Altersjubilare - Wir gratulieren Niederschrift Nr. 06/2006 - Wadern

SEITE 6 - AMTLICHES BEKANNTMACHUNGSBLATT DER STADT WADERN NR. 25/2006
Briefwahlunterlagen
Nach den gesetzlichen Vorschriften können Briefwahlunterlagen
mündlich, aber nicht fernmündlich bzw. schriftlich bis Freitag,
23. Juni 2006, 18.00 Uhr, beantragt werden.
Darüber hinaus ist die Erteilung von Briefwahlunterlagen nur
noch möglich,
- bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung (der Nachweis
muss durch ein ärztliches Attest geführt werden)
und
- in den Fällen des § 21 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz:
„(2) Eine Wahlberechtigte oder ein Wahlberechtigter, die oder
der nicht in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält auf
Antrag einen Wahlschein,
1. wenn sie oder er nachweist, dass sie oder er ohne ihr
oder sein Verschulden die Einspruchsfrist nach § 19 Abs.
1 versäumt hat,
2. wenn ihr oder sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst
nach Ablauf der Einspruchsfrist nach § 19 Abs. 1 entstanden
ist,
3. wenn ihr oder sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren
festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss
des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Gemeindewahlleiterin
oder des Gemeindewahlleiters gelangt
ist.“
Für diese Fälle ist das Wahlamt am Samstag, 24. Juni 2006,
von 9.00 bis 12.00 Uhr und am Sonntag, 25. Juni 2006, von
8.00 bis 15.00 Uhr geöffnet.
Die Briefwahlunterlagen werden auf dem Postweg übersandt
oder amtlich überbracht.
Sie können auch persönlich durch die Antragstellerin/den Antragsteller
beim Wahlamt abgeholt werden.
Die Abholung von Briefwahlunterlagen für eine andere Person
ist nur im Falle einer plötzlichen Erkrankung zulässig, wenn
eine schriftliche Vollmacht hierzu vorliegt und die Unterlagen
der/dem Wahlberechtigten nicht mehr rechtzeitig durch die Post
übersandt oder amtlich überbracht werden können.
Der Gemeindewahlleiter: Helmut Turner
Bekanntmachung
der Feststellungsbeschlüsse für den neuen Flächennutzungsplan
und Landschaftsplan der Stadt Wadern
Feststellungsbeschlüsse - Nach Abwägung der vorgebrachten öffentlichen
und privaten Belange wurden der Flächennutzungsplan
und der Landschaftsplan vom Stadtrat der Stadt Wadern am 01. Juni
2006 beschlossen.
Gegenstand der Feststellungsbeschlüsse sind:
1.a. der Flächennutzungsplan (FNP) als Planzeichnung
1.b. die dem Flächennutzungsplan beizufügende Begründung nach
§ 2 a BauGB
2.a. der Landschaftsplan (LP)
2.b. die Begründung zum Landschaftsplan
Die Verwaltung der Stadt Wadern wird beauftragt, den Flächennutzungsplan
und den Landschaftsplan dem Ministerium für Umwelt
zur Genehmigung vorzulegen. Die Erteilung der Genehmigung
ist gemäß § 6 Abs. 5 BauGB und § 8 Abs. 8 SNG ortsüblich bekannt
zu machen.
In der Bekanntmachung ist auf die Geltendmachung der Verletzung
von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln in der Abwägung
sowie auf die Rechtsfolgen (§ 215 Abs. 2 BauGB) hinzuweisen.
Außerdem ist auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1
und 2 sowie Absatz 4 BauGB hinzuweisen.
Der Bürgermeister der Stadt Wadern: Fredi Dewald
Umlegungsverfahren
nach dem Baugesetzbuch vom 08.12.1986 (Bundesgesetzblatt I, S.
2191) in der jeweils gültigen Fassung.
Gemarkung Buweiler-Rathen, Flur 1, Umlegungsgebiet: „Nördlich
der Schnorrbergstraße, 1. BA“
Bekanntmachung über die öffentliche Auslegung der Bestandskarte
und des Bestandsverzeichnisses für die Umlegung.
Für das Umlegungsgebiet „Nördlich der Schnorrbergstraße, 1. BA“,
liegen die
Bestandskarte und das Bestandsverzeichnis,
in der Zeit vom 23.06. bis 24.07.2006 bei der Geschäftsstelle des
Umlegungsausschusses der Stadt Wadern während der Dienststunden
öffentlich aus. Die Geschäftsstelle befindet sich beim Landesamt
für Kataster-, Vermessungs- und Kartenwesen in Merzig, Wilhelmstraße
2, Zimmer 314.
Für die Eintragungen in Abt. II und III des Grundbuchs ist die Einsicht
nur demjenigen gestattet, der ein berechtigtes Interesse darlegt.
Während der Auslegung haben die Beteiligten die Möglichkeit, die
tatsächlichen Angaben zu überprüfen und ggf. Berichtigungen zu
beantragen.
Umlegungsausschuss der Stadt Wadern
Fundsachen
Vom 12.06. bis zum 19.06.2006 wurden bei der Stadt Wadern, Ortspolizeibehörde,
folgende Gegenstände als Fundsache abgegeben:
Fundort: Eiscafé Siega Wadern
1 Kinder-Weste
Fundort: Grundschule Nunkirchen
1 einzelner Haustürschlüssel mit Gurt
1 einzelner Haustürschlüssel mit Mäppchen und Anhänger
Fundort: Stadtfest Wadern
1 Jeans-Jacke
Fundort: Hallenbad und Freibad Wadern (Saison 2005-2006)
10 Uhren
2 Handys
1 Schlüssel mit Gurt
1 Brille mit Etui
5 Ringe
2 Paar Ohrringe
9 einzelne Ohrringe
2 Armbänder
6 Halsketten
1 Haargummi
1 Anhänger ohne Kette
8 Geldbörsen
Der/Die Verlierer/in kann sich beim Fundamt der Stadt Wadern, Zimmer
3, melden.
Reisepässe und Bundespersonalausweise
Reisepässe, welche bis zum 26.05.2006, sowie Bundespersonalausweise,
welche bis zum 02.06.2006, beantragt wurden, sind
zwischenzeitlich eingetroffen. Sie können bei der Stadtverwaltung
Wadern, Zimmer 3, in Empfang genommen werden. Die noch nicht
abgegebenen alten Bundespersonalausweise sowie die eventuell
ausgestellten vorläufigen Ausweise sind mitzubringen. Sofern der/
die Antragsteller/-in seine/ihre Ausweise nicht selbst entgegennimmt,
kann er/sie eine andere Person gegen Vollmacht mit der
Entgegennahme beauftragen.
Der Bürgermeister als Ortspolizeibehörde: Fredi Dewald
Markt in Wadern
Am Mittwoch, 28.06.2006, findet in der Zeit von 8.00 bis 13.00 Uhr
der Monatsmarkt „Johannis-Markt“ statt.
Fredi Dewald, Bürgermeister
Verkehrsrechtliche Anordnung
Erlass eines beidseitigen Haltverbotes und Einbahnregelung im
städtischen Straßenzug „Im Selling“ und der Zufahrtsstraße bis
zum Dorfplatz anlässlich der Veranstaltung „Die große SR 3 Schlager
Sommernachtsgala“ und „Rock am Bach Festival 2006“ im
Stadtteil Nunkirchen
Aufgrund der §§ 44 Abs. 1 und 45 Abs. 3 der Straßenverkehrsordnung
(StVO) vom 16. November 1970 (BGBl. I S. 1565), zuletzt geändert
durch die 43. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher
Vorschriften vom 28. März 2006 (BGBl. I S. 569 ff.) wird hiermit
folgende verkehrsrechtliche Anordnung erlassen:
1. Anlässlich der Veranstaltung „Die große SR 3 Schlager Sommernachtsgala“
und „Rock am Bach Festival 2006“ im Stadtteil Nunkirchen
wird im städtischen Straßenzug „Im Selling“ und der
Zufahrtsstraße bis zum Dorfplatz beidseitig ein Haltverbot sowie
eine Einbahnregelung rechts und links am Freitag, 04. August
2006, in der Zeit von 8.00 Uhr bis Sonntag, 06. August 2006,
8.00 Uhr, angeordnet.
2. An der Einmündung „Saarbrücker Straße/Im Selling“ ist rechtsbzw.
linksseitig je das Verkehrszeichen nach Bild-Nr. 283-10
(Haltverbot Anfang) nach einer Entfernung von ca. 50 m rechtsund
linksseitig das Verkehrszeichen nach Bild-Nr. 283-30 (Haltverbot
Mitte) sowie am Ende der Zufahrtsstraße beidseitig das
Verkehrszeichen nach Bild-Nr. 283-20 (Haltverbot Ende) aufzustellen.
An den gleichen Standorten und an der Zufahrtsstraße
„Im Selling/Zufahrtsstraße Dorfplatz“ sind jeweils rechts- und
linksweisend der Verkehrszeichen nach Bild-Nr. 220-10 (Einbahnstraße
linksweisend) bzw. das Verkehrszeichen nach Bild-
Nr. 220-20 (Einbahnstraße rechtsweisend) aufzustellen.
3. An der Parkplatzausfahrt vom Wiesengelände zur B 268 sind
rechts und links die Verkehrszeichen nach Bild-Nr. 267 (Verbot
der Einfahrt) aufzustellen.
4. Ab der Zufahrt Feuerwehrgerätehaus bis zur Einmündung Saarbrücker
Straße wird rechts- und linksseitig ein Haltverbot angeordnet.
Die Verkehrszeichen nach Bild-Nr. 283-10 (Haltverbot
Anfang), Bild-Nr. 283-30 (Haltverbot Mitte) und Bild-Nr. 283-20
(Haltverbot Ende) sind beidseitig aufzustellen.
5. Die Zuwegungen für Rettungs- und Katastrophenfahrzeuge sind
sicherzustellen.
Der Bürgermeister der Stadt Wadern
als Ortspolizeibehörde: Fredi Dewald
Verkehrsrechtliche Anordnung
Anordnung eines einseitigen Haltverbotes in der Straße „Zum
Wiesental“ aus Anlass der Kirmes im Stadtteil Nunkirchen