2010-01-18 - Stadt Creußen

• Bekanntgabe einer Anfrage des Landrats des Lkrs. Bayreuth vom 14.01.2010 wg. Mitgliedschaft im
Verein „Geopark Bayern-Böhmen e.V.“ – Beratung erfolgt in der nächsten Sitzung des Stadtrates;
• Bekanntgabe eines Bescheids des Finanzamtes Bayreuth vom 21.12.2009 über die Aufhebung des
Vorbehalts der Nachprüfung für den Zeitraum April 2005 bis Oktober 2009 (Lohnsteuer-
Außenprüfung für Stadt Creußen – Mehrzweckhalle – Kegelbahn);
• Bekanntgabe eines Schreibens (e-mail-Nachricht) an Frau Bauer (vfd-bayern-rechtsbeirat) wg.
Reitverbotsschilder im Bereich Lindenhardt / Schwürz (Hinweis auf Schreiben der RA`e Frankerl &
Partner, GBR, Sulzbach-Rosenberg);
• Bekanntgabe eines Schreibens des Landrates Landkreis Bayreuth vom 05.01.2010 wg. Abwicklung
von Maßnahmen der Biotop- und Landschaftspflege sowie des Natur- und Artenschutzes im
Landkreis Bayreuth;
• Bekanntgabe eines Schreibens des Bayerischen Gemeindetages vom 17.12.2009 wg. Auslobung des
Bayerischen Energiepreises 2010 (Bewerbungsfrist: 23.04.2010);
• Bekanntgabe eines Schreibens E.on-Bayern vom Dezember 2009 wg. Ansprechpartner und
Vertragsumsetzung / Bekanntgabe der Bestätigung, dass die Stadt Creußen 50 % des Strombedarfs für
2010 aus elektrischer Energie aus Wasserkraft stammt;
• Information über die Projektierung von Windkraftanlagen durch die Fa. Uhl-Windkraf, Ellwangen /
weiteres Vorgehen „runder Tisch“ mit Regierung von Oberfranken und LRA Bayreuth;
• Bekanntgabe eines Schreibens der Anwohner der Anliegerstraße „Neuenreuth-Nord“ vom 20.12.2009
wg. geplanter Kanal- und Straßenbaumaßnahmen in Neuenreuth-Nord;
• Bekanntgabe eines Schreibens der Evang.-Luth. Gesamtkirchengemeinde Bayreuth wg.
Betriebskostendefizit im Evang. Kindergarten und Kinderhort Rosental im Kalenderjahr 2008 / in
beiden Fällen ergab sich ein Betriebskostenüberschuss in Höhe von 55.303,-- bzw. 16.576,-- Euro;
• Information, dass keine nicht-öffentlicher Beschlüsse aus der Sitzung vom 09.11.2009 bei denen die
Geheimhaltungsgründe entfallen sind bekannt zu geben sind;
3. Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB), hier: 7. Änderung Flächennutzungsplan mit
integriertem Landschaftsplan Stadt Creußen (Bereich Bebauungsplan „NEUHOF-NORD“);
a. Beschlussfassung zur den eingegangenen Stellungnahmen im Zuge der
Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher
Belange;
Für die 7. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes im Bereich des Bebauungsplanes
„Neuhof-Nord“ fand in der Zeit vom 09.11. bis 10.12.2009 die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2
BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2
BauGB statt.
Die Planungsgruppe Strunz, Bamberg, wurde über die eingegangenen Stellungnahmen unterrichtet und
hat mit Schreiben vom 11.01.2010 die fachliche Stellungnahme mit Abwägung vorgelegt.