Niederschrift über die Sitzung - Ettringen

Niederschrift über die Sitzung
des Gemeinderates
am 22.11.2010 im Mehrzweckraum der Volksschule Ettringen Seite
Sämtliche Mitglieder waren ordnungsgemäß geladen; erschienen sind nachstehende Mitglieder:
Vorsitzender:
1. Bürgermeister Robert Sturm
2. Bürgermeister Scherbaum Roland
Anwander Peter
Bittner Gerold
Blank Eva
Hartmann Wilfried
Kugelmann Robert
Lang Stephanie
Maier Markus
Müller Christian
Plukas Ulrich
Scheitle Andreas
Schmid Josef
Schmid Michael
Weber Elisabeth
Weh Armin
Die Beschlussfähigkeit war somit hergestellt.
Entschuldigt fehlten:
Strüwing Gabriele (privat)
Zur Sitzung waren außerdem geladen und erschienen:
Herr Nardo (Ing.-Büro Steinbacher)
Herr Rösl (Ing.Büro Steinbacher)

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1. Informationen und Anfragen
2. Informationen zur Bauausschusssitzung
3. Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen 2007 bis 2009
4. Entlastung der Jahresrechnung 1995 bis 2005
5. Beschlussfassung zur Umbesetzung eines Sitzes im Personalausschuss
6. Diskussion und Beschlussfassung über einen Antrag der Kirchenverwaltung zur
Zustimmung der Gemeinde, ein Geländer an die Kirchenmauer anzubringen.
7. Gemeinde Ettringen , Renovierung und Anbau an das Gebäude Welfenstr. 2d,
Ettringen
Öffentliche Sitzung
TOP 1 Informationen und Anfragen
Bgm. Sturm gratulierte GRM Kugelmann nachträglich zu seinem 30. Geburtstag.
Der Narrenbaum der Ettrinarria, wurde kurz dem GR durch Bildmaterial vorgestellt.
Aufgestellt wird er am 14.01.2011 uns soll bis zum Aschermittwoch am Brunnenplatz stehen.
Er hat eine Größe von ca. 4 – 5 m und ca. 1 m tief in den Boden verankert werden.
Der Narrenbaum stellt die verkehrte Welt dar und wird daher mit den Wurzeln nach oben
aufgestellt.
Dies soll auf Dauer eine Faschingseinrichtung werden.
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Anwesend: 16
Beschluss: 16 dafür, 0 dagegen
Bezüglich der Kirchenmauer in Kirch Siebnach wurde nun ein Sachverständiger (Dipl-Ing. H.
Gretzinger) gehört, und wie dieser mitgeteilt hat ist die folgende Vorgehensweise von Vorteil:
1. Fundamentarbeiten mit Dehnfugen
2. Abdeckungsangebot mit Kupferblech oder Titanblech
3. Putzausbesserungsarbeiten großzügig
TOP 2 Informationen zur Bauausschusssitzung
Herr Müller informierte den GR über 3 Bauanträge , die aufgrund des Zeitdrucks und der
Einfachheit direkt an das LRA weitergeleitet wurden (u. a. Brandersatzbau Steffens).

Des Weiteren wurde im Bauausschuss über den Anschluss des „Äußeren Lindenrings“ an das
gemeindliche Kanalnetz diskutiert. Dieser Bereich ist mittlerweile noch der letzte Straßenzug,
der nicht angeschlossen ist. Hierfür sollte nun der Planungsauftrag vergeben werden.
Der Straßenausbau wird derzeit nicht ausgeführt.
Hierfür soll nun ein Planungsauftrag vergeben werden.
Anwesend: 16
Beschluss: 16 dafür, 0 dagegen
TOP 3 Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen 2007 bis 2009
Am 16.11.2010 fand die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses statt. Es wurden vor
allem die über- und außerplanmäßigen Ausgaben besprochen.Die Ausgaben waren aber in
Gänze unvermeidlich. Herr Plukas gibt noch Ausführungen dazu (siehe Anlage).
Der GR beschließt die Feststellung der Jahresrechnung 2007 bis 2009. Ebenfalls erfolgt die
Entlastung hierzu. Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben werden hiermit genehmigt
(siehe Anlage).
Anwesend: 16
Beschluss: 16 dafür, 0 dagegen
TOP 4 Entlastung der Jahresrechnung 1997 bis 2005
Die überörtliche Rechnungsprüfung des LRA für die Jahre 1997 bis 2005 ist bereits
abgeschlossen. Die Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO erfolgt hiermit.
Anwesend: 16
Beschluss: 16 dafür, 0 dagegen
TOP 5 Beschlussfassung zur Umbesetzung eines Sitzes im Personalausschuss
Derzeit ist der Personalausschuss wie folgt besetzt.
Finanz-u. Wirtschaftsförderungs-, Personal- und
Zukunftsausschuss
Vertreter:
Scherbaum Roland Strüwing Gabriele
Plukas Ulrich Müller Christian
Schmid Michael Schmid Josef
Scheitle Andreas Bittner Gerold
Kugelmann Robert Lang Stephanie
Weh Armin Blank Eva
Aufgrund der Neubesetzung des Schulverbandes möchte GRM Plukas seinen Platz im
Personalausschuss aufgeben.
Der Personalausschuss wird nun wie folgt besetzt.
Finanz-u. Wirtschaftsförderungs-, Personal- und
Zukunftsausschuss
Vertreter:
Scherbaum Roland Plukas Ulrich
Strüwing Gabriele Müller Christian
Schmid Michael Schmid Josef
Scheitle Andreas Bittner Gerold
Kugelmann Robert Lang Stephanie

Weh Armin Blank Eva
Anwesend: 16
Beschluss: 16 dafür, 0 dagegen
TOP 6 Diskussion und Beschlussfassung über einen Antrag der Kirchenverwaltung zur
Zustimmung der Gemeinde, ein Geländer an die Kirchenmauer anzubringen.
Bgm. Sturm informierte den GR über den Antrag der kath. Kirchenstiftung mit der Bitte am
Haupteingang der Kirche beidseitig einen Handlauf am Kirchenaufgang anzubringen. Die
Kosten für das Geländer würde die kath. Kirchenstiftung übernehmen
Anwesend 16
Beschluss 15 dafür 1 dagegen
GRM Weh stellte den Antrag 50 % der Kosten durch die Gemeinde zu übernehmen.
Hierzu benötigen wir einen Kostenvoranschlag um weiter darüber zu entscheiden.
TOP 7 Gemeinde Ettringen , Renovierung und Anbau an das Gebäude Welfenstr. 2d,
Ettringen
Der Bauausschuss befürwortet das Vorhaben. Hierbei soll ein 30 m² großen Anbau südlich gebaut
werden. Der Dachstuhl, wie auch die Dacheindeckung müssen erneuert werden. Hierfür übernimmt
die Gemeinde die Materialkosten in einer Höhe von ca. 10 000,00 €. Die Baumaßnahme wird komplett
in Eigenleistung durchgeführt.
Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
Anwesend: 16
Beschluss: 16 dafür, 0 dagegen
Nichtöffentliche Sitzung