StadtGroßbottwar - Gemeinde Großbottwar

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6 KULTUR IM GROSSBOTTWARER RATHAUS Weihnachtskonzert mit SINFONIA MARBACH am Sonntag, 20.Dezember 2009 um 18.00 Uhr Zur Aufführung kommen Werke von Henry Purcell, Georg Philipp Telemann, Georg Friedrich Händel, Johann Sebastian Bach sowie Benjamin Britten die Aufführenden sind Mitglieder der SINFONIA MAR- BACH. Sie bilden an diesem Abend ein Kammerensemble, das von Michael Kallenberger, dem Dirigenten, geleitet wird. Solistin ist die aus Marbach stammende junge Bratschistin Anna Niehaves. Sie wird das bekannte Bratschenkonzert in G-dur von G.Ph. Telemann spielen. Der Ortschaftsrat lädt zum Bürgerforum Winzerhausen ein Am Freitag, den 04.12.2009 findet in der Verwaltungsstelle in Winzerhausen um 19.00 Uhr ein Vorbereitungstreffen für das nächste Winzerhäuser Bürgerforum statt. An diesem Termin wird gemeinsam das anstehende Bürgerforum geplant und organisiert. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur Mitgestaltung eingeladen. Einladung zur Sitzung des Ortschaftsrats Winzerhausen Am Freitag, 11.12.2009 findet eine Sitzung des Ortschaftsrats in der Verwaltungsstelle Winzerhausen, Raiffeisenstraße 24 statt. Öffentlich! Beginn: 19.00 Uhr 1. Kelter Winzerhausen - Bericht über den aktuellen Sachstand 2. Bürgerfragestunde 3. Ausbau der Breitbandversorgung für den Stadtteil Winzerhausen - Bericht über den aktuellen Sachstand 4. Haushaltsplan 2010 - Vorberatung 5. Bekanntgaben, Verschiedenes 6. Verleihung der Ehrennadel des Gemeindetags für langjährige kommunalpolitische Tätigkeit an Ortschaftsrat Karl Radl Friedrich Link Ortsvorsteher StadtGroßbottwar Weihnachtsbäume wurden gespendet Sicher sind die schönen Weihnachtsbäume aufgefallen, die auf dem Marktplatz sowie in den Stadtteilen aufgestellt wurden. Noch vor wenigen Tagen standen die Bäume in privaten Vorgärten in Großbottwar, Winzerhausen und Hof und Lembach. Dort sind sie jedoch im Laufe der Zeit den Grundstückseigentümern zu groß geworden. Der städtische Bauhof hat zusammen mit den städtischen Waldarbeitern die Bäume sachgerecht gefällt. So kam die Stadt auch in diesem Jahr wieder zu besonders schönen Weihnachtsbäumen. Wir möchten uns auf diesem Wege bei folgenden Spendern bedanken: Fam. Schäfer, Kantstr. 52, Herr Schlipf, Frankenstr. 21, Fam. Dürr, Braunersbergsteige, Fr. Schäfer, Birkenstr. 7, Fr. Hehr, Kornstr. 15, Fr. Throm, Kornstr. 21, Fr. Diener, Wunnensteinstr. 45, Fam. Bluma, Traminerweg 1, Fr. Bauer, Seewiesenstr. 13, Hr. Fink, Birkenstr. 10, Fam. Deichfuss, Seewiesenstr. 10 Sollten Sie auch in den nächsten Jahren einen gut gewachsenen, als Weihnachtsbaum geeigneten Nadelbaum in Ihrem Garten stehen haben, der Ihnen zu groß geworden ist, dann wenden Sie sich bitte an die Stadtverwaltung Großbottwar, Tel. 07148 3137, Frau Biesinger. Die Stadt wird in diesem Fall kostenlos den Baum entfernen. Sollten Sie es wünschen, erhalten Sie später das Stammholz zurück. StadtGroßbottwar Vorankündigung des Brennholzverkaufes Die Stadt Großbottwar kann ihren Brennholzverkauf diese Mal nicht wie bisher üblich vor Weihnachten sondern erst Ende Januar bzw. Anfang Februar 2010 durchführen. Zum Verkauf wird heute schon recht herzlich eingeladen. Stadtverwaltung . Marktplatz 1 . 71723 Großbottwar . ☎ 07148 31-0 Rathaus geschlossen Donnerstag, 3. Dezember 2009 Am Donnerstag, 10.12.2009 findet eine Personalveranstaltung für die Mitarbeiter der Stadt Großbottwar statt. Aus diesem Grund ist das Rathaus am 10.12.2009 ab 14.30 Uhr geschlossen. Wir bitten um Verständnis. Vorverlegter Redaktionsschluss wegen Betriebsferien In den Kalenderwochen 53/2009 und 01/2010 werden die Nussbaum Medien Betriebsferien machen, so dass in diesen Wochen keine Mitteilungsblätter erscheinen. Der Redaktionsschluss für Beiträge des Mitteilungsblattes für die Ausgabe vom 24.12.2009 (KW 52/09) wird auf Donnerstag, 17. Dezember 2009, 11.00 Uhr, vorverlegt. Für die erste Ausgabe des Mitteilungsblattes im Jahr 2010 (14.01.2010) ist der Redaktionsschluss Dienstag, 12.01.2010, 11.00 Uhr. Bitte beachten Sie den geänderten Redaktionsschluss!
Donnerstag, 3. Dezember 2009 StadtGroßbottwar 7 Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung Auf Grund der §§ 12 Abs. 2, 13 Abs. 1, 15 Abs. 1, 39 Abs. 2 und 49 Abs. 3 Nr. 2 des Gesetzes über das Friedhofs- und Leichenwesen (Bestattungsgesetz) in Verbindung mit den §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und den §§ 2, 11 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg sowie Artikel 5 Abs. 1 und Artikel 9 Abs. 1 der Richtlinie 2006 / 123 / EG über Dienstleistungen im Binnenmarkt hat der Gemeinderat am 25.11.2009 die nachstehende Satzung zur Änderung der Friedhofssatzung vom 10.12.2003, zuletzt geändert am 23.07.2008 beschlossen: Artikel I - Änderung § 4 "Gewerbliche Betätigung auf den Friedhöfen" wird wie folgt geändert: 1. Bildhauer, Steinmetze, Gärtner und sonstige Gewerbetreibende bedürfen für die Tätigkeit auf dem Friedhof der vorherigen Zulassung durch die Stadt. Sie kann den Umfang der Tätigkeit festlegen. 2. Zugelassen werden nur solche Gewerbetreibende, die fachkundig, leistungsfähig und zuverlässig sind. Die Gemeinde kann für die Prüfung der Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit geeignete Nachweise verlangen, insbesondere dass die Voraussetzungen für die Ausübung der Tätigkeit nach dem Handwerksrecht erfüllt werden. Die Zulassung erfolgt durch Ausstellung eines Berechtigungsscheins; dieser ist den aufsichtsberechtigten Personen der Gemeinde auf Verlangen vorzuzeigen. Die Zulassung wird auf 5 Jahre befristet. 3. Die Gewerbetreibenden und ihre Beauftragten haben die Friedhofssatzung und die dazu ergangenen Regelungen zu beachten. 4. Die Gewerbetreibenden und ihre Beauftragten dürfen die Friedhofswege nur zur Ausübung ihrer Tätigkeit und nur mit geeigneten Fahrzeugen befahren. Werkzeuge und Materialien dürfen auf dem Friedhof nur vorübergehend, oder nur an den dafür bestimmten Stellen gelagert werden. Bei Beendigung der Arbeit sind die Arbeits- und Lagerplätze wieder in den früheren Zustand zu bringen. 5. Gewerbetreibenden, die gegen die Vorschriften der Absätze 3 und 4 verstoßen, oder bei denen die Voraussetzungen des Abs. 2 ganz oder teilweise nicht mehr gegeben sind, kann die Gemeinde die Zulassung auf Zeit oder auf Dauer zurücknehmen oder widerrufen. 6. Das Verfahren nach Abs. 1 und 2 kann über einen einheitlichen Ansprechpartner im Sinne des Gesetzes über Einheitliche Ansprechpartner für das Land Baden-Württemberg abgewickelt werden; § 42a und §§ 71a bis 71e des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes in der jeweils geltenden Fassung finden Anwendung. Artikel II - Inkrafttreten Die Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Großbottwar, den 26.11.2009 gez. Rainer Gerhäusser Bürgermeister Hinweis: Eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder auf Grund der Gemeindeordnung beim Erlass der Satzung kann nur innerhalb eines Jahres nach dieser Bekanntmachung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich gegenüber der Stadt geltend gemacht werden. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Abweichend hiervon kann die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedermann geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister dem Sat- zungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Satzungsbeschluss beanstandet hat oder ein anderer die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften innerhalb der Jahresfrist geltend gemacht hat. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 18.05.1988 Auf Grund des § 4 in Verbindung mit § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 25.11.2009 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 18.05.1988, zuletzt geändert am 26.09.2001 beschlossen: 1. § 4 Abs. 1 Aufwandsentschädigung erhält folgende Fassung: "Der ehrenamtliche Ortsvorsteher des Stadtteils Winzerhausen erhält anstelle des Ersatzes seine Auslagen und seines Verdienstausfalles eine Aufwandsentschädigung von monatlich 400,- E . Daneben wird Sitzungsgeld gewährt." 2. Die Satzungsänderung tritt mit Wirkung vom 16.09.2009 in Kraft. Großbottwar, den 21.11.2009 gez. Rainer Gerhäusser Bürgermeister Eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung oder auf Grund der Gemeindeordnung beim Erlass der Satzung kann nur innerhalb eines Jahres nach dieser Bekanntmachung unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich gegenüber der Stadt geltend gemacht werden. Nach Ablauf dieser Frist gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Abweichend hiervon kann die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift auch nach Ablauf der Jahresfrist von jedermann geltend gemacht werden, wenn der Bürgermeister dem Satzungsbeschluss nach § 43 GemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat oder vor Ablauf der Jahresfrist die Rechtsaufsichtsbehörde den Satzungsbeschluss beanstandet hat oder ein anderer die Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften innerhalb der Jahresfrist geltend gemacht hat. Wasserzähler werden abgelesen Ab sofort werden in Großbottwar sowie in den Stadtteilen die Wasserzähler abgelesen (Ablesung auf 30.12.2009 für den Zeitraum Januar 2009 bis Dezember 2009) Ablesebezirk I: Neubaugebiet Braunersberg und Holderstock einschl. der Oberstenfelder Straße und Heilbronner Straße Ableser: Frau Margarete Groß, wohnhaft in Entengasse 16, Tel. 8559 Ablesebezirk II: Kernstadt zwischen Oberstenfelder Straße und Kleinbottwarer Straße Ableser: Herr Peter Hartmaier, wohnhaft Böningstr. 10, Tel. 2324 Ablesebezirk III: Gebiet östlich der Kleinbottwarer Straße einschl. Neubaugebiet Teufelsäcker Ableser: Herr Hermann Groß, wohnhaft in Entengasse 16, Tel. 8559 Ablesebezirk Stadtteil Hof und Lembach: Ableser: Frau Ursula Fischer, wohnhaft Amselweg 8, Tel. 8390
Seite 1 und 2: Nummer 49 Donnerstag, 3. Dezember 2
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Seite 5: Donnerstag, 3. Dezember 2009 StadtG

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