Amtsblatt - Mohlsdorf-Teichwolframsdorf

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+++ AN ALLE +++ HAUSHALTE +++ UNTERNEHMEN +++ INSTITUTIONEN +++ Umfrage zur Erfassung der Internetversorgung Hinweis nach § 19 Abs. 3 Thüringer Datenschutzgesetz: Die Angaben in diesem Fragebogen beruhen auf Freiwilligkeit. Ziel dieser Erhebung ist es, den Bedarf an breitbandigen Internetanschlüssen zu ermitteln. Anhand Ihrer Angaben ist es möglich, den Bedarf vor Ort abzuschätzen, um die Verbesserung der Versorgung optimal planen zu können. Gemeinde: Ortsteil: Straße und Hausnummer: Name: Sind Sie an einer Breitbandverbindung interessiert? Ja Nein Wie soll der Anschluss genutzt werden? Seite 12 privat unternehmerisch öffentliche Einrichtung Angaben zum aktuellen Internetzugang: Angaben zum gewünschten Internetzugang: kein Internetzugang leitungsgebunden leitungsgebunden Funk/Mobilfunk Funk/Mobilfunk Satellit Satellit Übertragungsrate: Übertragungsrate: ............. Mbit/s im Downstream ............. Mbit/s im Downstream ............. Mbit/s im Upstream ............. Mbit/s im Upstream Welche Preisvorstellungen halten Sie für aktzeptabel? einmalige Kosten: laufende Kosten: Datenschutz/Einwilligung: Ich willige ein, dass die Gemeinde meine Angaben zur Beantragung staatlicher Förderung verwendet. Ort, Datum: Ihre Unterschrift:
Ist eine Satzung unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die in der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28.1.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert am 4.5.2010 (GVBl. S. 113), enthalten sind oder aufgrund der ThürKO erlassen worden sind, zustande gekommen, so ist die Verletzung unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach Bekanntmachung der Satzung gegenüber der Gemeinde unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist (§ 21 Abs. 4 Satz 1 ThürKO). Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Wurde eine Verletzung nach § 21 Abs. 4 Satz 1 ThürKO geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in § 21 Abs. 4 Satz 1 ThürKO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Mohlsdorf-Teichwolframsdorf, 14.03.2012 Häckert, Beauftragter In der 2. Gemeinderatssitzung am 31. Januar 2012 des Gemeinderates der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf wurden folgende Beschlüsse gefasst: öffentlicher Teil – Beschluss-Nr. 07 – 02./2012 Der Gemeinderat der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf beschließt die Erweiterung der Tagesordnung – TOP 10 – Beratung und Beschlussfassung – 2. Teilrechnung – Türen Erich-Weinert-Straße 2/2a. • mehrheitlich beschlossen – Beschlus-Nr. 08 – 02./2012 Der Gemeinderat der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf genehmigt lt. § 42 (2) ThürKO die Niederschrift vom 22. Dezember 2011 (Mohlsdorf) – öffentlicher Teil. • einstimmig beschlossen – Beschluss-Nr. 09 – 02./2012 Der Gemeinderat der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf genehmigt lt. § 42 (2) ThürKO die Niederschrift vom 22. Dezember 2011 (Teichwolframsdorf) – öffentlicher Teil. • mehrheitlich beschlossen – Beschluss-Nr. 10 – 02./2012 Der Gemeinderat der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf genehmigt lt. § 42 (2) ThürKO die Niederschrift vom 03. Januar 2012 – öffentlicher Teil. • einstimmig beschlossen – Beschluss-Nr. 11 – 02./2012 Der Gemeinderat der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf beschließt in Abwägung aller Entscheidungskriterien, das Amt des am 22. April 2012 neu zu wählenden hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf gem. § 2 Abs. 1 Nr. 1 Thüringer Kommunal-Besoldungsverordnung (ThürKomBesV) in die Besoldungsgruppe A 15 einzustufen. • mehrheitlich beschlossen – Beschluss-Nr. 12 – 02./2012 Der Gemeinderat der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf beschließt, Frau Annelie Lieder zum Wahlleiter für die Bürgermeisterwahl, Gemeinderatswahl und Wahl des Landrates am 22. April 2012 und vorsorglich für eine evtl. stattfindende Stichwahl am 06. Mai 2012 zu berufen. Als Stellvertreter wird Frau Beate Herzog berufen. • einstimmig beschlossen – Beschluss-Nr. 13 – 02./2012 Der Gemeinderat der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf beschließt, die anliegende Richtlinie zur Stärkung der örtlichen Gemeinschaft ab 01. Januar 2012 für das gesamte Gemeindegebiet der Gemeinde Mohlsdorf- Teichwolframsdorf in Kraft zu setzen. Die Finanzierung für das Haushaltsjahr 2012 ist über einen Ansatz im Haushalt der Gemeinde zu sichern. • einstimmig beschlossen – Beschluss-Nr. 14 – 02./2012 Der Gemeinderat der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf beschließt das Rederecht für Herrn Pagel. Seite 13 • mehrheitlich beschlossen – Beschluss-Nr. 15 – 02./2012 Der Gemeinderat der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf hebt den Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Motorsport-Anlage Sorge-Settendorf“ auf Grund des Nichthandelns des Vorhabenträgers auf. Damit endet das Verfahren. Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss ortsüblich bekannt zu geben. • einstimmig beschlossen – Beschluss-Nr. 16 – 02./2012 Der Gemeinderat der Landgemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf fasst gem. § 2 BauGB den Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes „Kirschallee“ im Ortsteil Waltersdorf in der in der Anlage gekennzeichneten Abgrenzung (Gemarkung Waltersdorf/Berga, Flur 5, Flurstücke 238/2, 245/3 und 242 (tlw.). Die Verwaltung wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss ortsüblich bekannt zu machen. • einstimmig beschlossen – Beschluss-Nr. 17 – 02./2012 Der Gemeinderat der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf beschließt das Rederecht zur Sache für Herrn Liez. • mehrheitlich beschlossen – Beschluss-Nr. 18 – 02./2012 Der Gemeinderat der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf beschließt das Rederecht für Herrn Günter Halbauer. • mehrheitlich beschlossen – Beschluss-Nr. 19 – 02./2012 Der Gemeinderat der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf fasst gem. § 2 BauGB den Aufstellungsbeschluss für die Ergänzungssatzung „Greizer Weg“ (Satzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB) in der in der Anlage gekennzeichneten Abgrenzung in der Gemarkung Teichwolframsdorf, Flur 2 zur Einbeziehung dieser Flächen in den Innenbereich (§ 34 BauGB) zur Schaffung der Voraussetzungen zum Bau von Wohnhäusern. Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss ortsüblich bekannt zu geben. Die Kosten des Verfahrens trägt der Vorhabenträger. • mehrheitlich beschlossen – Beschluss-Nr. 20 – 02./2012 Der Gemeinderat der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf beschließt die Finanzierung der Ausgaben in Höhe von 19.475,54 Euro an die Firma Glaserei & Tischlerei/Manfred Hilbert über die Zuweisung zur Förderung der Bildung der Landgemeinde zu tätigen. • einstimmig beschlossen Einladung zur Informationsveranstaltung der Jagdvorsteher und Stellvertreter der Jagdgenossenschaften innerhalb der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf Der Beauftragte der Gemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf lädt alle Jagdvorsteher und Stellvertreter der Jagdgenossenschaften zu einer Informationsveranstaltung über die weitere Existenz ihrer Jagdgenossenschaften ein. Die Versammlung findet am Donnerstag, den 12. April 2012, 19:00 Uhr, im Hotel „Gudd“, Raasdorfer Str. 2, in 07987 Mohlsdorf-Teichwolframsdorf statt. Mit der rechtskräftigen Bildung der Landgemeinde Mohlsdorf-Teichwolframsdorf ist in diesem Territorium zeitgleich eine große Jagdgenossenschaft Mohlsdorf-Teichwolframsdorf entstanden. Die in der Gemeinde vorhandenen Jagdgenossenschaften befinden sich in Auflösung. Daraus ergeben sich für die Jagdbezirke und den dazu gehörigen Jagdgenossenschaften, welche innerhalb des Territoriums der Landgemeinde vorhanden sind, Konsequenzen. Bei Verhinderung wird um die Teilnahme eines beauftragten Jagdgenossen gebeten. Christian Häckert, Beauftragter der Gemeinde und Notjagdvorsteher der Jagdgenossenschaft Mohlsdorf-Teichwolframsdorf Grünschittannahme Am Samstag, 31. März 2012 in der Zeit von 9:00 – 12:00 Uhr erfolgt auf dem Lagerplatz des Bauhofes der Gemeinde (Greizer Straße)die Annahme von Grünschnitt.
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