Landfrauenstübchen Löwenberg - Gemeinde Löwenberger Land
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4 Amtsblatt für die <strong>Gemeinde</strong> <strong>Löwenberg</strong>er <strong>Land</strong><br />
1. Amtliche Bekanntmachungen<br />
27. Mai 2009<br />
Mitteilungen aus der <strong>Gemeinde</strong>vertretersitzung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Löwenberg</strong>er <strong>Land</strong><br />
In der Sitzung der <strong>Gemeinde</strong>vertretung am 11.05.2009 wurden<br />
folgende Beschlüsse gefasst:<br />
Beschluss Nr.: 18/09<br />
Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Löwenberg</strong>er<br />
<strong>Land</strong><br />
Satzung<br />
zur 1. Änderung der Hauptsatzung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Löwenberg</strong>er<br />
<strong>Land</strong> vom 24.02.2009<br />
Auf der Grundlage der §§ 4 Abs. 2 und 28 Abs. 2 Ziffer 2 der Kommunalverfassung<br />
des <strong>Land</strong>es Brandenburg (BbgKVerf) in der Fassung und Bekanntmachung<br />
vom 18.12.2007, (GVBL. I Nr. 19, S. 286), zuletzt geändert<br />
durch Artikel 15 des Gesetzes vom 23. September 2008, (GVBL I Nr. 12, S.<br />
202, 207), hat die <strong>Gemeinde</strong>vertretung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Löwenberg</strong>er <strong>Land</strong><br />
in ihrer Sitzung am 11.05.2009 nachstehende Satzung zur 1. Änderung der<br />
Hauptsatzung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Löwenberg</strong>er <strong>Land</strong> vom 24.02.2009 beschlossen.<br />
Die Hauptsatzung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Löwenberg</strong>er <strong>Land</strong> vom 24.02.2009 wird<br />
wie folgt geändert:<br />
Artikel 1<br />
§ 9 Sitzungen der <strong>Gemeinde</strong>vertretung<br />
Im § 9 Abs. 2 werden die Sätze 3 und 4 ersatzlos gestrichen.<br />
§ 16 Öffentliche Bekanntmachungen<br />
Im § 16 Abs. 4 werden die Standorte folgender Bekanntmachungskästen<br />
geändert:<br />
Ortsteil Großmutz, Dorfstr. 75, vor dem <strong>Gemeinde</strong>haus ist durch<br />
Großmutzer Dorfstr. 75, vor dem <strong>Gemeinde</strong>haus<br />
zu ersetzen<br />
Ortsteil Neuendorf, vor der Plötzenstraße 23 ist zu ersetzen durch vor<br />
der Plötzenstraße 7<br />
Artikel 2<br />
Die Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Löwenberg</strong>er<br />
<strong>Land</strong> vom 24.02.2009 tritt mit dem Tage nach der öffentlichen Bekanntmachung<br />
in Kraft.<br />
<strong>Löwenberg</strong>, den 12.05.2009<br />
Bernd- Christian Schneck, Bürgermeister<br />
Bekanntmachungsanordnung<br />
Die vorstehende am 11.05.2009 beschlossene Satzung zur 1. Änderung<br />
der Hauptsatzung der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Löwenberg</strong>er <strong>Land</strong> wird<br />
hiermit öffentlich bekanntgemacht.<br />
Die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der <strong>Gemeinde</strong>ordnung<br />
kann gegen diese Satzung nach Ablauf eines Jahres seit ihrer Verkündung<br />
nicht mehr geltend gemacht werden, es sei denn,<br />
a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt,<br />
b) diese Satzung ist nicht ordnungsgemäß bekanntgemacht worden,<br />
c) der Satzungsbeschluss wurde vorher beanstandet oder<br />
d) der Form- oder Verfahrensmangel ist vorher gerügt und dabei die verletzte<br />
Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den<br />
Mangel ergibt.<br />
Die Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung wurde dem <strong>Land</strong>rat des<br />
<strong>Land</strong>kreises Oberhavel als allgemeine untere <strong>Land</strong>esbehörde und Kommunalaufsicht<br />
über die kreisangehörigen Städte und <strong>Gemeinde</strong>n mit Schreiben<br />
vom 15.05.2009 angezeigt.<br />
<strong>Löwenberg</strong>, den 18.05.2009<br />
Bernd-Christian Schneck<br />
Bürgermeister<br />
Beschluss Nr.: 19/09<br />
Der Kamerad Herr André Haack wurde zum Wehrführer der <strong>Gemeinde</strong><br />
<strong>Löwenberg</strong>er <strong>Land</strong> bestellt und zum Ehrenbeamten auf Zeit für die Dauer<br />
von 6 Jahren ernannt.<br />
Beschluss Nr.: 20/09<br />
Der Kamerad Herr Frank Ludwig wurde zum stellvertretenden Wehrführer<br />
der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Löwenberg</strong>er <strong>Land</strong> bestellt und zum Ehrenbeamten auf Zeit<br />
für die Dauer von 6 Jahren ernannt.<br />
Beschluss Nr.: 21/09<br />
Umsetzung des Zukunftsinvestitionsprogramms (ZuInvG) entsprechend der<br />
in der Anlage beigefügten Objektliste. Die Anlage ist Gegenstand des Beschlusses.<br />
Anlage zum Beschluss 21/09 – Übersicht Maßnahmen – Konjunkturpaket II 2009<br />
Bauvorhaben Bildung Gesamtkosten (€) Fördermittel (€) Eigenmittel <strong>Gemeinde</strong> (€) Durchführungszeitraum<br />
Schule <strong>Löwenberg</strong> 150.370,00 € 104.000,00 € 46.370,00 € 2009<br />
Kita Nassenheide 15.000,00 € 9.000,00 € 6.000,00 € 2009<br />
Gesamtkosten 165.370,00 € 113.000,00 € 52.370,00 €<br />
Bauvorhaben sonst.<br />
Kommunale Infrastruktur Gesamtkosten (€) Fördermittel (€) Eigenmittel <strong>Gemeinde</strong> (€) Durchführungszeitraum<br />
Feuerwehr Großmutz 120.000,00 € 20.000,00 € 100.000,00 € 2009<br />
Schriftgutlager 100.000,00 € 20.000,00 € 80.000,00 € 2009<br />
Gesamtkosten 220.000,00 € 40.000,00 € 180.000,00 €
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