KW27 - Neue Binger Zeitung

NBZ 6.7.2011 - KW 27 Aktuell Seite 13
SHG Depressionen
BAD KREUZNACH. Die
Selbsthilfegruppe Depressionen
trifft sich jeden zweiten
und vierten Donnerstag im
Monat von 18.30 bis 20 Uhr
Leserbrief
Abwasserentgelte in der VG Rhein-Nahe
„Kürzlich fanden zwei Informationsveranstaltungen
zum
Thema ‚Abrechung der Abwasserentgelte
der VG Rhein –
Nahe’ statt und zwar am 15.
Juni in Bacharach und am 16.
Juni in Waldalgesheim.
Die Veranstaltungen waren
gut besucht und geprägt durch
massive Unzufriedenheitsbekundungen
über den geänderten
Gebührenbescheid.
Inzwischen sind über 1000
Widersprüche gegen den
Bescheit bei der VG eingegangen.
Jeder Widerspruch wird
laut Aussage des VG-Bürgermeisters
separat bearbeitet.
Anstelle der von der VG
favorisierten Berechnungsparameter
bezüglich Abrechnung
der wiederkehrenden Beiträge
im Schmutzwasserbereich, ist
die Einführung einer Grundgebühr
plus der angepassten
Abwassergebühr analog zum
Wasserverbrauch (wie gehabt)
denkbar.
Eine Änderung der Abrechnungsmodalitäten
sollte bis
01.01.2012 verabschiedet
sein.
Seit mehr als zehn Jahren
fährt die VG in Sachen Abwasserbeseitigung
Verluste ein.
Obwohl jährlich eine Wirtschaftlichkeitsprüfung
durch
die ‚Mittelrheinische Treuhand’
stattgefunden und Kosten
verursacht hat, sind die desolaten
Zustände nicht in Angriff
genommen worden.
Die Frage nach der Verantwortlichkeit
wurde in den
Versammlungen übergangen.
Es gibt eine Verpflichtung
für das, was man getan hat,
Rechenschaft abzulegen und
die Folgen zu tragen. Allerdings
sind Mut und Zivilcourage dafür
notwendig. Beides fehlt der
VG-Verwaltung.
Dem Argument, dass die
Gebühren durch die Grundstücksgröße
in einigen Fällen
kaum noch bezahlbar sind,
begegnete der VB-Bürgermeister
mit den Worten: ‚Eigentum
verpflichtet’.
Die verschleppte bzw. unterlassene
Information im Vorfeld
der Gebührenfestlegung
begründete ein Versammlungsteilnehmer
mit ‚Wahlkampftaktik’.
Bewusst ist der Bürger in die
Regelmäßige Treffen
im Gruppenraum 9 des Franziskastiftes.
Informationen gibt es unter
Tel. 0671-7903667 und 0176-
61525860. red
Entscheidungen nicht einbezogen
worden, obwohl in einer
Demokratie die Bürgermehrheit
ausschlaggebend ist.
Im Vorfeld der Beratungen
hätte eine Bürgerbefragung die
Situation entschärfen helfen.
Die Verbandsgemeinde in
ihrer Konstruktion (Überverwaltung)
wurde in Frage gestellt,
da ihr Bürokratismus zu hohe
Verwaltungskosten hat und
zu unwirtschaftlichem Handeln
führt.
Eine Verwaltungsreform mit
der Zusammenlegung von
Verbandsgemeinden oder
sogar deren Auflösung wurde
als Lösungsmöglichkeit angedacht.
Erfreulicher Weise ist festzustellen,
dass auch einige
Mandatsträger sich zu Wort
meldeten und gegen den
Beschluss argumentierten.
Die Verabschiedung der
Entgeltsatzung wurde als
‚Schnellschuss’ gewertet.
D i e A n d r o h u n g e i n e r
Sammelklage beantwortete
der VG-Bürgermeister mit den
Worten:
‚das ist ihr gutes Recht’.
D i e F r a g e n a c h e i n e r
gerechteren Lösung, um die
Schulden zu tilgen, nahm breiten
Raum in den Versammlungen
ein. Das Rechtsempfinden
der Bürgerinnen u. Bürger
steht nicht im Einklang mit dem
des Werksausschusses und
des Verbandsgemeinderates.
Für die mögliche Einleitung
zur Kasse gebeten zu werden
verstößt nicht nur gegen das
Verursacherprinzip, sondern
auch gegen jegliche Rechtsauffassung.
Durch den Monopolstatus
(Solidaritätsgemeinschaft) ist
die Übertragung der Abwasserentsorgung
an private
Unternehmen nicht gegeben.
Somit bleibt ein Wettbewerb
ausgeschlossen.
Die hohe Beteiligung an
beiden Versammlungen und
die sachlich qualifiziert vorgetragenen
Einwände lassen
hoffen.
Wir können gespannt sein
auf die kommenden Beratungen
von Werksausschuss,
Verbandsgemeinderat und
Wirtschaftsprüfern.“
H. Bleifeld, Bacharach
Lebendige deutsch-französische Geschichte
GENSINGEN/BINGEN. Auf
die Suche nach den französischen
Spuren in der Binger
Geschichte machten sich rund
50 Mitglieder des Freundschaftskreises
Gensingen-
Pierre-de-Presse.
Anlässlich des 30-jährigen
Jubiläums des Freundschaftskreises
hatte der Gensinger
Verein für seine französischen
Gäste diese von Luise Botler
und Hilke Wiegers in französischer
wie deutscher Sprache
abgehaltene Führung
gebucht.
Bei gutem Wetter genossen
die Teilnehmer einen
herrlichen Blick von der Burg
Klopp, lauschten der Liebeserklärung
der französischen
Schriftstellerin Madame de
Stael an den Rhein und Goethes
bewundernden Worten für
den französischen Nachbarn.
Dazu gab es Sekt, Wein und
Häppchen, ausgeschenkt vom
Bürgerliste Sprendlingen
SPRENDLINGEN. Nach den
Vorstellungen der Bürgerliste
soll die geplante Tourist-Information
der Verbandsgemeinde
im Sprendlinger Rathaus
eingerichtet werden. Einen
entsprechenden Antrag stellte
die Fraktion der Bürgerliste im
Ortsgemeinderat.
Mit dem Auszug der Gemein-
Waldalgesheimer Windenergieanlagen
WA L D A L G E S H E I M . I m
Gemeindewald sind Ende Mai
vier Windenergieanlagen ans
Netz gegangen (wir berichteten).
Über mehrere Jahrzehnte
werden diese Windenergieanlagen
zwischen 20
und 25 Millionen kWh umweltfreundlichen
Strom produzieren.
„Inzwischen ist in Folge des
Atomausstiegs und aus Klimaschutzgründen
ein schneller
Umstieg auf saubere und
sichere erneuerbare Energiequellen
notwendig“, so
Ortsbürgermeister Dr. Gerhard
Hanke. Eine Beschleunigung
der Energiewende ist allerdings
im aktuellen Entwurf zur
Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes
nicht erkennbar.
Darüber hinaus wird in
dem Entwurf die maritime
Windkraft bevorzugt – eine
weitgehend noch unerprobte,
teure und verbrauchsferne
Energieform, die zu dem auch
einen umfangreichen und
teuren Netzausbau erfordern
Binger Winzer Steffen Bischof
und serviert von Link Events &
Catering.
Deutsche wie Franzosen
zeigten sich überrascht, wie
häufig und auch zum Teil
sehr lange Bingen französisch
besetzt und damit auch
regiert wurde. Insbesondere
die napoleonische Herrschaft
hat ihre Spuren hinterlassen,
Tourist-Information ins Rathaus
debücherei aus dem Rathaus
der Ortsgemeinde sei ein langjähriges
belebendes Element
der innerörtlichen Infrastruktur
am Marktplatz verloren gegangen,
heißt es in dem Bürgerliste-Antrag.
U m d e m R a t h a u s i m
Rahmen der steigenden
Bedeutung des Tourismus in
Im Land effizienter
wird. „Wir wissen alle, dass
es in vielen Bereichen heftige
Diskussionen und Widerstände
gegen den notwendigen
Ausbau von Stromnetzen
gibt“, ist die Auffassung v
Hanke. Mit Solarkraftwerken
auf Freiflächen wie in Waldalgesheim
sowie Windenergie
an Land lässt sich die Energiewende
dagegen schneller und
günstiger umsetzen. Strom
aus Windenergie-Anlagen
im Binnenland kostet schon
heute nur die Hälfte des maritimen
Stroms. Sollte weiterhin
die maritime Windenergie
gefördert werden, ist mit einer
zusätzlichen Verteuerung des
Stroms zu rechnen.
Rheinland-Pfalz kann einen
erheblichen Beitrag für die
Windenergieproduktion im
Binnenland leisten. Dies könnte
im Übrigen auch unseren zahlreichen
ländlichen Kommunen
zu Gute kommen, die selbst
50 Prozent des Waldes in
Rheinland-Pfalz besitzen. Von
unseren 830.000 ha Wald in
beispielsweise in Form des
Veteranen-Denkmals auf dem
Alten Friedhof an der Fachhochschule.
An den unterhaltsamen
Nachmittag in Bingen schloss
sich für die Mitglieder des
Freundschaftskreises noch ein
großes Fest auf dem Gensinger
Pierre-de-Presse-Platz an.
red/Foto: privat
der Verbandsgemeinde einen
neuen zukunftsweisenden
Nutzen zu geben, beantrage
die Bürgerliste deshalb, in
Verbindung mit der Verbandsgemeinde
die Einrichtung
einer Tourist-Information in den
früheren Räumen der Bücherei
zu planen und umzusetzen.
red
Rheinland-Pfalz gehört 50
Prozent den Gemeinden und
Städten im Land. Gerade
im Wald gibt es noch große
Möglichkeiten, Windenergieanlagen
in Zusammenarbeit
mit den Wald besitzenden
Gemeinden zu errichten.
„Waldalgesheim als Wald
besitzende Gemeinde kann auf
einen Waldbesitz von 780 ha
verweisen. Dieser Wald wird
bereits jetzt zur Windenergieproduktion
genutzt. Zu unseren
bisherigen Windenergieanlagen
wollen wir weitere vier
Windenergieanlagen errichten.
Dies hat der Gemeinderat von
Waldalgesheim beschlossen.
Aus diesem Grund ist es nicht
nur wirtschaftlich, sondern
auch ökologisch, dass die an
Land produzierte Windkraft
weiter gefördert werden muss.
Die Binnenwindenergie ist
günstiger und umweltfreundlicher
und daher weiter auch
stärker zu fördern als die maritime
Windenergie“, so Hanke
abschließend. red