01.08.2012 - Gemeinde Nobitz

21. Jahrgang 01.08.2012 Nummer 17
A MT S B L AT T d e r G e m e i n d e N o b i t z
Landratsamt Altenburger Land Altenburg, 26. Juli 2012
Fachdienst Kommunalaufsicht
Bekanntmachung des Landratsamtes Altenburger Land als untere Rechtsaufsichtsbehörde
zum Entwurf eines Thüringer Gesetzes zur freiwilligen
Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2012 (DS 5/4714)
Anhörung der Einwohner der Gemeinden Saara und Nobitz
In diesem zur Anhörung vorgelegten Gesetzentwurf
der Landesregierung (DS 5/4714) wird für
den Landkreis Altenburger Land die Auflösung
der Gemeinde Saara und ihre Eingliederung in
die Gemeinde Nobitz vorgeschlagen.
Vor dem Erlass des Gesetzes müssen die Einwohner,
die in den betroffenen Gebieten wohnen,
gehört werden. Gemäß § 9 Abs. 3 Satz 3
Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) obliegt
die Anhörung der Einwohner der Rechtsaufsichtsbehörde.
Der o.a. Gesetzentwurf liegt, beginnend ab
dem 13. August 2012 bis zum 21. September
2012 folgendermaßen zur Einsichtnahme aus:
• im Landratsamt Altenburger Land
Bürgerservice, Zimmer 118, Lindenaustraße 9,
04600 Altenburg
Montag und Donnerstag: 8:00 – 16:00 Uhr
Dienstag: 8:00 – 18:00 Uhr
Mittwoch und Freitag: 8:00 – 13:00 Uhr
• in der Gemeinde Saara
Gemeindeverwaltung Saara, Beratungsraum,
Zimmer 113, Alte Schule 42, 04603 Saara
Montag und Mittwoch: 9:00 – 12:00 Uhr
und 13:00 – 15:00 Uhr
Dienstag: 9:00 – 12:00 Uhr
und 13:00 – 18:00 Uhr
Donnerstag: 9:00 – 12:00 Uhr
und 13:00 – 16:00 Uhr
Freitag: 9:00 – 12:00 Uhr
HINWEIS:
Am Mittwoch, 29. August 2012, bleibt die Gemeindeverwaltung
Saara geschlossen.
• in der Gemeinde Nobitz
Gemeindeverwaltung Nobitz, Zimmer 15,
Bachstraße 1, 04603 Nobitz
Montag, Mittwoch,
Donnerstag: 9:00 – 11:30 Uhr
und 12:30 – 16:00 Uhr
Dienstag: 9:00 – 11:30 Uhr
und 12:30 – 18:00 Uhr
Freitag: 9:00 – 12:00 Uhr
Den Einwohnern der Gemeinden Saara und Nobitz
wird Gelegenheit gegeben, zu dem Gesetzentwurf
schriftlich, mit Angabe der Adresse, ihre
Stellungnahme abzugeben.
Eventuelle Stellungnahmen können schriftlich
unter Angabe des Aktenzeichens (Drucksache
5/4714) an das Landratsamt Altenburger Land,
Lindenaustraße 9, 04600 Altenburg, zur Weiterleitung
an den Thüringer Landtag gerichtet
werden.
Wir weisen darauf hin, dass bei Stellungnahmen,
die nach dem 21. September 2012 eingehen, eine
Berücksichtigung nicht gewährleistet werden
kann.
Im Auftrag
gez. Nicole Seiferth
Verlängerung Vollsperrung
Bahnbrücke in Münsa
Die Sperrung der B 180 im Bereich der
Bahnbrücke in Münsa verlängert sich bis
voraussichtlich zum 10.08.2012.
Bauverwaltung

Seite 2 - Amtsblatt - 01.08.2012
Öffentliche Bekanntmachung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan
“Photovoltaikanlage Kiesgrube
Nobitz/Südfeld“
Bekanntmachung der Genehmigung
und In-Kraft-Treten gemäß
§ 10 Abs. 3 Baugesetzbuch
Der Gemeinderat der Gemeinde Nobitz hat in
seiner öffentlichen Sitzung am 02.05.2012 mit
Beschluss-Nr. 34/2012 den vorhabenbezogenen
Bebauungsplan „Photovoltaikanlage Kiesgrube
Nobitz/Südfeld“ in der Fassung vom Mai 2012
gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung
beschlossen. Die Begründung einschließlich
Umweltbericht wurde gebilligt.
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Photovoltaikanlage
Kiesgrube Nobitz/Südfeld“ wurde
am 03.07.2012 vom Landratsamt Altenburger
Land Az.: 04081-2012-10 nach § 10 BauGB
genehmigt. Die Genehmigung wird hiermit bekannt
gemacht. Gemäß § 10 Abs. 3 BauGB tritt
der vorhabenbezogene Bebauungsplan mit dieser
Bekanntmachung in Kraft.
Jedermann kann den Bebauungsplan in der Gemeindeverwaltung
Nobitz, im Bauamt, während
der üblichen Dienststunden einsehen und über
den Inhalt Auskunft verlangen.
Eine Verletzung der in den § 214 Abs. 1 Nr. 1 bis
3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften
beim Zustandekommen der Satzung
wird gemäß § 215 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB unbeachtlich,
wenn die Verletzung nicht innerhalb
von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung
schriftlich gegenüber der Gemeinde Nobitz geltend
gemacht worden ist.
Bei der Geltendmachung ist der Sachverhalt, der
die Verletzung begründen soll, darzulegen.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und
2 BauGB sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße
Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche
für Eingriffe in eine bisher zulässige
Nutzung durch diesen Bebauungsplan und über
das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen
wird hingewiesen.
Läbe
Bürgermeister der Gemeinde Nobitz
Hinweis zur Durchführung
von Feuerwerken
Das Abbrennen von Feuerwerkskörpern ist im
deutschen Sprengstoffgesetz strikt geregelt.
Im Jahresverlauf (nicht Silvester) ist es grundsätzlich
nicht zulässig, das wohl bekannteste
Feuerwerk, Feuerwerkskörper der Klasse II (Silvesterfeuerwerk,
darunter fallen praktisch alle
Raketen, Knallkörper, Fontänen und Vulkane,
Batterien usw.) zu verwenden und abzubrennen.
Dieses Verbot gilt auch für öffentliche oder
private Festlichkeiten und auch für das Abbrennen
auf privaten Grundstücken.
Ohne Feuerwerker-Lizenzen oder sogenannte
Ausnahmegenehmigungen darf man vom 2. Januar
bis zum 30. Dezember eines Jahres nur Feuerwerk
der Klasse I abbrennen.
Nur an Silvester (31. Dezember von 18:00 Uhr
bis zum 1. Januar 1:00 Uhr) ist es Privatpersonen
ab 18 Jahren erlaubt, Feuerwerkskörper der
Klasse II (Silvesterfeuerwerk) abzubrennen.
Zusätzlich zu Silvester kann man anlässlich eines
besonderen Familienfestes, jedoch nur bei
„herausgehobenen, außergewöhnlichen Anlässen“
(dazu gehören Geburtstagsfeiern ab dem
90. Lebensjahr und Hochzeiten sowie Firmenjubiläen
ab dem 50. Jubiläumsjahr) beim
Ordnungsamt unserer Gemeinde eine Ausnahmegenehmigung
gemäß § 24 (1) der 1. SprengV
zum Abbrennen von Kleinfeuerwerk der Klasse
II während des Jahres beantragen.
Wir weisen alle Bürger und Vereine der Gemeinde
Nobitz, welche ein Feuerwerk veranstalten
wollen, darauf hin, dies bis spätestens 2 Wochen
vor Durchführung der Gemeindeverwaltung
Nobitz, Bachstraße 1, 04603 Nobitz
durch den Veranstalter bzw. der veranstaltenden
Feuerwerksfirma schriftlich anzuzeigen.
(§ 23 Abs. 2 1. Sprengstoffverordnung)
Die Gemeinde Nobitz wird Ihren Antrag dann
an das Amt für Arbeitsschutz Gera (Zulassungsstelle)
weiterleiten. Diese Erlaubnis ist
gebührenpflichtig. Sie beträgt derzeit ca.
72,00 Euro.
Ordnungswidrig nach Sprengstoffverordnung
handelt somit derjenige, welcher vom 2. Januar

Seite 3 - Amtsblatt - 01.08.2012
bis zum 30. Dezember eines Jahres Feuerwerk
der Klasse II (Silvesterfeuerwerk, darunter fallen
praktisch alle Raketen, Knallkörper, Fontänen
und Vulkane, Batterien usw.) abbrennt, ohne
dass er eine Ausnahmegenehmigung bei der Gemeinde
beantragt hat.
Ordnungsamt
Achtung!!!
Hinweis des Ordnungsamtes
Wir weisen alle Grundstückseigentümer an Bachläufen
und Wassergräben auf § 6 unserer Satzung
über die Straßenreinigung im Gebiet der Gemeinde
Nobitz hin.
§ 6 Abs. 3 Reinigungsfläche
(3) Befindet sich zwischen Grundstück und
Straße ein Wassergraben oder Bachlauf, beginnt
die zu reinigende Fläche an der straßenseitigen
Böschungsoberkante des Grabens oder des Baches.
Touren für Hausmüll
Tour 5 am 13.08.2012
Garbus
Klausa
Kotteritz nur Werksiedlung
Kraschwitz
Münsa + Bahnhäuschen
Polnische Hütte
Niederleupten
Nobitz
Flugplatz Nobitz
Wilchwitz
Tour 7 am 03.08.2012
Nirkendorf
Tour 8 am 03.08.2012
Dippelsdorf
Ehrenhain
Hauersdorf
Oberarnsdorf
Oberleupten
Priefel
Tour 10 am 10.08.2012
Kotteritz ohne Werksiedlung
Hier die Bekanntgabe der Müllentsorgungstermine
Touren für Papiertonne
Tour 1 am 06.08.2012
Garbus
Klausa
Münsa + Bahnhäuschen
Niederleupten, Nobitz
Tour 12 am 21.08.2012
Kotteritz ohne
Werksiedlung
Tour 18 am 01./29.08.2012
Dippelsdorf
Ehrenhain
Nirkendorf
Oberarnsdorf
Tour 19 am 02.08.2012
Hauersdorf
Kotteritz nur Werksiedlung
Kraschwitz
Polnische Hütte
Oberleupten
Priefel
Wilchwitz
§ 3 Verpflichtete
(1) Verpflichtete im Sinne dieser Satzung (...) sind
die Eigentümer, Erbbauberechtigten, Wohnungseigentümer,
Nießbraucher nach §§ 1030 ff BGB,
Wohnungsberechtigten nach § 1093 BGB sowie
sonstige zur Nutzung des Grundstückes dinglich
Berechtigte, denen abgesehen von der oben erwähnten
Wohnungsberechtigung nicht nur eine
Grunddienstbarkeit oder eine beschränkt persönliche
Dienstbarkeit zusteht.
Ordnungswidrigkeit nach § 12 Abs. 2 Satz 1
handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen
§ 6 der Reinigung nicht oder nicht vollständig
nachkommt.
Die Vollstreckung (…) erfolgt mittels Ersatzvornahme
auf Kosten des Verpflichteten oder Festsetzung
eines Zwangsgeldes. Das Zwangsgeld
kann wiederholt werden.
Diersch
Ordnungsamt
Touren „Gelber Sack“
Tour 8 am 08.08.2012
Nirkendorf
Tour 9 am 07.08.2012
Garbus
Klausa
Kotteritz nur Werksiedlung
Kraschwitz
Münsa + Bahnhäuschen
Polnische Hütte
Niederleupten
Nobitz
Flugplatz Nobitz
Wilchwitz
Tour 11 am 07.08.2012
Kotteritz ohne Werksiedlung
Tour 13 am 08.08.2012
Dippelsdorf
Ehrenhain
Hauersdorf
Oberarnsdorf
Oberleupten
Priefel

Seite 4 - Amtsblatt - 01.08.2012
Unsere Glückwünsche
Gesundheit und persönliches Wohlergehen
übermittele ich auf diesem
Wege allen Geburtstagskindern
im Monat Juli 2012.
Besondere Glückwünsche gehen
an nachstehend genannte Jubilare:
zum 94. Geburtstag an:
Frau Grete Rößler aus Klausa
zum 92. Geburtstag an:
Frau Gertrud Chorle aus Klausa
zum 91. Geburtstag an:
Frau Elsa Lengefeld aus Klausa
Frau Klara Schulz aus Klausa
zum 90. Geburtstag an:
Herrn Rudi Saupe aus Wilchwitz
zum 85. Geburtstag an:
Frau Irmgard Vincenz aus Klausa
Herrn Martin Albrecht aus Nobitz
zum 80. Geburtstag an:
Frau Ursula Tichay aus Nobitz
Herrn Helmut Kossinna aus Klausa
Herrn Wolfgang Polter aus Nobitz
zum 75. Geburtstag an:
Frau Stefanie Zschau aus Münsa
Frau Helga Schneider aus Hauersdorf
Frau Gerlinde Zeisig aus Ehrenhain
Herrn Gerhard Winter aus Nobitz
zum 70. Geburtstag an:
Frau Renate Thieme aus Wilchwitz
Frau Regina Hering aus Klausa
Herrn Harald Kluge aus Nobitz
Herrn Bernd Kerstein aus Wilchwitz
Herrn Reiner Schrimpf aus Wilchwitz
Ihr Bürgermeister
Hendrik Läbe
Die Gemeindeverwaltung Nobitz
gratuliert sehr herzlich zur
Eisernen Hochzeit
dem Ehepaar
Lieselotte und Michael
Bartos
aus Wilchwitz.
Dem Jubiläumspaar alles Gute
und noch eine glückliche Zeit.
Wichtige Telefonnummern
PI Altenburger Land 03447 4710
Notruf 112
Polizei 110
Giftnotruf 0361 730 730
Kassenärztl. Bereitschaftsd. 03447 371111
Rettungsleitstelle Gera 0365 48820
Bereitschaft Zweckverband
Wasser/Abwasser 0172 7998833
Wasserversorgung 0172 7998834
Abwasserversorgung 0172 7998836
envia – Störstelle
Energieversorgung 0180 2305070
Gasversorgung 03447 8660
Impressum
Herausgeber:
Gemeinde Nobitz
Bachstr. 1, 04603 Nobitz
Tel.: 03447 310821 - Fax: 03447 310829
e-mail: hertzsch@gemeinde-nobitz.de
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Erscheinungsweise:
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