Beschluss - Landkreis Potsdam-Mittelmark

Amtsblatt
für den Landkreis Potsdam-Mittelmark
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Amtliche Bekanntmachungen des Landkreises Potsdam-Mittelmark mit Informationsteil
Inhalt amtlich
Öffentliche Bekanntmachungen
Kreiswahlleiterin
• Berufung von Ersatzpersonen für den
3. Kreistag Potsdam-Mittelmark S. 1
Beschlüsse des Kreistages Potsdam-Mittelmark
am 07. Dezember 2006 S. 1
Jahresrechnung 2005 des Landkreises Potsdam- Mittelmark S. 4
Landrat des Landkreises Potsdam-Mittelmark als
allgemeine untere Landesbehörde, Kommunalaufsichtsbehörde
• Bekanntmachungsanordnung und Zweite Änderungssatzung
zur Neufassung der Satzung des Wasserversorgungsverbandes
Hoher Fläming S. 4
Wasserversorgungsverband Hoher Fläming
Beschlüsse der Verbandsversammlung am 21.12.2006
• Beschluss Nr. 01-11/06, siebte Änderungssatzung der
Beitrags- und Gebührensatzung, mit Änderungssatzung S. 5
• Beschluss Nr. 02-11/06 zweite Änderungssatzung zur
Neufassung der Satzung des Wasserversorgungsverbandes S. 6
• Beschluss- Nr. 04-11/2006 Wirtschaftsplan 2007 S. 6
• Beschluss Nr. 08-11/06 Vorschlag zur Bestellung
eines Wirtschaftsprüfers S. 6
Ende des amtlichen Teils
Öffentliche Bekanntmachung
Öffentliche Wahlbekanntmachung
vom 07.12.2006
Berufung von Ersatzpersonen für den
3. Kreistag Potsdam-Mittelmark
Gemäß § 60 Abs. 6 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes
(BbgKWahlG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 06.11.2001(GVBl
Teil I S. 215) mache ich bekannt:
Das Mitglied des Kreistages Potsdam-Mittelmark, Herr Arne Raue, erklärte
am 18.11.2006 zur Niederschrift, dass er zum 01.01.2007 seinen Wohnsitz
aus dem Wahlgebiet von Potsdam Mittelmark verlegt. Damit verliert er
nach § 59 Abs.1 Nr. 2 des BbgKWahlG seinen Sitz in der Vertretung.
Auf der Grundlage von § 60 Abs. 5 in Verbindung mit § 60 Abs.1 und 2 des
o.g. Gesetzes habe ich festgestellt, dass Frau Annette Nitschke auf dem
Wahlvorschlag der CDU im Wahlkreis 3 die nächste noch nicht für gewählt
erklärte Ersatzperson ist, auf die der Sitz von Herrn Arne Raue übergeht.
Sie erklärte frist- und formgerecht am 25.11.2006, dass sie die Wahl an-
Inhalt
Informationen
aus dem Landratsamt
• Ländliche Entwicklung
wird auch 2007
gefördert S. 7
Sonstige
Informationen,
Tipps, Termine
• Beratungstermine der
Koordinatorin für
Freiwilligenarbeit S. 8
• Termine der allgemeinen
sozialen Beratung der
freien Träger im Landkreis S. 8
• Deutsche Rentenversicherung
- Informationsveranstaltungen
S. 10
• Blutspendetermine S. 16
Impressum
Jahrgang 14
Belzig, 25. Januar 2007
Nummer 01
Herausgeber:
Landratsamt Potsdam-Mittelmark
14806 Belzig, Niemöllerstraße 1
Tel. 033841/9 12 27, Fax 033841/9 12 18
Internet: www. potsdam-mittelmark.de
Redaktion:
Brigitte Kunze, Büro des Landrates
Bezug:
kostenlos erhältlich in allen Amts-,
Gemeinde- und Stadtverwaltungen
im Landkreis sowie beim Landkreis,
14806 Belzig, Niemöllerstraße 1
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Telefon 0331/56 89-0, Fax 0331/5689-16
nimmt. Deshalb habe ich Frau Annette Nitschke mit Wirkung zum
01.01.2007 in den Kreistag Potsdam-Mittelmark berufen.
Vogel
Kreiswahlleiterin
Beschlüsse des Kreistages Potsdam-
Mittelmark am 07. Dezember 2006
Umbesetzung im Ausschuss für Soziales und Bildung
Beschluss Nummer: 2006/772
Beschluss
Der Kreistag beruft Frau Helga Meister als sachkundige Einwohnerin aus
dem Ausschuss für Soziales und Bildung ab und beruft Herrn Dr. Detlef Fanter
als sachkundigen Einwohner in den Ausschuss für Soziales und Bildung.
Neugestaltung der Unternehmensstrukturen bei den Verkehrsunternehmen
der vier Gebietskörperschaften Landeshauptstadt
Potsdam, Stadt Brandenburg a. d. Havel, Landkreis Havelland und
Landkreis Potsdam-Mittelmark
Beschluss Nummer: 2006/734

Beschluss
Der Landrat wird beauftragt, gemeinsam mit den Gebietskörperschaften
Stadt Brandenburg an der Havel, Landkreis Havelland und der Landeshauptstadt
Potsdam zu prüfen, unter welchen Bedingungen und mit welchen
Effekten eine Neugestaltung der Unternehmensstruktur bei den Verkehrsunternehmen
der vier Gebietskörperschaften sinnvoll ist.
850 Jahre Mark Brandenburg
Beschluss Nummer: 2006/737
Beschluss
Der Landkreis Potsdam-Mittelmark unterstützt die Aktivitäten zu den 850-
Jahr-Feierlichkeiten der Mark Brandenburg. Alle geeigneten im Jahr 2007
stattfindenden Veranstaltungen werden unter das Motto „850 Jahre Mark
Brandenburg“ gestellt und mit dem entsprechenden Logo versehen.
Bestätigung der Jahresrechnung 2005 und Entlastung des Landrates
Beschluss-Nummer: 2006/755
Beschluss:
Der Kreistag beschließt gemäß § 29 Abs. 2 Nr. 15 Landkreisordnung und
§ 93 Abs. 3 Gemeindeordnung
1. Die Jahresrechnung 2005 wird bestätigt.
2. Der Landrat wird für das Haushaltsjahr 2005 entlastet.
Kontrolle der Zahlungsmoral des Landkreises Potsdam-Mittelmark
Beschluss Nummer: 2006/765
Beschluss
Der Kreistag beschließt, sämtliche Beschwerden über verspätete Zahlungen
des Landkreises für erbrachte Leistungen dem Petitionsausschuss in
seiner Zuständigkeit zuzuleiten.
Fraktionszuwendungen 2007
Beschluss Nummer: 2006/767
Beschluss
Der Kreistag beschließt, die Fraktionszuwendungen für das Jahr 2007 wie
folgt festzusetzen:
1. Der Sockelbetrag für die Fraktionen im Kreistag Potsdam-Mittelmark
beträgt monatlich 730 €.
2. Es wird weiterhin ein monatlicher Betrag pro Fraktionsmitglied von
25 € gezahlt.
Aufgabenwahrnehmung der Havelbus-Verkehrsgesellschaft
Beschluss Nummer: 2006/770
Beschluss
Der Landrat wird beauftragt, gegenüber dem Linienbetreiber Havelbus
durchzusetzen, dass die seit Jahrzehnten im öffentlichen Nahverkehr fahrenden
Busse der Linie 629 auch künftig die Haltestellen im Kleinmachnower
Weinbergviertel bedienen.
Änderungsantrag zur Haushaltssatzung
Beschlussvorschlags-Nummer: 2006/771
Beschlussvorschlag:
Der Kreistag beschließt die Erhöhung des Kreiszuschusses im Einzelplan 3
– Unterabschnitt 3330 Gruppe 715000 Zuschuss Musikschule – auf mindestens
40% der Gesamtausgaben der Kreismusikschule um 223.820,- Euro.
Der Antrag wurde zur Beratung in den Ausschuss für Innere Verwaltung
und den Ausschuss für Soziales und Bildung verwiesen.
Antrag auf Änderung der Drucksachen 2006/743 und 2006/744 zum
Haushalt 2007
Beschluss Nummer: 2006/766
Beschluss:
Der Kreistag beschließt die Drucksachen
2 Amtsblatt Potsdam-Mittelmark 01/2007
2006/743 Haushaltssatzung 2007 des Landkreises Potsdam-Mittelmark
mit Haushaltsplan und Anlagen
2006/744 Investitionsprogramm des Landkreises Potsdam-Mittelmark
für die Haushaltsjahr 2006 bis 2010
mit folgenden Änderungen:
Vermögenshaushalt
1. Die Investitionsausgaben für Kreisstraßen werden um 1.554.600 € erhöht.
2. Für Kreisstraßen werden Mehreinnahmen aus Fördermitteln in Höhe
von 1.077.500 €
eingestellt.
3. Des Weiteren werden die Ausgaben in den Haushaltsstellen
– 1131 935100 Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens/Verkehrsüberwachung
um 85.000 €,
– 8000 988000 Zuweisungen/Zuschüsse GZG um 300.000 € und
– 8800 932000 Erwerb von Grundstücken um 92.100 € reduziert.
Verwaltungshaushalt
4. Die Mittel für den Ausländerbeauftragten (Hhst. 0201 658100) werden
um 1.900 € erhöht.
5. Für den ÖPNV werden die Mittel entsprechend dem HSK 2005 im Finanzplan
2008 beibehalten (Minderausgabe 1.000.000 €).
Haushaltssatzung 2007 des Landkreises Potsdam-Mittelmark mit
Haushaltsplan und Anlagen
Beschluss Nummer: 2006/743
Beschluss
Der Kreistag beschließt gemäß §§ 76 ff. der Gemeindeordnung für das
Land Brandenburg in Verbindung mit § 63 Landkreisordnung die vorliegende
Haushaltssatzung 2007 mit Haushaltsplan und Anlagen.
Die Beschlussfassung erfolgte mit dem Beschluss 2006/766.
Investitionsprogramm des Landkreises Potsdam-Mittelmark für die
Haushaltsjahre 2006 bis 2010
Beschluss Nummer: 2006/744
Beschluss
Der Kreistag beschließt gemäß § 83 Abs. 4 der Gemeindeordnung für das
Land Brandenburg das vorliegende Investitionsprogramm als Richtlinie für
die Haushaltsjahre 2006 bis 2010.
Haushaltssicherungskonzept 2007 des Landkreises Potsdam-Mittelmark
für die Haushaltsjahre 2008 bis 2010
Beschluss Nummer: 2006/745
Beschluss
Der Kreistag beschließt gemäß § 74 Abs. 4 Gemeindeordnung für das Land
Brandenburg das vorliegende Haushaltssicherungskonzept für die Haushaltsjahre
2008 bis 2010.
Jugend- und Jugendsozialarbeit/Jugendförderplan – Aufwendungen
2007
Beschluss Nummer: 2006/718
Beschluss
Der Kreistag beschließt den Jugendförderplan – Aufwendungen 2007. Die
Zuwendungen des Landkreises für die Jugend- und Jugendsozialarbeit gemäß
der Leistungsbereiche der §§ 11 - 13 SGB VIII sowie für den erzieherischen
Kinder- und Jugendschutz gemäß dem Leistungsbereich des § 14
SGB VIII werden als Budget definiert. Minderausgaben in den Einzelpositionen
dürfen innerhalb des Jugendförderplanes flexibel umverteilt werden.
Anlage: Jugendförderplan – Aufwendungen 2007
Finanzierung der Kindertagesbetreuung in Kindertagesstätten im
Landkreis Potsdam-Mittelmark ab dem Jahr 2007
Beschluss-Nummer: 2006/728

Beschluss:
1. Für Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft wird bei der Berechnung
der Zuschüsse nach § 16 Abs. 2 KitaG ein Durchschnittssatz
von 3201,68 Euro monatlich festgestellt, der für das Jahr 2007 gilt.
Dieser Durchschnittssatz wird in den Folgejahren jeweils vom Fachdienst
53 nach Befassung im Jugendhilfeausschuss bestätigt oder geändert,
wenn die tarifvertragliche Entwicklung oder geänderte gesetzliche
Bestimmungen im Sozialversicherungsrecht dies erfordern.
2. Für die freien Träger werden die Durchschnittssätze im Einzelfall durch
den Fachdienst 53 festgesetzt. Dabei sind die jeweils für den Träger
geltenden Tarifverträge maßgeblich.
3. Soweit kommunale Träger mit dem Landkreis einen öffentlich-rechtlichen
Vertrag nach § 12 Abs. 1 KitaG über die Durchführung von Aufgaben
abschließen, gilt abweichend von Ziff. 1 folgende Regelung:
a) Die Zuschüsse für das nach § 16 Abs. 2 KitaG zu finanzierende pädagogische
Personal ohne die gemäß § 5 Kita-Personalverordnung
zuzumessenden Leitungsstellen werden auf der Grundlage eines
für jede Gemeinde/jedes Amt gesondert zu ermittelnden Durchschnittssatzes
berechnet. Hierzu teilen die Gemeinden/Ämter dem
Landkreis die Anzahl der in ihren Kindertagesstätten beschäftigten
Erzieher/innen (ohne Leitungsstellen) nebst wöchentlicher Arbeitszeit
sowie die sich für sie hieraus ergebenden finanziellen Belastungen
bei tarifgerechter Eingruppierung mit.
Der Durchschnittssatz ergibt sich dann aus
jährlicher Belastung : Stellenanzahl : 12 Monate.
Maßgeblich sind dabei die Stellenzahl und die jährliche Belastung
des Vorjahres. (Die Durchschnittssätze für 2007 berechnen sich
beispielsweise anhand der Zahlen des Jahres 2006.)
b) Die Leitungsstellen nach § 5 Kita-Personalverordnung werden für
jede einzelne Kita getrennt bezuschusst. Maßgeblich für die Berechnung
des Durchschnittssatzes ist die finanzielle Belastung
durch die Leitungsstelle bei tarifgerechter Eingruppierung im Vorjahr.
c) Neben der Bezuschussung nach § 16 Abs. 2 KitaG besteht kein Anspruch
der Gemeinden/Ämter auf Ersatz von Aufwendungen im
Zusammenhang mit der Durchführung der Aufgaben.
d) Der Fachdienst 53 stellt die Durchschnittssätze jährlich im Benehmen
mit den Gemeinden/Ämtern fest.
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung
von Aufgaben nach dem Zwölften Sozialgesetzbuch (SGB XII)
Beschluss Nummer: 2006/726
Beschluss
Der Landrat wird ermächtigt, für den Landkreis Potsdam-Mittelmark als
mandatierenden Landkreis mit dem Landkreis Spree-Neiße als Mandatsträger
die anliegende öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen
Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch
(SGB XII) abzuschließen.
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 18.12.2003
Beschluss Nummer: 2006/722)
Beschluss
Der Kreistag beschließt die 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
vom 18.12.2003.
Standortoptimierung der Rettungswachen im Landkreis Potsdam-
Mittelmark
Beschluss Nummer: 2006/725
Beschluss
Der Kreistag beschließt, im Bereich der Gemeinde Görzke (Amt Ziesar) eine
Rettungswache einzurichten und ab 01.01.2007 zu betreiben. Der Rettungsdienstbereichsplan
ist entsprechend fortzuschreiben und zu beschließen.
Siebente Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungssatzung des
Landkreises Potsdam-Mittelmark
Beschluss Nummer: 2006/730
Beschluss
Der Kreistag beschließt die beiliegende Siebente Satzung zur Änderung der
Abfallentsorgungssatzung des Landkreises Potsdam-Mittelmark
Abfallgebührensatzung des Landkreises Potsdam-Mittelmark
Beschluss Nummer: 2006/731
Beschluss
Der Kreistag beschließt die beiliegende Abfallgebührensatzung des Landkreises
Potsdam-Mittelmark
Aufhebung naturschutzrechtlicher Schutzvorschriften im Landkreis
Potsdam-Mittelmark
Beschluss Nummer: 2006/741
Beschluss
Der Kreistag erlässt die Verordnung zur Aufhebung naturschutzrechtlicher
Schutzvorschriften vom 07.12.2006
Änderung der Verordnung über Naturdenkmale im Landkreis Potsdam-Mittelmark
Beschluss-Nummer: 2006/742
Beschluss:
Der Kreistag erlässt die 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung über
Naturdenkmale im Landkreis Potsdam-Mittelmark (1. ND Änd VO PM)
KSB: Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Kreisstraßenbetrieb
Beschluss-Nummer: 2006/749
Beschluss:
Der Kreistag beschließt den anliegenden Wirtschaftsplan für das Jahr 2007
des Eigenbetriebes Kreisstraßenbetrieb des Landkreises Potsdam-Mittelmark.
Bericht über die überörtliche Prüfung des Kreisstraßenbetriebes
Beschluss-Nummer: 2006/753
Der Kreistag nimmt den Prüfungsbericht des kommunalen Prüfungsamtes,
Ministerium des Innern, vom 29. Juni 2006 zur Kenntnis.
Fortschreibung Beteiligungsbericht 05/06
Beschluss-Nummer: 2006/751
Der Kreistag nimmt die Fortschreibung des Berichtes über die Beteiligungen
an Unternehmen und Einrichtungen in der Rechtsform
des privaten Rechts zur Kenntnis.
Genehmigung Eilentscheidung
Beschluss Nummer: 2006/757
Beschluss
Der Kreistag genehmigt die Eilentscheidung vom 07. 11. 2006 zur überplanmäßige
Ausgabe in der Haushaltsstelle 0350 655000 in Höhe von
150.000 Euro.
Genehmigung der Eilentscheidung vom 07.11.2006
Beschluss Nummer: 2006/759
Beschluss
Der Kreistag genehmigt die Eilentscheidung vom 07.11.2006 zur überplanmäßigen
Ausgabe zur Finanzierung von einmaligen Leistungen für Arbeitsuchende
in Höhe von 55.000 €.
Genehmigung der Eilentscheidung vom 07. November 2006 - Umschuldung
des Kommunalkredites Darlehens-Nr. 7 320 554 04 1 in
Amtsblatt Potsdam-Mittelmark 01/2007 3

Höhe von 1.207.929,91 Euro
Beschluss Nummer: 2006/761
Beschluss
Der Kreistag genehmigt die Eilentscheidung vom 07. November 2006 –
Umschuldung des Kommunalkredites Darlehens-Nr. 7 320 554 04 1in Höhe
von 1.207.929,91 €.
Genehmigung der Eilentscheidung vom 07. November 2006 – Zinsanpassung
(Prolongation) des Kommunalkredites Darlehens-Nr.
160 008 050 (neu 160 013 802) in Höhe von 846.699,37 Euro
Beschluss Nummer: 2006/764
Beschluss
Der Kreistag genehmigt die Eilentscheidung vom 07. November 2006 –
Zinsanpassung (Prolongation) des Kommunalkredites Darlehens – Nr. 160
008 050 in Höhe von 846.699,37€.
Vergleich zwischen der Gemeinde Lehnin und dem Landkreis Potsdam-Mittelmark
Beschluss Nummer: 2006/768
Beschluss
Der Kreistag nimmt den Vergleich zwischen der Gemeinde Lehnin und dem
Landkreis Potsdam-Mittelmark vom 28.11.2006 zustimmend zur Kenntnis.
Der Vergleich wird nicht widerrufen.
Überplanmäßige Ausgabe
Beschluss Nummer: 2006/769)
Beschluss
Der Kreistag genehmigt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 73.500 €
in der Haushaltsstelle 0350 655000 (Sachverständigen-, Gerichts- und
ähnliche Kosten).
Jahresrechnung 2005 des
Landkreises Potsdam-Mittelmark
Gemäß § 93 Abs. 3 der Gemeindeordnung des Landes Brandenburg i.V.m.
§ 63 Landkreisordnung des Landes Brandenburg hat der Kreistag Potsdam-
Mittelmark am 07.12.2006, Beschluss-Nr. 2006/755, die geprüften und festgestellten
Ergebnisse der Jahresrechnung des Landkreises Potsdam-Mittelmark
für das Haushaltsjahr 2005 bestätigt und Entlastung erteilt.
Koch
Landrat
Bekanntmachung des Landrates des
Landkreises Potsdam-Mittelmark als
allgemeine untere Landesbehörde,
Kommunalaufsichtsbehörde
Betrifft: Wasserversorgungsverband „Hoher Fläming“
4 Amtsblatt Potsdam-Mittelmark 01/2007
Bekanntmachungsanordnung
Hiermit ordne ich an, dass nachstehende „Zweite Änderungssatzung zur
Neufassung der Verbandssatzung des Wasserversorgungsverbandes „Hoher
Fläming“ (nachfolgend WAV genannt) in der Fassung vom 03. Juni
2003, bekannt gemacht am 25. Juli 2003 im Amtsblatt für den Landkreis
Potsdam-Mittelmark Nr. 7 Seite 8“ gemäß § 20 Abs. 6 i. V. m. § 11 Abs. 1
des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit im Land Brandenburg
(GKG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 28.05.1999 (GVBl. I/99,
[Nr. 11], S 194) im Amtsblatt für den Landkreis Potsdam-Mittelmark, Ausgabe
Januar 2007, öffentlich bekannt gemacht wird.
Belzig, den 10.01.2007
Koch
Landrat
Zweite Änderungssatzung zur Neufassung der Verbandssatzung des
Wasserversorgungsverbandes „Hoher Fläming“ (nachfolgend WAV
genannt) in der Neufassung vom 03.Juni 2003, bekannt gemacht
am 25.Juli 2003 im Amtsblatt für den Landkreis Potsdam-Mittelmark
Nr. 7 Seite 8
§ 1 Änderung des Sitzes des Zweckverbandes
Der § 1 (4) erhält folgende Fassung:
Sitz des Zweckverbandes ist 14822 Brück, Gregor-von-Brück-Ring 20,
Landkreis Potsdam-Mittelmark.
Der § 3 (2) erhält folgende Fassung:
§ 2 Änderung Stimmenanteile
(2) Die Stimmen eines Verbandsmitgliedes können nur einheitlich abgegeben
werden. Das Stimmenverhältnis der Verbandsmitglieder untereinander
ermittelt sich jährlich zum 30.Juni des laufenden Jahres aus der Anzahl der
Einwohner, wobei auf jedes Verbandsmitglied bis einschließlich 1000 Einwohner
eine Stimme und je weitere angefangene 1000 Einwohner eine
weitere Stimme entfällt. Ist eine Gemeinde lediglich für einzelne Ortsteile
Mitglied im Zweckverband, so ist die Anzahl der Einwohner der jeweiligen
Ortsteile für die Berechnung der Stimmen maßgeblich. Maßgeblich ist dabei
die von den Einwohnermeldeämtern der Ämter bzw. amtsfreien Gemeinden
fortgeschriebene Einwohnerzahl zum 30. Juni des jeweiligen Vorjahres.
Ergibt sich in Auswertung der jeweiligen Einwohnerzahl eine Änderung
der Stimmenanteile, ist hierzu bis zum 30.Juni des Folgejahres die
Veränderung der Stimmenanteile durch Änderung der Verbandssatzung
aufzunehmen.
Demnach haben die Mitgliedsgemeinden folgende Stimmenanteile:
lfd. Nr. Gemeinde Stimmen
1 Belzig 4
2 Borkheide 2
3 Borkwalde 2
4 Brück 4
5 Linthe 1
6 Mühlenfließ 1
7 Niemegk 3
8 Planebruch 2
9 Planetal 2
10 Rabenstein/Fläming 1
11 Wiesenburg/Mark 6
Summe satzungsgemäße Stimmen 28
§ 3 Inkrafttreten
Die vorstehende zweite Änderungssatzung zur Neufassung der Verbandssatzung
des Wasserversorgungsverbandes „Hoher Fläming“ tritt mit dem
Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft.
Brück, den 22.12.2006
Rockel
Verbandsvorsteher

Wasserversorgungsverband »Hoher Fläming«
Beschluss
Titel: Beschluss zur siebten Änderungssatzung
der Beitrags- und Gebührensatzung
Verbandsversammlung, Ort: Brück
Datum: 21.12.2006
Beschlussnummer: 01-11/06
Betreff: Beschluss über die siebte Änderungssatzung zur Satzung
des Wasserversorgungsverbandes „Hoher Fläming“ über die Erhebung
von Beiträgen, Gebühren und Kostenersatz für Haus- und
Grundstücksanschlüsse nachstehend Beitrags- und Gebührensatzung
genannt
Beschluss:
Die Verbandsversammlung des WAV beschließt die nachfolgende siebte
Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung des Wasserversorgungsverbandes
„Hoher Fläming“ in der Fassung der 6. Änderungssatzung
(beschlossen am 29.Juli 2004 bekannt gemacht am 27. September
2004 im Amtsblatt für den Landkreis Potsdam- Mittelmark Nr. 9) als sechste
Änderungssatzung.
Erläuterung:
Auf Grund der Erhöhung der Umsatzsteuer von 16 auf 19 % ab Januar
2007 müssen die Paragraphen 4 und 18 geändert werden.
Als Anlage erhalten Sie die Kostenaufwendungsüberprüfung für 2005, in
welcher überprüft wurde, ob die Erhöhung der Mehrwertsteuer abgefangen
werden kann. Hierbei hat sich allerdings in dem Fall eine Unterdeckung
ergeben.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte Mitglieder lt. Satzung: 11
Anzahl der satzungsgemäßen Stimmen: 29
davon anwesende Stimmen: 26
Ja-Stimmen 26
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Unterschriften:
Dr. Best Borgmann
Vorsitzender der Mitglied der
Verbandsversammlung Verbandsversammlung
Siebte Änderungssatzung zur Satzung des Wasserversorgungsverbandes
„Hoher Fläming“ über die Erhebung von Beiträgen,
Gebühren und Kostenersatz für Haus- und Grundstücksanschlüsse
nachstehend Beitrags- und Gebührensatzung genannt in der
Fassung der sechsten Änderungssatzung vom 16.August 2004,
bekannt gemacht am 27. September 2004 im Amtsblatt für den
Landkreis Potsdam-Mittelmark Nr.: 9/2004 Seite 17
§ 1
Der § 4 Beitragssatz erhält folgende Fassung:
(1) Der Beitragssatz für die Herstellung der Wasserversorgungsanlage (Anschlussbeitrag)
beträgt
netto 4,53 Euro/m 2
zuzüglich Umsatzsteuer von 19 %, gleich 0, 86 Euro,
brutto 5,39 Euro/m 2
§ 2
Der § 18 Kostensätze für den Kostenersatz erhält folgende Fassung:
(1) Der WAV verlangt folgenden Ersatz für seine mit der Herstellung, Erneuerung
(Auswechslung), Veränderung und Beseitigung sowie der Unterhaltung
von Grundstücks- und Hausanschlüssen verbundenen Aufwendungen:
a) für die Herstellung und Erneuerung (Auswechslung) eines Hausanschlusses
bis DN 40 und bis 15 m im öffentlichen Bereich lang gelten
folgende Einheitssätze für den pauschalen Kostenersatz unter Beachtung
der zugleich erhobenen Umsatzsteuer in Höhe von 19 %:
netto Ust brutto ME
Euro
HA im öffentlichen Bereich: 945,89 179,71 1.125,60 Euro/HA
HA auf dem Grundstück:
einschl. Schacht- und Erdarbeiten 19,17 3,64 22,81 Euro/m
ohne Schacht- und Erdarbeiten 6,34 1,20 7,54 Euro/m
unterirdischer Rohrvortrieb 31,44 5,97 37,41 Euro/m
b) Soweit die Versorgungsleitungen nicht in der Straßenmitte verlaufen
gelten diese als in der Straßenmitte verlaufend. Oberflächenaufbruch
und -aufnahme sowie -befestigung auf dem Grundstück wird gesondert
entsprechend der tatsächlich entstandenen Kosten berechnet.
c) Hausanschlüsse, die nicht unter Pkt. a) fallen, werden zum Nachweis
des tatsächlich erforderlichen Aufwandes nach den entstandenen Kosten
berechnet.
d) Kostenersatz bei Veränderung, und Beseitigung (Stilllegung) des Hausund
Grundstücksanschlusses wird nach dem tatsächlichen Aufwand
berechnet.
2) Für den Ersatz von aufgefrorenen oder sonst durch äußere Einwirkung
unbrauchbar gewordene Wasserzählern sind folgende Gebühren zuzüglich
19 % Umsatzsteuer zu zahlen:
Zählergröße netto Ust. brutto
Euro/Zähler Euro Euro/Zähler
Qn 2,5 85,00 16,15 101,15
Qn 6 100,00 19,00 119,00
Qn 10 160,00 30,40 190,40
Zähler gleich oder größer DN 50 werden zum Nachweis des tatsächlich erforderlichen
Aufwandes nach den entstandenen Kosten berechnet
Der § 28 erhält folgende Fassung:
§ 3
Die vorstehend siebte Änderungssatzung der Satzung des Wasserversorgungsverbandes
„Hoher Fläming“ über die Erhebung von Beiträgen, Gebühren
und Kostenersatz für Haus- und Grundstücksanschlüsse tritt am
1.1.2007 in Kraft.
Brück, den 22. 12. 2006
Rockel
Verbandsvorsteher
Bekanntmachungsanordnung
Die vorstehende siebte Änderungssatzung der Satzung des Wasserversorgungsverbandes
„Hoher Fläming“ über die Erhebung von Beiträgen, Ge-
Amtsblatt Potsdam-Mittelmark 01/2007 5

ühren und Kostenersatz für Haus- und Grundstücksanschlüsse des Wasserversorgungsverbandes
„Hoher Fläming“ wird hiermit öffentlich bekannt
gemacht.
Brück, den 22.12.2006
Rockel
Verbandsvorsteher
6 Amtsblatt Potsdam-Mittelmark 01/2007
Beschluss
Titel: Zweite Änderungssatzung zur Neufassung
der Satzung des WAV „Hoher Fläming“
Datum der Vorlage: 13.9.2006
Verbandsversammlung, Ort: Brück
Datum: 21.12.2006
Beschlussnummer: 02-11/06
Betreff: Zweite Änderungssatzung zur Neufassung der Satzung des
WAV „Hoher Fläming“
Beschluss:
Die Verbandsversammlung des WAV beschließt die anliegende zweite Änderungssatzung
zur Neufassung der Verbandssatzung.
Erläuterung:
Der Sitz des Verbandes hat sich geändert.
Die Stimmenverteilung (§ 3) wird den neuen Gemeindestrukturen und der
Einwohnerzahl entsprechend unserer Satzung angepasst.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte Mitglieder lt. Satzung: 11
Anzahl der satzungsgemäßen Stimmen: 29
davon anwesende Stimmen: 26
Ja-Stimmen 26
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Unterschriften:
Dr. Best Borgmann
Vorsitzender der Mitglied der
Verbandsversammlung Verbandsversammlung
Beschluss
Titel: Wirtschaftsplan 2007
Datum der Vorlage: 19.10. 2006
Verbandsversammlung, Ort: Brück
Datum: 21.12.2006
Beschlussnummer: 04-11/2006
Betreff: Wirtschaftsplan 2007
Beschluss:
Die Verbandsversammlung des WAV beschließt den Wirtschaftsplan für
das Jahr 2007 mit folgenden Eckdaten:
Im Erfolgsplan T€
Erträge 2.623
Aufwendungen 2.623
Jahresgewinn 0
Jahresverlust 0
Im Vermögensplan
Einnahmen 2.743
Ausgaben 2.743
Es werden festgesetzt:
Gesamtbetrag d. Kredite 0
Gesamtbetrag d. Verpflichtungsermächt. 0
Höchstbetrag d. Kassenkredite 75
die Verbandsumlage 0
Der Wirtschaftsplan 2007 liegt diesem Beschluss als Anlage bei.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte Mitglieder lt. Satzung: 11
Anzahl der satzungsgemäßen Stimmen: 29
davon anwesende Stimmen: 28
Ja-Stimmen 28
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Unterschriften:
Dr. Best Borgmann
Vorsitzender der Mitglied der
Verbandsversammlung Verbandsversammlung
Beschluss
Titel: Vorschlag zur Bestellung eines Wirtschaftsprüfers
Verbandsversammlung, Ort: Brück
Datum: 21.12.2006
Beschlussnummer: 08-11/06
Betreff: Vorschlag zur Bestellung eines Wirtschaftsprüfers
Beschluss:
Die Verbandsversammlung schlägt dem Rechnungsprüfungsamt vor,
Herrn Dipl.-Kaufmann Chales de Beaulieu Wirtschaftsprüfer, Berlin
zum Abschlussprüfer für den Jahresabschluss 2006 zu bestellen.
Begründung:
Nach GO § 117 Abs. 3 Satz 1 obliegt die Prüfung von Eigenbetrieben und
Einrichtungen, die entsprechend den Vorschriften über das Rechnungswesen
der Eigenbetriebe geführt werden (GO § 118), dem Landrat. Die Prüfung
wird vom Rechnungsprüfungsamt des Landkreises im Auftrag des
Landesrechnungshofes wahrgenommen. Nach GO § 117 Abs. 3 Satz 2
kann sich die Prüfungsbehörde eines Wirtschaftsprüfers oder einer Wirtschaftsprüfergesellschaft
bedienen.
Bei der Auswahl des Wirtschaftsprüfers oder der Wirtschaftsprüfergesellschaft
hat die zu prüfende Einrichtung (GO § 112 Abs. 3 Satz 3 sowie Jahresabschlussprüfungsordnung
[Jap V] § 3 Abs. 1 Satz 1) ein Vorschlagsrecht.
Abstimmungsergebnis:
Stimmberechtigte Mitglieder lt. Satzung: 11
Anzahl der satzungsgemäßen Stimmen: 29
davon anwesende Stimmen: 26
Ja-Stimmen 26
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 0
Unterschriften:
Ende des amtlichen Teils
Dr. Best Borgmann
Vorsitzender der Mitglied der
Verbandsversammlung Verbandsversammlung

Ländliche Entwicklung wird auch
2007 gefördert
Seit einem Jahr unterstützt ein Regionalmanagement die ländliche Entwicklung
im Gebiet des Landkreises Potsdam-Mittelmark, der Landeshauptstadt
Potsdam und der Stadt Brandenburg. Im vergangenen Jahr
konnten mehr als 15 Projekte mit insgesamt fast 2 Millionen Euro Fördergeld
unterstützt werden. Auch im beginnenden Jahr stehen die Ansprechpartner
in den Büros in Potsdam, Lehnin und Wiesenburg zur Verfügung.
Unternehmen, Vereine und Kommunen finden dort Unterstützung bei der
Projektentwicklung und bei der Antragstellung von Fördermitteln. Ziel des
Förderprogramms ist es vor allem solche Projekte zu fördern, die einen positiven
Effekt auf die regionale Wirtschaft haben.
Finanziert werden die privaten und öffentlichen Maßnahmen aus einem
Förderprogramm des Landes. Grundlage dafür ist ein im Jahre 2005 erarbeitetes
Entwicklungskonzept, welches aktuell fortgeschrieben wird. Es formuliert
für den ländlichen Raum des Landkreises und der beiden Städte
räumliche und inhaltliche Entwicklungsschwerpunkte. Diese wurden mit einer
großen Zahl von konkreten Maßnahmen und weiteren Vorschlägen
untersetzt. Einige davon wurden in der Vergangenheit bereits umgesetzt,
weitere sollen in den nächsten Monaten und Jahren folgen. Betriebe, Vereine
oder Personen können sich jedoch jederzeit mit neuen Ideen an das Regionalmanagement
wenden. Besonderes Interesse besteht an Vorhaben,
die auf die Schaffung von Arbeitsplätzen zielen oder vorhandene Beschäftigung
sichert. Unterstützung ist für Investitionen im ländlichen Gewerbe, für
angepasste Infrastrukturmaßnahmen oder auch die Umnutzung historischer
Bausubstanz möglich. Projekte, die die im Konzept für Region erarbeiteten
Hauptthemen aufgreifen und gut mit anderen Partnern oder Vorhaben
vernetzt sind, haben gute Chancen auf eine finanzielle Förderung.
So wurden in der Vergangenheit Vorhaben wie die Errichtung eines Hofladens
in Körzin oder ein schwimmender Fischereiimbiss in Brandenburg an
der Havel unterstützt, um die Vermarktung regionaler landwirtschaftlicher
Produkte zu verbessern. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Förderung des
ländlichen Tourismus. Hier konnten sowohl öffentliche Vorhaben wie der
neue Uferwanderweg am Schwielowsee, als auch private Projekte wie die
Qualitätsverbesserung auf dem Campingplatz am Seddiner See gefördert
werden.
Interessenten können sich an das Regionalmanagement der Lokalen Aktionsgruppe
LAG) Fläming-Havel wenden. Die Betreuung wird von zwei
Standorten aus abgedeckt:
Informationen aus dem Landratsamt
Regionalbüro Wiesenburg, Ronald Schüler
Schlossstraße 1, 14827 Wiesenburg/Mark,
Telefon 033849 / 79851, Fax 033849/ 79852,
E-Mail lag@flaeming.net
zuständig für die Ämter, Städte und Gemeinden Belzig, Niemegk, Treuenbrietzen,
Wiesenburg, Ziesar
Sprechzeit ab Januar 2007: jeden 1. und 3. Dienstag im Monat von 10 bis
16 Uhr, weitere Beratungen sind nach telefonischer Absprache möglich
Büro Lehnin, Heiko Bansen
Friedensstraße 3, 14797 Kloster Lehnin
Telefon 03382/ 730760, Fax 03382/ 730762, Mobil 0151 / 101 49 267
E-Mail lehnin.lag @flaeming.net
zuständig für die Ämter, Städte und Gemeinden Beelitz, Beetzsee, Brück,
Groß Kreutz, Kloster Lehnin, Michendorf, Nutheal, Schwielowsee, Seddiner
See, Werder, Wusterwitz
Sprechzeit ab Januar 2007: jeden 2. und 4. Dienstag im Monat von 10 bis
16 Uhr, weitere Beratungen sind nach telefonischer Absprache möglich
Die Betreuung der ländlichen Gebiete der Landeshauptstadt Potsdam und
von Brandenburg an der Havel wird durch die GfL Planungs- und Ingenieurgesellschaft
GmbH übernommen.
Zweigniederlassung Potsdam, Martin Crull
Berliner Straße 124, 14467 Potsdam
Telefon 0331 / 2 33 69-0, Telefax 0331 / 2 33 69 20
E-Mail m.crull@gfl-gmbh.de
Lokale Aktionsgruppe (LAG)
Fläming-Havel e.V.
Regionalbüro
Schlossstraße 1
14827 Wiesenburg/ Mark
Tel ++49-33849-798-51
Mobil ++49-151-10149267
Fax ++49-33849-798-52
E-Mail lag@flaeming.net
www.potsdam-mittelmark.de/lag/
Amtsblatt Potsdam-Mittelmark 01/2007 7

Beratungstermine der Koordinatorin
für Freiwilligenarbeit im sozialen
Bereich im Landkreis Potsdam
Mittelmark
Steffi Wiesner
Koordinatorin für Freiwilligenarbeit im sozialen Bereich
im Landkreis Potsdam Mittelmark (Aafv e.V.)
Magdeburger Str. 12
14806 Belzig
Tel.: 033841 / 45 116
Fax: 033841 / 380 390
E Mail: swiesner@aafv.de
Internetseite:
www.potsdam mittelmark.de/sozialatlas/freiwilligenarbeit/indexf.html
8 Amtsblatt Potsdam-Mittelmark 8/2005
Informationen, Tipps, Termine
Allgemeine Soziale Beratung der freien Träger
im Landkreis Potsdam-Mittelmark (Erstberatung)
1. in den Regionalstellen des Amtes für Soziales und Wohnen
Die Allgemeine Soziale Beratung der freien Träger im Landkreis Potsdam-Mittelmark findet jeden Dienstag und Donnerstag in den jeweiligen Regionalstellen
des Amtes für Soziales und Wohnen statt.
Zeiten: Di 9.00-12.00 Uhr u. 13.00-17.00 Uhr, Do 9.00-12.00 Uhr
Ort Sozialarbeiter/-betreuer Träger
Regionalstelle Teltow Frau Dzialas AWO PM gGmbH
Lankeweg 4 August Bebel Platz 2
14513 Teltow
Tel.: 03328-318163
14532 Kleinmachnow
Frau Grube AWO PM gGmbH
Potsdamerstraße 57
14552 Michendorf
Regionalstelle Werder Frau Multani DRK Pflegeteam „An der Havel“
Am Gutshof 1-7 B.-Kellermann-Str. 17
14542 Werder
Tel.: 03327-739313
14542 Werder
Frau Wittkowsky JUH e.V., Regionalverband PM
Trebbiner Str. 94
14547 Beelitz
Regionalstelle Brandenburg Frau Brieske Ev. Diakonissenhaus Berlin Teltow Lehnin
Klosterstr. 28-31 Lichterfelder Allee 45
14770 Brandenburg
Tel: 03381-533315
14513 Teltow
Mobil: 0175-2769326 Frau Weidner Ev. Diakonissenhaus Berlin Teltow Lehnin
Lichterfelder Allee 45
14513 Teltow
Regionalstelle Belzig Frau Bohnet DRK Sozialstation
Papendorfer Weg 1 Gliener Str. 1
14806 Belzig
Tel.: 033841-91356
14806 Belzig
Frau Michel AWO PM gGmbH
Niemegker Str. 10
14806 Belzig

2. Zusätzliche Beratungszeiten in den Regionen
Darüber hinaus bieten die freien Träger die Allgemeine Soziale Beratung in den Regionen an. Nach telefonischer Absprache sind auch weitere Termine
und Hausbesuche möglich.
Ort Zeit Sozialarbeiter/-betreuer
Kleinmachnow Mi 10.00-12.00 Uhr Frau Dzialas
AWO Seniorentreff
Förster-Funke-Allee 108
14532 Kleinmachnow
Tel.: 033203-24012
Teltow Do 15.00-17.00 Uhr Frau Dzialas
AWO Sozialagentur Teltow
Potsdamer Str. 62
14513 Teltow
Tel.: 033203-24012
Michendorf Mo 13.00-14.30 Uhr Frau Grube
AWO Sozialstation
Potsdamerstraße 57
14552 Michendorf
Tel.: 033205-46591
Werder Mo 8.00-11.00 Uhr Frau Multani
DRK Pflegeteam „An der Havel“ Tel.: 03327-45504
B.-Kellermann-Str. 17
14542 Werder
Handy: 0151-16214651
Beelitz Jeden 1. und 3. Mi des Monats Frau Wittkowsky
Begegnungshaus im alten E-Werk 13.30-15.30 Uhr Tel.: 033204-42254
Nürnbergstr. 37
14547 Beelitz
E-Werk: 033204-61719
Kloster Lehnin Jeden 1. und 3. Mi des Monats Frau Brieske
Diakonie Beratungshaus 9.00-12.00 Uhr Tel.: 03382-701010
Friedensstr. 4
14797 Kloster Lehnin
Handy: 0175-1232371
Belzig Fr 10.00-12.00 Uhr Frau Bohnet
DRK Sozialstation Tel.: 033841-56218
Gliener Str. 1
14806 Belzig
Handy: 0151-16214623
Treuenbrietzen Jeden 1. Do des Monats
DRK Bürgertreff
Großstraße 96-97
14929 Treuenbrietzen
14.00-16.00 Uhr
Wiesenburg Jeden 4. Do des Monats
DRK Bürgertreff
Schlamauer Straße 24
14827 Wiesenburg
14.00-16.00 Uhr
Belzig Mo 13.00-15.00 Uhr Frau Michel
AWO Sozialstation
Niemegker Str. 10
14806 Belzig
Tel.: 033841-380215
Brück Jeden 1. Di des Monats
AWO Wohnanlage „Brücker Herz“
Buchenweg 1
14822 Brück
14.00-16.00 Uhr
Amtsblatt Potsdam-Mittelmark 01/2007 9

10 Amtsblatt Potsdam-Mittelmark 01/2007

Amtsblatt Potsdam-Mittelmark 01/2007 11

12 Amtsblatt Potsdam-Mittelmark 01/2007

Amtsblatt Potsdam-Mittelmark 01/2007 13

14 Amtsblatt Potsdam-Mittelmark 01/2007

Amtsblatt Potsdam-Mittelmark 01/2007 15

Blutspendetermine im Landkreis Potsdam-Mittelmark und der Landeshauptstadt Potsdam
Monat Januar 2007
Freitag, 02.02.2007 08.00-11.00 Uhr POTSDAM, Finanzministerium, Steinstraße 104, Großer Saal
Dienstag, 06.02.2007 15.00-19.00 Uhr WERDER, Schule, Unter den Linden 11
Mittwoch, 07.02.2007 14.30-18.30 Uhr BEELITZ, Robert-Tiedemann-Haus, Clara-Zetkin-Straße 16
Donnerstag, 08.02.2007 15.00-18.30 Uhr TREUENBRIETZEN, Bürgerhaus, Alte Feuerwehr, Breite Straße 71
Montag, 12.02.2007 15.00-19.00 Uhr BELZIG, Grundschule, Karl-Liebknecht-Straße 19
Dienstag, 13.02.2007 15.30-18.30 Uhr GOLZOW, Schule, Straße der Freundschaft 17
Mittwoch, 14.02.2007 16.00-18.30 Uhr WUSTERWITZ, Schule, Ernst-Thälmann-Straße 58
Freitag, 16.02.2007 16.00-19.00 Uhr GOLM, Gemeindeamt, Reiherberg 31
Sonnabend, 17.02.2007 09.00-12.00 Uhr NIEMEGK, Praxis Dr. Buhler, Bahnhofstraße 45
Montag, 19.02.2007 15.00-19.00 Uhr TELTOW, AOK, Potsdamer Straße 20
Donnerstag, 22.02.2007 08.30-11.30 Uhr POTSDAM, Landwirtschaftsministerium,
Heinrich-Mann-Allee 103
Montag, 26.02.2007 16.00-19.30 Uhr NEUSEDDIN, Gesamtschule, Hans-Beimler-Straße 17
Montag, 26.02.2007 17.00-19.30 Uhr GROSS GLIENICKE, Grundschule, Hechtsprung 14/16
Dienstag, 27.02.2007 16.00-19.00 Uhr REHBRÜCKE, Gesamtschule, Andersenweg 43
16 Amtsblatt Potsdam-Mittelmark 01/2007
Öffnungszeiten
im DRK- Blutspendedienst
Potsdam, Behlertstraße 3 A,
Haus K 2
Montag
von 7.00 – 13.00 Uhr
Dienstag, Mittwoch, Donnerstag
von 12.30 – 18.30 Uhr
Freitag
von 10.00 – 14.00 Uhr
Telefonnummer: 0331 2846-0
Blutspendetermine