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Stadtverwaltung Dippoldiswalde -Bürgermeister-

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<strong>Stadtverwaltung</strong> <strong>Dippoldiswalde</strong><br />

-<strong>Bürgermeister</strong>-<br />

Öffentliche Sitzung<br />

Vorlage Nr.: 22/2008<br />

Beschluss Nr.:<br />

Beschlussgegenstand:<br />

des Haupt-und Verwaltungsausschusses<br />

der Stadt<br />

<strong>Dippoldiswalde</strong><br />

Bearbeiter: Frau Schulz<br />

Am<br />

16.07.2008<br />

Az: 880.611<br />

Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 827/28 der Gemarkung <strong>Dippoldiswalde</strong><br />

Beschlussvorschlag:<br />

Der Haupt-und Verwaltungsausschuss der Stadt <strong>Dippoldiswalde</strong> beschließt in der Sitzung am<br />

16.07.2008 den Verkauf des Flurstückes 827/28 zu 1181 m² der Gemarkung <strong>Dippoldiswalde</strong><br />

an Frau Antje Ulber zum Preis von 42,00 €/m², somit für insgesamt 49.602,00 €.<br />

Finanzielle Auswirkungen des Beschlusses:<br />

HH- Stelle Mehrausgaben Mehreinnahmen<br />

49.602,00 €<br />

Deckungsvorschlag:<br />

Begründung/Sachverhalt:<br />

Das Flurstück 827/28 steht im Eigentum der Stadt <strong>Dippoldiswalde</strong>.<br />

Ein Teil dieses Grundstückes wurde in der Vergangenheit im Rahmen einer Vereinbarung<br />

mit dem Landratsamt Weißeritzkreis, durch das Gymnasium, als Biotop genutzt.<br />

Für die Gestaltung dieses Biotops wurden dem Landkreis Fördermittel bereitgestellt.<br />

Der Landkreis errichtet nun auf dem eigenen Schulgelände Biotope, so dass dieses auf dem<br />

städtischen Grundstück nicht mehr benötigt wird. Eine Bindungsfrist wegen ausgereichter<br />

Fördermittel besteht nicht.<br />

Die Antragstellerin beabsichtigt die Bebauung des Grundstückes mit einem Eigenheim (siehe<br />

beigefügtes Schreiben).<br />

Der aktuelle Bodenrichtwert für den Bereich „Am Gymnasium“ liegt bei 42,00 €/m².<br />

Dieser Wert gilt für den unbebauten Zustand des Grundstückes ( ist hier gegeben) und für eine<br />

Richtwertgröße von 500 m². Für größere Grundstücke werden Abschläge empfohlen.<br />

Frau Ulber bietet für den Kauf dieses Grundstückes 42,00 €/m².<br />

Das Angebot hat Frau Ulber am 07.07.2008 zu ihrem Schreiben vom 19.05.2008<br />

telefonisch unterbreitet.<br />

Die Verwaltung empfiehlt, dem Beschlussvorschlag zu entsprechen.


<strong>Dippoldiswalde</strong> am 04.07.2008<br />

R. Kerndt<br />

<strong>Bürgermeister</strong><br />

Abstimmungsergebnis:<br />

Gesetzliche Anzahl des Haupt-und Verwaltungsausschusses: 11<br />

<strong>Bürgermeister</strong>: 1<br />

Davon anwesend:<br />

Stimmberechtigte:<br />

Ja-Stimmen:<br />

Nein-Stimmen:<br />

Stimmenthaltungen:<br />

Bemerkungen:<br />

Auf Grund des § 20 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der<br />

Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 (SächsGVBl.S.55, 159), geändert durch Art.<br />

1 des Gesetzes vom 01. Juni 2006 ( SächsGVBl S. 151) zuletzt geändert durch Artikel 10 des<br />

Gesetzes vom 29. Januar 2008 (SächsGVBl S. 158) waren keine Mitglieder des Stadtrates<br />

wegen Befangenheit von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen.<br />

Wegen _______________________ haben die Stadträte __________ weder an der<br />

Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt.

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