Einwohner- und Ortsbürger- Gemeindeversammlung - Seengen
Einwohner- und Ortsbürger- Gemeindeversammlung - Seengen
Einwohner- und Ortsbürger- Gemeindeversammlung - Seengen
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Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
einladung<br />
<strong>Einwohner</strong>- <strong>und</strong> <strong>Ortsbürger</strong>-<br />
<strong>Gemeindeversammlung</strong><br />
Freitag, 18. November 2011 | 20.00 Uhr | Turnhalle Nr. 3
| 2 |<br />
einwohnergemeinde<br />
Traktandenliste<br />
seiTe<br />
3<br />
3<br />
7<br />
7<br />
8<br />
9<br />
17<br />
17<br />
18<br />
22<br />
29<br />
Liebe Stimmbürgerinnen <strong>und</strong> Stimmbürger<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
Zur <strong>Gemeindeversammlung</strong> vom 18. November 2011 laden<br />
wir Sie recht fre<strong>und</strong>lich ein. Die Unterlagen zu den einzelnen<br />
Sachgeschäften liegen in der Gemeindekanzlei während<br />
14 Tagen vor der Versammlung zur Einsichtnahme<br />
auf. Der Stimmrechtsausweis (hinterste Umschlagseite<br />
dieser Vorlage) ist beim Eintritt in das Versammlungslokal<br />
persönlich abzugeben.<br />
<strong>Seengen</strong>, im Oktober 2011 Gemeinderat <strong>Seengen</strong><br />
Traktandenliste<br />
einwohnergemeindeVerSAmmLUng<br />
1. Protokoll der <strong>Einwohner</strong>gemeindeversammlung vom 17. Juni 2011<br />
2. Genehmigung des überarbeiteten Gemeindevertrages über die Organisation<br />
<strong>und</strong> die Finanzierung der Kreismusikschule <strong>Seengen</strong><br />
3. Zusatzkredit von Fr. 50’000.– für ein Einweihungsfest im Zusammenhang<br />
mit der Sanierung des Schulhauses Nr. 2 mit Mehrzweckhalle<br />
4. Änderung des Personalreglements der Kreismusikschule <strong>Seengen</strong><br />
5. Erhöhung Stellenplan der Bibliothek um 30%<br />
6. Voranschlag 2012 mit einem Steuerfuss von 84%<br />
7. Verschiedenes <strong>und</strong> Umfrage<br />
ortSbürgergemeindeVerSAmmLUng<br />
1. Protokoll der <strong>Ortsbürger</strong>gemeindeversammlung vom 17. Juni 2011<br />
2. Voranschlag 2012<br />
3. Verschiedenes <strong>und</strong> Umfrage<br />
weitere inhALte<br />
Finanzieller Ausblick<br />
Protokoll <strong>Einwohner</strong>gemeindeversammlung vom 17. Juni 2011<br />
Protokoll <strong>Ortsbürger</strong>gemeindeversammlung vom 17. Juni 2011
aNTrag<br />
Berichte <strong>und</strong> Anträge<br />
des Gemeinderates<br />
trAktAndUm 1<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
e i n w O h n e r g e m e i n d e v e r S a m m l u n g<br />
Protokoll<br />
Das Protokoll der <strong>Einwohner</strong>gemeindeversammlung vom 17. Juni 2011 ist in<br />
dieser Vorlage abgedruckt.<br />
Sie wollen das Protokoll der <strong>Einwohner</strong>gemeindeversammlung vom 17. Juni<br />
2011 genehmigen.<br />
trAktAndUm 2<br />
genehmigung des überarbeiteten gemeindevertrages über die Organisation<br />
<strong>und</strong> die Finanzierung der Kreismusikschule <strong>Seengen</strong><br />
Sachverhalt<br />
Die Kreismusikschule <strong>Seengen</strong> ist eine anerkannte, bewährte <strong>und</strong> beliebte<br />
musische Einrichtung. Sie leistet einen wesentlichen Beitrag zu einem breiten<br />
Bildungsangebot <strong>und</strong> trägt somit auch zur hohen Qualität der Schule <strong>Seengen</strong><br />
bei. 19 Instrumente stehen zur Auswahl. Momentan machen 356 Schüler vom<br />
vielfältigen Unterrichtsangebot Gebrauch. Sie werden von 21 Lehrpersonen<br />
während 194 Lektionen pro Semester gefordert <strong>und</strong> gefördert.<br />
Der im Jahr 1994 gegründeten Kreismusikschule <strong>Seengen</strong> sind die Gemeinden<br />
Boniswil, Egliswil, Hallwil, Leutwil <strong>und</strong> <strong>Seengen</strong> angeschlossen. Rechtlich<br />
basiert sie auf einem Gemeindevertrag, der letztmals 2003 den aktuellen<br />
Gegebenheiten angepasst worden ist. Dieser Vertrag hat sich bewährt. Aufgr<strong>und</strong><br />
praktischer Erfahrungen <strong>und</strong> Gesetzesänderungen sind nun einige<br />
Anpassungen erforderlich. Auch die Schule ist einer zunehmenden Dynamik<br />
unterworfen. Schlanke Strukturen, die den Schulbehörden rasche Entscheide<br />
<strong>und</strong> Anpassungen ermöglichen, sind deshalb erforderlich. Die vorgesehenen<br />
Änderungen sollen diesem Umstand Rechnung tragen. Nachstehend werden<br />
die Änderungen tabellarisch aufgeführt.<br />
| 3 |
einwohnergemeinde<br />
§ heutiger Text neuer Text<br />
1 Abs. 1 Die Gemeinden <strong>Seengen</strong>, Boniswil, Egliswil <strong>und</strong> Hallwil<br />
haben auf vertraglicher Basis die Kreismusikschule <strong>Seengen</strong><br />
gegründet. Mit dem vorliegenden Vertrag wird die Gemeinde<br />
Leutwil in die Kreismusikschule <strong>Seengen</strong> aufgenommen.<br />
Demnach sind neu die Gemeinden <strong>Seengen</strong>, Boniswil,<br />
Egliswil, Hallwil <strong>und</strong> Leutwil Mitglieder der Kreismusikschule<br />
<strong>Seengen</strong>. Die Mitgliedschaft richtet sich nach den Bestimmungen<br />
des vorliegenden Vertrages.<br />
2 Der Gemeinderat <strong>Seengen</strong> bewilligt das jährliche Budget.<br />
Er legt den Elternbeitrag gestützt auf § 19 dieses Vertrages<br />
fest.<br />
3 Die Schulpflege <strong>Seengen</strong> ist Aufsichtsbehörde über die<br />
Kreismusikschule <strong>Seengen</strong>.<br />
Sie erlässt auf Antrag der Kreismusikschulkommission ein<br />
Pflichtenheft für die Musiklehrer <strong>und</strong> den Musikschulleiter.<br />
4 Kreismusikschulkommission<br />
1 Die Kreismusikschulkommission besteht aus acht Mitgliedern:<br />
– 5 Gemeindevertreter; jede Vertragsgemeinde stellt<br />
einen Vertreter nach eigener Wahl. Die Wahl erfolgt<br />
durch den Gemeinderat.<br />
– 1 Vertreter des Gemeinderates <strong>Seengen</strong>; dieser wird<br />
durch den Gemeinderat <strong>Seengen</strong> gewählt.<br />
– 1 Vertreter der Schulpflege <strong>Seengen</strong>; dieser wird durch<br />
die Schulpflege <strong>Seengen</strong> gewählt.<br />
– 1 Vertreter der Lehrerschaft <strong>Seengen</strong> (kein Musiklehrer);<br />
dieser wird durch die Schulpflege <strong>Seengen</strong> gewählt.<br />
2 Die Amtsdauer der Kreismusikschulkommission entspricht<br />
jener der Schulpflege <strong>Seengen</strong>.<br />
3 Die Kreismusikschulkommission konstituiert sich selbst.<br />
5 Aufgaben<br />
Der Kreismusikschulkommission obliegen insbesondere folgende<br />
Aufgaben:<br />
• Aufsicht über den Schulbetrieb<br />
• Beratung <strong>und</strong> Unterstützung des/r Musikschulleiters/in<br />
• Vorbereitung der Lehrerwahlen<br />
• Budgetantrag zu Handen des Gemeinderates <strong>Seengen</strong> an<br />
die Schulpflege <strong>Seengen</strong><br />
• Behandlung der ihr durch die Schulpflege zugewiesenen<br />
Geschäfte<br />
• Verwendung von Spendengeldern <strong>und</strong> Einnahmen aus<br />
Kollekten<br />
• Überprüfung der St<strong>und</strong>enpläne<br />
• Fächerangebot<br />
7 Verwaltung<br />
1 Der Rechnungsverkehr erfolgt über die Finanzverwaltung<br />
der Gemeinde <strong>Seengen</strong>. Diese ist für die Besoldung der<br />
Lehrkräfte, die Abrechnung mit den kantonalen Stellen,<br />
die Versicherung der Lehrkräfte <strong>und</strong> das Inkasso bei den<br />
Eltern zuständig.<br />
| 4 |<br />
2 Die Finanzverwaltung <strong>Seengen</strong> fordert die Defizitbeiträge<br />
proportional zu den besuchten Unterrichtsst<strong>und</strong>en auf<br />
Ende des Schuljahres von den Partnergemeinden zurück.<br />
3 Die Verwaltungsentschädigung richtet sich nach den<br />
jeweils gültigen Regelungen für Gemeindeverbände gemäss<br />
Verordnung über die anzurechnenden Mindestansätze<br />
der Beiträge, Gebühren <strong>und</strong> Entschädigungen.<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
Die Gemeinden <strong>Seengen</strong>, Boniswil, Egliswil, Hallwil <strong>und</strong><br />
Leutwil bilden auf vertraglicher Basis die Kreismusikschule<br />
<strong>Seengen</strong>. Die Mitgliedschaft richtet sich nach den Bestimmungen<br />
des vorliegenden Vertrages.<br />
Der Gemeinderat <strong>Seengen</strong> bewilligt auf Antrag der Schulpflege<br />
<strong>Seengen</strong> das jährliche Budget. Er legt den Elternbeitrag<br />
gestützt auf § 19 dieses Vertrages fest.<br />
Die Schulpflege <strong>Seengen</strong> ist verantwortlich für die Kreismusikschule<br />
<strong>Seengen</strong>.<br />
Sie erlässt auf Antrag der Kreismusikschulkommission<br />
(KMSK) ein Pflichtenheft für die Instrumentallehrpersonen<br />
(ILP) <strong>und</strong> den/die Musikschulleiter/in (MSL).<br />
Kreismusikschulkommission<br />
1 Die Kreismusikschulkommission besteht aus sieben Mitgliedern:<br />
– 5 Gemeindevertreter; jede Vertragsgemeinde stellt<br />
einen Vertreter nach eigener Wahl. Die Wahl erfolgt<br />
durch den Gemeinderat.<br />
– 1 Vertreter des Gemeinderates <strong>Seengen</strong>; dieser wird<br />
durch den Gemeinderat <strong>Seengen</strong> gewählt.<br />
– 1 Vertreter der Schulpflege <strong>Seengen</strong>; dieser wird durch<br />
die Schulpflege <strong>Seengen</strong> gewählt <strong>und</strong> übernimmt das<br />
Präsidium.<br />
2 Die Amtsdauer der Kreismusikschulkommission entspricht<br />
jener der Schulpflege <strong>Seengen</strong>.<br />
Aufgaben<br />
Die Kreismusikschulkommission hat folgende Aufgaben:<br />
• Aufsicht über den Schulbetrieb<br />
• Vorbereitung der Wahl des/der Musikschulleiters/in <strong>und</strong><br />
der Instrumentallehrpersonen sowie Wahlantrag an die<br />
Schulpflege <strong>Seengen</strong><br />
• Budgetantrag an die Schulpflege <strong>Seengen</strong> zuhanden des<br />
Gemeinderates <strong>Seengen</strong><br />
• Behandlung weiterer Aufgaben, welche ihr durch ein von<br />
der Schulpflege <strong>Seengen</strong> zu erlassendes Pflichtenheft<br />
zugewiesen werden.<br />
Verwaltung<br />
1 Der Rechnungsverkehr erfolgt über die Finanzverwaltung<br />
der Gemeinde <strong>Seengen</strong>. Diese ist für die Besoldung<br />
der Instrumentallehrpersonen, die Versicherung der Instrumentallehrpersonen<br />
<strong>und</strong> das Inkasso der Elternbeiträge<br />
zuständig.<br />
2 Die Finanzverwaltung <strong>Seengen</strong> fordert die Defizitbeiträge<br />
proportional zu den besuchten Unterrichtsst<strong>und</strong>en auf<br />
Ende des Schuljahres von den Partnergemeinden zurück.<br />
3 Für die Rechnungsführung erhebt die Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
eine jährliche Verwaltungsentschädigung in der Höhe<br />
von 2 % des gesamten Personal- <strong>und</strong> Sachaufwandes.
einwohnergemeinde<br />
8 Schulunterricht / Unterrichtsräumlichkeiten<br />
1 Die Primarschüler werden in der Regel an ihrem Wohnort<br />
unterrichtet. Ebenfalls am Wohnort findet der Musikgr<strong>und</strong>schulunterricht<br />
für das 2. Kindergartenjahr <strong>und</strong> die<br />
1. Klasse Primarschule statt. Die Wohnortsgemeinde stellt<br />
geeignete Unterrichtsräume zur Verfügung. Der Unterricht<br />
hat in den Schulräumen stattzufinden.<br />
9 Freiwilligkeit<br />
Der Instrumentalunterricht ist freiwillig. Der Unterricht<br />
wird einzeln oder in Gruppen erteilt.<br />
12 Berechtigung zur Teilnahme am Unterricht<br />
Zum Instrumentalunterricht sind Schüler <strong>und</strong> Jugendliche<br />
bis zum Ende ihrer Ausbildungszeit, längstens bis zum<br />
zwanzigsten Altersjahr berechtigt, welche den Wohnsitz in<br />
den Vertragsgemeinden haben. Kinder des 2. Kindergartenjahres<br />
<strong>und</strong> Schüler der 1. Primarschulklasse, welche ihren<br />
Wohnsitz in den Vertragsgemeinden haben, sind berechtigt,<br />
am Musikgr<strong>und</strong>schulunterricht teilzunehmen.<br />
15 Absenzen/Ausschluss<br />
Für Absenzen gelten die gleichen Vorschriften wie beim<br />
ordentlichen Unterricht. Der Lehrer ist in jedem Falle frühzeitig<br />
zu informieren. In begründeten Fällen, insbesondere<br />
bei mangelndem Fleiss, mangelnder Disziplin, unentschuldigten<br />
Absenzen <strong>und</strong> Nichteignung, kann die Kreismusikschulkommission<br />
auf Antrag des/r Musikschulleiters/in den<br />
Ausschluss eines Schülers vom Unterricht verfügen.<br />
16 Lektionen<br />
Über die Dauer der Lektionen (Gruppen <strong>und</strong> Einzelunterricht)<br />
entscheidet die Kreismusikschulkommission.<br />
Bei besonderer Begabung besteht die Möglichkeit für zusätzlichen<br />
Unterricht. Der zusätzliche Unterricht untersteht<br />
der Bewilligung der Kreismusikschulkommission.<br />
Über die Grösse der Gruppen im Gruppenunterricht <strong>und</strong> der<br />
Musikgr<strong>und</strong>schule entscheidet die Kreismusikschulkommission.<br />
Für den Oberstufenunterricht bleiben die Bestimmungen<br />
der VO über den Instrumentalunterricht vom 1. Oktober 2001<br />
vorbehalten.<br />
19 Elternbeiträge<br />
1 Für die vom Kanton nicht subventionierten Kosten des Instrumentalunterrichts<br />
legt der Gemeinderat <strong>Seengen</strong> auf<br />
Antrag der Kreismusikschulkommission den Elternbeitrag<br />
gemäss folgendem Beitragsschlüssel fest:<br />
Volksschüler <strong>und</strong> Kindergärtner:<br />
1/2 Gemeindebeitrag <strong>und</strong> 1/2 Elternbeitrag<br />
Jugendliche in Ausbildung (Schüler, Lehrlinge) bis zum<br />
vollendeten 20. Lebensjahr:<br />
1/3 Gemeindebeitrag <strong>und</strong> 2/3 Elternbeitrag<br />
2 Das Schulgeld <strong>und</strong> die Gemeindebeiträge bemessen sich<br />
nach Massgabe des Gesamtaufwandes der Musikschule.<br />
3 Die Rechnungsstellung erfolgt semesterweise zu Beginn<br />
des Semesters. Bei Austritt im Laufe des Semesters erfolgt<br />
keine Rückerstattung.<br />
21 Musikgr<strong>und</strong>schulunterricht<br />
Der Musikgr<strong>und</strong>schulunterricht ist für die Kinder des<br />
2. Kindergartenjahres <strong>und</strong> der 1. Klasse Primarschule der<br />
Gemeinden Boniswil, Hallwil, Leutwil <strong>und</strong> <strong>Seengen</strong> ab dem<br />
Schuljahr 2004/05 unentgeltlich. Die Kosten werden von der<br />
jeweiligen Wohnsitzgemeinde übernommen.<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
Schulunterricht / Unterrichtsräumlichkeiten<br />
1 Die Primarschüler werden in der Regel an ihrem Wohnort<br />
unterrichtet. Die Wohnortgemeinde stellt die Infrastruktur<br />
zur Verfügung. Der Unterricht hat in den<br />
Schulräumen zu erfolgen. Kann eine Aussengemeinde<br />
die Infrastruktur nicht zur Verfügung stellen <strong>und</strong> ist diese<br />
in <strong>Seengen</strong> vorhanden, findet der Unterricht in den<br />
Schulräumen der Gemeinde <strong>Seengen</strong> statt. Der Transfer<br />
ist Sache der Eltern.<br />
Freiwilligkeit<br />
Der Instrumentalunterricht ist freiwillig. Der Unterricht<br />
wird einzeln <strong>und</strong> zusätzlich in Ensembles erteilt.<br />
Berechtigung zur Teilnahme am Unterricht<br />
Zum Instrumentalunterricht sind Schüler <strong>und</strong> Jugendliche<br />
bis zum Ende ihrer Ausbildungszeit, längstens bis zum<br />
zwanzigsten Altersjahr, berechtigt, welche den Wohnsitz in<br />
den Vertragsgemeinden haben.<br />
Absenzen/Ausschluss<br />
Für Absenzen gelten die gleichen Vorschriften wie beim ordentlichen<br />
Unterricht. Die Instrumentallehrperson ist in jedem<br />
Falle frühzeitig zu informieren. In begründeten Fällen,<br />
insbesondere bei mangelndem Fleiss, mangelnder Disziplin,<br />
unentschuldigten Absenzen <strong>und</strong> Nichteignung sowie Nichtbezahlung<br />
des Elternbeitrages kann die Kreismusikschulkommission<br />
auf Antrag der Instrumentallehrperson im Einverständnis<br />
mit dem/der Musikschulleiter/in den Ausschluss<br />
eines Schülers/einer Schülerin vom Unterricht verfügen.<br />
Lektionen<br />
Über die Dauer der Lektionen entscheidet die Kreismusikschulkommission.<br />
Bei besonderer Begabung besteht die Möglichkeit für zusätzlichen<br />
Unterricht. Der zusätzliche Unterricht untersteht<br />
der Bewilligung der Kreismusikschulkommission <strong>und</strong><br />
bedingt den Vorschlag der Instrumentallehrperson.<br />
Für den Oberstufenunterricht bleiben die Bestimmungen<br />
des jeweils geltenden kantonalen Rechts vorbehalten.<br />
Elternbeiträge<br />
1 Für die vom Kanton nicht subventionierten Kosten des<br />
Instrumentalunterrichts legt der Gemeinderat <strong>Seengen</strong><br />
auf Antrag der Kreismusikschulkommission den Elternbeitrag<br />
gemäss folgendem Beitragsschlüssel fest:<br />
Volksschüler:<br />
1/2 Gemeindebeitrag <strong>und</strong> 1/2 Elternbeitrag<br />
Jugendliche in Ausbildung (Schüler, Lernende) bis zum<br />
vollendeten 20. Lebensjahr:<br />
1/3 Gemeindebeitrag <strong>und</strong> 2/3 Elternbeitrag<br />
2 Das Schulgeld <strong>und</strong> die Gemeindebeiträge bemessen sich<br />
nach Massgabe des Gesamtaufwandes der Musikschule.<br />
3 Die Rechnungsstellung erfolgt semesterweise zu Beginn<br />
des Semesters. Bei Austritt im Laufe des Semesters erfolgt<br />
keine Rückerstattung.<br />
Gestrichen<br />
| 5 |
| 6 |<br />
einwohnergemeinde<br />
aNTrag<br />
erläuterungen zu verschiedenen Änderungen:<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
§ 3: Die Schulpflege <strong>Seengen</strong> wird nicht mehr als Aufsichtsbehörde der<br />
Kreismusikschule <strong>Seengen</strong>, sondern als verantwortliche Behörde bezeichnet.<br />
§ 4: Der Vertreter der Schulpflege <strong>Seengen</strong> übernimmt das Präsidium von<br />
Amtes wegen. Die Kreismusikschulkommission konstituiert sich nicht<br />
mehr selbst. Die Lehrerschaft ist nicht mehr in der Kreismusikschulkommission<br />
vertreten. Die Mitgliederzahl reduziert sich von 8 auf 7<br />
Personen.<br />
§ 5: Nur noch die wichtigsten Aufgaben werden im Vertrag erwähnt. Ansonsten<br />
hat die Schulpflege <strong>Seengen</strong> die weiteren zur Behandlung zugewiesenen<br />
Aufgaben in einem Pflichtenheft zu definieren.<br />
§ 7: Die Verwaltungsentschädigung wurde auf 2% des gesamten Personal-<br />
<strong>und</strong> Sachaufwandes festgelegt. Bisher richtete sie sich nach der<br />
Verordnung über die anzurechnenden Mindestansätze der Beiträge,<br />
Gebühren <strong>und</strong> Entschädigungen. Diese Gesetzesbestimmung wurde<br />
aufgehoben <strong>und</strong> kann deshalb nicht mehr angewandt werden.<br />
§ 8: Aufgr<strong>und</strong> geänderter Rechtsbestimmungen musste dieser Paragraph<br />
neu formuliert werden. Nach wie vor sollen die Primarschüler an<br />
ihrem Wohnort unterrichtet werden. Der Unterricht muss auch weiterhin<br />
in Schulräumen stattfinden.<br />
§ 12: Die Bestimmungen über den Musikgr<strong>und</strong>schulunterricht wurden<br />
geändert. Siehe auch Bemerkungen zu § 21.<br />
§ 15: Als Ausschlussgr<strong>und</strong> vom Musikschulunterricht wurde neu auch die<br />
Nichtbezahlung des Elternbeitrages aufgenommen.<br />
§ 16: Die Bestimmungen über den Musikgr<strong>und</strong>schulunterricht wurden<br />
geändert. Siehe auch Bemerkungen zu § 21.<br />
§ 19: Die Kostenbeteiligung für Kindergärtner muss nicht mehr geregelt<br />
werden, da sich diese auf den Musikgr<strong>und</strong>schulunterricht bezog <strong>und</strong><br />
dieser nicht mehr Teil der Musikschule ist. Siehe auch Bemerkungen<br />
zu § 21.<br />
§ 21: Der Musikgr<strong>und</strong>schulunterricht ist nicht mehr Teil der Musikschule.<br />
Er ist neu in der St<strong>und</strong>entafel der Volksschule integriert. Die entsprechenden<br />
Bestimmungen können somit im Vertrag gestrichen werden.<br />
Ansonsten weist der überarbeitete Gemeindevertrag nur noch einige Änderungen<br />
redaktioneller Art auf. So wurde z. B. die Bezeichnung Musiklehrer<br />
generell in Instrumentallehrpersonen geändert.<br />
Sofern die <strong>Einwohner</strong>gemeindeversammlungen aller beteiligten Gemeinden<br />
dem überarbeiteten Vertrag zustimmen, tritt dieser am 01.01.2012 in Kraft. Alle<br />
früheren Verträge, Reglemente <strong>und</strong> Vereinbarungen in <strong>und</strong> unter den Vertragsgemeinden,<br />
die Musikschule betreffend, sind auf diesen Zeitpunkt aufgehoben.<br />
Der vollständige Vertrag liegt bei den Gemeindeverwaltungen während<br />
14 Tagen vor der <strong>Einwohner</strong>gemeindeversammlung öffentlich auf.<br />
Sie wollen dem überarbeiteten Gemeindevertrag über die Organisation <strong>und</strong><br />
Finanzierung der Kreismusikschule <strong>Seengen</strong> zustimmen.
einwohnergemeinde<br />
aNTrag<br />
trAktAndUm 3<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
Zusatzkredit von Fr. 50’000.– für ein einweihungsfest im Zusammenhang mit<br />
der Sanierung des Schulhauses nr. 2 mit mehrzweckhalle<br />
Sachverhalt<br />
Die <strong>Einwohner</strong>gemeindeversammlung vom 11. Juni 2010 bewilligte einen Bruttokredit<br />
von Fr. 8’160’000.– für die Sanierung des Schulhauses Nr. 2 mit Mehrzweckhalle.<br />
Mit den Bauarbeiten wurde im April 2011 begonnen.<br />
Ursprünglich war kein Einweihungsfest, sondern nur eine einfache Aufrichtefeier<br />
geplant. Der Baukredit enthält deshalb auch keine finanziellen Mittel für<br />
ein solches Fest. Im Nachhinein wurde beschlossen, dass der für die Gemeinde<br />
<strong>Seengen</strong> prägende Bau auch gebührend eingeweiht werden soll. Geplant ist<br />
ein zweitägiges Fest für die ganze Dorfbevölkerung. Die Planung ist aber noch<br />
nicht soweit fortgeschritten, dass bereits Einzelheiten genannt werden können.<br />
Der beantragte Kredit von Fr. 50’000.– ist deshalb eine grobe Schätzung<br />
<strong>und</strong> als oberes Kostendach zu verstehen. Das Organisationskomitee wird sich<br />
bemühen, mit möglichst wenig finanziellen Mitteln ein schönes Fest zu organisieren,<br />
das für Jung <strong>und</strong> Alt zum Erlebnis wird.<br />
Der Gemeinderat ersucht die Stimmbürgerinnen <strong>und</strong> Stimmbürger, dem Kredit<br />
zuzustimmen <strong>und</strong> damit ein schönes Einweihungsfest zu ermöglichen.<br />
Sie wollen einen Zusatzkredit von Fr. 50’000.– für ein Einweihungsfest im Zu-<br />
sammenhang mit der Sanierung des Schulhauses Nr. 2 mit Mehrzweckhalle<br />
bewilligen.<br />
trAktAndUm 4<br />
Änderung des Personalreglements der Kreismusikschule <strong>Seengen</strong><br />
Sachverhalt<br />
Das Anstellungsverhältnis der Instrumentallehrpersonen <strong>und</strong> des/der Musikschulleiters/in<br />
der Kreismusikschule <strong>Seengen</strong> richtet sich nach dem Personalreglement<br />
der Kreismusikschule <strong>Seengen</strong>. Das Reglement wurde von der <strong>Einwohner</strong>gemeindeversammlung<br />
am 24. November 2006 beschlossen.<br />
Gemäss Art. 17 des Personalreglements werden die Lehrpersonen für ihre Arbeitsleistung<br />
nach den im Reglement festgelegten Besoldungsbändern entlöhnt.<br />
Es sind vier Besoldungsbänder mit den Bezeichnungen a, b, c <strong>und</strong> d vorhanden.<br />
Die Lohnspange reicht von Fr. 43’400.– bis Fr. 113’500.–.<br />
Bei der Anstellung des Musikschulleiters hat es sich gezeigt, dass die obere<br />
Lohngrenze nicht ausreicht, um eine ausgebildete Fachperson im Rahmen der<br />
| 7 |
| 8 |<br />
einwohnergemeinde<br />
aNTrag<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
aktuellen Besoldungsbänder anstellen zu können. Das Reglement soll deshalb<br />
mit einem weiteren Besoldungsband a1 ergänzt werden. Der Minimallohn dieses<br />
Bandes beträgt Fr. 82’500.--, der Maximallohn Fr. 130’000.--. Die Anforderungen<br />
an das neue Besoldungsband werden wie folgt umschrieben:<br />
– Musikschulleiterausbildung<br />
– Lehrdiplom des Schweiz. Musikpädagogischen Verbandes<br />
– Lehrdiplom eines staatlich anerkannten Konservatoriums<br />
Schulpflege <strong>und</strong> Gemeinderat ersuchen die Stimmbürgerinnen <strong>und</strong> Stimmbürger,<br />
das neue Besoldungsband zu bewilligen.<br />
Sie wollen der Ergänzung des Personalreglements der Kreismusikschule <strong>Seengen</strong><br />
mit einem Besoldungsband a1 (Ergänzung Art. 17 <strong>und</strong> Anhang) zustimmen.<br />
trAktAndUm 5<br />
erhöhung Stellenplan der Bibliothek um 30%<br />
Sachverhalt<br />
Die Bibliothek dient der Bevölkerung <strong>und</strong> der Schule als Zentrum für Information,<br />
Begegnung, Aus- <strong>und</strong> Weiterbildung, Kulturpflege, Freizeitgestaltung<br />
<strong>und</strong> Unterhaltung. Sie bietet Bücher <strong>und</strong> weitere Medien zur Benutzung an.<br />
So werden der Zweck <strong>und</strong> der Auftrag unserer Bibliothek im massgebenden<br />
Reglement umschrieben.<br />
Tatsächlich ist die Bibliothek <strong>Seengen</strong> eine wertvolle <strong>und</strong> sehr beliebte Einrichtung<br />
unserer Gemeinde. Statistische Zahlen belegen diese Feststellung. Im<br />
Jahr 2010 wurden insgesamt 33’718 Medien ausgeliehen. Dies erstaunt nicht,<br />
wird doch für wenig Geld viel geboten. Das breit gefächerte, gut strukturierte<br />
<strong>und</strong> abwechslungsreiche Angebot setzt sich aus r<strong>und</strong> 9’310 Medien zusammen.<br />
Dazu gehören zur Hauptsache Bücher (8’500); aber auch Kassetten (110),<br />
CD’s (150), DVD’s (410) <strong>und</strong> Zeitschriften (140) werden angeboten.<br />
Der Arbeitsaufwand für Ausleihen, Veranstaltungen, Instandhaltung, Registration,<br />
Administration etc. hat in den letzten Jahren, bedingt durch das grosse<br />
Interesse, das umfassendere Angebot <strong>und</strong> die stets wachsende Bevölkerungszahl,<br />
zugenommen. Mit den gegenwärtig zur Verfügung stehenden 55 Stellenprozent<br />
ist die Arbeitslast von den 4 in Teilzeit tätigen Bibliothekarinnen nicht<br />
mehr zu bewältigen. Es müssen laufend Überst<strong>und</strong>en geleistet werden. Dieser<br />
Zustand ist auf die Dauer nicht akzeptierbar. Der Stellenplan muss deshalb<br />
erhöht werden. Auch die einschlägigen Richtlinien lassen erkennen, dass eine<br />
Erhöhung des Stellenplans erforderlich ist. Bei der Grösse unserer Bibliothek<br />
werden total 85 Stellenprozent empfohlen. Unserer Bibliothek stehen zurzeit<br />
55% zur Verfügung. Es fehlen somit 30%.
einwohnergemeinde<br />
aNTrag<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
Die Bibliothek <strong>Seengen</strong> wird im nächsten Jahr neue Räumlichkeiten in der<br />
sanierten Mehrzweckhalle beziehen können. Ihre Attraktivität wird dadurch<br />
noch gesteigert. Die Erhöhung des Stellenplans ist deshalb gerechtfertigt. Die<br />
jährlich wiederkehrenden Kosten für die fehlenden 30 Stellenprozent betragen<br />
r<strong>und</strong> Fr. 26’500.–.<br />
Der Gemeinderat ersucht die Stimmbürgerinnen <strong>und</strong> Stimmbürger, der Erhöhung<br />
des Stellenplans zuzustimmen, damit der Bevölkerung auch künftig eine<br />
attraktive <strong>und</strong> gut funktionierende Bibliothek mit einem umfangreichen Medienangebot<br />
von hoher Qualität zur Verfügung gestellt werden kann.<br />
Sie wollen der Erhöhung des Stellenplans der Bibliothek um 30% zustimmen.<br />
trAktAndUm 6<br />
voranschlag 2012 mit einem Steuerfuss von 84%<br />
vorbemerkung<br />
Das detaillierte Budget wird nicht mehr in der Einladung zur <strong>Gemeindeversammlung</strong><br />
abgedruckt. Es kann jedoch über www.seengen.ch elektronisch abgerufen<br />
oder in Papierform bei der Finanzverwaltung <strong>Seengen</strong> (finanzverwaltung@seengen.ch/Tel.<br />
062 767 63 30) bezogen werden.<br />
allgemeines<br />
Der Voranschlag sieht bei einem unveränderten Steuerfuss von 84% einen Gesamtumsatz<br />
von 17.60 Millionen Franken vor. Der Wert liegt um 652’300 Franken<br />
oder 3.8% über dem Budget 2011. Das Budget ist geprägt von einer sehr<br />
hohen Steigerung im Nettoaufwand. Gegenüber dem Vorjahr nimmt dieser<br />
um 698’200 Franken oder 9.3% zu. Hauptverantwortlich dafür sind Budgetpositionen,<br />
bei denen den Gemeinden die Hände geb<strong>und</strong>en sind (Spitalfinanzierung<br />
<strong>und</strong> Besoldungskosten Lehrpersonen). Aber auch das Jugendfest <strong>und</strong> die<br />
Kündigung der Gemeinde Meisterschwanden bei der gemeinsamen Bauverwaltung<br />
hinterlassen ihre Spuren im Budget 2012.<br />
In den letzten sechs Jahren haben die Zahlungen an den Kanton enorm zugenommen.<br />
So stiegen die Lasten im Bereich der Besoldungskosten Lehrpersonen, Spital<strong>und</strong><br />
Pflegefinanzierung, öffentlicher Verkehr sowie Sonderschulung <strong>und</strong> Heime<br />
um 1.39 Millionen Franken <strong>und</strong> betragen heute 3.25 Millionen Franken. Dank der<br />
hohen Steuerkraft <strong>und</strong> dem grossen Wachstum der Gemeinde können diese<br />
zusätzlichen Lasten bewältigt werden. Der Steuerertrag natürlicher Personen<br />
ist von 2006 bis 2012 (Budget) um 1.99 Millionen Franken gestiegen. Das Budget<br />
2012 sieht Gesamtabschreibungen von 976’900 Franken vor. Davon entfallen<br />
157’400 Franken auf zusätzliche Abschreibungen. Die Abschreibungen<br />
liegen damit im Bereich des Vorjahresbudgets, wo 1.02 Millionen Franken eingestellt<br />
waren. Die Investitionsrechnung verzeichnet Nettoausgaben von 5.47<br />
Millionen Franken.<br />
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| 10 |<br />
einwohnergemeinde<br />
erläuterungen zur laufenden rechnung<br />
allgemeine verwaltung<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
Der Nettoaufwand liegt mit 1’275’300 Franken um 120’500 Franken oder 10.4%<br />
über dem Vorjahr.<br />
Ab dem Rechnungsjahr 2011 haben die Gemeinden eine externe Bilanzprüfung<br />
durchführen zu lassen. Verschiedene Mitarbeiterinnen <strong>und</strong> Mitarbeiter besuchen<br />
Weiterbildungen, die von der Gemeinde übernommen werden. Es ist vorgesehen,<br />
eine Organisationsanalyse über die Verwaltung vornehmen zu lassen. Dafür ist<br />
ein Betrag von 43’000 Franken eingestellt. Der Gemeinderat hat beschlossen,<br />
den Stellenplafond bei der Bauverwaltung vorerst aufrecht zu erhalten, obwohl<br />
mit Meisterschwanden ein wichtiger Partner wegfällt, da aufgr<strong>und</strong> personeller<br />
Engpässe in der Vergangenheit Arbeitsrückstände zu verzeichnen sind, die raschmöglichst<br />
aufgearbeitet werden müssen. Der Anteil von Meisterschwanden betrug<br />
im Jahr 2010 134’215 Franken. Per 1. August 2011 übernahm <strong>Seengen</strong> die Führung<br />
der Finanzverwaltung Ammerswil. Beim AFZ Hubpünt steht die Erneuerung<br />
der Warmwasseraufbereitung an, wofür 27’000 Franken eingestellt sind.<br />
Öffentliche Sicherheit<br />
Der Nettoaufwand liegt mit 652’200 Franken um 24’200 Franken oder 3.6%<br />
unter dem Vorjahr.<br />
Der Seenger Anteil an den Kosten der Regionalpolizei Seetal beträgt voraussichtlich<br />
239’400 Franken oder 32’300 Franken mehr als im Jahr 2011 budgetiert.<br />
Bei der Feuerwehr fallen hohe Ausbildungskosten von 51’700 Franken ins<br />
Gewicht.<br />
Bildung<br />
Der Nettoaufwand liegt mit 3’131’100 Franken um 223’000 Franken oder 7.7%<br />
über dem Vorjahr.<br />
Die Gemeindebeiträge an die Schulreisen <strong>und</strong> Lager werden leicht erhöht, was zu<br />
Mehrkosten in der Grössenordnung von 14’200 Franken führt. Der Nettoaufwand<br />
bei der Musikschule ist leicht unter dem Vorjahr, weil die von der Standortgemeinde<br />
<strong>Seengen</strong> übernommenen einmaligen Kosten (Personal <strong>und</strong> Instrumente) wegfallen.<br />
Gemäss den Bestimmungen muss die Musikschule zu mindestens 50% aus<br />
Elternbeiträgen finanziert werden, was auf das Schuljahr 2012/13 wieder überprüft<br />
werden muss. Seit 1. Juli 2011 ist der leitende Hauswart (neu geschaffene Stelle mit<br />
Aufstockung von 50%) im Amt, was die Kosten bei den Schulanlagen ansteigen lässt.<br />
Es ist vorgesehen, r<strong>und</strong> 200’000 Franken in den Unterhalt der Schulanlagen zu investieren,<br />
wobei die Telefonanlage <strong>und</strong> die Leitungen für einen späteren Anschluss<br />
des Schillinghauses an das Fernwärmenetz am stärksten zu Buche schlagen. Der<br />
Anteil, den die Gemeinden für die Personalkosten der Lehrpersonen zu übernehmen<br />
hat, beträgt 35% der Gesamtkosten. Der Anteil der an der Schule <strong>Seengen</strong> beschäftigten<br />
Lehrpersonen steigt um 180’000 Franken auf 1.687 Millionen Franken.<br />
Von diesem Betrag werden den Schulvertragsgemeinden 571’900 Franken weiter<br />
verrechnet. Die Schulgelderträge der Schule <strong>Seengen</strong> betragen 1’078’000 Franken.<br />
Momentan besuchen ca. 200 Kinder aus Nachbargemeinden die Schule <strong>Seengen</strong>.
einwohnergemeinde<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
Kultur <strong>und</strong> Freizeit<br />
Der Nettoaufwand liegt mit 578’000 Franken um 120’800 Franken oder 26.4%<br />
über dem Vorjahr.<br />
Nächstes Jahr findet in <strong>Seengen</strong> wieder ein Jugendfestjahr statt! Für diesen<br />
Jahreshöhepunkt, der am Wochenende vom 23./24. Juni 2012 unter dem Motto<br />
«onderwägs» stattfindet, sind 100’000 Franken eingestellt. Die Gemeinde<br />
sieht vor, die Oper im Schloss Hallwyl mit 15’000 Franken zu unterstützen. Der<br />
Neuzuzügeranlass, der im 2-Jahres-Turnus stattfindet, wird im 2012 durchgeführt.<br />
Der Stellenplan der Bibliothek wird um 30 Stellenprozente erweitert<br />
(gemäss Traktandum 5). Es ist vorgesehen, die Jahresbeiträge für die Benützung<br />
der Bibliothek um 10 Franken auf 35 Franken pro Jahr zu erhöhen.<br />
ges<strong>und</strong>heit<br />
Der Nettoaufwand liegt mit 1’405’000 Franken um 354’500 Franken oder 33.7%<br />
über dem Vorjahr.<br />
Die grösste Steigerung des Aufwandes ist im Bereich Ges<strong>und</strong>heit zu finden. Die<br />
Spitalfinanzierung wird per 1. Januar 2012 gr<strong>und</strong>legend ändern. Für den Kanton<br />
Aargau wird mit Mehrkosten von jährlich 144 Millionen Franken gerechnet,<br />
wovon die Gemeinden 53 Millionen zu tragen haben. Die Kosten steigen für die<br />
Gemeinden um r<strong>und</strong> 75%. Es ist von einer Mehrbelastung von r<strong>und</strong> 450’000<br />
Franken auszugehen. Die Finanzierung der Langzeitpflege wurde ab 2011 neu<br />
geregelt. Entsprechend einer Hochrechnung auf Gr<strong>und</strong> der bisherigen Belastung<br />
ist mit einer Zahlung an den Kanton von ca. 135’000 Franken zu rechnen.<br />
Soziale wohlfahrt<br />
Der Nettoaufwand liegt mit 1’048’800 Franken um 104’000 Franken oder 9.0%<br />
unter dem Vorjahr.<br />
Die Gemeinde <strong>Seengen</strong> ist in der glücklichen Lage, dass sie wenige Sozialfälle<br />
hat. Der budgetierte Aufwand bewegt sich bei 139’000 Franken. Die grösste<br />
Ausgabenposition beinhaltet den Restkostenbeitrag an die Sonderschulen<br />
<strong>und</strong> Heime, die mit 746’900 Franken zu Buche schlagen wird. Die Ersatzabgabe<br />
an den Kanton infolge Nichterfüllung der Asylantenaufnahmequote wird sich<br />
um 12’000 Franken bewegen. Im nächsten Jahr findet zudem eine Frühlingsfahrt<br />
für die Seniorinnen <strong>und</strong> Senioren statt.<br />
verkehr<br />
Der Nettoaufwand liegt mit 823’300 Franken um 137’400 Franken oder 20.0%<br />
über dem Vorjahr.<br />
Im nächsten Jahr sind nebst den ordentlichen Arbeiten an Kantonsstrassen innerorts<br />
folgende Projekte vorgesehen: Sanierung Mauer bergseitig an der Brestenbergstrasse,<br />
Verlegung des Radweges im Bereich des Musterplatzes <strong>und</strong> die<br />
Anpassung des Fussgängerüberganges an der Schulstrasse. Für Verkehrsmassnahmen<br />
an der Oberdorfstrasse sind 27’000 Franken budgetiert. Die SBB-Tageskarten<br />
werden wiederum teurer. Es wurde daher beschlossen, den Preis einer Ta-<br />
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einwohnergemeinde<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
geskarte für Auswärtige auf 45 Franken anzuheben. Der Preis für Seengerinnen<br />
<strong>und</strong> Seenger bleibt bei 35 Franken. Die Bootsstegmieten werden um r<strong>und</strong> 10%<br />
angehoben. Die Velovignetten sind ab 2012 nicht mehr erhältlich, da der B<strong>und</strong><br />
den Versicherungsschutz aufhob. Damit fällt die beliebte Gratisabgabe weg.<br />
umwelt <strong>und</strong> raumordnung<br />
Der Nettoaufwand liegt mit 90’300 Franken um 15’800 Franken oder 22.2%<br />
unter dem Vorjahr.<br />
Die Wasserversorgung schliesst mit gleich bleibenden Gebühren mit einem<br />
Ertragsüberschuss von 93’000 Franken ab. Die Verzinsung der Kapitalien der<br />
Eigenwirtschaftsbetriebe ist mit 1.50% eingesetzt.<br />
Die Abwasserbeseitigung schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 52’200<br />
Franken ab. Dieser wurde bei der kürzlichen Senkung der Gebühr in Kauf genommen.<br />
Der grösste Brocken in den laufenden Kosten ist der Betriebskostenbeitrag<br />
an den Abwasserverband Hallwilersee mit 219’800 Franken.<br />
Bei der Abfallbewirtschaftung ist ein Minus von 5’800 Franken vorgesehen,<br />
das aus den Reserven entnommen werden kann. Die Gr<strong>und</strong>gebühren werden<br />
auf das Jahr 2012 gesenkt. Die neuen Ansätze (in Klammer bisheriger Ansatz):<br />
1-2-Personen-Haushalt 30.00 (40.00), Haushalt ab 3 Personen 45.00 (60.00),<br />
Gewerbe/Landwirtschaft 75.00 (100.00).<br />
volkswirtschaft<br />
Der Nettoertrag liegt mit 57’400 Franken um 6’800 Franken oder 13.4% über<br />
dem Vorjahr.<br />
Der Beitrag an die <strong>Ortsbürger</strong>gemeinde zur Deckung des Defizites der Waldhütte<br />
wird ab 2012 nicht mehr ausgerichtet.<br />
Finanzen <strong>und</strong> Steuern<br />
Der Steuerfuss ist weiterhin mit 84% eingesetzt. Der Steuerertrag natürlicher<br />
Personen wurde in Anlehnung an die Empfehlungen des kantonalen Steueramtes<br />
budgetiert. Diese rechnen pro 2012 mit einem Plus von 2.5%, was bei uns<br />
224’200 Franken ausmacht. Zudem wurde das überdurchschnittliche Wachstum<br />
von <strong>Seengen</strong> mit weiteren 125’000 Franken angenommen. Gesamthaft<br />
betragen die Gemeindesteuern natürlicher Personen 9.315 Millionen Franken.<br />
Im Rahmen des Finanzausgleiches muss <strong>Seengen</strong> im nächsten Jahr 286’000<br />
Franken an den Kanton bezahlen.<br />
Im Bereich des Kapitaldienstes sind wir nach wie vor in der glücklichen Lage, keine<br />
Schulden von Dritten zu haben. Die einzigen Fremdmittel der <strong>Einwohner</strong>gemeinde<br />
betreffen die Eigenwirtschaftsbetriebe <strong>und</strong> die <strong>Ortsbürger</strong>gemeinde. Sie werden<br />
mit 1.5% verzinst. Die vorgeschriebenen Abschreibungen steigen mit der Fertigstellung<br />
der Mehrzweckhalle im Jahr 2012 an. Diese werden r<strong>und</strong> 819’500 Franken betragen.<br />
Es wird mit zusätzlichen Abschreibungen von 157’400 Franken gerechnet,<br />
womit die gesamte Eigenfinanzierung im Rahmen des Vorjahres liegt.
einwohnergemeinde<br />
vOranSchlag 2012<br />
erläuterungen zur investitionsrechnung<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
Es steht uns ein ausgabenintensives Jahr bevor. Gesamthaft sind Investitionen<br />
bei der <strong>Einwohner</strong>gemeinde von 5.47 Millionen Franken vorgesehen. Der Löwenanteil<br />
mit 4.7 Millionen Franken verschlingt die Mehrzweckhalle. Daneben wird<br />
bei einem allfälligen Mieterwechsel bei den Alterswohnungen wieder eine Wohnung<br />
saniert. Der Kredit wurde bereits am 20. November 2009 gesprochen.<br />
Für das Gemeindewerk ist ein Budgetkredit von 117’000 Franken für die Anschaffung<br />
eines Traktors mit Frontlader vorgesehen. Bisher wurden diese Gerätschaften<br />
zugemietet. Aus wirtschaftlichen <strong>und</strong> praktischen Gründen macht<br />
es Sinn, einen eigenen Traktor anzuschaffen.<br />
Der Gemeinderat möchte die Fusswegverbindung zwischen Steinbrunnengasse<br />
<strong>und</strong> Generationenweg sicherstellen. Für die notwendigen Fusswegrechte<br />
sind Entschädigungen im Rahmen von 125’000 Franken zu entrichten. Diese<br />
Ausgabe ist als Budgetkredit eingestellt.<br />
Zudem schreiten die Arbeiten an der Brestenbergstrasse voran. Die Kosten<br />
belasten sowohl die <strong>Einwohner</strong>gemeinde (Strasse) wie auch die Wasserversorgung<br />
<strong>und</strong> Abwasserbeseitigung mit den Werkleitungen. Es macht Sinn, im<br />
Zuge der Arbeiten an der Brestenbergstrasse die Mauer talseitig zu sanieren.<br />
Dafür sind als Budgetkredit 151’000 Franken eingestellt.<br />
Für Budgetkredite sind keine separaten <strong>Gemeindeversammlung</strong>sbeschlüsse<br />
notwendig. Diese gelten als bewilligt, wenn das Budget genehmigt wird.<br />
laufende rechnung voranschlag 2012 voranschlag 2011 rechnung 2010<br />
Zusammenzug Aufwand Etrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag<br />
0 allgemeine verwaltung 2’082’300 807’000 1’994’500 839’700 1’895’955.48 814’015.95<br />
Nettoaufwand 1’275’300 1’154’800 1’081’939.53<br />
1 Öffentliche Sicherheit 2’250’800 1’598’600 2’263’100 1’586’700 2’294’791.23 1’618’644.94<br />
Nettoaufwand 652’200 676’400 676’146.29<br />
2 Bildung 4’883’700 1’752’600 4’646’700 1’738’600 4’473’642.31 1’796’217.20<br />
Nettoaufwand 3’131’100 2’908’100 2’677’425.11<br />
3 Kultur, Freizeit 637’000 59’000 511’700 54’500 567’560.10 53’496.65<br />
Nettoaufwand 578’000 457’200 514’063.45<br />
4 ges<strong>und</strong>heit 1’405’500 500 1’050’500 0 680’565.60 507.00<br />
Nettoaufwand 1’405’000 1’050’500 680’058.60<br />
5 Soziale wohlfahrt 1’203’200 154’400 1’336’500 183’700 1’228’552.00 458’747.11<br />
Nettoaufwand 1’048’800 1’152’800 769’804.89<br />
6 verkehr 896’700 73’400 834’900 149’000 792’879.00 114’813.85<br />
Nettoaufwand 823’300 685’900 678’065.15<br />
7 umwelt, raumordnung 1’402’000 1’311’700 1’419’300 1’303’200 1’485’559.44 1’356’131.74<br />
Nettoaufwand 90’300 116’100 129’427.70<br />
8 volkswirtschaft 20’900 78’300 27’700 78’300 20’273.45 87’879.90<br />
Nettoertrag 57’400 50’600 67’606.45<br />
9 Finanzen, Steuern 2’813’900 11’760’500 2’858’800 11’010’000 4’134’898.63 11’274’222.90<br />
Nettoertrag 8’946’600 8’151’200 7’139’324.27<br />
Total 17’596’000 17’596’000 16’943’700 16’943’700 17’574’677.24 17’574’677.24<br />
| 13 |
einwohnergemeinde<br />
vOranSchlag 2012<br />
auFwand nach aBTeilung<br />
Allgemeine Verwaltung<br />
Öffentliche Aufwand nach Abteilung Sicherheit<br />
Bildung<br />
Kultur, Freizeit<br />
Ges<strong>und</strong>heit<br />
Soziale Wohlfahrt<br />
Verkehr<br />
Umwelt, Raumordnung<br />
Volkswirtschaft<br />
Rechnung 2008 Rechnung 2009 Rechnung 2010 Budget 2011 Budget 2012<br />
Allgemeine Verwaltung<br />
Öffentliche Sicherheit<br />
Bildung<br />
902394 1018577 504’892<br />
613144 497315<br />
2887863 638’083 2706085<br />
1081940 391’534<br />
676146<br />
654’821<br />
2677425<br />
1154800 1200000 514’063<br />
676400 700000<br />
2908100 680’059 3000000<br />
Kultur, Freizeit<br />
Ges<strong>und</strong>heit<br />
504892<br />
638083<br />
391534<br />
587’316 654821<br />
514063<br />
956’323<br />
680059<br />
457200 500000<br />
1050500 769’805 1100000<br />
Soziale Wohlfahrt<br />
Verkehr<br />
Umwelt, Raumordnung<br />
587316<br />
708515<br />
86576<br />
708’515 956323<br />
572492<br />
86’576 91405<br />
572’492<br />
769805<br />
678065<br />
129428 91’405<br />
1152800 678’065 1200000<br />
685900 700000<br />
116100 129’428 100000<br />
Volkswirtschaft -43312 -26172 -67606 -50600 -50000<br />
In Tausend<br />
3’000<br />
3000000<br />
2’500<br />
2500000<br />
2’000<br />
2000000<br />
1’1500<br />
1500000<br />
1’000<br />
1000000<br />
500<br />
500000<br />
0<br />
-500<br />
0<br />
-500000<br />
Allgemeine<br />
Verwaltung<br />
Öffentliche<br />
Sicherheit<br />
Allgemeine Öffentliche<br />
Verwaltung Sicherheit<br />
rechnung 2008<br />
902’394<br />
613’144<br />
2’887’863<br />
-43’312<br />
Bildung Kultur, Freizeit Ges<strong>und</strong>heit Soziale<br />
Ges<strong>und</strong>heit Soziale Wohlfahrt<br />
Bildung Kultur<br />
Freizeit<br />
rechnung 2009<br />
1’018’577<br />
497’315<br />
2’706’085<br />
-26’172<br />
Wohlfahrt<br />
rechnung 2010<br />
1’081’940<br />
676’146<br />
2’677’425<br />
Verkehr Umwelt,<br />
Raumordnung Umwelt<br />
Raumordnung<br />
Volkswirtschaft<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
investitionsrechnung<br />
Zusammenzug Bis 2011 verbucht voranschlag 2012 ab 2013 fällig<br />
Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen<br />
0 allgemeine verwaltung 2’662’639.90 0.00 50’000 0 97’725.90 0.00<br />
1 Öffentliche Sicherheit 0.00 0.00 0 0 0.00 0.00<br />
2 Bildung 4’343’792.50 28’400.00 4’700’000 0 0.00 0.00<br />
3 Kultur, Freizeit 1’059’998.05 133’980.30 0 0 0.00 0.00<br />
6 verkehr 2’659’200.00 0.00 733’000 0 0.00 0.00<br />
7 umwelt, raumordnung 7’104’188.40 117’721.30 460’000 1’010’800 0.00 0.00<br />
9 Finanzen, Steuern 0.00 0.00 1’010’800 5’943’000 0.00 0.00<br />
Total 17’829’818.85 280’101.60 6’953’800 6’953’800 97’725.90 0.00<br />
Rechnung 2008<br />
Rechnung 2009<br />
Rechnung 2010<br />
Budget 2011<br />
Budget 2012<br />
Die Kosten stiegen gesamthaft seit 2008 um r<strong>und</strong> 2.4 Millionen Franken. In vielen Bereichen sind die Kosten stetig ge-<br />
wachsen. Die Zunahmen bei der Bildung, dem grössten Anteil, <strong>und</strong> im Ges<strong>und</strong>heitsbereich mit Neuordnung der Pflege<strong>und</strong><br />
Spitalfinanzierung sind am auffälligsten.<br />
| 14 |<br />
Verkehr<br />
-67’606<br />
Budget 2011<br />
1’154’800<br />
676’400<br />
2’908’100<br />
457’200<br />
1’050’500<br />
1’152’800<br />
685’900<br />
116’100<br />
-50’600<br />
Volks-<br />
wirtschaft<br />
Budget 2012<br />
1’275’300<br />
652’200<br />
3’131’100<br />
578’000<br />
1’405’000<br />
1’048’800<br />
823’300<br />
90’300<br />
-57’400<br />
Rechnung 2008<br />
Rechnung 2009<br />
Rechnung 2010<br />
Budget 2011<br />
Budget 2012
auFwand nach aBTeilung in PrOZenTen<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
�����������������������������������<br />
Budget 2011 Budget 2012 anteil 2011 anteil 2012<br />
Allgemeine Verwaltung<br />
Öffentliche Sicherheit<br />
���������������������<br />
Bildung ���������������������<br />
Kultur, �������Freizeit 1’154’800<br />
676’400<br />
2’908’100<br />
457’200<br />
1’275’300<br />
14%<br />
14%<br />
����������� ����������� ����������� �����������<br />
652’200<br />
8%<br />
7%<br />
������� ������� ��� ���<br />
3’131’100 ������ ������ 35% �� �� 35%<br />
578’000 ������� ������� 6% ��� ��� 6%<br />
Ges<strong>und</strong>heit<br />
���������������� 1’050’500<br />
1’405’000 ������ ������ 13% �� �� 16%<br />
Soziale ���������� Wohlfahrt<br />
�����������������<br />
Verkehr<br />
�������<br />
Umwelt,<br />
�������������������<br />
Raumordnung<br />
Volkswirtschaft<br />
��������������<br />
1’152’800<br />
685’900<br />
116’100<br />
1’048’800 �������<br />
�������<br />
823’300<br />
������<br />
90’300<br />
������<br />
�������<br />
�������<br />
������<br />
�����<br />
14%<br />
8%<br />
1%<br />
���<br />
���<br />
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��<br />
��� 12%<br />
���<br />
9%<br />
��<br />
1%<br />
��<br />
������� �������<br />
Ges<strong>und</strong>heit �����������<br />
16% ����<br />
einwohnergemeinde<br />
Soziale Wohlfahrt<br />
������������������<br />
12%<br />
����<br />
Kultur, Freizeit<br />
�����������������<br />
6%<br />
���<br />
������������<br />
Budget 2012<br />
Verkehr<br />
��������<br />
9% Umwelt, Raumordnung ����������������������<br />
Allgemeine Verwaltung<br />
���<br />
��������������������<br />
1%<br />
���� 14%<br />
���<br />
����������������������<br />
Öffentliche Sicherheit<br />
��� 7%<br />
�������� Bildung<br />
���� 35%<br />
Ein ������������������������������������������������������������������������������������������������������������������������������<br />
Drittel der Steuergelder fliesst in den Bereich der Bildung, wo vor allem die Anteile an den Personalkosten der<br />
��������������������������������������������������������������������������������������������������������������������������������������<br />
Lehrpersonen zu Buche schlagen. Etwa gleich grosse Anteile werden im Ges<strong>und</strong>heitsbereich, gefolgt von allgemeiner<br />
��������������������������������������������������������������������������������������������������������������������������������������<br />
Verwaltung ���������� <strong>und</strong> sozialer Wohlfahrt erwartet. Je knapp 10% werden für die Bereiche Verkehr <strong>und</strong> öffentliche Sicherheit<br />
ausgegeben. Die Kultur ist mit 6% an den Steuererträgen beteiligt.<br />
| 15 |
enTwicKlung neTTOauFwand/STeuererTrag<br />
STeuern <strong>und</strong> einwOhner<br />
Steuerfuss<br />
Steuerertrag<br />
<strong>Einwohner</strong>zahl<br />
2005<br />
93%<br />
7’262’340<br />
3’003<br />
2006<br />
89%<br />
7’431’066<br />
3’065<br />
2007<br />
89%<br />
8’089’474<br />
3’208<br />
2008<br />
89%<br />
8’584’765<br />
3’278<br />
2009<br />
84%<br />
8’443’000<br />
3’364<br />
2010<br />
84%<br />
8’670’497<br />
3’415<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
���������������������������������������<br />
2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012<br />
Steuerfuss<br />
���� 93% ���� 89% ���� 89% ���� 89% ���� 84% ���� 84% ���� 84% ���� 84%<br />
Nettoaufwand<br />
�����������<br />
������������<br />
Steuerertrag<br />
��� ��� ��� ��� ��� ��� ��� ���<br />
4’644’194 4’660’302 4’959’881 5’905’072 5’583’193 6’172’454 7’544’698 8’182’200<br />
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���������<br />
7’262’340<br />
��������� ���������<br />
7’431’066<br />
��������� ���������<br />
8’089’474<br />
��������� ���������<br />
8’584’765<br />
��������� ���������<br />
8’443’000<br />
��������� ������������������ 8’670’497<br />
������������������ 8’622’600<br />
���������<br />
9’306’900<br />
���������<br />
In Tausend<br />
���������<br />
einwohnergemeinde<br />
��������� 10’000<br />
9’000 ��������<br />
8’000 ��������<br />
7’000 ��������<br />
6’000 ��������<br />
5’000 ��������<br />
4’000 ��������<br />
3’000 ��������<br />
2’000 ��������<br />
1’000 ��������<br />
– ������<br />
93%<br />
89%<br />
89%<br />
89%<br />
84%<br />
84%<br />
84%<br />
84%<br />
���� ���� ���� ���� ���� ���� ���� ����<br />
2005 2006 2007 2008 2009 2010<br />
2011<br />
2012<br />
����� ����� ����� ����� ����� ����� ����� �����<br />
Der Nettoaufwand ist in den letzten Jahren sehr stark gestiegen. Einerseits musste die Organisation <strong>und</strong> Infrastruktur<br />
�������������������������������������������������������������������������������������������������������������������������������������������<br />
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der wachsenden Gemeinde standhalten. Auf der anderen Seite stiegen vor allem die «geb<strong>und</strong>enen Kosten», die für ver-<br />
����������������������������������������������������������������������������������������������<br />
schiedene Aufgabenbereiche an den Kanton abgeliefert werden müssen, stark an. Diese Kosten haben von 2006–2012<br />
�������������������������������������������������������������������������������������������������������������������������<br />
�������������������������������������������������������������������������������������������������������������������������������������������<br />
um 1.39 Millionen Franken zugenommen. Der Steuerertrag wuchs dank dem starken Wachstum der Bevölkerung an. Die<br />
Steuerkraft pro <strong>Einwohner</strong> ist aber auch gestiegen. Es wird eine Herausforderung sein, die steigenden Kosten auch in<br />
Zeiten eines abflachenden Bevölkerungswachstums im Griff zu behalten.<br />
2011<br />
84%<br />
8’622’600<br />
������������� Steuerertrag<br />
������������<br />
Nettoaufwand<br />
aNTrag Sie wollen den Voranschlag 2012 mit einem Steuerfuss von 84% genehmigen.<br />
2012<br />
84%<br />
9’306’900<br />
Die Steuererträge nahmen stark zu. In den Jahren 2005–2009 sank der Steuerfuss um 9%. Seit 2009 hat <strong>Seengen</strong> einen<br />
Steuerfuss von 84%. Die <strong>Einwohner</strong>zahl nahm seit 2005 um r<strong>und</strong> 500 <strong>Einwohner</strong> zu, konnten wir doch nach den Sommerferien<br />
2011 die 3’500. <strong>Einwohner</strong>in in <strong>Seengen</strong> begrüssen.<br />
| 16 |
aNTrag<br />
Berichte <strong>und</strong> Anträge<br />
des Gemeinderates<br />
trAktAndUm 1<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
O r T S B ü r g e r g e m e i n d e v e r S a m m l u n g<br />
Protokoll<br />
Das Protokoll der <strong>Ortsbürger</strong>gemeindeversammlung vom 17. Juni 2011 ist in<br />
dieser Vorlage abgedruckt.<br />
Sie wollen das Protokoll der <strong>Ortsbürger</strong>gemeindeversammlung vom 17. Juni<br />
2011 genehmigen.<br />
trAktAndUm 2<br />
voranschlag 2012<br />
vorbemerkung<br />
Das detaillierte Budget wird nicht mehr in der Einladung zur <strong>Gemeindeversammlung</strong><br />
abgedruckt. Es kann jedoch über www.seengen.ch elektronisch abgerufen<br />
oder in Papierform bei der Finanzverwaltung <strong>Seengen</strong> (finanzverwaltung@seengen.ch/Tel.<br />
062 767 63 30) bezogen werden.<br />
Für die <strong>Ortsbürger</strong>verwaltung ist bei einem Umsatz von 26’200 Franken ein<br />
ausgeglichenes Budget vorgesehen.<br />
Die Abteilung Wald rechnet mit einer kleinen Einlage in die Forstreserve von<br />
2’800 Franken.<br />
Seit Oktober 2007 wird die Rechnung des Forstbetriebes Rietenberg von der<br />
Gemeinde Dintikon geführt. Das Budget des Forstbetriebes sieht bei einem<br />
Umsatz von 1.67 Millionen Franken ein ausgeglichenes Ergebnis vor.<br />
laufende rechnung<br />
Zusammenzug voranschlag 2012 voranschlag 2011 rechnung 2010<br />
Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag<br />
0 verwaltung 26’200 26’200 30’400 30’400 30’635.80 30’635.80<br />
8 wald 20’300 20’300 81’000 81’000 166’255.85 166’255.85<br />
Total 46’500 46’500 111’400 111’400 196’891.65 196’891.65<br />
aNTrag<br />
Sie wollen den Voranschlag 2012 genehmigen.<br />
| 17 |
| 18 |<br />
Finanzieller Ausblick<br />
2012 bis 2016<br />
6000000 Steuern/Finanzausgleich<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
Nachstehend finden Steuern Sie das / vom Finanzausgleich<br />
Gemeinderat verabschiedete Investitionsprogramm<br />
der nächsten Jahre. Gestützt darauf wurde der Finanzplan überarbeitet.<br />
Die Gemeinde <strong>Seengen</strong> verfügt über ges<strong>und</strong>e Finanzen, die vor allem der guten<br />
Steuerkraft zu verdanken sind. Es gilt in den nächsten Jahren jedoch, den<br />
12000000 steigenden Aufwand im Auge zu behalten. Bei den Investitionen befinden wir<br />
uns momentan in einer kostenintensiven Phase. Es gilt nach diesen hohen<br />
10000000<br />
Ausgaben die nächsten Investitionen nach Möglichkeit zeitlich zu staffeln.<br />
8000000<br />
Steuern / Finanzausgleich<br />
4000000 In Tausend<br />
2000000 12000000 12’000<br />
10000000 10’000 0<br />
8000000 8’000<br />
6000000 6’000<br />
4000000 4’000<br />
2000000 2’000<br />
0<br />
����������������������������������������������������������������������������������������<br />
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016<br />
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016<br />
����������������������������������������������������������������������������������������������������<br />
Bei den Steuern wird auf die Prognosen des kantonalen Steueramtes abgestellt.<br />
������������������������������������������������������������������������������������<br />
Der Kanton hat die neue Steuergesetzrevision in Arbeit. Es ist vorgesehen, dass<br />
�������������������������������������<br />
diese in den Jahren 2013 / 2015 gewisse Entlastungen für den Mittelstand bringen.<br />
Die Finanzplanung basiert auf einem gleichbleibenden Steuerfuss von 84%.<br />
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Nettoaufwand<br />
����������������������������������������������������������������������������������������������������<br />
nettoaufwand<br />
������������������������������������������������������������������������������������<br />
�������������������������������������<br />
10000000 10’000<br />
8000000 8’000<br />
6000000 6’000<br />
4000000 4’000<br />
2000000 2’000<br />
0<br />
10000000<br />
8000000<br />
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016<br />
Nettoaufwand<br />
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016<br />
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016<br />
Der 6000000 Nettoaufwand ist die kritische Grösse, die im Auge behalten werden muss.<br />
In 4000000 den nächsten Jahren kommen im Bildungsbereich <strong>und</strong> Sozialbereich Veränderungen<br />
2000000 auf die Gemeinden zu. Ein Dauerbrenner ist das Ges<strong>und</strong>heitswesen,<br />
������������������������������������������������������������������������������������������<br />
das eine 0 immer grössere Rolle in den Gemeinderechnungen einnimmt.<br />
��������������������������������������������������������������������������������������<br />
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016<br />
�����������������������������������������������������������������������������������������������<br />
���������
Finanzieller ausblick<br />
In Tausend6000000<br />
4000000<br />
2000000<br />
0<br />
10000000<br />
Die Schulden nehmen zu, liegen aber im tragbaren Bereich.<br />
8000000<br />
���������������������������������������������������������<br />
6000000<br />
Reserven Wasserversogrung<br />
4000000<br />
reserven wasserversorgung<br />
2000000<br />
3000 3’000<br />
0<br />
Reserven Abwasserbeseitigung<br />
reserven abwasserbeseitigung<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016<br />
������������������������������������������������������������������������������������������������<br />
Die Nettoinvestitionen erreichen in den Jahren 2011 <strong>und</strong> 2012 mit der Mehr-<br />
�������������������������������������������������������������������������������������<br />
zweckhalle absolute Höchstwerte. Die Details der vorgesehenen Investitionen<br />
können Sie dem Investitionsprogramm entnehmen.<br />
�������������������������������������������������������������������������������������<br />
Nettoschuld<br />
nettoschuld<br />
12000000 12’000<br />
10000000 10’000<br />
��������������������������������������������������������������������<br />
8000000 8’000<br />
6000000 6’000<br />
4000000 4’000<br />
2000000 2’000<br />
0<br />
-2000000 -2’000<br />
2500<br />
2000<br />
500<br />
0<br />
2010 2010 2011 2011 2012 2012 2013 2013 2014 2014 2015 2015 2016 2016<br />
1500 1’500<br />
����������������������������������������������������������������������������<br />
���������������������������������������������������������<br />
1000 1’000<br />
Reserven Wasserversogrung<br />
011 2012 2013 2014 2015 2016<br />
6000000 6’000<br />
4’000<br />
4000000<br />
2’000<br />
2000000<br />
0<br />
0<br />
2’500<br />
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016<br />
2’000<br />
500<br />
0<br />
5200 5’200<br />
5000 5’000<br />
4800 4’800<br />
4600 4’600<br />
4400 4’400<br />
4200 4’200<br />
4000 4’000<br />
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016<br />
�����������������������������������������������������������������������������������������������<br />
12000000<br />
-2000000<br />
nettoinvestitionen<br />
Nettoschuld<br />
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016<br />
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016<br />
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016<br />
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016<br />
| 19 |
sserbeseitigung<br />
Finanzieller ausblick<br />
2013 2014 2015 2016<br />
reserven abfallbewirtschaftung<br />
Reserven Abfallbewirtschaftung<br />
180<br />
175<br />
170<br />
165<br />
160<br />
155<br />
150<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016<br />
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016<br />
Der finanzielle Zustand sämtlicher Eigenwirtschaftsbetriebe kann als sehr ge-<br />
s<strong>und</strong> bezeichnet werden.<br />
inveSTiTiOnSPrOgramm einwOhnergemeinde <strong>Seengen</strong><br />
Bezeichnung<br />
Sanierung Wohnungen AFZ<br />
Unterhalts-/Investitionsplanung Liegenschaften<br />
Abbruch Burgturmscheune<br />
Fassadenrenovation Burgturm<br />
Wärmetechnische Sanierung Kindergarten<br />
Sanierung Sportplatz Schlulanlage<br />
Gestaltung Schulhausplatz, Abbruch Pavillon<br />
Sanierung Schulhaus 2 / Mehrzweckhalle<br />
Totalsanierung Schulhaus 1<br />
«Ersatz Holzschnitzelfeuerung kombiniert mit<br />
Solartechnik»<br />
Weihnachtsbeleuchtung<br />
Ausbau Egliswilerstrasse<br />
Brestenbergstrasse<br />
Brestenbergstrasse, Mauer<br />
Kreisel Apotheke<br />
Verlegung Eichbergstrasse<br />
Steuerung Strassenbeleuchtung<br />
Oberdorfstrasse<br />
Regimeänderung Kreuzplatz<br />
Sanierung Eichbergstrasse<br />
Poststrassenraumgestaltung<br />
Sanierung Ermelgasse<br />
Traktor <strong>und</strong> Frontlader<br />
Fusswegrechte Steinbrunnen/Generationenweg<br />
Totalrevision Nutzungsplanung<br />
Kantonsbeitrag Nutzungsplanung<br />
Total<br />
| 20 |<br />
In Tausend<br />
Total<br />
(in 1’000)<br />
300<br />
91<br />
100<br />
100<br />
260<br />
108<br />
300<br />
8’236<br />
2’000<br />
600<br />
250<br />
1’044<br />
540<br />
151<br />
600<br />
195<br />
95<br />
250<br />
720<br />
500<br />
1’000<br />
550<br />
117<br />
125<br />
120<br />
-13<br />
18’339<br />
bis 2011<br />
150<br />
91<br />
260<br />
108<br />
3’536<br />
1'044<br />
200<br />
195<br />
95<br />
120<br />
5’799<br />
2012<br />
50<br />
4’700<br />
340<br />
151<br />
117<br />
125<br />
-13<br />
5’470<br />
2013<br />
50<br />
50<br />
50<br />
1’000<br />
600<br />
250<br />
720<br />
250<br />
2’970<br />
2014<br />
50<br />
50<br />
50<br />
150<br />
1’000<br />
600<br />
125<br />
250<br />
550<br />
2’825<br />
2015<br />
150<br />
125<br />
500<br />
775<br />
2016+<br />
500<br />
500
Finanzieller ausblick<br />
inveSTiTiOnSPrOgramm waSServerSOrgung <strong>Seengen</strong><br />
Bezeichnung<br />
Egliswilerstrasse<br />
Eichbergstrasse, unterer Teil<br />
Brestenbergstrasse<br />
Eichbergstrasse, oberer Teil<br />
Oberdorfstrasse<br />
Ermelgasse<br />
Projekte ohne Bezeichnung<br />
Anschlussgebühren<br />
Beiträge Aarg. Gebäudeversicherung<br />
Total<br />
Total<br />
(in 1’000)<br />
124<br />
76<br />
610<br />
80<br />
100<br />
150<br />
200<br />
-1’100<br />
-48<br />
192<br />
bis 2011<br />
124<br />
76<br />
450<br />
650<br />
2012<br />
160<br />
-300<br />
-48<br />
inveSTiTiOnSPrOgramm aBwaSSerBeSeiTigung <strong>Seengen</strong><br />
Bezeichnung<br />
Egliswilerstrasse<br />
Eichbergstrasse, unterer Teil<br />
Brestenbergstrasse<br />
Ausbau ARA<br />
Oberdorfstrasse<br />
Eichbergstrasse oberer Teil<br />
Ermelgasse<br />
Rahmenkredit Abwasserverband<br />
Projekte ohne Bezeichnung<br />
Anschlussgebühren<br />
Total<br />
Total<br />
(in 1’000)<br />
177<br />
64<br />
970<br />
1’365<br />
150<br />
350<br />
300<br />
470<br />
400<br />
-2’250<br />
1’996<br />
bis 2011<br />
177<br />
64<br />
670<br />
1’365<br />
2’276<br />
-188<br />
2012<br />
300<br />
150<br />
-650<br />
-200<br />
2013<br />
80<br />
100<br />
-200<br />
-20<br />
2013<br />
150<br />
175<br />
80<br />
-400<br />
5<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
2014<br />
150<br />
-200<br />
-50<br />
2014<br />
175<br />
300<br />
80<br />
-400<br />
155<br />
2015<br />
100<br />
-200<br />
-100<br />
2015<br />
80<br />
200<br />
-400<br />
-120<br />
2016+<br />
100<br />
-200<br />
-100<br />
2016+<br />
80<br />
200<br />
-400<br />
-120<br />
| 21 |
trAktAndenLiSte<br />
| 22 |<br />
PROTOKOLL<br />
1. Protokoll der <strong>Einwohner</strong>gemeindeversammlung vom<br />
19. November 2010<br />
2. Genehmigung der Verwaltungs- <strong>und</strong> Bestandesrechnung<br />
2010<br />
3. Genehmigung folgender Kreditabrechnung<br />
– Parkplätze Egliswilerstrasse, Parzelle Nr. 1236<br />
4. Rechenschaftsbericht 2010<br />
5. Änderung Reglement über die Abfallentsorgung<br />
6. Bruttokredit von Fr. 84’000.– für ein Zug- <strong>und</strong> Transportfahrzeug<br />
der Feuerwehr<br />
7. Bruttokredit von Fr. 540’000.– für die Belagssanierung<br />
der Brestenbergstrasse (K 251)<br />
8. Zusicherung des Gemeindebürgerrechts an<br />
– Donnoli-Caminiti, Giosué <strong>und</strong> Tiziana mit den Kindern<br />
Elenoire <strong>und</strong> Margot, italienische Staatsangehörige<br />
– Veerasingam, Abishek, srilankischer Staatsangehöriger<br />
9. Verschiedenes <strong>und</strong> Umfrage<br />
Vorsitz: Nelli Ulmi, Gemeindeammann<br />
Protokollführer: Hans Schlatter, Gemeindeschreiber<br />
Stimmenzähler: Ernst Baumann-Wobmann<br />
Hansueli Thut-Hächler<br />
Gemeindeammann Nelli Ulmi begrüsst zur heutigen <strong>Gemeindeversammlung</strong>.<br />
Einen speziellen Willkommensgruss<br />
richtet sie an die Neuzuzügerinnen <strong>und</strong> Neuzuzüger, an die<br />
Pressevertreter <strong>und</strong> an alle, die zum ersten Mal an der Versammlung<br />
teilnehmen. Sie erwähnt, dass die heutige Versammlung<br />
ausnahmsweise an einem anderen Ort – nämlich<br />
in der Turnhalle 3 <strong>und</strong> nicht in der Mehrzweckhalle – stattfindet,<br />
der Ablauf aber sonst der gleiche ist.<br />
Traditionsgemäss werden die Jungbürgerinnen <strong>und</strong> Jungbürger<br />
– dieses Jahr handelt es sich um den Jahrgang 1993 – in<br />
das Aktivbürgerrecht aufgenommen. 23 der total 45 Jungbürgerinnen<br />
<strong>und</strong> Jungbürger sind an der heutigen Versammlung<br />
anwesend. 10 Jungbürger haben sich entschuldigt. Frau<br />
Gemeindeammann Ulmi richtet folgende Worte an die Jungbürgerinnen<br />
<strong>und</strong> Jungbürger: Die Jungbürger starten an ihrem<br />
18. Geburtstag ganz offiziell ins Erwachsenenleben. Bis<br />
jetzt waren die Schritte auf dem Hochseil des Lebens durch<br />
ein engmaschiges Netz abgesichert. Nach dem 18. Geburtstag<br />
existiert dieses Netz zwar immer noch, aber die Maschen<br />
sind weiter geworden. Jede <strong>und</strong> jeder muss sich selber bemühen,<br />
dass sie oder er nicht durch diese Maschen fällt. Einigen<br />
von ihnen ist vermutlich nicht bewusst, was sich mit der Volljährigkeit<br />
wirklich ändert. Eine Sache ist aber bestimmt klar.<br />
Ab jetzt darf man Auto fahren, aber auch Verträge <strong>und</strong> Zeugnisse<br />
unterschreiben, heiraten, wählen <strong>und</strong> abstimmen <strong>und</strong><br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
e i n w O h n e r g e m e i n d e v e r S a m m l u n g<br />
vom Freitag, 17. Juni 2011, 20.00 uhr, Turnhalle 3<br />
auch gewählt werden. Diesen Freiheiten stehen auch Pflichten<br />
gegenüber. Die Bekannteste ist wohl auch die Unbeliebteste,<br />
nämlich das Bezahlen von Steuern. Dieser Umstand<br />
soll sie aber nicht daran hindern, den neuen Lebensabschnitt<br />
voller Freude <strong>und</strong> Elan anzugehen. Wir alle gratulieren dazu<br />
herzlich <strong>und</strong> wünschen ihnen gute Ges<strong>und</strong>heit, Glück <strong>und</strong><br />
Erfolg, <strong>und</strong> dass sie ihr Leben nach den eigenen Vorstellungen<br />
gestalten können. Zum Andenken an den heutigen Tag<br />
erhalten sie anschliessend ein Seebuch. Sie sollten deshalb<br />
nicht danach streben, mit allen Wassern gewaschen zu sein,<br />
im Gegenteil. Damit man so etwas von sich behaupten kann,<br />
muss man vorher oftmals leiden. Und das wünschen wir ihnen<br />
nicht. Es genügt schon, wenn sie hin <strong>und</strong> wieder einen<br />
Sprung in unseren schönen Hallwilersee machen.<br />
Die Jungbürgerinnen <strong>und</strong> Jungbürger werden nach vorne<br />
gerufen. Gemeindeammann Nelli Ulmi übergibt ihnen das<br />
Geschenk in Form des Seebuches. Mit Applaus der Versammlung<br />
werden sie ins Aktivbürgerrecht aufgenommen. Im Anschluss<br />
an die Versammlung sind die Jungbürgerinnen <strong>und</strong><br />
Jungbürger zu einem Nachtessen ins Rest. Rebstock eingeladen,<br />
wo sie den heutigen Abend gebührend feiern können.<br />
Es wird festgestellt, dass die Einladung mit der Traktandenliste<br />
<strong>und</strong> den Anträgen des Gemeinderates rechtzeitig verschickt<br />
wurde. Gemeindeammann Nelli Ulmi gibt die Stimmberechtigung<br />
wie folgt bekannt:<br />
Stimmberechtigte<br />
lt. Stimmregister 2’431<br />
Beschlussesquorum<br />
1/5 von 2’431 487<br />
anwesende Stimmberechtigte 140<br />
Gegen Traktandum 8 kann das Referendum aus rechtlichen<br />
Gründen nicht ergriffen werden. Alle anderen Beschlüsse der<br />
heutigen <strong>Einwohner</strong>gemeindeversammlung unterstehen<br />
dem fakultativen Referendum, da das Beschlussesquorum<br />
nicht erreicht wurde.<br />
Änderungen an der Traktandenliste werden nicht verlangt.
Protokoll<br />
einwohnergemeinde<br />
trAktAndUm 1<br />
Protokoll<br />
Das Protokoll der <strong>Einwohner</strong>gemeindeversammlung vom<br />
19. November 2010 wurde allen Stimmberechtigten zugestellt.<br />
diskussion<br />
Es wird keine Diskussion gewünscht.<br />
abstimmung<br />
Das Protokoll der <strong>Einwohner</strong>gemeindeversammlung vom<br />
19. November 2010 wird grossmehrheitlich genehmigt.<br />
trAktAndUm 2<br />
genehmigung der verwaltungs- <strong>und</strong> Bestandesrechnung<br />
2010<br />
Es informiert Gemeindeammann Nelli Ulmi.<br />
Der Gemeinderat darf einmal mehr einen guten Rechnungsabschluss<br />
präsentieren. Noch einmal konnte das Ziel des<br />
Gemeinderates, 1 Million Franken zusätzlich abzuschreiben,<br />
erreicht werden. Aufwand <strong>und</strong> Ertrag halten sich bei r<strong>und</strong><br />
16 Millionen Franken die Waage. Der gute Abschluss ist im<br />
Wesentlichen auf 2 Faktoren zurück zu führen. Einerseits auf<br />
Mehrerträge bei den Steuern <strong>und</strong> andererseits auf Einsparungen<br />
beim Nettoaufwand. Die Nettoinvestitionen sind mit<br />
Fr. 750’000.– relativ niedrig. Sie konnten deshalb aus der laufenden<br />
Rechnung finanziert werden. Überaus erfreulich ist<br />
auch, dass <strong>Seengen</strong> keine Drittschulden mehr hat. Die Wasserversorgung<br />
schliesst besser ab als erwartet. Hier machen sich<br />
vor allem die Bauwasserzinsen bemerkbar. Zudem wurden<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
weniger Arbeiten ausgeführt als geplant. Die Abwasserbeseitigung<br />
<strong>und</strong> die Abfallbewirtschaftung schliessen ebenfalls<br />
mit einem Überschuss ab. Die ganze umfangreiche Rechnung<br />
ist ausführlich in der Vorlage abgedruckt. Ich verzichte deshalb<br />
auf weitere Ausführungen, gebe ihnen aber trotzdem<br />
noch einige interessante Fakten in Bezug auf die Steuern bekannt.<br />
Die durchschnittliche Steuerkraft beträgt in <strong>Seengen</strong><br />
pro steuerpflichtige Person im Jahr 2011 Fr. 3’073.–. Im Vorjahr<br />
waren es Fr. 3’059.–. Im Kanton betrug dieser Ansatz im Jahr<br />
2009 Fr. 2’520.–. Interessant ist auch die Tatsache, dass diejenigen<br />
Personen, die neu nach <strong>Seengen</strong> zuzogen, eine durchschnittliche<br />
Steuerkraft von Fr. 3’185.– aufweisen. Bei denjenigen,<br />
die wegzogen, betrug diese Zahl aber nur Fr. 2’754.–.<br />
Gesamthaft zeigt die Einkommens- <strong>und</strong> Vermögensstatistik<br />
eine gute Durchmischung der Bevölkerungsstruktur ohne<br />
grösseres Klumpenrisiko. Wir sind also nicht von ein paar wenigen<br />
Steuerpflichtigen abhängig. Im Jahr 2010 mussten ca.<br />
Fr. 35’000.– an Steuern abgeschrieben werden. Andererseits<br />
konnten bereits früher abgeschriebene Steuern von<br />
Fr. 116’000.– eingefordert werden. Die Anstrengungen wurden<br />
demnach belohnt.<br />
diskussion<br />
Es wird keine Diskussion gewünscht.<br />
Herr Jörg Bruder, Präsident der Finanzkommission: Die Finanzkommission<br />
hat die Rechnung geprüft <strong>und</strong> in allen<br />
Teilen als richtig bef<strong>und</strong>en. Über die Prüfung hat die Finanzkommission<br />
einen detaillierten Bericht abgegeben. Die<br />
Finanzkommission konnte die offenen Fragen in einer gemeinsamen<br />
Sitzung mit dem Gemeinderat <strong>und</strong> dem Finanzverwalter<br />
besprechen. Die Fragen wurden zu unserer vollsten<br />
Zufriedenheit beantwortet. Die Abweichungen zum Budget<br />
sind auf den Seiten 21 bis 35 sehr ausführlich beschrieben.<br />
Die Finanzkommission attestiert dem Finanzverwalter eine<br />
sehr sauber <strong>und</strong> kompetent geführte Buchhaltung. Sie dankt<br />
ihm für seinen Einsatz. Die Finanzkommission beantragt der<br />
<strong>Gemeindeversammlung</strong>, die Verwaltungs- <strong>und</strong> Bestandesrechnung<br />
2010 mit Abschreibungen von Fr. 2’385’139.19 zu<br />
genehmigen.<br />
Herr Jörg Bruder nimmt die Abstimmung vor.<br />
abstimmung<br />
Dem Antrag des Gemeinderates «Sie wollen die Verwaltungs-<br />
<strong>und</strong> Bestandesrechnung 2010 genehmigen» wird mit<br />
grossem Mehr ohne Gegenstimme zugestimmt.<br />
Gemeindeammann Nelli Ulmi dankt der Finanzkommission<br />
für die gründliche Arbeit. Die Zusammenarbeit zwischen Finanzkommission<br />
<strong>und</strong> Gemeinderat ist sehr angenehm. Ich<br />
danke auch dem Finanzverwalter <strong>und</strong> seiner Crew für die<br />
sehr gute Arbeit. Die Anforderungen an die ganze Gemeindeverwaltung<br />
sind in den letzten Jahren stets gestiegen.<br />
Nicht nur die Aufgaben wurden umfangreicher. Der einzelne<br />
Bürger erwartet auch einen immer besseren <strong>und</strong> schnelleren<br />
Service. Wir haben das Glück, dass wir sehr motivierte, junge<br />
<strong>und</strong> ehrgeizige Mitarbeiter in unserer Gemeindeverwaltung<br />
haben, die effizient <strong>und</strong> motiviert arbeiten. Ich danke ihnen<br />
allen für ihren grossen Einsatz.<br />
| 23 |
trAktAndUm 3<br />
genehmigung folgender Kreditabrechnung:<br />
– Parkplätze egliswilerstrasse, Parzelle nr. 1236<br />
Es informiert Gemeindeammann Nelli Ulmi.<br />
Parkplätze egliswilerstrasse, Parzelle nr. 1236<br />
Die Bruttokosten belaufen sich auf Fr. 89’610.75. Der Verpflichtungskredit<br />
betrug Fr. 70’000.–. Es resultiert demnach<br />
eine Kreditüberschreitung von Fr. 19’610.75 oder<br />
28,02%. Der Verpflichtungskredit wurde bereits am<br />
25. November 2005 beschlossen. In der Zwischenzeit ist die<br />
Teuerung dazu gekommen. Ursprünglich war der Platz auch<br />
wesentlich einfacher geplant. Man sah z. B. keine Beleuchtung<br />
vor. Zusätzlich musste man einen Fussweg mit Betonplatten<br />
zum Schulareal ausführen. Auch die Anpassungsarbeiten<br />
zu den Nachbargr<strong>und</strong>stücken sind umfangreicher<br />
ausgefallen als ursprünglich geplant.<br />
diskussion<br />
Es wird keine Diskussion gewünscht.<br />
Die Finanzkommission hat die Kreditabrechnung geprüft<br />
<strong>und</strong> in Ordnung bef<strong>und</strong>en.<br />
| 24 |<br />
Protokoll<br />
einwohnergemeinde<br />
Statistische angaben<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
Herr Jörg Bruder nimmt die Abstimmung vor.<br />
abstimmung<br />
Dem Antrag des Gemeinderates «Sie wollen folgende Kreditabrechnung<br />
genehmigen:<br />
– Parkplätze Egliswilerstrasse, Parzelle Nr. 1236»<br />
wird mit grossem Mehr ohne Gegenstimme zugestimmt.<br />
trAktAndUm 4<br />
Wohnbevölkerung Total<br />
Schweizer<br />
Ausländer<br />
Mutationen Geburten<br />
Todesfälle<br />
Zuzüge<br />
Wegzüge<br />
Einbürgerungen<br />
Bereinigung<br />
Stimmberechtigte <strong>Einwohner</strong><br />
<strong>Ortsbürger</strong><br />
Abstimmungen / Wahlen Eidg. Volksabstimmungen<br />
Kant. Volksabstimmungen<br />
Gemeindeabstimmungen<br />
Wahlen (Eidg./Kant./Kommunal)<br />
<strong>Gemeindeversammlung</strong>en <strong>Einwohner</strong>gemeindeversammlungen<br />
<strong>Ortsbürger</strong>gemeindeversammlungen<br />
Behandelte Geschäfte<br />
Davon abgelehnt<br />
Gemeinderat Gemeinderatssitzungen<br />
Behandelte Geschäfte<br />
Bauwesen Erteilte Baubewilligungen<br />
davon Ein-/Zweifamilienhäuser<br />
davon Mehrfamilienhäuser<br />
rechenschaftsbericht 2010<br />
Es informiert Gemeindeammann Nelli Ulmi. Der Rechenschaftsbericht<br />
ruft ihnen noch einmal in Erinnerung, was<br />
im letzten Jahr lief <strong>und</strong> aktuell war. Der Bericht ist ab Seite<br />
5 in der Vorlage abgedruckt. Die Fakten wurden von der Gemeindeschreiber-Stellvertreterin,<br />
Sarah Schwarz, zusammen<br />
getragen. Der Rechenschaftsbericht lautet:<br />
2010 2009<br />
3’415<br />
3’082<br />
333<br />
33<br />
30<br />
235<br />
192<br />
6<br />
0<br />
2’418<br />
358<br />
3<br />
1<br />
0<br />
3<br />
2<br />
2<br />
20<br />
0<br />
25<br />
436<br />
60<br />
9<br />
4<br />
H<strong>und</strong>etaxen Bezogene Kontrollmarken 144 131<br />
Schülerzahlen Schüler<br />
Kindergärtner<br />
GA-Tageskarten SBB Auslastung 86,04% 86,72%<br />
608<br />
67<br />
3’369<br />
3’076<br />
293<br />
31<br />
16<br />
283<br />
213<br />
3<br />
5<br />
2’410<br />
360<br />
4<br />
2<br />
1<br />
3<br />
3<br />
2<br />
23<br />
3<br />
26<br />
415<br />
55<br />
6<br />
2<br />
619<br />
69
Protokoll<br />
einwohnergemeinde<br />
allgemeines<br />
Die Gemeinde <strong>Seengen</strong> setzt seit dem 01. Januar 2010 einen<br />
Aussendienstmitarbeiter des Kant. Sozialdienstes ein. Die<br />
Aufgabe des Aussendienstmitarbeiters besteht darin, bei allen<br />
neuen Sozialhilfegesuchen <strong>und</strong> bei laufenden Fällen mit<br />
veränderter Situation ein Hausbesuch abzustatten. Damit<br />
können die Verhältnisse vor Ort <strong>und</strong> sehr detailliert abgeklärt<br />
<strong>und</strong> allfällige Unklarheiten oder Missstände erfasst werden.<br />
Folgende Korpsangehörige der Regionalpolizei Seetal sind<br />
per 1. Januar 2010 befördert worden:<br />
– Zu Gefreiten: Koch Nadja <strong>und</strong> Kieliger Jürg<br />
– Zum Korporal: Schwizer Otto<br />
Der Gemeinderat hat der Glückskette im Namen der<br />
Seenger Bevölkerung für das erdbebengeschädigte Haiti eine<br />
Spende von Fr. 5’000.– überwiesen.<br />
Die Frühlingsfahrt, welche alle zwei Jahre durchgeführt wird,<br />
fand am 27. Mai 2010 statt. Die Carfahrt führte ins Emmental.<br />
Die grosse Teilnehmerzahl von r<strong>und</strong> 190 Personen zeigt, dass<br />
der Anlass sehr geschätzt wird. Die nächste Frühlingsfahrt<br />
steht im Jahr 2012 auf dem Programm.<br />
Die B<strong>und</strong>esfeier fand wiederum am 31. Juli 2010 auf dem<br />
Eichberg statt. Nach dem musikalischen Auftakt durch die<br />
Musikgesellschaft <strong>Seengen</strong>, hielt Landstatthalter Dr. Urs<br />
Hofmann die Festansprache. Anschliessend unterhielt die<br />
Cocktail-Band im Festzelt die grosse Gästeschar. Der SC<br />
<strong>Seengen</strong> betrieb eine Bar, wo DJ Hampe für Stimmung sorgte.<br />
Am 21. August 2010 fand der Neuzuzügertag statt. Eingeladen<br />
wurden alle <strong>Einwohner</strong>innen <strong>und</strong> <strong>Einwohner</strong>, welche in den<br />
Jahren 2009 <strong>und</strong> 2010 nach <strong>Seengen</strong> zugezogen sind. Zuerst<br />
wurde das Reservoir Ritzenstud besichtigt. Danach verschob<br />
sich die Gästeschar zur Schnitzelhütte, wo ein Apéro serviert<br />
wurde. Weiter ging es zur Waldhütte Tanzplatz. Dort wartete<br />
schon ein feiner Imbiss auf die Neuzuzügerinnen <strong>und</strong> Neuzuzüger.<br />
Der Anlass stiess auf grosses Interesse, folgten doch<br />
r<strong>und</strong> 90 Personen der Einladung des Gemeinderates.<br />
Rudolf Lindenmann hat per 31. August 2010 als Jagdaufseher<br />
demissioniert. Als Nachfolger wurde Samuel Häusermann,<br />
Lenzburg, gewählt. Die Stellvertretung übernahm Heinz Bruder,<br />
<strong>Seengen</strong>.<br />
Martina Steiner, Steueramtsvorsteher-Stv., hat nach einer<br />
intensiven, berufsbegleitenden Weiterbildung den Speziallehrgang<br />
für Aarg. Steuerfachleute abgeschlossen <strong>und</strong> die<br />
Prüfung mit einem guten Resultat bestanden.<br />
Ebenfalls erfolgreich hat sich Roger Lämmli weitergebildet.<br />
Er hat die Eidg. Berufsprüfung für Hauswarte mit sehr gutem<br />
Erfolg bestanden.<br />
Ruedi Sandmeier hat infolge Wegzug per Ende Jahr als Feuerwehrkommandant<br />
demissioniert. Als Nachfolger wurde<br />
Christian Mühlheim gewählt. Neuer Vizekommandant ist<br />
Peter Sandmeier.<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
Öffentliche Bautätigkeit<br />
– Das neue Rasenspielfeld im Musterplatz erhielt eine automatische<br />
Bewässerungsanlage.<br />
– Die Spielgeräte beim Kindergarten Post wurden ersetzt.<br />
– Im August 2010 konnte das Beachvolleyballfeld im Musterplatz<br />
eröffnet werden. Es steht den Vereinen sowie der Bevölkerung<br />
zur Verfügung.<br />
– Die öffentlichen WC-Anlagen im Garderoben- <strong>und</strong> Clubhaus<br />
sind erweitert worden.<br />
– Im Musterplatz wurden zusätzliche Parkplätze erstellt.<br />
– Der Altweg <strong>und</strong> der Wiesenweg wurden mit Deckbelägen<br />
versehen.<br />
– Mit den Bauarbeiten an der Egliswilerstrasse <strong>und</strong> der Verlegung<br />
des Einmünders der Eichbergstrasse ist begonnen<br />
worden.<br />
Personelles<br />
Ihre Tätigkeit im Jahr 2010 haben aufgenommen:<br />
– René Schreyer, als Bauverwalter-Stv.<br />
– Meyer Fabienne, als Lernende bei der Gemeindeverwaltung<br />
austritte im Jahr 2010:<br />
– Merli Margrit, als Mitarbeiterin Hausdienst<br />
– Holliger Tobias, als Lernender bei der Gemeindeverwaltung<br />
landkäufe<br />
a) Kompetenz der <strong>Gemeindeversammlung</strong>:<br />
Keine<br />
b) Kompetenz des Gemeinderates:<br />
Keine<br />
landverkäufe<br />
a) Kompetenz der <strong>Gemeindeversammlung</strong>:<br />
Keine<br />
b) Kompetenz des Gemeinderates:<br />
Keine<br />
landabtausch/landübernahmen<br />
a) Kompetenz der <strong>Gemeindeversammlung</strong>:<br />
Keine<br />
b) Kompetenz des Gemeinderates:<br />
– Landabtausch zwischen der <strong>Einwohner</strong>gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
<strong>und</strong> Thomas Lindenmann, Parzellen GB Meisterschwanden<br />
Nr. 202 <strong>und</strong> Nr. 203 gegen Parzellen Gr<strong>und</strong>buch <strong>Seengen</strong><br />
Nr. 60 <strong>und</strong> 61.<br />
– Landabtausch zwischen der <strong>Einwohner</strong>gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
<strong>und</strong> Hedwig Häfeli-Häusermann, Parzelle GB <strong>Seengen</strong> Nr.<br />
60 <strong>und</strong> Nr. 61 gegen Parzellen Nr. 316 <strong>und</strong> Nr. 318<br />
– Landumlegung im Rahmen der Erschliessung Ausserdorf.<br />
– Von diversen Gr<strong>und</strong>eigentümern unentgeltliche Übernahme<br />
der Wegparzelle Nr. 1217, Hinterdorf<br />
diskussion<br />
Es wird keine Diskussion gewünscht.<br />
Vom Rechenschaftsbericht wird Kenntnis genommen.<br />
| 25 |
trAktAndUm 5<br />
Änderung reglement über die abfallentsorgung<br />
Es informiert Gemeinderat Dieter Gugelmann.<br />
Das aktuelle Reglement über die Abfallentsorgung wurde vor<br />
4 Jahren in Kraft gesetzt. In der heutigen Zeit haben Reglemente<br />
nicht mehr jahrzehntelang Gültigkeit. Um was geht<br />
es heute? Mit der Schliessung der Löffliraindeponie wurde<br />
der Passus in § 11 Abs. 2 hinfällig, weil Gartenabfälle in der<br />
Löffliraingrube nicht mehr deponiert werden dürfen. Zweitens<br />
wird im Anhang, d. h. im Gebührenteil die Möglichkeit<br />
eines zusätzlichen Kehrichtsacks von 17 l vorgesehen. Auch in<br />
<strong>Seengen</strong> gibt es immer mehr 1–2-Personen-Haushalte. Insbesondere<br />
im Sommer bei wärmeren Temperaturen ist der<br />
kleine Sack nützlich, da er sich in einer Woche füllt <strong>und</strong> laufend<br />
der Abfuhr mitgegeben werden kann. Der 17-l-Sack soll<br />
zum Preis von Fr. 1.10 angeboten werden. Drittens sieht das<br />
aktuelle Reglement keine Gebührenmarke für Einzelabfuhren<br />
von Grüngutcontainern bis 240 l vor. Mit der Schliessung<br />
der Löffliraindeponie hat man aber bereits solche Marken für<br />
Fr. 5.– verkauft. Die Marke hat sich bewährt. Die Marke muss<br />
nun aber rechtlich verankert werden. Mit der Einzelmarke<br />
zum Preis von Fr. 5.– fand eine Umlagerung von der Jahresvignette<br />
zur Einzelmarke statt. Dieser Umstand hat sich auf die<br />
Einnahmen ausgewirkt. Das ist der Gr<strong>und</strong>, warum wir heute<br />
nicht mehr von einem Preis von Fr. 5.–, sondern von einem<br />
solchen von Fr. 7.– ausgehen. Mit diesem Ansatz wird ein ges<strong>und</strong>er<br />
Mix zwischen der Einzelmarke <strong>und</strong> der Jahresvignette<br />
hergestellt. Der höhere Preis wird sich auch positiv auf die<br />
Rechnung auswirken.<br />
diskussion<br />
Es wird keine Diskussion gewünscht.<br />
Gemeinderat Dieter Gugelmann liest den in der Vorlage abgedruckten<br />
Antrag vor <strong>und</strong> lässt abstimmen.<br />
| 26 |<br />
Protokoll<br />
einwohnergemeinde<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
abstimmung<br />
Dem Antrag des Gemeinderates «Sie wollen<br />
a) der Streichung von § 11 Abs. 2 des Reglements über die Abfallentsorgung<br />
b) der Einführung eines 17-l-Kehrichtsackes zum Preis von<br />
Fr. 1.10 pro Stück<br />
c) der Einführung einer Gebührenmarke für Einzelabfuhren<br />
bei der Grüngutentsorgung für Normcontainer bis max.<br />
240 l zum Preis von Fr. 7.– pro Stück<br />
zustimmen» wird mit 125 Ja gegen 0 Nein entsprochen.<br />
Ich erinnere sie bei dieser Gelegenheit daran, dass das Grüngut<br />
in den offiziellen Grüngutcontainern bereit gestellt werden<br />
muss. Andere Sammelbehältnisse können nicht akzeptiert<br />
werden, da deren Leerung dem Abfuhrpersonal grosse<br />
Schwierigkeiten bereitet.<br />
trAktAndUm 6<br />
Bruttokredit von Fr. 84’000.– für ein Zug- <strong>und</strong> Transportfahrzeug<br />
der Feuerwehr<br />
Es informiert Gemeinderat Gianni Asquini.<br />
Wie sie bereits der Vorlage entnehmen können, geht es<br />
beim vorliegenden Traktandum um einen Bruttokredit von<br />
Fr. 84’000.– für die Anschaffung eines Zug- <strong>und</strong> Transportfahrzeuges<br />
für die Feuerwehr <strong>Seengen</strong>. <strong>Seengen</strong> wächst. Damit<br />
steigen nicht nur die Anforderungen an die Infrastruktur,<br />
sondern auch an die Feuerwehr <strong>Seengen</strong>. Damit die Feuerwehr<br />
diese Anforderungen erfüllen kann, muss sie entsprechend<br />
ausgerüstet sein. Das neue Zug- <strong>und</strong> Transportfahrzeug ist<br />
ein weiteres Element, um einen hohen Sicherheitsstand gewährleisten<br />
zu können. Das Aarg. Versicherungsamt verlangt<br />
bzw. empfiehlt für Feuerwehren der Grössenklasse 3 – <strong>Seengen</strong><br />
gehört zu dieser Grössenklasse – ein solches Fahrzeug.
Protokoll<br />
einwohnergemeinde<br />
Heute wird das TLF als Ersatzeinsatzfahrzeug für den Transport<br />
der Motorspritze verwendet. Dieser Umstand ist nicht<br />
akzeptabel, da es sehr wichtig ist, dass das TLF sehr schnell an<br />
der Brandstelle ist. Nur so kann die Sicherheit für Personen,<br />
Tiere <strong>und</strong> Sachen gewährleistet werden. Durch die momentane<br />
Zweckentfremdung des TLF kann unter Umständen die<br />
geforderte Leistungsnorm nicht mehr erreicht werden. Im<br />
Weiteren verfügt <strong>Seengen</strong> über zahlreiche abgelegene Liegenschaften,<br />
die im Brandfall sehr schnell mit einer Wasserleitung<br />
erschlossen werden müssen. Als Beispiele können der<br />
Neuhof, der Gisperg oder der Lindenhof usw. genannt werden.<br />
Im Brandfall muss das TLF sehr schnell am Brandherd sein.<br />
Gleichzeitig sollte man eine Wasserleitung erstellen können,<br />
um die Brandstelle abdecken zu können. Es steht auch kein<br />
Fahrzeug für die Zulieferung von weiterem Material zum<br />
Schadenplatz zur Verfügung. Es fehlt ein Fahrzeug mit einer<br />
offenen Ladebrücke, das auch für die Retablierung der Wassertransporte<br />
eingesetzt werden kann. Mit der Anschaffung<br />
eines Zug- <strong>und</strong> Transportfahrzeuges kann auf den Kauf eines<br />
Mannschaftstransportfahrzeuges verzichtet werden. Im Moment<br />
werden viele Transporte mit den Privatfahrzeugen der<br />
Feuerwehrleute abgedeckt. Dieser Umstand kann längerfristig<br />
nicht akzeptiert werden. Ich danke allen Feuerwehrleuten,<br />
die ihre Fahrzeuge zur Verfügung stellen. Die Sicherheit kann<br />
nur erhöht werden, wenn alle Fahrzeuge autonom handeln<br />
können. Nur so kann die Sicherheit, die sich heute auf einem<br />
hohen Level befindet, beibehalten werden. Der Gemeinderat<br />
konnte sich den Überlegungen der Feuerwehrkommission<br />
anschliessen. Das Fahrzeug wird vom Aarg. Versicherungsamt<br />
gefordert. Es darf nicht an der Sicherheit gespart werden. Mit<br />
dem beantragten Bruttokredit von Fr. 84’000.– kann ein neues<br />
Fahrzeug angeschafft werden. Die Feuerwehrkommission<br />
hat sich aber bereit erklärt, ein Occasionsfahrzeug zu kaufen,<br />
sofern sich diese Möglichkeit ergibt. Erwähnt sei, dass keine<br />
Subventionen durch die Aarg. Gebäudeversicherung ausgerichtet<br />
werden. Im Jahr 2009 hat der Souverän beschlossen,<br />
auf eine Fusion mit den Feuerwehren von Boniswil <strong>und</strong> Hallwil<br />
zu verzichten. Dieser Umstand führt nun dazu, dass wir<br />
den Verlust eines Subventionsbeitrages von ca. Fr. 25’000.–<br />
hinnehmen müssen. Ich bitte sie, unter Berücksichtigung aller<br />
Fakten dem Bruttokredit von Fr. 84’000.– für ein Zug- <strong>und</strong><br />
Transportfahrzeug für die Feuerwehr <strong>Seengen</strong> zuzustimmen.<br />
diskussion<br />
Es wird keine Diskussion gewünscht.<br />
abstimmung<br />
Dem Antrag des Gemeinderates «Sie wollen einen Bruttokredit<br />
von Fr. 84’000.– für ein Zug- <strong>und</strong> Transportfahrzeug der<br />
Feuerwehr bewilligen» wird mit 113 Ja gegen 9 Nein zugestimmt.<br />
trAktAndUm 7<br />
Bruttokredit von Fr. 540’000.– für die Belagssanierung der<br />
Brestenbergstrasse (K 251)<br />
Es informiert Vizeammann Matthias Häusermann.<br />
Vor 1 1 /2 Jahren hat die <strong>Einwohner</strong>gemeindeversammlung einem<br />
Bruttokredit von Fr. 1’580’000.– für die Sanierung der<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
Werkleitungen <strong>und</strong> die Realisierung des Trennsystems in<br />
der Brestenbergstrasse zugestimmt. Im Rahmen dieser Projektierung<br />
war vorgesehen, den Strassenbelag zu reparieren<br />
<strong>und</strong> diesen nicht vollständig zu sanieren. Bei der weiteren<br />
Planung der Sanierungsarbeiten wurde die Frage der Belagssanierung<br />
mit den zuständigen kantonalen Stellen erneut<br />
diskutiert. Diese Diskussionen wurden bereits in der ersten<br />
Projektierungsphase geführt. Damals war das Departement<br />
Bau, Verkehr <strong>und</strong> Umwelt aber nicht bereit, die Sanierung vorzuziehen.<br />
Sie war erst später geplant. In den letzten beiden<br />
Jahren sind aber vermehrt Schäden aufgetreten, sodass das<br />
Departement Bau, Verkehr <strong>und</strong> Umwelt sich dann doch entschlossen<br />
hat, die Sanierung vorzuziehen. Der Gemeinderat<br />
hätte es schon früher begrüsst, wenn eine vollständige Sanierung<br />
geplant gewesen wäre. Sein Einfluss war damals aber<br />
beschränkt, da es sich bei der Brestenbergstrasse um eine<br />
Kantonsstrasse handelt <strong>und</strong> die Planungshoheit beim Kanton<br />
liegt. Das nun geplante, kombinierte Vorgehen hat den Vorteil,<br />
dass wir nur einmal eine Verkehrsbehinderung hinnehmen<br />
müssen. Die Belagssanierung erfolgt auf einer Strecke<br />
von ca. 475 m im Innerortsbereich von der Liegenschaft Brestenberg<br />
bis zum Gheiweg. An der Geometrie, das heisst an<br />
der Breite <strong>und</strong> Höhenlage der Strasse, ändert sich nichts. Der<br />
Belag ist der gleiche, wie er in der Egliswilerstrasse eingebaut<br />
wird. Es wird demnach kein Flüsterbelag eingebaut aus dem<br />
einfachen Gr<strong>und</strong>, weil die Geschwindigkeit der abrollenden<br />
Räder zu wenig hoch ist, dass bei Regen die Poren, die ein Flüsterbelag<br />
aufweist, gereinigt werden. Ist dies nicht möglich,<br />
schliesst der Schmutz die Poren des Flüsterbelages, was zur<br />
Folge hat, dass er seine Wirkung verliert. Die Gesamtkosten<br />
der Sanierung belaufen sich auf Fr. 930’000.–. Die Gemeinde<br />
hat einen dekretsgemässen Anteil von Fr. 539’400.– zu bezahlen.<br />
Ich bitte sie, dem Bruttokredit von Fr. 540’000.– zuzustimmen.<br />
diskussion<br />
Es wird keine Diskussion gewünscht.<br />
abstimmung<br />
Dem Antrag des Gemeinderates «Sie wollen einen Bruttokredit<br />
von Fr. 540’000.–, Index März 2011, für die Belagssanierung<br />
der Brestenbergstrasse bewilligen» wird mit grossem<br />
Mehr zugestimmt.<br />
trAktAndUm 8<br />
Zusicherung des gemeindebürgerrechts an<br />
– donnoli-caminiti, giosué <strong>und</strong> Tiziana mit den Kindern elenoire<br />
<strong>und</strong> margot, italienische Staatsangehörige<br />
– veerasingam, abishek, srilankischer Staatsangehöriger<br />
Es informiert Gemeindeammann Nelli Ulmi.<br />
Heute haben wir über die Gesuche von 5 Personen für die<br />
Zusicherung des Gemeindebürgerrechts zu entscheiden. Da<br />
ist zunächst die Familie Donnoli. Sie stammt ursprünglich<br />
aus Italien. Herr <strong>und</strong> Frau Donnoli sind jedoch in der Schweiz<br />
geboren <strong>und</strong> aufgewachsen. Sie haben auch immer in der<br />
Schweiz gewohnt. Herr Donnoli ist Geschäftsführer einer<br />
Autofirma in Seon. Seine Frau kümmert sich um die beiden<br />
| 27 |
Protokoll<br />
einwohnergemeinde<br />
Töchter Elenoire <strong>und</strong> Margot, die beide auch in der Schweiz<br />
geboren wurden. Die ganze Familie Donnoli betrachtet die<br />
Schweiz als ihre Heimat <strong>und</strong> möchte diesen Umstand nun<br />
auch offiziell dokumentieren.<br />
Von etwas weiter her kommt unser nächster Einbürgerungskandidat,<br />
Abishek Veerasingam, nämlich aus Sri Lanka. Allerdings<br />
war er noch fast nie dort, da er in der Schweiz geboren<br />
wurde <strong>und</strong> hier aufwächst. Er spricht <strong>und</strong> versteht deshalb<br />
Schweizerdeutsch genau gleich gut wie alle seine Klassenkameraden.<br />
Er besucht die 1. Klasse der Sek<strong>und</strong>arschule, isst gerne<br />
Schnipo, Raclette <strong>und</strong> Hamburger. Der Name Veerasingam<br />
kommt ihnen vielleicht bekannt vor. Die ältere Schwester von<br />
Abishek hatte vor 4 Jahren ebenfalls ein Einbürgerungsgesuch<br />
gestellt, dem zugestimmt worden ist. Auch Abishek Veerasingam<br />
erfüllt alle Einbürgerungsvoraussetzungen.<br />
Herr <strong>und</strong> Frau Donnoli sowie Abishek Veerasingam sind anwesend.<br />
Sie stellen sich der Versammlung vor.<br />
diskussion<br />
Es wird keine Diskussion gewünscht.<br />
Vor der Abstimmung begeben sich alle Einbürgerungskandidaten<br />
sowie die weiteren zum Ausstand verpflichteten Personen<br />
in den Ausstand.<br />
abstimmung<br />
Den Anträgen des Gemeinderates «Sie wollen das Gemein-<br />
| 28 |<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
debürgerrecht von <strong>Seengen</strong> zusichern an:<br />
– Donnoli-Caminiti, Giosué <strong>und</strong> Tiziana mit den Kindern Elenoire<br />
<strong>und</strong> Margot, italienische Staatsangehörige<br />
– Veerasingam, Abishek, srilankischer Staatsangehöriger»<br />
wird in getrennten Abstimmungen jeweils mit grossem<br />
Mehr zugestimmt.<br />
trAktAndUm 9<br />
verschiedenes <strong>und</strong> umfrage<br />
Aus der Versammlung wird das Wort nicht gewünscht.<br />
Gemeindeammann Nelli Ulmi: Ich mache sie auf die B<strong>und</strong>esfeier<br />
vom 31. Juli, die wiederum auf dem Eichberg stattfindet,<br />
sowie auf den Waldumgang vom 3. September aufmerksam.<br />
Es wäre schön, an den beiden Anlässen möglichst viele Gäste<br />
begrüssen zu dürfen.<br />
Ich wünsche ihnen allen schöne Ferien <strong>und</strong> gute Erholung.<br />
Ich danke ihnen für Ihre Unterstützung <strong>und</strong> schliesse die<br />
heutige <strong>Gemeindeversammlung</strong>. Die <strong>Ortsbürger</strong> bitte ich, im<br />
Versammlungslokal zu bleiben.<br />
Schluss: 20.50 Uhr<br />
Gemeinderat <strong>Seengen</strong>
trAktAndenLiSte<br />
PROTOKOLL<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
O r T S B ü r g e r g e m e i n d e v e r S a m m l u n g<br />
Freitag, 17. Juni 2011, anschliessend an die einwohnergemeindeversammlung<br />
in der Turnhalle nr. 3<br />
1. Protokoll der <strong>Ortsbürger</strong>gemeindeversammlung<br />
vom 19. November 2010<br />
2. Genehmigung der Verwaltungs- <strong>und</strong> Bestandesrechnung<br />
2010<br />
3. Genehmigung folgender Kreditabrechnung:<br />
– Sanierung Waldhütte Tanzplatz<br />
4. Rechenschaftsbericht 2010<br />
5. Verschiedenes <strong>und</strong> Umfrage<br />
Vorsitz: Nelli Ulmi, Gemeindeammann<br />
Protokollführer: Hans Schlatter, Gemeindeschreiber<br />
Stimmenzähler: Ernst Baumann-Wobmann<br />
Hansueli Thut-Hächler<br />
Gemeindeammann Nelli Ulmi begrüsst zur heutigen <strong>Ortsbürger</strong>gemeindeversammlung.<br />
Sie stellt fest, dass das<br />
Stimmrecht wie folgt ausgeübt werden kann:<br />
Stimmberechtigte<br />
lt. Stimmregister 346<br />
Beschlussesquorum<br />
1/5 von 346 70<br />
anwesende Stimmberechtigte 35<br />
Sämtliche Beschlüsse der heutigen <strong>Ortsbürger</strong>gemeindeversammlung<br />
unterstehen dem fakultativen Referendum, da<br />
das Beschlussesquorum nicht erreicht wird.<br />
Änderungen an der Traktandenliste werden keine gewünscht.<br />
trAktAndUm 1<br />
Protokoll<br />
Das Protokoll der <strong>Ortsbürger</strong>gemeindeversammlung vom<br />
19. November 2010 wurde allen Stimmberechtigten zugestellt.<br />
diskussion<br />
Es wird keine Diskussion gewünscht.<br />
abstimmung<br />
Das Protokoll der <strong>Ortsbürger</strong>gemeindeversammlung vom<br />
19. November 2010 wird grossmehrheitlich genehmigt.<br />
trAktAndUm 2<br />
genehmigung der verwaltungs- <strong>und</strong> Bestandesrechnung<br />
2010<br />
Es informiert Gemeindeammann Nelli Ulmi.<br />
Die Rechnung der <strong>Ortsbürger</strong>verwaltung weist einen Ertragsüberschuss<br />
von Fr. 4’779.– aus. Dieser Betrag wird<br />
in das Eigenkapital eingelegt. Der Betrag ist ungefähr<br />
gleich hoch wie im Vorjahr. Das Eigenkapital stieg auf<br />
Fr. 334’931.85.<br />
Erfreulicherweise hat es in der Abteilung Forst statt eines<br />
budgetierten Aufwandüberschusses von ca. Fr. 48’000.–, einen<br />
Ertragsüberschuss von Fr. 99’000.– gegeben. Das bessere<br />
Ergebnis ist auf die Ausschüttung des Forstbetriebes Rietenberg<br />
zurückzuführen. Zusätzlich konnte der Forstschlepper<br />
zu einem guten Preis verkauft werden.<br />
Die Rechnung des Forstbetriebes Rietenberg schliesst mit<br />
einem Ertragsüberschuss von Fr. 144’207.70 ab. Der ganze<br />
Betrag wurde den 5 beteiligten Gemeinden ausbezahlt. Die<br />
Reserven des Forstbetriebes sind deshalb gleichbleibend <strong>und</strong><br />
betragen Fr. 227’475.20.<br />
diskussion<br />
Es wird keine Diskussion gewünscht.<br />
Herr Jörg Bruder, Präsident der Finanzkommission: Die Finanzkommission<br />
hat die Rechnung geprüft <strong>und</strong> in allen Teilen als<br />
richtig bef<strong>und</strong>en. Wir haben einen detaillierten Bericht abgegeben.<br />
Verschiedene Fragen konnten mit dem Finanzverwalter<br />
<strong>und</strong> dem Gemeinderat besprochen werden. Die Fragen wurden<br />
zur Zufriedenheit der Finanzkommission beantwortet.<br />
Die Abweichungen zum Budget sind auf Seite 125 der Vorlage<br />
ausführlich beschrieben. Der Finanzverwalter hat die Rechnung<br />
sauber <strong>und</strong> kompetent geführt. Die Finanzkommission<br />
beantragt der <strong>Gemeindeversammlung</strong>, die Verwaltungs- <strong>und</strong><br />
Bestandesrechnung 2010 mit einem Ertragsüberschuss von<br />
Fr. 4’779.– zu genehmigen.<br />
Herr Jörg Bruder nimmt die Abstimmung vor.<br />
abstimmung<br />
Dem Antrag des Gemeinderates «Sie wollen die Verwaltungs-<br />
<strong>und</strong> Bestandesrechnung 2010 der <strong>Ortsbürger</strong>gemeinde<br />
genehmigen» wird mit grossem Mehr ohne Gegenstimme<br />
zugestimmt.<br />
| 29 |
trAktAndUm 3<br />
genehmigung folgender Kreditabrechnung:<br />
Sanierung waldhütte Tanzplatz<br />
Es informiert Gemeindeammann Nelli Ulmi.<br />
Die Kreditabrechnung «Sanierung Waldhütte Tanzplatz»<br />
zeigt folgendes Ergebnis:<br />
Bruttokosten Fr. 107’179.70<br />
Verpflichtungskredit Fr. 116’000.00<br />
Kreditunterschreitung Fr. 8’820.30<br />
(7,60%)<br />
| 30 |<br />
Protokoll<br />
<strong>Ortsbürger</strong>gemeinde<br />
Die Kreditunterschreitung ist mit günstigen Auftragsvergaben<br />
zu begründen.<br />
Sicher haben Sie die neue/alte Hütte schon einmal besichtigt.<br />
Es handelt sich um ein sehr gelungenes Werk. Wir haben<br />
noch immer eine Hütte <strong>und</strong> trotzdem ist es angenehm, über<br />
etwas mehr Komfort zu verfügen. Ich danke an dieser Stelle<br />
dem Hüttenwart, Bruno Siegrist, für seinen Einsatz. Er hält<br />
die Hütte gut «im Schuss».<br />
diskussion<br />
Es wird keine Diskussion gewünscht.<br />
Die Finanzkommission hat die Kreditabrechnung geprüft <strong>und</strong><br />
in Ordnung bef<strong>und</strong>en.<br />
Herr Jörg Bruder nimmt die Abstimmung vor.<br />
abstimmung<br />
Dem Antrag des Gemeinderates «Sie wollen die Kreditabrechnung<br />
Sanierung Waldhütte Tanzplatz genehmigen» wird<br />
mit grossem Mehr ohne Gegenstimme zugestimmt.<br />
trAktAndUm 4<br />
rechenschaftsbericht 2010<br />
Gemeindeammann Nelli Ulmi: Der sehr ausführliche Rechenschaftsbericht<br />
gibt einen Einblick in die vielfältigen Arbeiten<br />
des Forstbetriebes Rietenberg. Er zeigt auf, dass auch im Wald<br />
die Rendite im Vordergr<strong>und</strong> steht. Der Förster muss die Balance<br />
finden zwischen Natur <strong>und</strong> Kommerz. Ich danke dem Personal<br />
des Forstbetriebes Rietenberg für seine grosse Arbeit.<br />
Auf den 1. Juli ging Förster Kurt Härdi in Pension. Seither wird<br />
der Forstbetrieb von Förster Heinz Bruder alleine geleitet. Wir<br />
wünschen ihm an dieser Stelle für seine verantwortungsvolle<br />
Arbeit viel Glück, Erfolg <strong>und</strong> alles Gute.<br />
Der Rechenschaftsbericht ist in der Vorlage abgedruckt. Er<br />
lautet wie folgt:<br />
allgemeines<br />
Der vorliegende Rechenschaftsbericht umfasst das Wirtschaftsjahr<br />
2010, vom 1. Januar 2010 bis 31. Dezember 2010.<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
Zum Forstbetrieb gehören seit 1.10.2007 die 1’012 ha öffentliche<br />
Waldfläche der Vertragsgemeinden <strong>Seengen</strong>, Egliswil,<br />
Dintikon, Hendschiken <strong>und</strong> Villmergen/Hilfikon. Zusätzlich<br />
wurden die Waldungen der Hallwil-Stiftung, der OBG Hallwil,<br />
der OBG Boniswil <strong>und</strong> ein Teil des Privatwaldes im Auftragsverhältnis<br />
betreut <strong>und</strong> bewirtschaftet.<br />
Die Ziele waren klar definiert<br />
– Arbeitssicherheit<br />
– Umweltgerechte Arbeitsausführung<br />
– Hohe Leistungsfähigkeit<br />
– Marktgerechter Holzverkauf<br />
– Dienstleistungsaufträge akquirieren <strong>und</strong> ausführen<br />
Betriebskommission<br />
Die Betriebskommission erledigte die Geschäfte an drei Sitzungen,<br />
sowie an einem Arbeitstag mit Kreisförster Jansen.<br />
An der Waldbegehung wurde das Jahresprogramm, die waldbaulichen<br />
Massnahmen <strong>und</strong> die Holzschläge für den Winter<br />
2010/2011 besprochen <strong>und</strong> festgelegt. Die ausgeführten Holzereiarbeiten<br />
des letzten Winters sind besichtigt, besprochen<br />
<strong>und</strong> in Ordnung bef<strong>und</strong>en worden.<br />
Da Betriebsleiter Kurt Härdi im Verlaufe des Jahres 2011 pensioniert<br />
wird, stehen Veränderungen in der Betriebsorganisation<br />
an. Ein Ausschuss, bestehend aus den beiden Betriebsleitern<br />
sowie drei Mitgliedern der Betriebskommission, hat<br />
sich mit der neuen Betriebsorganisation intensiv befasst.<br />
Es wurden die Forstbetriebe Muri <strong>und</strong> Gipf-Oberfrick, die<br />
ähnliche Grösse haben, besucht. Die Betriebsleiter der beiden<br />
Forstbetriebe haben ihre Organisation anhand unseres<br />
Fragenkataloges vorgestellt. In die zukünftige Strategie des<br />
Forstbetriebes werden die gewonnen Erkenntnisse einfliessen.<br />
Die Fachgruppe hat den Eindruck gewonnen, dass der<br />
Forstbetrieb Rietenberg fortschrittlich aufgegleist wurde. Die<br />
gr<strong>und</strong>sätzliche Ausrichtung muss nicht geändert werden.<br />
An einer Informationssitzung hat die Betriebskommis sion<br />
die Mitarbeiter des Forstbetriebes direkt <strong>und</strong> persönlich über<br />
die zukünftigen Veränderungen im Zusammenhang mit der<br />
Pension von Kurt Härdi orientiert.<br />
Forstbetrieb<br />
Das für 2010 festgelegte Arbeitsprogramm konnte grösstenteils<br />
erledigt werden. Die Holzschläge wurden gemäss<br />
Jahresprogramm ausgeführt, die Jungwaldflächen nach den<br />
waldbaulichen Zielen gepflegt <strong>und</strong> die Waldstrassen mit einem<br />
Minimum an Aufwand in Stand gehalten. Arbeiten für<br />
Dritte wurden akquiriert <strong>und</strong> ausgeführt. Sie sind nach wie<br />
vor ein sehr wichtiges Standbein für den Forstbetrieb.<br />
daten gemäss den gültigen Betriebsplänen:<br />
Total Waldfläche<br />
(inkl. Hallwil-Stiftung, Boniswil<strong>und</strong> Hallwil) 1’034 ha<br />
Hiebsatz (Nutzung pro Jahr) 11’100 m 3<br />
Personal<br />
Ein grosser Teil der angefallenen Waldarbeiten <strong>und</strong> Dienstleistungsaufträge<br />
sind vom folgenden Personalbestand ausgeführt<br />
worden:
Protokoll<br />
<strong>Ortsbürger</strong>gemeinde<br />
2 Förster/Betriebsleiter<br />
4 Forstwarte<br />
2 Forstwartlehrlinge<br />
Damit die Arbeitsspitzen während der Holzerei zu bewältigen<br />
waren, wurde mit spezialisierten Forstunternehmern mit<br />
geeigneten Grossmaschinen (Vollernter <strong>und</strong> Forwarder) zusammengearbeitet.<br />
Diese Zusammenarbeit bewährte sich <strong>und</strong><br />
soll auch in den nächsten Jahren so weitergeführt werden.<br />
Matthias Wüthrich hat die Stelle als Forstwart auf den 1. Juli<br />
2010 gekündigt <strong>und</strong> den Forstbetrieb verlassen. Er will sich<br />
beruflich neu orientieren. Als neuer Mitarbeiter wurde Daniel<br />
Ernst aus Gebenstorf gewählt. Er hat seine Stelle am 1. Oktober<br />
2010 angetreten.<br />
Johann Neuhaus, Forstwart, feierte am 1. November 2010 sein<br />
25-Jahr-Dienstjubiläum. An einer kleinen Feier wurde sein tadelloser<br />
<strong>und</strong> engagierter Arbeitseinsatz für den Wald vom<br />
Personalchef Ruedi Würgler herzlich verdankt.<br />
Roger Beer hat seine zweijährige Ausbildung zum Forstwart-<br />
Vorarbeiter abgeschlossen. Die Prüfung hat er mit gutem Erfolg<br />
bestanden.<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
arbeitssicherheit<br />
Die Arbeitssicherheit stand bei sämtlichen Arbeiten im<br />
Mittelpunkt. Glücklicherweise hat sich kein Betriebsunfall<br />
ereignet. Wir werden weiterhin viel Gewicht auf die Unfallverhütung<br />
<strong>und</strong> Arbeitssicherheit legen <strong>und</strong> hoffen, die Betriebsrechnung<br />
mit möglichst wenig unfall- <strong>und</strong> krankheitsbedingten<br />
Ausfalltagen zu belasten.<br />
holzernte<br />
Auch auf dem Holzmarkt war die Wirtschaftskrise zu spüren.<br />
Trotzdem war die Nachfrage nach einzelnen Baumarten<br />
rege. Praktisch bei allen Leitsortimenten konnten<br />
die Holzpreisempfehlungen der Waldwirtschaft erreicht<br />
oder übertroffen werden. Der durchschnittliche Holzpreis<br />
stieg gegenüber dem letzten Jahr um Fr. 22.– auf<br />
Fr. 124.–/m3. Sämtliches R<strong>und</strong>holz wurde der angestammten<br />
Käuferschaft (Händler <strong>und</strong> Sägereien) angeboten <strong>und</strong> per<br />
Handschlag verkauft. Der Forstbetrieb Rietenberg hat sich,<br />
wie in den vergangenen Jahren auch, am Wertholzverkauf in<br />
Wohlen beteiligt. Für die angebotenen Stämme konnten z. T.<br />
sehr gute Preise erzielt werden.<br />
Die nachstehenden Tabellen geben Aufschluss über die gesamte<br />
Holznutzung, die verschiedenen Sortimente, über den<br />
erzielten Holzpreis <strong>und</strong> den Aufwand für die Holzernte.<br />
holznutzung, verkaufserlöse <strong>und</strong> aufwand im vergleich:<br />
Jahr 2008 2009 2010<br />
Nutzung total m 3<br />
10’582 12’450 10’457<br />
Holzverkaufserlös Fr. 1’242’286 1’271’205 1’298’340<br />
Aufwand Holzernte Fr. 897’089 872’330 868’420<br />
Durchschn. Holzerlös per m 3 Fr. 117 102 124<br />
Durchschn. Aufwand per m 3 Fr. 85 68 83<br />
ergebnisse pro ha wald:<br />
Jahr 2008 2009 2010<br />
Nutzung pro ha Wald m 3<br />
10.46 12.40 10.35<br />
Holzerlös pro ha Wald Fr. 1’228.77 1’230.95 1’285.50<br />
nutzungsergebnisse nach Sortimenten:<br />
Jahr m 3<br />
% erlös Fr./m 3<br />
R<strong>und</strong>holz 5’355 51 691’880 129.20<br />
Industrieholz 1 ’ 513 14 111’056 73.40<br />
Brennholz 948 9 114’920 121.20<br />
Hackschnitzelholz 2’641 26 380’484 144.75<br />
Total 10’457 100 1’298’340 124.–<br />
Davon Zwangsnutzung (Borkenkäfer, Sturm) 740 (7)<br />
| 31 |
Kulturarbeiten/Jungwaldpflege:<br />
In diesem Berichtsjahr wurde wiederum kräftig in Neubepflanzungen,<br />
vor allem mit Fichten <strong>und</strong> Eichen <strong>und</strong> in die Jungwaldpflege<br />
investiert. Total sind gegen 40 ha Jungwald (Jungwuchs,<br />
Dickungen, Stangenhölzer) gepflegt worden. Verbissschäden<br />
an den Jungpflanzen, verursacht durch das Rehwild, wurden<br />
mit möglichst geringem Aufwand <strong>und</strong> natürlichen Massnahmen<br />
(begünstigen von Äsungspflanzen <strong>und</strong> Weichlaubhölzern)<br />
verhindert. Trotzdem kamen wir nicht um mechanische Schutzmassnahmen<br />
herum <strong>und</strong> mussten mit 250 Einzelschützen <strong>und</strong><br />
1 Zaun (190 lm) die Jungpflanzen vor Verbiss <strong>und</strong> Fegschäden<br />
schützen.<br />
| 32 |<br />
Protokoll<br />
<strong>Ortsbürger</strong>gemeinde<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
Folgende Jungbäume wurden im Frühjahr gepflanzt:<br />
Fichten 3’200 Stk.<br />
Lärchen 200 Stk.<br />
Eichen 1’650 Stk.<br />
aufwendungen für Jungwaldpflege:<br />
Jahr 2008 2009 2010<br />
Arbeitsaufwand Std. 2209 1126 1977<br />
Total Kosten Fr. 136’786.– 109’302.– 147’138.–<br />
Kosten pro ha Wald Fr. 135.15 108.– 145.40<br />
Bauwesen<br />
Damit das Waldstrassennetz den vielen Ansprüchen genügen kann, ist der dafür notwendige Strassenunterhalt gemacht<br />
worden. Die schlechtesten Strassenabschnitte wurden frisch profiliert <strong>und</strong> wo nötig neu bekiest. Die Schächte, Durchlässe<br />
<strong>und</strong> Wasserspulen wurden geputzt <strong>und</strong> teilweise ersetzt. Auch die Strassenränder wurden gemäht <strong>und</strong> das Laub im Herbst<br />
von den Strassen abgeblasen.<br />
aufwendungen für Jungwaldpflege:<br />
Jahr 2008 2009 2010<br />
Arbeitsaufwand Std. 710 725 674<br />
Total Aufwand Fr. 115’155.– 85’177.– 100’798.–<br />
Aufwand pro ha Wald Fr. 113.80 84.15 99.60<br />
nachstehend noch einige interessante angaben aus unserem Forstbetrieb.<br />
St<strong>und</strong>en, verteilt nach dienststellen 2009<br />
aufw. Std.<br />
2009<br />
ant.%<br />
2010<br />
aufw. Std.<br />
2010<br />
ant.%<br />
Verwaltung 1’255 9 1’401 9<br />
Holzernte 4’659 35 4’788 33<br />
Kulturen, Wildschutz 1’765 13 1’977 13<br />
Bauwesen 635 5 674 4<br />
Ferien, Feiertage, Schule, Kurse, Militär 3’000 22 3’724 25<br />
Unfall, Krankheit 604 5 88 4<br />
Betriebsf. Arbeit, Erholungseinricht 1’514 11 1’839 12<br />
Total aufwand 13’432 100 14’491 100<br />
Kosten, verteilt nach dienststellen<br />
Forstbetrieb ohne nebenbetriebe<br />
2009<br />
aufw. Fr.<br />
2009<br />
ant.%<br />
2010<br />
aufw. Fr.<br />
2010<br />
ant.%<br />
Verwaltung, Unproduktiv, Sozialleistungen 146’238 12 159’834 13<br />
Holzernte 872’331 72 868’420 68<br />
Kulturen, Wildschutz 109’302 9 147’138 11<br />
Bauwesen 85’177 7 100’798 8<br />
Total Aufwand Forstbetrieb 1’213’048 100 1’276’190 100
Protokoll<br />
<strong>Ortsbürger</strong>gemeinde<br />
Öffentlichkeitsarbeit<br />
Im Rahmen der 850-Jahr-Feier der Gemeinde Hendschiken<br />
luden der Natur- <strong>und</strong> Vogelschutzverein <strong>und</strong> der Forstbetrieb<br />
Rietenberg am 25. September 2010 zu einem gemeinsamen<br />
Anlass, Unterwegs in Dorf <strong>und</strong> Wald, ein. Trotz strömendem<br />
Regen fanden am Samstagnachmittag gegen 100 Personen<br />
den Weg in den Wald. Die Teilnehmer wurden informiert über<br />
die Betriebsorganisation des Forstbetriebes, die Holzerei<br />
einst <strong>und</strong> jetzt <strong>und</strong> die Aufgaben <strong>und</strong> Pflichten der Jäger im<br />
Verlaufe eines Jahres. Mit einer anschaulichen Demonstra-<br />
tion konnten die Anwesenden unter anderem die Zusammenarbeit<br />
vom Jäger mit seinem Jagdh<strong>und</strong> bei einer Nachsuche<br />
nach einem Autounfall mit einem Reh beobachten. Anhand<br />
von verschiedenen Geräten zeigte das Forstpersonal die Entwicklung<br />
<strong>und</strong> Handhabung vom einfachen alten Handwerkzeug<br />
bis zur neusten technisch ausgeklügelten Motorsäge.<br />
Das Schnitzen einer Holzskulptur (Eule) in 20 Minuten durch<br />
den Motorsägenkünstler Toni Flückiger r<strong>und</strong>ete diesen gelungenen<br />
Anlass ab. Der Präsident der Betriebskommission<br />
hat anschliessend Kurt Härdi für sein Wirken als Förster gewürdigt,<br />
ihm seine sehr gute Arbeit während seiner Amtszeit<br />
herzlich verdankt <strong>und</strong> ihm die Skulptur als vorgezogenes Abschiedsgeschenk<br />
überreicht.<br />
Die Betriebsleiter haben während des vergangenen Jahres<br />
auch verschiedene Schulklassen durch den Wald geführt <strong>und</strong><br />
viel Wissenswerts über die Natur <strong>und</strong> deren Zusammenhänge<br />
vermittelt.<br />
rechnungsabschluss<br />
Die Rechnung des Forstbetriebes Rietenberg schliesst wiederum<br />
mit einem sehr positiven Ergebnis. Der Ertragsüberschuss<br />
für das vergangene Rechnungsjahr beträgt<br />
Fr. 144’288.15. Die Gründe für das positive Ergebnis sind vor<br />
allem auf die besseren Holzpreise, tiefere Lohnkosten <strong>und</strong><br />
niedrigere SUVA-Prämien zurückzuführen.<br />
Gemäss vertraglicher Regelung kann der Forstbetrieb aus Ertragsüberschüssen<br />
einen Reservefonds mit einem Maximalbestand<br />
von Fr. 250’000.– bilden. Da bereits in den ersten beiden<br />
Betriebsjahren ein Plus erwirtschaftet wurde, entschied<br />
die Betriebskommission den gesamten Ertragsüberschuss an<br />
die Gemeinden (Aufteilung gemäss Waldfläche) auszuschütten.<br />
Der Reservefonds verfügt momentan über Fr. 227’475.20.<br />
Schlusswort<br />
Unsere Zielvorgaben, möglichst rationell, leistungsfähig, umweltgerecht<br />
<strong>und</strong> kostengünstig zu arbeiten, konnten auch<br />
im dritten Berichtsjahr umgesetzt werden. Das erfreuliche<br />
Rechnungsergebnis beweist, dass wir mit unserer Strategie<br />
auf dem richtigen Weg sind.<br />
Wir bedanken uns bei den Behörden der Vertragsgemeinden<br />
<strong>und</strong> der Betriebskommission für die sehr gute Zusammenarbeit<br />
<strong>und</strong> das uns geschenkte Vertrauen.<br />
Dintikon, 25. Februar 2011<br />
Heinz Bruder/Kurt Härdi<br />
diskussion<br />
Es wird keine Diskussion gewünscht.<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
Vom Rechenschaftsbericht wird Kenntnis genommen.<br />
trAktAndUm 5<br />
verschiedenes <strong>und</strong> umfrage<br />
Aus der Versammlung wird das Wort nicht verlangt.<br />
Gemeindeammann Nelli Ulmi: Ich mache Sie auf den Waldumgang<br />
vom 3. September aufmerksam.<br />
Um 21.03 Uhr schliesst die Vorsitzende die heutige <strong>Ortsbürger</strong>gemeindeversammlung<br />
mit den besten Wünschen für<br />
eine schöne Sommerzeit.<br />
Gemeinderat <strong>Seengen</strong>
notizen<br />
| 34 |<br />
Gemeinde <strong>Seengen</strong>
notizen<br />
| 35 |
Gemeinde <strong>Seengen</strong><br />
Bitte hier abtrennen<br />
sTimmrechTsaUsweis<br />
P.P.<br />
5707 <strong>Seengen</strong><br />
einwohnergemeindeVerSAmmLUng<br />
Freitag, 18. November 2011 | 20.00 Uhr | Turnhalle Nr. 3<br />
Dieser Stimmrechtsausweis ist an der Versammlung abzugeben