stellen. Außerdem trifft sich der Jugendbeirat etwa sechs Mal im Jahr zu eigenen öffentlichen Sitzungen, in denen alle jugendrelevanten Themen, Projekte des Jugendbeirats und Ähnliches besprochen werden können. Der Beirat findet bei Bedarf jederzeit Unterstützung in der Verwaltung und aus der Politik. Alle wählbaren Oststeinbeker Jugendlichen erhalten in diesen Tagen ein Schreiben der Gemeindeverwaltung, dem ein Bewerbungsbogen beiliegt. Die Bewerbung muss spätestens am 01. März 2013 im Rathaus vorliegen. Anschließend findet – sofern sich mindestens 8 Bewerber zur Wahl gestellt haben – eine Briefwahl durch alle wahlberechtigten Oststeinbeker Kinder und Jugendlichen statt. Wahlberechtigt ist jeder, der am 25. März 2013 das 12., aber noch nicht das 27. Lebensjahr vollendet hat. Wenn sich weniger als 8 Bewerber zur Wahl stellen, wird der Jugendbeirat von der Gemeindevertretung gewählt. Sollten sich weniger als 5 Jugendliche bewerben, scheitert das Wahlverfahren und wird erst nach Ablauf eines Jahres neu durchgeführt. Liebe Oststeinbeker Jugendliche, bitte nutzt die Chance, euch zu engagieren und eure eigenen Interessen in der Gemeinde zu vertreten. Bewerbt euch als Mitglied für den neuen Oststeinbeker Jugendbeirat! DU BIST MIT DER SCHULE FERTIG UND WILLST DICH VOR DEM STUDIUM ODER DEM BERUF SOZIAL ENGAGIEREN? DANN BIST DU HIER GENAU RICHTIG Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) in der KITA der Gemeinde Oststeinbek Das FSJ gibt den Teilnehmern die Möglichkeit, in einem Jahr Einblicke in die Arbeit mit und für Kinder zu erhalten und durch eigenes Engagement diese Arbeit aktiv mit zu gestalten. Zahlreiche persönliche neue Erfahrungen werden den Teilnehmern auf ihrem weiteren Lebensweg hilfreich sein.
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Seite 21 und 22: keine Fotos veröffentlich werden k
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Seite 27: 27 Veranstaltungen Jed. Mo. 08.45-0

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