Niederschrift über die Stadtratsssitzung vom - Stadt Wörth

Lfd.
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Öffentlicher Sitzungsteil
Sitzung des Stadtrates
Vortrag – Beratung - Beschluss
Mit der Niederschrift zur öffentlichen Sitzung vom 14.04.2011 besteht Einverständnis.
Vollzug der Bayerischen Gemeindeordnung - Vereidigung von Herrn Harald
Dietlmeier als neuem Mitglied des Stadtrates (Listennachfolger des aus dem
Ehrenamt entlassenen Stadtratsmitglieds Raimund Seidl)
In diesem Zusammenhang:
Beratung und Beschlussfassung zur Nachbesetzung in den Ausschüssen
Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds durch den 1. Bürgermeister nach Maßgabe
der Bayerischen Gemeindeordnung, Art. 32 Abs. 4,5:
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der
Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein
und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der
Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott
helfe.“
Im Zusammenhang mit der Vereidigung des neuen Stadtratsmitglieds Dietlmeier ist
auch die Nach- bzw. Neubesetzung der Ausschüsse erforderlich.
Von Seiten der Verwaltung wird aus pragmatischen Gründen vorgeschlagen, alle
durch das Ausscheiden des Stadtratsmitglieds Seidl vakant gewordenen Ausschusssitze
durch den Listennachfolger zu besetzen, wie folgt:
1. Bauausschuss
2. Badbeirat – als Vertreter für Stadtratsmitglied Beil
3. Kulturausschuss – als Vertreter für Stadtratsmitglied Heitzer
4. Rechnungsprüfungsausschuss – als Vertreter für Stadtratsmitglied Heitzer
5. Zweckverband Kläranlage – als Vertreter für Stadtratsmitglied Beil
6. Seniorenausschuss – als Vertreter für Stadtratsmitglied Heitzer
Über diesen Vorschlag wird abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
16 : 0 Stimmen
Jugendarbeit in Zusammenarbeit mit dem „Verein für Jugendarbeit im Landkreis
Regensburg e.V.“ – Tätigkeitsbericht
Eingeladen: Hr. Mooser, Leiter des Kreisjugendamts/ Hr. Weigl, zuständiger
Jugendpfleger
PP-Präsentation wird als Anlage zur Niederschrift genommen.
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