Gem.Rat.Sitzung.Meckenheim.12-11-2012.oeffentlich - Gemeinde ...

III. Beschlussempfehlung
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Der Gemeinderat stellt die Gewinn- und Verlustrechnung in der vorliegenden Fassung fest, und
beschließt, den Gewinn in Höhe von 97.363,45 € auf neue Rechnung vorzutragen.
Anlage
• Bilanz zum 31.12.2011
• Gewinn- und Verlustrechung zum 31.12.2011
• Anlagenachweis zum 31.12.2011
Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen
4. Vergabe einer Straßenbezeichnung für die Erschließungsstraße des Baugebietes
„Obstmarkt“ in Meckenheim
I. Sachverhalt:
Nachdem der Bebauungsplan „Obstmarkt“ rechtkräftig ist und mit den Erschließungsarbeiten
für das Baugebiet begonnen wurde ist eine Straßenbezeichnung für die Erschließungsstraße
zu vergeben.
Gemäß VV zu § 2 der Gemeindeordnung gehört zu den Selbstverwaltungsaufgaben der
Gemeinde auch die Benennung von öffentlichen Straßen, Plätze und Brücken innerhalb
des Gemeindegebietes.
Der Gemeinderat Meckenheim hat daher über die Vergabe einer Straßenbezeichnung für
das Baugebiet „Obstmarkt“ zu entscheiden.
Eine Aufstellung eines Hinweisschildes zur Erinnerung an das Obstmarktgelände ist vorgesehen.
Für die Gestaltung des Schildes sollen Vorschläge an Frau Schubing oder Herr
Dopp eingebracht werden.
II. Vorschlag der Verwaltung
Da das Baugebiet auf dem ehemaligen Gelände des Obstmarktes entsteht, wird seitens
der Verwaltung vorgeschlagen, für die Erschließungsstraße den Straßennamen „Am
Obstmarkt“
zu vergeben. Die Straßenbezeichnung erstreckt sich auf die im beigefügten Lageplan
schraffiert dargestellte Fläche.
III. Beschlussempfehlung:
Der Gemeinderat Meckenheim beschließt, die Straßenbezeichnung „Am Obstmarkt“ für
die Erschließungsstraße des Baugebietes „Obstmarkt“ zu vergeben.
Anlage
Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen