Jahresbericht 2011/2012 - BADS (Bund gegen Alkohol und Drogen ...
Jahresbericht 2011/2012 - BADS (Bund gegen Alkohol und Drogen ...
Jahresbericht 2011/2012 - BADS (Bund gegen Alkohol und Drogen ...
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
<strong>B<strong>und</strong></strong>esvorstand<br />
PRESSEMITTEILUNG VOM 31.07.<strong>2012</strong><br />
Wichtiger Schritt zu mehr Verkehrssicherheit<br />
B.A.D.S. begrüßt Aufnahme von Designerdrogen <strong>und</strong> anderen neuen Substanzen in das Betäubungsmittelgesetz<br />
Hamburg (nr). Die Aufnahme neuer psychoaktiver Substanzen in das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) wird vom <strong>B<strong>und</strong></strong><br />
<strong>gegen</strong> <strong>Alkohol</strong> <strong>und</strong> <strong>Drogen</strong> im Straßenverkehr (B.A.D.S.) ausdrücklich begrüßt. Sein Präsident, Dr. Peter Gerhardt,<br />
wertet die jetzt getroffene Entscheidung von Gesetzgeber <strong>und</strong> <strong>B<strong>und</strong></strong>esregierung als wichtigen Schritt, durch den es<br />
gelingen werde, auch die Verkehrssicherheit weiter zu erhöhen.<br />
Mit der in den wesentlichen Teilen jetzt in Kraft getretenen 26. Verordnung zur Änderung betäubungsmittelrechtlicher<br />
Vorschriften werden ab sofort 28 neue psychoaktive Substanzen dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) unterstellt. Dabei<br />
handelt es sich unter anderem um synthetische Derivate des Amphetamins, Cathinons, Piperazins, Kokains sowie<br />
synthetische Cannabinoide. Ihr Konsum ist geeignet, die Sicherheit im Straßenverkehr zu gefährden. Der Präsident<br />
des B.A.D.S. ermutigte die <strong>Drogen</strong>beauftragte der <strong>B<strong>und</strong></strong>esregierung, Mechthild Dyckmans, darin, auch weitere<br />
Substanzen zu verbieten. „Wir sind uns mit ihr einig, dass der Konsum neuer synthetischer Substanzen mit unkalkulierbaren<br />
ges<strong>und</strong>heitlichen Risiken verb<strong>und</strong>en ist. Gerade wer unter Einnahme berauschender Mittel am Straßenverkehr<br />
teilnimmt, gefährdet darüber hinaus auch seine Mitmenschen“, so Peter Gerhardt.<br />
Bei den neu unterstellten psychoaktiven Substanzen handelt es sich um chemische Abwandlungen bekannter Stoffe,<br />
die bereits bislang dem BtMG unterfielen. Die neuen Substanzen, die gelegentlich auch als „Designerdrogen“ oder<br />
fälschlicherweise <strong>und</strong> irreführend als „Legal Highs“ bezeichnet werden, sind professionell aufgemacht <strong>und</strong> werden<br />
verharmlosend z.B. als „Kräutermischungen“, „Raumlufterfrischer“ oder „Badesalze“ verkauft. Die wirklichen Inhaltsstoffe<br />
werden dabei nicht angegeben.<br />
14<br />
Festprogramm zur Verleihung der Senator-Lothar-Danner-Medaille in Gold <strong>2011</strong><br />
Begrüßung<br />
durch den Präsidenten des B.A.D.S., Dr. Peter Gerhardt<br />
* * * Musik * * *<br />
Grußworte<br />
Stadträtin Barbara Akdenitz (Amt für Soziales <strong>und</strong> Prävention, Darmstadt)<br />
Justizminister Jörg-Uwe Hahn (Hessisches Ministerium der Justiz, für Integration <strong>und</strong> Europa)<br />
Präsident des Oberlandesgerichts Thomas Aumüller (Frankfurt/M.)<br />
* * * Musik * * *<br />
Festvortrag<br />
„Das <strong>B<strong>und</strong></strong>esverfassungsgericht im Spannungsverhältnis zwischen Recht <strong>und</strong> Politik“<br />
Prof. Dr. h.c. Rudolf Mellinghoff (Richter des <strong>B<strong>und</strong></strong>esverfassungsgerichts)<br />
* * * Musik * * *<br />
Verleihung der Senator-Lothar-Danner-Medaille in Gold an Herrn Prof. Dr. med. Hansjürgen Bratzke<br />
(Direktor des Instituts für Rechtsmedizin des Klinikums der Johann Wolfgang Goethe-Universität, Frankfurt/M.)
Change language