37 KW - Niederfell

Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag
Samstag, 17. September 2011 Frau Hildegard Ufer Herz-Jesu-Haus Kühr 78 Jahre
Sonntag, 18. September 2011 Frau Agnes Dilk Herz-Jesu-Haus Kühr 71 Jahre
Freitag, 23. September 2011 Frau Margit Balven Herz-Jesu-Haus Kühr 72 Jahre
Ich wünsche den genannten Jubilarinnen, aber auch allen anderen Geburtstagskindern im
Namen der Ortsgemeinde alles Gute zu Ihrem Festtag und für das kommende Lebensjahr vor
allem Gesundheit.
Heinz-Jürgen Meidt
Ortsbürgermeister
Bericht über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsgemeinderates vom 01.09.2011
Unter Vorsitz von Ortsbürgermeister Heinz-Jürgen Meidt sind anwesend:
1. Beigeordneter Müller Karl-Heinz
2. Beigeordneter Ackermann Helmut
die Ratsmitglieder: Ackermann Ursula
Barth Andreas
Durst Rudolf (bis TOP 3; danach entschuldigt)
Künster Lothar
Meidt Thorsten
Meidt Wilfried
Naunheim Heinrich
Reif Stephan
Schäfer Brigitte
Scherhag Ferdinand
entschuldigt fehlen: Herbert Klaus Dieter, 3. Beigeordneter
Durst Johannes
Kastor Frank
Kary Hans
Meidt Joachim
Sander Werner
Zimmer Bernhard
außerdem ist anwesend: Beauftragter und Schriftführer Michael Wagner, VGV
Untermosel
Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
Die schriftliche Einladung erfolgte mit Datum vom 25.08.2011. Der Vorsitzende stellt fest,
dass ordnungsgemäß eingeladen wurde und Beschlussfähigkeit besteht.
Einwände werden keine erhoben, ebenfalls nicht gegen die Niederschrift über die letzte
Ratssitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung beantragt der Vorsitzende
a) die Tagesordnungspunkte 2 bis 4 vorzuziehen und
b) im Anschluss an die ÖS eine NÖS mit dem TOP „Mitteilungen der Verwaltung“.
Abstimmungsergebnis: einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG
TAGESORDNUNG
TOP 1 Genehmigung der überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in den
Haushaltsjahren 2009 und 2010 nach Aufstellung der Jahresrechnung
__________________________________________________________________
Nach Aufstellung der Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2009 und 2010 sind die beiden
folgenden erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen entstanden.
Diese bedürfen gemäß § 100 GemO der Zustimmung des Ortsgemeinderates.
a) Haushaltsjahr 2009
HhSt. Bezeichnung Ansatz Überschreitung Grund Deckung
DK 5 Deckungskreis
Personalkosten
b) Haushaltsjahr 2010
HhSt. Bezeichnung Ansatz
54100.09600 Gemeindestraße -
Anlagen im Bau
79.675,00 € 1.542,97 € Ehrensoldrückstellungen,
Schulpersonal, u.a.
Überschreitung
Minderausgaben
Deckungskreis 1
Grund Deckung
26.300,00 € 1.322,37 € Hangsicherungsarbeiten
Bergstraße
Minderausgaben
Deckungskreis 11
(Investitionen
Teilhaushalt 4)
Für die beiden o.a. erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im
Haushaltsjahr 2009 und 2010 besteht ein dringendes Bedürfnis; sie sind unabweisbar. Ihre
Deckung ist gewährleistet.
Der Ortsgemeinderat erteilt hierzu seine Zustimmung gemäß § 100 GemO.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
TOP 2 Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe der Tief- und
Landschaftsbauarbeiten im Rahmen der Umgestaltung des Friedhofes
__________________________________________________________________
Es fand eine beschränkte Ausschreibung statt. Sechs geeignete Bieter wurden angeschrieben
und um Abgabe eines Angebotes gebeten.
Zum Eröffnungstermin am 17.08.2011 wurden Angebote der folgenden drei Firmen
vorgelegt:
1. Fa. Deisen, Boppard
2. Fa. Ditandy, Oberfell
3. Fa. Meurer, Kobern-Gondorf
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag dem günstigst bietenden Unternehmen, der Fa.
Deisen aus Boppard zu vergeben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Außerdem beschließt der Gemeinderat einstimmig, die „Betreuung“ der Baumaßnahme von
Seiten der Gemeinde dem Bauausschuss zu übertragen.

TOP 3 Beratung und ggf. Beschlussfassung über die Vergabe der
Beschriftung der Niederfeller Weinbergslagen Goldlay, Kahllay
und Fächern
__________________________________________________________________
Ortsbürgermeister Meidt und der 1. Beigeordnete Müller erläutern die Maßnahme. Mit der
gebildeten Arbeitsgruppe „Weinlagenbeschriftung“ haben Ortsbesichtigungen stattgefunden,
das Material für die Beschriftung wurde festgelegt und die Zustimmung der Eigentümer
eingeholt.
Außerdem wurden entsprechende Angebote angefordert.
Der Auftrag über die Weinlagenbeschriftung einschließlich Montage wird der günstigste
bietenden Fa. Stefan Münch aus Niederfell entsprechend deren Angebot vom 25.08.2011
erteilt.
Die Überwachung der Maßnahme (Bauausführung) seitens der Gemeinde erfolgt durch die
Arbeitsgruppe „Weinlagenbeschriftung“.
Haushaltsmittel sind im Haushaltsplan 2011 in ausreichender Höhe eingeplant. Die
Leistungen sollen nach der diesjährigen Traubenlese erbracht werden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ratsmitglied Rudi Durst entschuldigt sich und verlässt um 19.25 Uhr die Sitzung.
TOP 4 Mitteilungen der Verwaltung
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a) Der Kinderspielplatz musste wegen verschiedener Renovierungen und einem
Bienenschwarm gesperrt werden. Fachliche Untersuchungen haben ergeben, daß es
sich um die sehr seltene Art der sogenannten Hosenbienen handelt, die keine Stachel
besitzen und für spielende Kinder keine Gefahr darstellen. Der Spielplatz ist wieder
freigegeben.
b) Die VGV Untermosel hat mitgeteilt, dass im Rahmen der letzten Landtagswahl für
jedes Mitglied des Wahlvorstandes 21 € an die Gemeinde erstattet wurden.
c) Der Anteil der Gemeinde für das Jahr 2010 an den Personalkosten der Kita „Herz-
Jesu-Haus“ wurde auf 20.516,37 € festgesetzt €. Die Vorausleistung für das Jahr 2011
beträgt 23.874,77 €.
d) Im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ hat die Gemeinde Niederfell im
Gebietsentscheid den 4. Platz belegt. Der Vorsitzende verliest das
Glückwunschschreiben des Präsidenten der ADD Trier. Die Gemeinde erhält eine
Prämie in Höhe von 700 €. Die Einladung zur Siegerehrung erfolgt später.
e) Die Fa. Telekom Deutschland GmbH hat mitgeteilt, dass die Abbauarbeiten der
öffentlichen Telefonzelle am Lindenplatz voraussichtlich im September 2011
beginnen und bis Ende des Monats abgeschlossen sein werden.
f) Im Rahmen der Restaurierung der Bildstöcke wurde für die 3. Station und die
Dokumentation u.a. der Historie ein Zuschussantrag gestellt. Die Denkmalbehörde hat
eine Zuwendung in Höhe von 1.000 € bewilligt
(Kostenvoranschlagssumme: 2.910 €, davon als zuwendungsfähig anerkannt:1.910 €).
Die Kosten für die Außenanbringung wurden nicht als förderungsfähig anerkannt.

g) Die Gemeindeverwaltung hat den Angelclub Niederfell aufgrund seiner Patentätigkeit
über den Aspelbach für den vom RWE ausgelobten Klimaschutzpreis vorgeschlagen.
Dem Antrag wurde stattgegeben. Die Auszeichnung und Übergabe der Prämie von
500 € erfolgt im September 2011.
h) Die Kämmerei der VGV teilt für das Haushaltsjahr 2011 folgendes mit:
- Festsetzung Schlüsselzuweisung A 138.847 €
- Festsetzung Kreisumlage 248.810 €
- Festsetzung VG-Umlage 153.805 €
i) Hangrutsch an der Bergstraße
Der Vorsitzende liest ein Schreiben der VGV vom 30.08.2011 vor. Darin berichtet der
Fachbereichsleiter, Herr Spitzlei, dass ein Schadenersatzanspruch nach dem
Allgemeinen Kriegsfolgengesetz ausscheidet.
Er weist aber darauf hin, dass derzeit am OLG Koblenz ein vergleichbares Verfahren
anhängig ist, welches sich ausdrücklich mit Ansprüchen aufgrund der sogenannten
„abweichenden Staatspraxis“ befassen soll. Mit einer Entscheidung wird im Frühjahr
kommenden Jahres gerechnet.
Der Anwalt der Gemeinde in dieser Sache, Herr Metternich, prüft derzeit, ob
mögliche Ansprüche der Ortsgemeinde bis zum nächsten Jahr verjähren. Sollte dies
nicht der Fall sein, wird empfohlen, den Ausgang des vorgenannten Verfahrens beim
OLG abzuwarten.
Bei Vorliegen der OLG-Entscheidung ist dann zu prüfen, ob hieraus
positive Rückschlüsse für den vorliegenden Fall gezogen werden können.
Der Ortsgemeinderat stimmt dieser Verfahrensweise zu.
j) Der Vorsitzende berichtet über eine am 24.08.2011 stattgefundene Besprechung
zum Einzelhandelskonzept.
k) Auf kommende Veranstaltungen wird hingewiesen.
TOP 5 Einwohnerfragestunde; Anregungen und Wünsche
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Folgende Angelegenheiten kommen zur Sprache:
a) Die Pumpe des Brunnens am Lambertus - Weg ist repariert.
b) Defekte Lampe am „Dorfplatz“.
Heinz-Jürgen Meidt
Ortsbürgermeister
Wettbewerb 2011 „Unser Dorf hat Zukunft“
Gebietsentscheid
Der Präsident der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) teilt der
Gemeindeverwaltung u.a. mit:
„Sehr geehrter Herr Ortsbürgermeister Meidt,
Ihre Gemeinde hat am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2011 im Gebietsentscheid
Koblenz teilgenommen und ist dabei als Siegergemeinde aus der Hauptklasse
hervorgegangen.
Ich bedanke mich ausdrücklich bei Ihnen und den Bürgerinnen und Bürgern Ihrer Gemeinde
für die Teilnahme am diesjährigen Dorfwettbewerb und möchte Sie ermuntern, auch
weiterhin die damit verbundenen Chancen für die Entwicklung Ihrer Gemeinde zu nutzen.

Die Leistungen Ihrer Gemeinde sollen anlässlich einer Gebietsfeier gewürdigt werden, die am
17. Oktober 2011, 15.00 Uhr, in der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion in Trier
stattfinden wird.
Für die Teilnahme am Gebietsentscheid erhalten Sie eine Prämie, die in der Hauptklasse
700,00 € beträgt und von der ADD über die zuständiger Kreisverwaltung an die Gemeinde
ausgezahlt wird.
Mit den besten Wünschen für eine erfolgreiche Zukunft Ihrer Gemeinde
Dr. Josef Peter Mertes“
-2-
Ich nehme dieses Schreiben und die guten Wünsche des Präsidenten der ADD zum Anlaß,
nochmals allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die sich im Rahmen dieses Wettbewerbs für
unsere Heimatgemeinde Niederfell ehrenamtlich und uneigennützig engagiert haben, für ihren
Einsatz zu danken. Sie und die vielen ehrenamtlich Tätigen, die sich im Laufe des Jahres
für den Ort eingesetzt haben und immer wieder einsetzen, haben wesentlichen Anteil an
diesem guten Wettbewerbs-Ergebnis.
UNSER ERFOLG - IST IHR ERFOLG!
Heinz-Jürgen Meidt
Ortsbürgermeister
Niederfell
feiert Lambertus-Kirmes
Von Samstag, 17. September bis einschließlich Montag, 19. September 2011 feiert Niederfell
das Namensfest seines Kirchenpatrons „Lambertus“.
Zusammen mit dem „Kirmes-Wirt“, dem Sportverein „VfR“ lade ich alle Mitbürgerinnen und
Mitbürger und auch unsere Gäste herzlich zum Mitfeiern ein.
Die Veranstaltungen finden in diesem Jahr im Saal des Dorfgemeinschaftshauses und dem
angrenzenden Schulhof statt.
Das Programm im Einzelnen ist auf den ersten Seiten dieses Mitteilungsorgans aufgeführt.
Ihm ist zu entnehmen, dass sich auch in diesem Jahr ein Besuch der Niederfeller Lambertus-
Kirmes wieder lohnt.
Wir hoffen daher, dass recht viele Mitbürger/Innen und Gäste die Einladung annehmen und
damit auch die Bemühungen um den Fortbestand des ältesten Niederfeller Dorffestes
unterstützen.
Heinz-Jürgen Meidt
Ortsbürgermeister
Flagge zeigen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
tragen Sie auch dieses Jahr durch Fahneschmuck an Ihren Häusern zu einem dem Fest
entsprechenden äußeren Rahmen bei. Sie können dabei auch wieder gewinnen, denn am
Kirmesmontag werden auf dem Frühschoppen unter denjenigen, die diesem Aufruf
nachgekommen sind, Einkaufsgutscheine verlost.
Wer noch nicht im Besitz einer Ortsfahne ist, kann diese zu einem Preis von 63 € bei der
Gemeindeverwaltung erwerben.

Gedenken an die Opfer
von Krieg und Gewalt
Am Kirmes-Sonntag, 18. September 2011, findet im Anschluss an das um 9.30 Uhr in der
Pfarrkirche St. Lambertus beginnende Fest-Hochamt am Ehrenmal vor der Friedhofskapelle
die traditionelle Ehrung der Opfer beider Weltkriege statt. Pfarrer Vogt gedenkt ihrer im
Gebet. Weiter wirken an dieser Feierstunde das Bläserquartett aus Niederfell und die
Freiwillige Feuerwehr Niederfell mit. Die Ansprache hält der Ortsbürgermeister
Heinz-Jürgen Meidt. Die Gemeinde und die Ortsvereine legen zum Gedenken Kränze nieder.
Alle Mitbürgerinnen und Mitbürger, aber auch unsere Gäste, sind zur Teilnahme an dieser
Gedenkfeier herzlich eingeladen.
Heinz-Jürgen Meidt
Ortsbürgermeister
Sprechstunde
des Ortsbürgermeisters
Die Sprechstunde des Ortsbürgermeisters am Montag, dem 19. September 2011, fällt wegen
der Kirmesfestlichkeiten aus. Die nächste Sprechstunde findet wieder am folgenden Montag,
dem 26. September 2011 von 18.00 bis 19.00 Uhr im Gemeindebüro statt. In
unaufschiebbaren Fällen bin ich auch außerhalb der offiziellen Sprechstunde unter meiner
privaten Telefonnummer erreichbar.
Heinz-Jürgen Meidt
Ortsbürgermeister
Abfallbeseitigung
Wann & was
Donnerstag, 22. September 2011 Bio-/Restmüll-Mehrkammer-Gefäß und Gelber Sack
Ortsbereich und Arkenwälder Hof