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Hinweise zur Räum- und Streupflicht - Ettringen

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Herausgeber: Gemeinde <strong>Ettringen</strong> November 2009<br />

Bauverpflichtung in den Baugebieten<br />

In den beiden Baugebieten „Am Wertachsteg“ in <strong>Ettringen</strong> <strong>und</strong> „St.-Georg-Straße“ in Siebnach<br />

wird die Bauverpflichtung ab sofort von bisher 3 Jahren auf nun 10 Jahre ausgeweitet.<br />

<strong>Hinweise</strong> <strong>zur</strong> <strong>Räum</strong>- <strong>und</strong> <strong>Streupflicht</strong><br />

Die <strong>Räum</strong>- <strong>und</strong> <strong>Streupflicht</strong> beginnt an Werktagen ab 07.00 Uhr <strong>und</strong> an Sonn- <strong>und</strong><br />

gesetzlichen Feiertagen ab 08.00 Uhr. Sie endet abends an Werktagen um 19.00 Uhr, an Sonn-<br />

<strong>und</strong> gesetzlichen Feiertagen um 18.00 Uhr.<br />

Die Anlieger sind verpflichtet, sooft wie dies <strong>zur</strong> Verhütung von Gefahren für Leben,<br />

Ges<strong>und</strong>heit <strong>und</strong> Eigentum oder Besitz erforderlich ist:<br />

1. die Gehwege von Schnee zu räumen<br />

2. bei Schnee-, Reif- oder Eisglätte die Gehbahnen mit Sand oder anderen<br />

geeigneten Mitteln, jedoch nicht mit ätzenden Stoffen zu bestreuen oder<br />

das Eis zu beseitigen<br />

3. Abflussrinnen, Hydranten, Kanaleinlaufschächte <strong>und</strong> Fußgängerüberwege<br />

bei der <strong>Räum</strong>ung freizuhalten<br />

Schnee <strong>und</strong> Eis von Gr<strong>und</strong>stücken sollte nicht auf einer Verkehrsfläche gelagert, die<br />

Müllabfuhr nicht beeinträchtigt werden. Außerdem entsteht bei einem Unfall<br />

Schadenersatzpflicht.<br />

Der gemeindliche <strong>Räum</strong>- <strong>und</strong> Streudienst wird häufig durch am Straßenrand parkende<br />

Fahrzeuge behindert. Bitte achten Sie darauf, vorhandene KFZ-Stellplätze auf dem<br />

Wohngr<strong>und</strong>stück zu benutzen. Wenn dies nicht möglich ist, vermeiden Sie auf jeden Fall<br />

versetztes beidseitiges Parken in engen Straßen. Sollte der Winterdienst in diesen Fällen u. U.<br />

nicht mehr durchfahren können, bleibt ihre Straße leider ungeräumt.<br />

Rückschnitt von Bäumen, Sträuchern <strong>und</strong> Hecken an Gehwegen <strong>und</strong> Fahrbahnen:<br />

Nach Art. 29 Abs. 2 des Bayerischen Straßen- <strong>und</strong> Wegegesetzes dürfen Anpflanzungen aller Art<br />

nicht angelegt werden, soweit sie die Sicherheit <strong>und</strong> Leichtigkeit des Verkehrs beeinträchtigen<br />

können. Hecken <strong>und</strong> Sträucher dürfen nicht in die öffentliche Verkehrsfläche (z. B. Gehweg)<br />

ragen. Die Eigentümer von Gr<strong>und</strong>stücken haben Hecken, Sträucher <strong>und</strong> Bäume so <strong>zur</strong>ück<br />

zuschneiden, dass über Geh- <strong>und</strong> Radwegen mindestens 2,50 m <strong>und</strong> über Fahrbahnen<br />

mindestens 4,50 m lichte Höhe freigehalten werden. An Straßeneinmündungen <strong>und</strong> –kreuzungen<br />

muss die notwendige Übersicht über den Straßenverkehr hergestellt <strong>und</strong> die Sicht auf<br />

Verkehrssignalanlagen <strong>und</strong> Verkehrszeichen aller Art gewährleistet sein. Die Zuwiderhandlung


kann nach Art. 66 Nr. 4 Bayerisches Straßen- <strong>und</strong> Wegegesetz mit einer nicht unerheblichen<br />

Geldbuße belegt werden.<br />

Sicher <strong>und</strong> Sprit sparend fahren<br />

Aktiv <strong>und</strong> fit im Verkehr – mobil ein Leben lang! Wichtigste Neuerungen in der<br />

Straßenverkehrsordnung (StVO). Wertvolle Informationen zu neuer Fahrzeugtechnik <strong>und</strong><br />

Assistenzsystemen, mentaler Fitness <strong>und</strong> Energie sparender Fahrweise. Die Veranstaltung findet am<br />

25.11.2009 von 19.00 – 20.00 Uhr im Landratsamt Unterallgäu in Mindelheim im Raum 400 statt.<br />

Referent ist Herr Manfred Eichner von der Fahrschule Eichner.<br />

Vortrag „Schlank im Schlaf“<br />

„Schlank im Schlaf“ ist Thema eines Vortrags am 02.12.2009 von 19.00 – ca. 20.30 Uhr im<br />

Landratsamt Unterallgäu. Der Ges<strong>und</strong>heitsmanager <strong>und</strong> Präventologe Jürgen Schuster informiert<br />

darüber, wie man den Schlaf für die körperliche <strong>und</strong> geistige Regenerationen nutzen <strong>und</strong> dabei<br />

noch sanft abnehmen kann.<br />

Fortbildung in der Waldarbeit<br />

Das Amt für Ernährung, Landwirtschaft <strong>und</strong> Forsten Mindelheim bietet einen Motorsägen-<br />

Gr<strong>und</strong>kurs (2-tägig) am 18./19.01.2010 an, sowie einen Starkholzlehrgang am 20./21.01.2010 .<br />

Informationen hierzu gibt es unter der Telefonnummer 08261/7653-0.<br />

Ausbildungskurs zertifizierter Kirchenführer<br />

Wer gerne mehr über „seine“ Kirche erzählen können will, den möchte ich auf ein Angebot des<br />

Bistum Augsburg hinweisen, das einen Kurs für Kirchenführungen anbietet. Für nähere Auskunft<br />

<strong>und</strong> Anmeldung steht die Katholische Erwachsenenbildung Unterallgäu e. V. in Mindelheim <strong>zur</strong><br />

Verfügung. Ansprechpartnerin ist Frau Doris Kawan Telefonnummer 08261/22213.<br />

Veranstaltungskalender November<br />

29. Weihnachtl. Budenzauber vor der Turnhalle Kindergarten u. Ettringer Vereine<br />

29. Krippenausstellung in Traunried Veteranenverein <strong>und</strong> Frauenb<strong>und</strong><br />

Dezember<br />

im Dezember kein Theaterstück Reserv.- u. Veteranenv. <strong>Ettringen</strong><br />

02. Übungsschießen in Langerringen Reserv.- u. Veteranenv. Siebnach<br />

06. Krippenausstellung in Traunried Veteranenverein <strong>und</strong> Frauenb<strong>und</strong><br />

13. Krippenausstellung in Traunried Veteranenverein <strong>und</strong> Frauenb<strong>und</strong><br />

14. Seniorenweihnachtsfeier Trachtenverein <strong>Ettringen</strong><br />

18. Weihnachtsschießen Schützenverein <strong>Ettringen</strong><br />

20. Alpenländisches Adventsingen in d. Pfarrkirche Liederkranz <strong>Ettringen</strong><br />

20. Krippenausstellung in Traunried Veteranenverein <strong>und</strong> Frauenb<strong>und</strong><br />

25.-27. Krippenausstellung in Traunried Veteranenverein <strong>und</strong> Frauenb<strong>und</strong><br />

Mit fre<strong>und</strong>lichen Grüßen<br />

<strong>und</strong> dem Wunsch auf einen unfallfreien Start in die Wintersaison<br />

Robert Sturm<br />

1. Bürgermeister

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