Protokoll - Neuhausen im Enzkreis

Punkt 4
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung der Jahresrechnung 2011
Der Entwurf der Jahresrechnung 2011 wurde in der Finanzausschusssitzung am
02.Mai 2012 eingehend vorberaten. Dem von der Verwaltung vorgelegten Entwurf
wurde zugestimmt und die Jahresrechnung 2011 zur Beschlussfassung an den Gemeinderat
verwiesen. Dem Gremium liegt zur heutigen Sitzung der kassenmäßige Abschluss,
die Feststellung des Rechnungsergebnisses mit Rechenschaftsbericht sowie
eine Vermögensübersicht zum 31.Dez.2011 vor.
Nach den Ausführungen des stellvertretenden Kämmerers Ralf Hildinger ergeben sich
beim Rechnungsergebnis im Bereich des Verwaltungshaushalts gegenüber dem
Haushaltsplan Mehreinnahmen beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (+
134.--€), bei den Schlüsselzuweisungen (+ 158.821.--€), beim Familienleistungsausgleich
(+ 3.491.--€), bei den Einnahmen aus Verwaltung und Betrieb (+ 163.495.--
€) sowie Minderausgaben bei den Bewirtschaftungskosten (./. 17.887.--€), bei den
Personalausgaben (./. 73.877.--€), bei den Unterhaltungsausgaben (./. 12.833.--€) und
bei der Umlage an den Schulverband (./. 54.000.--€). Dem stehen Mindereinnahmen
bei der Gewerbesteuer (./. 8.962.--€) und bei der Grundsteuer A und B (./. 593.--€)
sowie Mehrausgaben bei der Umlage an den Wasserverband (+ 3.064.--€) und bei der
Fahrzeugunterhaltung (+ 8.959.--€) gegenüber.
Aufgrund der vorgenannten Verbesserungen im Verwaltungshaushalt konnte die Zuführungsrate
an den Vermögenshaushalt um 582.097.--€ auf 668.397.--€ erhöht
werden. Nach § 22 der Gemeindehaushaltsverordnung müssen dem Vermögenshaushalt
mindestens Mittel in Höhe der Kreditbeschaffungskosten und der ordentlichen
Tilgung von Krediten zugeführt werden, soweit im Vermögenshaushalt keine Ersatzdeckungsmittel
zur Verfügung stehen. Diese Mindestzuführungsrate im Jahr 2011 in
Höhe von 106.680,28 € konnte somit durch den Verwaltungshaushalt erwirtschaftet
werden. Die Zuführung an den Vermögenshaushalt soll ferner die Ansammlung von
Rücklagen ermöglichen und insgesamt mindestens so hoch sein wie die aus Entgelten
gedeckten Abschreibungen. Diese betragen 613.224,02 €, so dass auch die Soll-
Zuführungsrate erreicht wurde. Durch die Erwirtschaftung der Abschreibungen bei den
kostendeckenden Einrichtungen konnte in diesen Bereichen die Vermögenssubstanz
erhalten werden. Dies darf jedoch nach den Ausführungen des stellvertretenden
Kämmerers nicht darüber hinwegtäuschen, dass auch die anderen Vermögensgegen-