Niederschrift über die Sitzung - Ettringen

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Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Informationen und Anfragen 2. Informationen zur Bauausschusssitzung 3. Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen 2007 bis 2009 4. Entlastung der Jahresrechnung 1995 bis 2005 5. Beschlussfassung zur Umbesetzung eines Sitzes im Personalausschuss 6. Diskussion und Beschlussfassung über einen Antrag der Kirchenverwaltung zur Zustimmung der Gemeinde, ein Geländer an die Kirchenmauer anzubringen. 7. Gemeinde Ettringen , Renovierung und Anbau an das Gebäude Welfenstr. 2d, Ettringen Öffentliche Sitzung TOP 1 Informationen und Anfragen Bgm. Sturm gratulierte GRM Kugelmann nachträglich zu seinem 30. Geburtstag. Der Narrenbaum der Ettrinarria, wurde kurz dem GR durch Bildmaterial vorgestellt. Aufgestellt wird er am 14.01.2011 uns soll bis zum Aschermittwoch am Brunnenplatz stehen. Er hat eine Größe von ca. 4 – 5 m und ca. 1 m tief in den Boden verankert werden. Der Narrenbaum stellt die verkehrte Welt dar und wird daher mit den Wurzeln nach oben aufgestellt. Dies soll auf Dauer eine Faschingseinrichtung werden. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Anwesend: 16 Beschluss: 16 dafür, 0 dagegen Bezüglich der Kirchenmauer in Kirch Siebnach wurde nun ein Sachverständiger (Dipl-Ing. H. Gretzinger) gehört, und wie dieser mitgeteilt hat ist die folgende Vorgehensweise von Vorteil: 1. Fundamentarbeiten mit Dehnfugen 2. Abdeckungsangebot mit Kupferblech oder Titanblech 3. Putzausbesserungsarbeiten großzügig TOP 2 Informationen zur Bauausschusssitzung Herr Müller informierte den GR über 3 Bauanträge , die aufgrund des Zeitdrucks und der Einfachheit direkt an das LRA weitergeleitet wurden (u. a. Brandersatzbau Steffens).
Des Weiteren wurde im Bauausschuss über den Anschluss des „Äußeren Lindenrings“ an das gemeindliche Kanalnetz diskutiert. Dieser Bereich ist mittlerweile noch der letzte Straßenzug, der nicht angeschlossen ist. Hierfür sollte nun der Planungsauftrag vergeben werden. Der Straßenausbau wird derzeit nicht ausgeführt. Hierfür soll nun ein Planungsauftrag vergeben werden. Anwesend: 16 Beschluss: 16 dafür, 0 dagegen TOP 3 Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen 2007 bis 2009 Am 16.11.2010 fand die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt. Es wurden vor allem die über- und außerplanmäßigen Ausgaben besprochen.Die Ausgaben waren aber in Gänze unvermeidlich. Herr Plukas gibt noch Ausführungen dazu (siehe Anlage). Der GR beschließt die Feststellung der Jahresrechnung 2007 bis 2009. Ebenfalls erfolgt die Entlastung hierzu. Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden hiermit genehmigt (siehe Anlage). Anwesend: 16 Beschluss: 16 dafür, 0 dagegen TOP 4 Entlastung der Jahresrechnung 1997 bis 2005 Die überörtliche Rechnungsprüfung des LRA für die Jahre 1997 bis 2005 ist bereits abgeschlossen. Die Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO erfolgt hiermit. Anwesend: 16 Beschluss: 16 dafür, 0 dagegen TOP 5 Beschlussfassung zur Umbesetzung eines Sitzes im Personalausschuss Derzeit ist der Personalausschuss wie folgt besetzt. Finanz-u. Wirtschaftsförderungs-, Personal- und Zukunftsausschuss Vertreter: Scherbaum Roland Strüwing Gabriele Plukas Ulrich Müller Christian Schmid Michael Schmid Josef Scheitle Andreas Bittner Gerold Kugelmann Robert Lang Stephanie Weh Armin Blank Eva Aufgrund der Neubesetzung des Schulverbandes möchte GRM Plukas seinen Platz im Personalausschuss aufgeben. Der Personalausschuss wird nun wie folgt besetzt. Finanz-u. Wirtschaftsförderungs-, Personal- und Zukunftsausschuss Vertreter: Scherbaum Roland Plukas Ulrich Strüwing Gabriele Müller Christian Schmid Michael Schmid Josef Scheitle Andreas Bittner Gerold Kugelmann Robert Lang Stephanie
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