Bericht des Bundespräsidiums zur Delegiertenversammlung ... - hlb

Prof. Dr. Nicolai Müller-Bromley 16. Mai 2009
Bericht des Bundespräsidiums zur Delegiertenversammlung 2009
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
nachfolgend dürfen wir Ihnen einen Überblick über die Aktivitäten des Bundespräsidiums seit
der letzten Bundes-Delegiertenversammlung im Mai 2008 geben. Zu bekannten Themen,
deren Bearbeitung wir fortgeführt und vertieft haben, sind eine Reihe neuer Aufgaben hinzugetreten.
Besoldung
Nach Fortfall der früheren Kompetenz des Bundes für Beamtenbesoldung und -versorgung
durch die Föderalismusreform entwickelt sich die Besoldung zwischen den Bundesländern
auseinander. Die Vergleichbarkeit wird zudem durch unterschiedliche Regelungen
zum "Weihnachtsgeld" und unterschiedliche Einbeziehung von Zulagen erschwert. Zur
Zeit liegen die Sätze bei W2 zwischen ca. 3.600,- und ca. 4.100,- Euro.
Das Professorenbesoldungsreformgesetz sah die Überprüfung des Vergaberahmens der
W-Besoldung bis zum 31. Dezember 2007 vor. Die zu diesem Zweck eingesetzte Arbeitsgruppe
der Länder und des Bundes erbrachte keine wesentlichen Erkenntnisse. Daher hat
der hlb 2008 eine eigene Evaluation der W-Besoldung unter Federführung von Vizepräsident
Stelzer-Rothe und unter Beteiligung eines externen Sachverständigen durchgeführt.
Es handelt sich dabei um die erste flächendeckende und wissenschaftlich gestützte Studie
zu diesem Thema. Die Ergebnisse wurden in einer Pressemitteilung vom 15. Januar 2009
veröffentlicht (Anlage 1) und am selben Tag in Gesprächen mit Heike Schmoll von der FAZ
und mit Rudolph Keller von der DUZ in Berlin erörtert.
Zu betonen ist zunächst die hohe Repräsentativität der Studie aufgrund der ausgezeichneten
Rücklaufquote von 31 % und der weitgehenden Abbildung der offiziellen Zahlen
über die Verteilung nach Bundesländern, Fachbereichsstrukturen und Geschlecht.
Inhaltlich ist die Gundvergütung W 2 nach Ansicht von 89 % aller Hochschullehrer
den Aufgaben einer Professur nicht angemessen. Zulagen gleichen das Defizit nicht
aus: 36 % aller W-Besoldeten erhalten überhaupt keine Zulagen, bei 41% liegen sie
unter 500,00 Euro pro Monat. Ruhegehaltfähig sind davon nur bei 26 % der W-
Besoldeten Anteile zwischen 74 und 1552 Euro, im Durchschnitt rund 547 Euro. Wegen
ihrer Befristung und ihrer fehlenden Ruhegehaltsfähigkeit können die Zulagen für rund 82
% der Beteiligten den Einkommensnachteil gegenüber der C-Besoldung nicht ausgleichen.
Überdies haben 75 % derjenigen, die Zulagen erhalten, schlechte oder gemischte
Erfahrungen bei deren Vergabe gemacht. Rund 31 % der W-Besoldeten sind aus der
C-Besoldung dorthin gewechselt, 11 % zu gleichen Konditionen, 11 % mit Verbesserungen
und 9 % zu anderen Bedingungen. Die meisten Wechsel gab es in Baden-
Württemberg, Bayern, Hessen und Niedersachsen. Mit Ihrer Berufswahl „Professor/Professorin
an einer FH“ sind insgesamt 76 % der Befragten zufrieden (zum Vergleich

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NRW 2005: 85 % und 2008: rd. 80 %). In der C-Besoldung liegt der Anteil voll bzw. überwiegend
Zufriedener bei 78 % und in der W-Besoldung bei 73 %.
Auf Grund dieser Ergebnisse hat der hlb zunächst seine Forderung nach einer für alle
Hochschulen – Universitäten wie Fachhochschulen – einheitlichen Grundvergütung
nach W 3 wiederholt. Diese liegt zurzeit je nach Bundesland zwischen 4.400,- und
5.000,- Euro. Darüber haben wir Zulagen, die regelmäßig unbefristet vergeben werde,
an prozentualen Besoldungserhöhungen teilnehmen und auf die Pension angerechnet
werden, gefordert. Außerdem müsse Transparenz bei der Vergabe der Zulagen
hergestellt werden, um der verbreiteten Unzufriedenheit entgegenzuwirken.
Die Ergebnisse der Studie wurden inzwischen in Heft 1/2009 der DNH zusammenfassend
publiziert. Überdies liegt eine Langfassung der Studie vor. Das Bundespräsidium wird die
Ergebnisse Ende Mai mit Vertretern der zuständigen Ausschüsse der Kultusministerkonferenz
diskutieren, in denen die Fachreferenten der Landesministerien vertreten sind. Auf
Wunsch stellen wir den Landesverbänden gern die Ergebnisse speziell Ihres Bundeslandes
zusammen, damit sie sie in ihrer politischen Arbeit verwerten können.
Auch in der Tagesarbeit der Bundesgeschäftsstelle spielt die Beratung zur W-Besoldung
sowohl für Umsteiger als auch für Personen, die sich für eine Professur interessieren oder
einen Ruf erhalten haben, eine unverändert große Rolle. Mit der Berufungsberatung ist der
Bundesgeschäftsstelle eine neue, für die Verbandsentwicklung bedeutsame, aber auch
zeitintensive Aufgabe zugewachsen. Sie bietet Bewerbern um eine Professur Seminare zur
Vorbereitung auf Bewerbung und Berufung an und berät sie im Verlauf der Berufungsverhandlungen
durch Bewertung der Verhandlungsposition, Ausarbeitung einer Verhandlungsstrategie
und Unterstützung beim Abfassen einer eventuell notwendigen Zielvereinbarung.
Im Gegenzug verpflichten sich die Beratenen, Mitglied im hlb zu werden. Damit besteht
die Möglichkeit, künftige Kolleginnen und Kollegen schon vor Aufnahme ihrer Tätigkeit
für den hlb zu gewinnen. Dass dies zunehmend gelingt, zeigt die Entwicklung der
Mitgliederzahlen. Sie können die Mitarbeiter in der Bundesgeschäftsstelle durch Übermittlung
von Satzungen oder Richtlinien zur Gewährung von Leistungsbezügen und durch
Information über Änderungen in der Praxis der Gewährung von Zulagen unterstützen. Im
Jahr 2008 und im laufende Jahr 2009 wurden insgesamt 221 Beratungen im Rahmen der
Erstberufung durchgeführt. Die Beratung der Berufenen hilft, einen wesentlichen Nachteil
der Mitgliederstruktur zu beheben. Die Analyse des Beitrittsverhaltens der Mitglieder hat
ergeben, dass diese in der Regel dem hlb erst nach Jahren einer Tätigkeit an der Hochschule
beitreten. Die Verweildauer der Mitglieder im Verband wird sich mit der Berufungsberatung
deutlich steigern lassen.
Neben der Beratung im Zusammenhang mit einer Erstberufung ist auch der Beratungsbedarf
der Mitglieder im Zusammenhang mit einer Folgeberufung spürbar angestiegen. Offensichtlich
macht die W-Besoldung den Wechsel der Hochschule attraktiver als im C-
System.
Europäisierung und Internationalisierung des Hochschulbereiches
Da der Bologna-Prozess nach der namensgebenden Erklärung von Bologna 1999 bis zum
Ende der ersten Dekade des nächsten Jahrtausends (also bis 2010) zu einem Europäischen
Hochschulraum führen soll, veranstaltete der hlb am 11. November 2008 im Wissenschaftszentrum
Bonn eine vom Bundesministerium für Bildung und Wissenschaft finanziell geförderte
Fachtagung zum Thema "Die Fachhochschulen nach Bologna". Dabei wurde zunächst
durch fachlich kompetente Referenten eingeschätzt, welche der Ziele dieses Prozes-

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ses in welchem Umfang erreicht wurden, wie anwendungsorientierte Hochschulen in anderen
europäischen Ländern mit diesem Prozess umgehen und wie sich die Hochschullandschaft
zukünftig entwickeln wird; in einer Abschlussdiskussion haben wir dann versucht, die künftige
Rolle unserer Hochschulart zu definieren. Als hauptsächliche Probleme wurden die ungleichen
Wettbewerbsbedingungen für die Fachhochschulen in einer ansonsten auf institutionelle
Unterscheidungen verzichtenden Hochschullandschaft und Hemmnisse bei der Mobilität
innerhalb der Bachelor-Studiengänge genannt. Unsere Perspektive dürfte in einer künftigen
individuellen Profilbildung jeder Hochschule bestehen. Die Ergebnisse der nahezu einhellig
als gut gelungen eingeschätzten Tagung wurden in Heft 6/2008 der DNH im einzelnen publiziert.
Im Rahmen des Bologna-Prozesses selbst fand am 28. und 29. April 2009 in Leuven (Belgien)
die 5. Bologna-Folgekonferenz der Wissenschaftsminister der beteiligten 46 Staaten
statt. Der hlb erhielt im Vorfeld zusammen mit der HRK und dem DHV Gelegenheit, seine
Positionen in einem Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium
für Bildung und Wissenschaft, Storm, deutlich zu machen. Das Kommuniqué der Leuven-Konferenz
enthält neben der Würdigung bisher erreichter Ziele eine Zusammenstellung
der Prioritäten bis 2020. Der Prozess soll fortgesetzt und vertieft werden, eine Erweiterung
um neue Ziele ist nicht vorgesehen. Künftige Handlungsschwerpunkte sind: sozial gerechter
Zugang zur Hochschulbildung, Betonung lebenslangen Lernens und Employability, Verbesserungen
bei einer studierendenzentrierten Lehre, Bedeutung von Forschung und Innovation
für unsere Gesellschaft, internationale Öffnung und verbesserte Mobilität. Bemerkenswert ist,
dass in Ziffer 15. das Forschungs- und Entwicklungspotential aller Studiengänge explizit
"einschließlich der auf angewandter Wissenschaft beruhenden" beschrieben wird und Doktoratsprogramme
zunehmend auch interdisziplinär/intersektoral strukturiert sein sollen. Nach
dem ersten Eindruck scheint die Erklärung für die Fachhochschulen keine neuen Probleme
aufzuwerfen, sondern die Rolle anwendungsorientierter und interdisziplinärer Hochschulen
eher aufzuwerten.
Auf gleicher Linie liegt die Entwicklung der European University Association (EUA), bei der
der hlb seit Oktober 2005 affiliate member ist. Nach einer von uns begleiteten Satzungsänderung
im Frühjahr 2008 können dort jetzt auch Fachhochschulen Mitglied werden, die sich
über einen Anteil von 5 % ihrer hauptamtlichen Mitarbeiter aus öffentlichen Drittmitteln als
forschungsintensiv qualifiziert haben. Die ersten 3 Fachhochschulen (Fulda, Mannheim,
Ingolstadt) sind bereits Mitglied geworden (neben ca. 830 europäischen Hochschulen).
Die auf Anregung der Delegiertenversammlung 2003 eingesetzte Arbeitsgruppe "Internationales"
hat sich unter Beteiligung von Vizepräsidentin Männle und Vizepräsident Büg sowie
von Herrn Friedrich, ehemaliger Abteilungsleiter im BMBF, Experte des Bologna-Prozesses
und Inhaber der Ehrennadel des hlb, bemüht, die Kompetenz des hlb im europäischen und
internationalen Bereich weiter zu verbessern. Insbesondere besuchte die Arbeitgruppe im
Februar 2009 dazu die Fachhochschule Vorarlberg in Dornbirn/Österreich. Sie erwies sich -
ähnlich dem bei der Zürcher Hochschule für Angewandte Wissenschaften in Winterthur im
Vorjahr gewonnenen Eindruck - zwar als nicht in allen Details identisch mit einer deutschen
Fachhochschule, aber qualitativ unseren Hochschulen keineswegs unterlegen. Bei einer
durchschnittlichen Lehrbelastung von 15 SWS bestehen umfassende Möglichkeiten der
Forschung; Kennzeichen der Lehre ist eine sehr günstige Betreuungsrelation. Im einzelnen
berichtete unser Geschäftsführer in Heft 1/2009 der DNH über den Besuch. Als nächstes
beabsichtigt die Arbeitgruppe, sich über den Weg der ehemaligen britischen Polytechnics und
heutigen "new universities" zu informieren. Nach wie vor sind Kolleginnen und Kollegen, die
im internationalen Bereich Erfahrung oder Interesse haben und sich dazu austauschen möchten,
in der Arbeitsgruppe herzlich willkommen.

Berufsakademien
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Die Berufsakademien in Baden-Württemberg sind durch eine Änderung des dortigen
Hochschulgesetzes mit Wirkung vom 1. März 2009 unter dem Dach einer „Dualen Hochschule
Baden-Württemberg“ verbunden worden. Damit haben sie formal Hochschulstatus
erlangt mit der Folge, dass wir dort erworbene Studienleistungen und Abschlüssen
nicht mehr unter Berufung auf die fehlende Hochschuleigenschaft negieren können. Während
die Professoren der Berufsakademien nach Besoldungsordnung A besoldet wurden,
gilt die W-Besoldung nun auch als Grundlage der Vergütung der Professoren der Dualen
Hochschule.
Als Konsequenz daraus haben der Präsident und der Geschäftsführer unter Beteiligung
des Landesverbandes Baden-Württemberg im Januar 2009 Gespräche mit dem Vorstand
des Verbandes der Mitarbeiter an Berufsakademien in Stuttgart über Perspektiven einer
künftigen Zusammenarbeit aufgenommen. Dabei haben wir insbesondere die Attraktivität
unseres Verbandes durch die aus qualifizierten hauptamtlichen Mitarbeitern betsehende
Bundesgeschäftsstelle betont, deren Leistungen den Mitgliedern zur Verfügung stehen. Die
Bundesgeschäftsstelle begleitet im übrigen den Prozess der Einführung bzw. Umsetzung
der W-Besoldung an der Dualen Hochschule.
Hochschulallianz
Die seit Anfang 2008 bestehende Hochschulallianz zwischen verschiedenen Organisationen
von Lehrenden und Lernenden im Hochschulbereich - initiiert durch unsere Konkurrenzorganisation
im Universitätsbereich, den DHV, und unter Beteiligung des hlb - hat seit der letzten
Delegiertenversammlung in Pressemitteilungen insbesondere das Thema „Finanzierung der
Hochschulen“ aufgegriffen. Die Hochschulallianz hat dargelegt, dass die Hochschulen in
Deutschland mit 2,3 Mrd. Euro jährlich unterfinanziert sind, dass die Betreuungsrelationen
stetig ansteigen und die Bundesregierung das selbst gesetzte Ziel der Lissabon-Strategie,
nämlich 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Wissenschaft und Bildung auszugeben, weit
verfehlt. Die Hochschulallianz hat daher eine erhebliche Aufstockung der Mittel des Hochschulpakts
verlangt, da der Hochschulpakt ansonsten die Situation an den Hochschulen eher
verschlechtern als verbessern würde. Aus Anlass des Bildungsgipfels von Bund und Ländern
im Oktober 2008 hat die Hochschulallianz „Vorfahrt für Bildung und Wissenschaft“ verlangt.
Stellungnahmen zu weiteren Themen wie zur sozialen Lage der Studierenden und zur Hochschulzulassung
wurden auf Grund divergierender Interessen der Mitglieder nicht verabschiedet.
Strukturwandel im Hochschulbereich
Die zur Delegiertenversammlung 2008 eingehend dargelegte Verwischung der Unterschiede
zwischen den Hochschularten, für uns insbesondere der im Bologna-Prozess angelegte
Verlust des Profils der Fachhochschule, wird immer deutlicher wahrgenommen. Der Wissenschaftsrat
ging bereits im Januar 2006 in seinen Empfehlungen zur künftigen Rolle der
Universitäten im Wissenschaftssystem davon aus, die bisherige binäre institutionelle Differenzierung
zwischen Universitäten und Fachhochschulen werde ersetzt durch eine zunehmend
individualisierte Profilbildung jeder einzelnen Hochschule.

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Signifikant ist, dass inzwischen die Fachhochschulen in 10 von 16 Bundesländern unter
dem Namen "Hochschule" firmieren - sprachlich vom "Hochschullehrerbund" und der Zeitschrift
"Die Neue Hochschule" kaum zu beanstanden. Die ersten Hochschulgesetze geben
die unterschiedlichen Aufgabendefinitionen der Hochschularten auf. Fachhochschulen und
andere Hochschulen sitzen in einem Boot in der HRK, in der EUA und in der Hochschulallianz,
haben die gleiche Besoldungsstruktur und bieten in weiten Bereichen die gleichen Studiengänge
an. Das gilt im übrigen nicht nur für unser Verhältnis zu Universitäten, sondern
auch zu Berufsakademien, deren Angebot dualer Studiengänge zugleich Sache von Fachhochschulen
ist. und auch an anderen Institutionen werden Bachelor- (selbst Master-) Abschlüsse
vergeben.
Auch die Fachhochschulgruppe in der HRK hat auf ihrer Sitzung am 20. April 2009 jetzt einen
Verlust des "Markenkerns" der Fachhochschule konstatiert, da Praxisnähe und Employability
nun Merkmale des Bachelors - auch an Universitäten - seien. Bemühungen, sie durch
neue Alleinstellungsmerkmale unseres Hochschultyps zu ersetzen, lassen bisher keine
überzeugenden Ansätze erkennen. In einer Arbeitsgruppe der FH-Rektoren wurden bisher 5
Kritierien diskutiert: sozialer Aufstieg für die Studierenden durch das Studium, Arbeitsplatzsicherheit
der Absolventen, am Markt erfolgreiche Produkte in Forschung und Entwicklung
sowie Ausbildung, berufsbegleitende Weiterbildung und ihre Funktion als regionale Innovationsmotoren.
Versuche, im Interesse einer Transparenz der neuen Hochschullandschaft Hochschulen
neu zu klassifizieren, sind in vollem Gange. Bereits 2008 fanden dazu mehrere Fachtagungen
statt. Das niederländische Center for Higher Education Policy Studies (CHEPS) der
Universität Twente - im weiteren Sinne das niederländische Pendant zum deutschen CHE -
arbeitet dazu an einer von der EU geförderten Studie "Classifying European Institutions for
Higher Education". Beim Wissenschaftsrat werden von zwei Arbeitsgruppen zur "Differenzierung
des Hochschulwesens" und zur Nachverfolgung der Thesen des Wissenschaftsrates zur
künftigen Entwicklung der Fachhochschulen aus dem Jahr 2002 bis November 2009 Papiere
erarbeitet.
Die HRK steht diesen Versuchen einer Klassifizierung zurückhaltend gegenüber, jedenfalls
soweit sie zur Fortführung überkommener Strukturen - also etwa einer Abwertung der Fachhochschulen
- führen sollten. Zwar dürfte dem zuzustimmen sein, doch wird sich eine Herausbildung
neuer Hochschultypen nicht verhindern lassen. Unser Ziel als Professorinnen und
Professoren muss es dabei sein, Verzerrungen des Wettbewerbs durch unfaire Wettbewerbsstrukturen
für bestimmte Gruppen abzubauen, also etwa durch hohe Lehrbelastung,
ungleiche Bezahlung durch unterschiedliche Vergaberahmen, unterschiedliche Anzahl von
Mitarbeitern oder unzureichende Beteiligung an der Doktoratsphase.
Das Bundespräsidium sah es auf einer Klausurtagung im September 2008, bei der die
Perspektiven der Fachhochschulen in der künftigen Hochschullandschaft und die damit
verbundene Entwicklung des Hochschullehrerberufs im Vordergrund standen, als Aufgabe
des hlb an, sich in der aktuellen Diskussion als Gegengewicht zur Hochschulrektorenkonferenz
und zum Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) zu positionieren. Dabei soll der
hlb deutlich machen, dass Hochschulen nicht primär Unternehmen sind, sondern auf dem
kollegialen Miteinander ihrer Professorinnen und Professoren als zentraler Leistungsträger
beruhen.
Es sei nochmals betont: Auch wenn wir hier nicht über morgen, sondern über Entwicklungen
der nächsten 10 bis 15 Jahre reden, müssen wir als Lehrende der Fachhochschulen schon
heute daran gehen, nach Antworten auf die vielen - durchaus existentiellen - Fragen zu suchen,
wenn wir diese Entwicklungen in unserem Sinne mitgestalten wollen. Dies wird eine

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zentrale und anspruchsvolle Aufgabe des hlb in den nächsten Jahren sein.
Kommunikationsplattform "Wandel im Berufsbild"
Auf der Klausurtagung im September war sich das Bundespräsidium ferner einig, dass es
im Berufsbild der Professorinnen und Professoren in den letzten Jahren einen spürbaren
Wandel gegeben hat. Die drastisch verminderten Entscheidungsbefugnisse der
Kollegialorgane - und damit der Professorinnen und Professoren, die dort die Mehrheit
haben - in Verbindung mit einer Stärkung der Hochschulleitungen haben zu einer deutlichen
Hierarchisierung der Hochschulen geführt. Gleichzeitig wurden durch die W-
Besoldung neue Steuerungsmöglichkeiten geschaffen, hinter denen die Vorstellung steht,
Professorinnen und Professoren könnten und müssten durch finanzielle Anreize zu mehr
Leistung (extrinsisch) motiviert werden. Hinzu kommen eine umfassende Evaluation, eine
engere Einbindung in curriculare Vorgaben im Zuge des Bologna-Prozesses, eine zunehmende
Prüfungsbelastung, mehr bürokratische Pflichten wie Abrechnungsbögen oder
Präsenzlisten und die stärkere Einbindung in administrative Aufgaben. Insgesamt hat sich
die Rolle des Hochschullehrers der Rolle eines (vielleicht leitenden) Mitarbeiters in
einem Unternehmen angenähert und das frühere Maß an Selbständigkeit merklich
verringert. Es ist fraglich, ob dies auf Dauer der Qualität unserer Hochschulen zuträglich
ist, denen ja als Orte der Innovation und der Kreativität eine besondere Rolle für unseren
wissensbasierte Wirtschaftsraum und unsere Gesellschaft beigemessen wird.
Um diese Veränderungen in unserem Berufsbild zu diskutieren und nach Lösungen zu
suchen, wie dieser Entwicklung ein Konzept des kollegialen Miteinanders in den Hochschulen
entgegengesetzt werden kann, hat das Bundespräsidium beschlossen, eine Internet-
Kommunikationsplattform in Form eines Chatrooms einzurichten. Darin sollen sich
Mitglieder und Nichtmitglieder zu dem Themenkreis Aufgaben und Motivation der Hochschullehrer
austauschen können. Die technischen Voraussetzungen auf unserer neuen
Internet-Homepage dafür sind inzwischen geschaffen, so dass die Plattform im Sommer
eröffnet werden kann.
Institut für Hochschulentwicklung
Das Bundespräsidium beklagt ferner, dass die aktuelle Diskussion über die Hochschulentwicklung
nahezu vollständig von den Konzepten des Centrums für Hochschulentwicklung
(CHE), einer Gemeinschaftseinrichtung der Bertelsmann-Stiftung und der
Hochschulrektorenkonferenz, dominiert wird. Dessen zentrale Idee, Hochschulen strukturell
wie Unternehmen zu führen, wird von allen größeren politischen Parteien, den Ministerien
auf Bundes- und Landesebene und den meisten übrigen Akteuren in der Hochschulpolitik
(HRK, Stifterverband, BDA/BDI) aufgegriffen.
Um einen Raum für davon abweichende Konzepte zu schaffen, wird der hlb ein Institut
für Hochschulentwicklung (IfHE) (Arbeitstitel; Anklänge an das CHE sind rein zufällig und
müssen wettbewerbsrechtlich noch überprüft werden) etwa in der Rechtsform eines gemeinnützigen
Vereins errichten. Das Institut soll Forschung zu Hochschulfragen - etwa
durch Anregung von Forschungsprojekten, durch die Schaffung von Kommunikationsmöglichkeiten,
durch Vermittlung von Kontakten oder durch Fachtagungen - fördern und eine
eigene Schriftenreihe verlegen. Um eine gewisse Distanz zu dem - stärker politisch agierenden
- hlb zu demonstrieren, soll es seinen Sitz in Berlin erhalten. Es soll im wesentlichen
kostenneutral betrieben werden.

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Forschungsportal "Angewandte Wissenschaften"
Schließlich erwägt das Bundespräsidium unter dem Arbeitstitel "Forschungsportal angewandte
Wissenschaften“, eine Forschungsdatenbank aufzubauen, in die sich Forscher aus
Fachhochschulen eintragen können, um Partner für Projekte zu finden. Ein solches Portal
könnte zugleich unsere Forschungsmöglichkeiten durch die Schaffung von Netzen verbessern
und die Präsenz des hlb in der Kollegenschaft verbessern. Derzeit prüfen wir, ob eine
solche Plattform neben bereits bestehenden Angeboten sinnvoll profiliert werden kann.
Interne Hochschulstrukturen - Sprecherausschuss der Professoren
Um den Verlust der Mitwirkungsmöglichkeiten der Professorinnen und Professoren an
Entscheidungen ihrer Hochschule durch die Entscheidungsverlagerung von den Kollegialorganen
zu den Hochschulleitungen aufzufangen, hatte die Delegiertenversammlung
2008 eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die über die Einrichtung eines Vertretungsgremiums
der Professorinnen und Professoren beraten sollte. Die Arbeitsgruppe hat im September
2008 als Möglichkeit dafür die Einrichtung eines Sprecherausschusses nach dem Vorbild
der Sprecherausschüsse der leitenden Angestellten in der Industrie erörtert. Sie hat dazu
eine Reihe möglicher Vorteile und Nachteile eines solchen Sprecherausschusses
aufgelistet, um den Landesverbänden eine auf ihre jeweilige Situation zugeschnittene Entscheidung
zu erleichtern:
Für die Einführung eines Sprecherausschusses könnte sprechen:
- Professoren haben im Vergleich zu den übrigen Mitgliedern der Hochschule einen herausgehobenen
Status, der dem Unterschied zwischen leitenden und „normalen“ Angestellten
in einem Unternehmen ähnelt. Professoren verfügen zwar über eine geringere
Personal- und Budgetverantwortung, nehmen aber als einzige Gruppe die Aufgaben ihrer
Hochschule selbständig wahr und sind daher der Hochschule in besonderer Weise - ähnlich
den leitenden Angestellten eines Unternehmens - verbunden. Dieser herausgehobenen
Stellung entspricht es, ihre Interessen nicht über den für die Mitarbeiter eingerichteten
Personalrat, sondern wie bei leitenden Angestellten über ein besonderes Vertretungsorgan
wahrzunehmen.
- In Fragen, die im Zusammenhang mit der Gewährung von Zulagen der W-Besoldung
aufgeworfen werden, sind die Professoren und Professorinnen von den Entscheidungen
des Präsidenten/Rektors abhängig. Bei der Lösung offener Fragen stehen sie gegenwärtig
der Hochschulleitung allein gegenüber. Bei unterschiedlichen Auffassungen erhalten sie
keine Unterstützung von Dritten und können einen möglichen Konflikt nicht austragen, ohne
Sanktionen befürchten zu müssen. Ein Sprecherausschuss könnte die betroffenen Kollegen
insbesondere über die Situation an ihrer Hochschule beraten und auf ihren Wunsch
hin unterstützen.
- Ein Sprecherausschuss könnte in allen Fragen, die Forschung und Lehre im Einzelfall
betreffen, tätig werden wie z.B. in Fragen der Änderung von Denominationen (Lehrgebieten),
FuE-Anträgen oder Forschungs-/Praxis-Semestern. Um die Professoren in diesen
Bereichen umfassend beraten und unterstützen zu können, sollte er ein umfassendes Informationsrecht
gegenüber der Hochschulleitung und der Hochschulverwaltung erhalten.
- Ein Sprecherausschuss muss keine Entscheidungskompetenz erhalten; es genügt das
Recht zur Mitwirkung und Vertretung auf Antrag des betroffenen Hochschullehrers.

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Gegen die Einführung eines Sprecherausschusses könnte sprechen:
- Entscheidungen über akademische Fragen – auch den Einzelfall betreffend – werden auf
Fachbereichs-/Fakultätsebene getroffen. In diesen Fragen haben die Dekane eine besondere
Verantwortung.
- Eine Konkurrenz zu vorhandenen funktionierenden Strukturen kollegialer Konfliktlösung ,
insbesondere der Rolle des hlb, sollte vermieden werden.
- Ein Sprecherausschuss beschleunigt die Entwicklung fachbereichs-
/fakultätsübergreifender Strukturen. Demgegenüber sollte sich der hlb für die Stärkung
dezentraler Entscheidungsstrukturen auf Fachbereichs-/Fakultätsebene einsetzen.
- Die Sprecher der hlb-Hochschulgruppen können schon heute vermitteln. Wenn es um die
Lösung vertraulicher Probleme geht, können sich Mitglieder an die Bundesgeschäftsstelle
wenden und dort Rat einholen.
- Falls die Universitätsprofessoren die Einführung eines Sprecherausschusses nicht unterstützen,
könnte dessen Einführung allein an Fachhochschulen Zweifel an einem einheitlichen
Professorenamt an Universitäten und Fachhochschulen bestärken.
Die Teilnehmer der Arbeitsgruppe kamen überein, dass die Bundesvereinigung für die Landesverbände
einen Formulierungsvorschlag erarbeitet, den diese je nach Bedarf und Situation
bei einer Novellierung „ihres“ Hochschulgesetzes in das Gesetzgebungsverfahren
einbringen können. Einen solchen Formulierungsvorschlag haben wir den Landesverbänden
zusammen mit dem Ergebnis der Arbeitsgruppe übermittelt. Für weitere Informationen
steht die Bundesgeschäftsstelle gern zur Verfügung.
Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht
Im Verfahren der Verfassungsbeschwerde unseres Mitgliedes zu der Frage, ob eine Verpflichtung
zur Durchführung von Lehrveranstaltungen außerhalb der Denomination mit der
Wissenschaftsfreiheit in Art. 5 Absatz 3 des Grundgesetzes vereinbar ist, hat es seit der
letztjährigen Delegiertenversammlung keine Bewegung gegeben. Nach der Arbeitsliste des
Bundesverfassungsgerichts ist nicht vorgesehen, hierüber 2009 zu entscheiden. Derzeit ist
davon auszugehen, dass eine mündliche Verhandlung stattfinden wird, in der hlb über die
abgegebene ausführliche schriftliche Stellungnahme hinaus seine Position mündlich darlegen
wird.
Die Fachhochschulgruppe der Hochschulrektorenkonferenz hat auf ihrer Klausurtagung
im Juni 2008 unter Bezugnahme auf die abweichende Auffassung des hlb die Meinung
vertreten, dass sich zwar Professoren an Fachhochschulen (wie diejenigen an Universitäten)
auf Art. 5 Abs. 3 des Grundgesetzes berufen könnten, aber ein Einsatz außerhalb
der Denomination nicht gegen diese Vorschrift verstoße. Diese Haltung ist natürlich
interessengeleitet, da im Zuge der gegenwärtigen raschen Einführung, Umgestaltung oder
Schließung teilweise recht spezieller Studienprogramme ein Einsatz außerhalb der Denomination
an vielen Hochschule schnell zum Thema werden kann.

Seminarprogramm
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Das 2005 eingeführte Seminarprogramm des hlb hat sich weiter positiv entwickelt. Die Themen
umfassen derzeit Seminare zur W-Besoldung, zur Einwerbung von Forschungsmitteln,
zu den Rechten und Pflichten von Hochschullehrern und für Bewerberinnen und Bewerber
um Professuren, zum Fachbereichs- und Fakultätsmanagement, zur Nebentätigkeit, für Mitglieder
von Berufungskommission, zur Altersversorgung sowie zu Fragen der Durchführung
von Forschungsvorhaben einschließlich der Einwerbung von öffentlichen, privaten und EU-
Mitteln. Das Programm wurde 2009 um ein Seminar zu Prüfungen erweitert. Künftig soll es
auf hochschuldidaktische Themen ausgedehnt werden, um damit vor allem Professorinnen
und Professoren in denjenigen Bundesländern anzusprechen, die nicht über entsprechende
eigene Weiterbildungsangebote verfügen.
Beratung durch die Bundesgeschäftsstelle
Im Jahr 2008 und im laufenden Jahr 2009 haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Bundesgeschäftsstelle 1099 Anfragen von Mitgliedern der Landesverbände beantwortet und
243 Mitglieder, Hochschulbedienstete und Bewerber in Seminaren geschult.
Top-Thema war die Altersversorgung mit 183 Anfragen. Sie umfassten insbesondere Fragen
zur Höhe des Ruhegehalts, zu ruhegehaltfähigen Dienstzeiten insbesondere der Berufstätigkeit,
zum Zusammentreffen mit Renten und mit Leistungen aus einem berufsständischen
Versorgungswerk oder einer betrieblichen Zusatzversorgung, zu den Auswirkungen einer
Dienstunfähigkeit und zu Hinzuverdienstmöglichkeiten vor und nach Erreichen der Altersgrenze.
Weitere Themen waren die W-Besoldung, Fragen des Beamtenrechts, Auswirkungen einer
Folgeberufung, die optimale Ausgestaltung einer Nebentätigkeit sowie verschiedene Aspekte
der Lehrverpflichtung/des Lehrgebiets. Fragen der W-Besoldung treten insbesondere
im Falle des Wechsels von der C-Besoldung in die W-Besoldung oder bei Folgeberufung
und bei Übernahme eines Amtes in der Fachbereichs-/Fakultäts- oder Hochschulleitung
auf. Die Bundesgeschäftsstelle bearbeitet darüber hinaus zunehmend Konflikte bei der
Gewährung besonderer Leistungsbezüge. Beamtenrechtliche Fragen umfassen vor allem
die Verlängerung der Dienstzeit über die Regelaltersgrenze hinaus, die Versetzung an eine
andere Hochschule oder die Umsetzung innerhalb der eigenen Hochschule, die Entfristung
nach Verbeamtung auf Zeit sowie Teilzeit und Altersteilzeit, aber auch Fragen der Beurlaubung
für wissenschaftliche oder berufliche Zwecke. Fragen der Lehrverpflichtung/des Lehrgebiets
treten im Zusammenhang mit der Umstellung auf Bachelor-/Master-Studiengänge
auf. Autonome Hochschulen neigen eher zu einer Lehrgebietsänderung als Hochschulen,
die der Fach- und Rechtsaufsicht des Ministeriums unterstehen. In einem ersten Fall ist die
Frage der Verpflichtung zum Abhalten von Lehrveranstaltungen in englischer Sprache zu
klären. Weitere häufig gestellte Fragen sind die steuerliche Anerkennung der
Aufwendungen für das häusliche Arbeitszimmer sowie Fragen, die den Umgang mit
Mitarbeitern in Konfliktfällen betreffen.
Entwicklung der Mitgliederzahlen und Aufgaben der Bundesgeschäftsstelle
Die Mitgliederzahlen des Gesamtverbandes sind in den vergangenen 5 Jahren um ca. 700
Mitglieder, von ca. 3.900 auf ca. 4.600 angestiegen. Der Anstieg hält unvermindert an. Die
Bundesgeschäftsstelle hat ihre Beratungs- und Serviceleistungen für die Mitglieder der Landesverbände
darauf abgestellt, als Ansprechpartner und Ratgeber für alle Fragen zur Verfü-

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gung zu stehen, die im weiteren Sinn mit der Ausübung des Berufes Hochschullehrerin/Hochschullehrer
im Zusammenhang stehen.
Daneben unterstützen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Arbeit der Landesverbände,
ihrer Vorstände und Untergliederungen. Wir bieten ihnen neben der allgemeinen Beratung
und Information auch eine Beratungs-Hotline und inhouse-Seminare an.
Die zentrale Herausforderung der Bundesgeschäftsstelle besteht darin, die Qualität der Beratungsleistung
aufrecht zu erhalten. Die Betreuung der Landesverbände und ihrer Mitglieder
erfolgt zurzeit durch Mitarbeiter, die in einem zeitlichen Umfang beschäftigt sind, der 3,5
Vollzeitstellen entspricht. Hierin inbegriffen sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die weitgehend
für die Erfüllung von Dienstleistungen tätig sind, die für einzelne Landesverbände auf
vertraglicher Basis zusätzlich erbracht werden.
Ehrenamtliches Engagement der Mitglieder
Die erfreulich steigenden Mitgliederzahlen belegen, dass der hlb offensichtlich in der Kollegenschaft
als Berufsvertretung der Professorinnen und Professoren durchaus positiv wahrgenommen
wird. Um so bedauerlicher ist es, dass es sowohl in den Landesverbänden als
auch auf der Bundesebene immer schwieriger wird, unsere Mitglieder zur aktiven Mitarbeit
zu gewinnen. Viele Positionen - gerade arbeitsintensive wie Schriftführer oder Schatzmeister
- können in den Landesverbänden nicht mehr besetzt werden. Auch auf Bundesebene
werden dem nächsten Bundespräsidium mehrere Mitglieder aus Altersgründen nicht mehr
angehören; zudem sind wir auf "Nachwuchssuche" für die Chefredaktion der DNH.
Ein Teil der bisher ehrenamtlich wahrgenommenen Aufgaben kann auf Wunsch der Landesverbände
hauptamtlich wahrgenommen werden. Derzeit haben die Landesverbände Baden-
Württemberg, Brandenburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt
und Sachsen mit dem hlb Bund die Übernahme von zentralisierbaren Service-Dienstleistungen
vereinbart. Geschäftsstelle und Bundespräsidium haben hierzu einen Leistungskatalog
erarbeitet, der nach Umfang und Kosten flexibel auf die Bedürfnisse der Landesverbände
abgestimmt werden kann.
Die Verlagerung auf hauptamtliche Mitarbeiter stößt allerdings sowohl unter Kosten- als auch
unter qualitativen Aspekten an ihre Grenzen. Die Kapazitäten der Bundesgeschäftsstelle sind
vollständig ausgelastet; weitere hauptamtliche Mitarbeiter kosten Geld, und eine wesentliche
Erhöhung der Mitgliederbeiträge ist wohl kaum in unserem Interesse. Vor allem ist für die
Qualität der Arbeit des hlb gerade das Nebeneinander von unmittelbarer Erfahrung der Ehrenamtlichen
und professioneller Fachkunde unserer hauptamtlichen Mitarbeiter unverzichtbar.
Ein Verein wie der unsere kann daher ohne ehrenamtliches Engagement seiner Mitglieder
auf Dauer seine Aufgaben und damit seinen Zweck nicht erfüllen. Wir müssen
es folglich auf allen Ebenen dringend schaffen, unsere Mitglieder für eine Mitarbeit zu
gewinnen. Beiträge der Bundesvereinigung dazu könnten die oben erwähnte Schaffung der
Kommunikationsplattform "Wandel im Berufsbild" und die Einrichtung eines Forschungsportals
Angewandte Wissenschaften" sein. Zudem hält seit etwa zwei Jahren das Bundespräsidium
Sitzungen auch in den verschiedenen Ländern ab und sucht bei dieser Gelegenheit das
Gespräch mit den Landesverbänden. Wir bieten an, bei solchen Gelegenheiten mehrstündige
Tagungen für die Mitglieder vor Ort zu veranstalten, bei der Mitglieder des Bundespräsidiums
und Mitarbeiter des Bundesgeschäftsstelle in Workshops zur Diskussion aktueller Themen -
W-Besoldung, Wissenschaftsfreiheit, Altersversorgung, ... - zur Verfügung stehen.

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Liebe Kolleginnen und Kollegen, dieser kleine Überblick über die Tätigkeit seit der Bundes-
Delegiertenversammlung 2008 ist natürlich nicht vollständig. Erwähnenswert wären noch die
jährliche gemeinsame Tagung mit dem geschäftsführenden Bundesvorstand des Verbandes
Hochschule und Wissenschaft im Deutschen Beamtenbund (vhw), die 2008 in Hamburg
stattfand, die Teilnahme an der Jahresversammlung und den Mitgliederversammlungen der
HRK sowie den Sitzungen der Fachhochschulgruppe der HRK und Termine mit Verbänden
wie dem Bundesverband der deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) sowie mit etlichen Journalisten.
Die als Anlage 2 beigefügte Aufstellung vermittelt ein Bild, welche Termine im einzelnen
vom hlb Bund wahrgenommen wurden.
Gern sehen wir einer anregenden Diskussion in der Bundes-Delegiertenversammlung entgegen,
die unserer Arbeit für das nächste Jahr weitere Impulse geben soll!
Mit kollegialen Grüßen