Nassauer Land 09-2013 - Verbandsgemeinde Nassau

Nassauer Land 6 Nr. 09/2013
■■ Sitzung des Ausschusses für
Strategie, Entwicklung und Umwelt
der Ortsgemeinde Singhofen
Zu einer Sitzung des Ausschusses für Strategie, Entwicklung und
Umwelt der Ortsgemeinde Singhofen habe ich eingeladen auf
Montag, 04.03.2013, 19:00 Uhr, Sitzungssaal des Gemeindezentrums,
Singhofen.
Tagesordnung
Nichtöffentliche Sitzung
1. Sachstand und Planung Bauvorhaben
2. Möglichkeiten für Produktion/Einsatz erneuerbaren Energien
3. Umweltmaßnahmen
4. Verschiedenes
Singhofen, 21. Februar 2013 Hans Schmid
Ortsgemeinde Singhofen Ortsbürgermeister
Weinähr
■■ Sitzung des Ortsgemeinderates
der Ortsgemeinde Weinähr
Zu einer Sitzung des Ortsgemeinderates der Ortsgemeinde
Weinähr habe ich eingeladen auf
Mittwoch, 06.03.2013, 19:30 Uhr,
Rathaus, Weinähr.
TAGESORDNUNG
Öffentliche Sitzung
1. Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den
Ergebnishaushalt und den Finanzhaushalt für das Jahr 2013
2. Beratung und Beschlussfassung über Vorschläge zur Wahl
der Schöffen und Hilfsschöffen für die Wahlperiode 2014-
2018 sowie der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen
3. Bekanntgabe einer Eilentscheidung
4. Ausbau Kellereistraße, Status und Zeitplan
5. Anfragen der Ratsmitglieder
6. Mitteilungen des Ortsbürgermeisters
7. Verschiedenes
Weinähr, 20. Februar 2013 Mathias Schliemann
Ortsgemeinde Weinähr Ortsbürgermeister
Zimmerschied
■
■ Haushaltssatzung der Ortsgemeinde
Zimmerschied für die Jahre 2013 und 2014
vom 18.02.2013
Der Ortsgemeinderat hat auf Grund von § 95 Gemeindeordnung
Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 31. Januar 1994
(GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Gesetz vom 07. April
2009 (GVBl. S. 162), folgende Haushaltssatzung beschlossen,
die hiermit bekanntgemacht wird:
§ 1 - Ergebnis- und Finanzhaushalt 2013
Festgesetzt wird für das Jahr 2013
1. im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf ......................... 131.986 Euro
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf ............ 151.328 Euro
der Jahresüberschuss auf .....................................-19.342 Euro
2. im Finanzhaushalt
die ordentlichen Einzahlungen auf ........................ 123.143 Euro
die ordentlichen Auszahlungen auf ....................... 137.720 Euro
der Saldo der ordentlichen Ein- und
Auszahlungen auf ................................................-14.577 Euro
die außerordentlichen Einzahlungen auf .......................... 0 Euro
die außerordentlichen Auszahlungen auf ......................... 0 Euro
der Saldo der außerordentlichen
Ein- und
Auszahlungen auf ..........................................................0 Euro
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf ................. 60 Euro
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf ........... 1.300 Euro
der Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit auf...................................-1.240 Euro
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf ...... 15.817 Euro
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf .............. 0 Euro
der Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Finanzierungstätigkeit auf .............................15.817 Euro
der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf ............... 139.020 Euro
der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf .............. 139.020 Euro
die Veränderung des Finanzmittelbestandes
im Haushaltsjahr auf ......................................................0 Euro
§ 2 - Ergebnis- und Finanzhaushalt 2014
Festgesetzt wird für das Jahr 2014
1. im Ergebnishaushalt
der Gesamtbetrag der Erträge auf ......................... 129.149 Euro
der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf ............ 142.591 Euro
der Jahresüberschuss auf .....................................-13.442 Euro
2. im Finanzhaushalt
die ordentlichen Einzahlungen auf ........................ 123.255 Euro
die ordentlichen Auszahlungen auf ....................... 131.940 Euro
der Saldo der ordentlichen Ein- und
Auszahlungen auf ..................................................-8.685 Euro
die außerordentlichen Einzahlungen auf .......................... 0 Euro
die außerordentlichen Auszahlungen auf ......................... 0 Euro
der Saldo der außerordentlichen Ein- und
Auszahlungen auf ..........................................................0 Euro
die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf ................. 60 Euro
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf .............. 300 Euro
der Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Investitionstätigkeit auf......................................-240 Euro
die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf ........ 8.925 Euro
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf .............. 0 Euro
der Saldo der Ein- und Auszahlungen
aus Finanzierungstätigkeit auf ...............................8.925 Euro
der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf ............... 132.240 Euro
der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf .............. 132.240 Euro
die Veränderung des Finanzmittelbestandes
im Haushaltsjahr auf ......................................................0 Euro
§ 3 - Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kredite deren Aufnahme
zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen
erforderlich ist, wird festgesetzt für
- für das Haushaltsjahr 2013
verzinste Kredite auf ........................................................ 0 Euro
- für das Haushaltsjahr 2014
verzinste Kredite auf ........................................................ 0 Euro
§ 4 - Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
§ 5 - Steuersätze
Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für die Haushaltsjahre
2013 und 2014 wie folgt festgesetzt:
- Grundsteuer A auf ...................................................... 285 v.H.
- Grundsteuer B auf ...................................................... 338 v.H.
- Gewerbesteuer auf ..................................................... 352 v.H.
Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindegebietes
gehalten werden
- für den ersten Hund .................................................... 26 Euro
- für den zweiten Hund .................................................. 39 Euro
- für jeden weiteren Hund .............................................. 52 Euro
- für den ersten gefährlichen Hund .............................. 260 Euro
- für den zweiten gefährlichen Hund ............................ 390 Euro
- für jeden weiteren gefährlichen Hund ........................ 520 Euro
§ 6 - Gebühren und Beiträge
Die Sätze der Gebühren und Beiträge für ständige Gemeindeeinrichtungen
nach dem Kommunalabgabengesetz vom 20.
Juni 1995 (GVBl. S. 175), zuletzt geändert durch Gesetz vom
02. März 2006 (GVBl. S. 57) werden für die Haushaltsjahre 2013
und 2014 wie folgt festgesetzt:
1. Der gemäß § 3 der Erschließungsbeitragssatzung festzulegende
Einheitssatz für den Anteil der Straßenoberflächenentwässerung
wird festgesetzt auf .............................................. 9,09 Euro.
§ 7 - Eigenkapital
Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals
zum 31.12.2010 beträgt: ............................. 1.048.218,52 Euro.
Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals
des Vorvorjahres (2011) beträgt:* ................ 1.065.107,83 Euro.
Der voraussichtliche Stand des Eigenkapitals