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Niederschrift über die öffentliche/nicht ... - Gemeinde Altenbeken

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<strong>Niederschrift</strong><br />

<strong>über</strong> <strong>die</strong> <strong>öffentliche</strong>/<strong>nicht</strong> <strong>öffentliche</strong> Sitzung des Schul-, Sport- und<br />

Kulturausschusses der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Altenbeken</strong><br />

Sitzungstermin: Donnerstag, den 16.11.2006<br />

Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr<br />

Sitzungsende: 19:45 Uhr<br />

Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses<br />

Anwesend:<br />

Ausschussvorsitzender<br />

Frau Renate Fehse,<br />

Ausschussmitglieder<br />

Frau Ulrike Besser, Herr Theodor Böger, Herr Franz Brockmann, Herr Martin Fornefeld,<br />

Frau Margret Gockel, Herr Hubert Gockeln, Herr Johannes Holtkamp, Frau Irmgard Huth,<br />

Herr Hermann Knaup, Frau Christa Meier-Rohde, Herr Reinhard Schäfers, Frau Petra<br />

Schönfeld, Herr Frank Striewe, Herr Nicolaus Tilly, Frau Karin Wiemers, Herr Thomas Wulf,<br />

Verwaltungsmitarbeiter<br />

Herr Ferdinand Harteisen, Herr Meinolf Hennemann, Herr Thomas Sänger, Herr Hans<br />

Jürgen Wessels,<br />

Gäste<br />

Herr Hans Werner Kulinna,<br />

Entschuldigt:<br />

Frau Pastorin Katrin Elhaus, Herr Johannes Eikel<br />

Öffentlicher Teil<br />

TOP 1 Bestellung eines Schriftführers<br />

Tagesordnung:<br />

Herr Hennemann wurde zum Schriftführer bestellt.<br />

TOP 2 Beratung <strong>über</strong> <strong>die</strong> Schulorganisation im Bereich der Grundschulen der<br />

<strong>Gemeinde</strong> <strong>Altenbeken</strong> aufgrund des neuen Schulgesetzes<br />

Vorlage: HA/123/06<br />

Zu dem Themenbereich Schulorganisation im Bereich der Grundschulen der<br />

<strong>Gemeinde</strong> <strong>Altenbeken</strong> aufgrund des neuen Schulgesetzes fand am 8. November<br />

2006 eine Informationsveranstaltung mit Vertretern der oberen Schulaufsicht<br />

<strong>Gemeinde</strong> <strong>Altenbeken</strong>, den 20.05.2008<br />

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(LRSD Kriete und RDin Kisting-Dierker) und mit dem Schulamtsdirektor vom<br />

Schulamt des Kreises Paderborn, Herrn Scherhans, statt. Zu <strong>die</strong>ser<br />

Informationsveranstaltung, an der <strong>über</strong> 60 Personen teilnahmen, waren neben<br />

den politischen Vertretern der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Altenbeken</strong> auch Elternvertreter und <strong>die</strong><br />

Schulleiter der <strong>Altenbeken</strong>er Grundschulen eingeladen.<br />

Bei <strong>die</strong>sem schulfachlichen Informationsgespräch kam zum Ausdruck, dass der<br />

Anspruch auf individuelle Förderung nach § 1 des Schulgesetzes nur in Schulen<br />

mit mindestens 2 Zügen je Jahrgang voll gewährleistet werden kann. Ferner sind<br />

<strong>die</strong> vielfältigen Unterrichtsangebote in den Bereichen Englisch, Musik und den<br />

naturwissenschaftlichen Fächern wie Physik und Biologie in kleinen Schulen<br />

beständig <strong>nicht</strong> zu leisten.<br />

Nach eingehender Erörterung der Gesamtthematik vertrat <strong>die</strong> große Mehrzahl der<br />

Anwesenden <strong>die</strong> Auffassung, dass aufgrund der Regelung des § 82 des neuen<br />

Schulgesetzes und unter Berücksichtigung der Schülerzahlenentwicklung <strong>die</strong><br />

Errichtung eines Grundschulverbundes <strong>Altenbeken</strong> - Buke mit der dauernden<br />

Einrichtung von zwei Teilstandorten (je ein Schulstandort in <strong>Altenbeken</strong> und einer<br />

in Buke) <strong>die</strong> aus schulorganisatorischer Sicht beste Lösung für <strong>die</strong> Grundschulen<br />

in <strong>Altenbeken</strong> und Buke und somit für <strong>die</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Altenbeken</strong> sei.<br />

Der Verwaltungsvorlage war ein Schreiben der Schulpflegschaftsvorsitzenden der<br />

Grundschule Buke, Frau Heike Berster, beigefügt, in dem <strong>die</strong>se mitteilt, dass <strong>die</strong><br />

Eltern der Schülerinnen und Schüler der Grundschule Buke sich für einen<br />

Grundschulverbund <strong>Altenbeken</strong> - Buke aussprechen. Herr Bürgermeister<br />

Wessels teilte mit, dass <strong>die</strong> Schulpflegschaftsvorsitzende von Buke sich nach<br />

<strong>die</strong>ser Informationsveranstaltung nochmals schriftlich geäußert habe und sich<br />

durch <strong>die</strong> Diskussion <strong>die</strong>ses Abends in der Auffassung für eine Verbundschule<br />

bestätigt sieht. Dar<strong>über</strong> hinaus sind bis zur heutigen Sitzung zwei weitere<br />

Schreiben aus dem Ortsteil Buke bei der Verwaltung eingegangen, <strong>die</strong> sich<br />

ebenfalls für einen Grundschulverbund mit zwei Teilstandorten aussprechen.<br />

Frau Margret Gockel teilte mit, dass an der Grundschule Buke mit Voll- und<br />

Teilzeitkräften insgesamt 6 Lehrer beschäftigt seien. Mit <strong>die</strong>sem Kollegium<br />

würden auch <strong>die</strong> vorerwähnten Unterrichtsangebote wie Englisch, Sport, Musik,<br />

Naturwissenschaften optimal abgedeckt.<br />

Herr Bürgermeister Wessels wies darauf hin, dass niemand <strong>die</strong> augenblickliche<br />

Qualität der Grundschule Buke in Frage stellen wolle, jedoch hätten <strong>die</strong> Vertreter<br />

der Schulaufsicht in der Diskussion am 08.11.2006 darauf hingewiesen, dass<br />

<strong>die</strong>ses Unterrichtsangebot zukünftig bei kleinen Schulen unter Berücksichtigung<br />

der Schüler-Lehrer-Relation von 24 Schülern je Lehrer-Vollzeitstelle <strong>nicht</strong> mehr<br />

aufrecht erhalten werden könne. Ferner sei zu bedenken, auch darauf wurde an<br />

dem Abend hingewiesen, dass mit dem Wegfall der Schulbezirksgrenzen -<br />

spätestens zum 01.08.2008 - der Schulträger <strong>nicht</strong> mehr regulierend eingreifen<br />

kann, wenn <strong>die</strong> erforderlichen Schülerzahlen <strong>nicht</strong> erreicht werden. Im Falle einer<br />

Verbundschule obliegt es dem Schulleiter, einen zahlenmäßigen Ausgleich<br />

zwischen den Schulstandorten herbeizuführen.<br />

Frau Meier-Rohde teilte mit, dass <strong>die</strong> Thematik einer eigenständigen<br />

Grundschule Buke in der CDU-Fraktion eingehend und auch kontrovers diskutiert<br />

worden sei. Schule sei ein wichtiges Stück Ortsidentität, dass auf jeden Fall<br />

erhalten werden soll, <strong>die</strong> Frage sei nur, ob als eigenständige Schule oder als<br />

Teilstandort einer Verbundschule. Die Fraktion spreche sich für eine<br />

Verbundschule mit dauerhaftem Teilstandort in Buke aus. Angesichts der<br />

Schülerzahlenentwicklung, <strong>die</strong> in den kommenden Jahren knapp <strong>über</strong> 60 Kinder<br />

je Einschulungsjahrgang in <strong>Altenbeken</strong> und Buke zusammen ausweist, gefährde<br />

20.05.2008<br />

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man den Schulstandort Buke massiv, wenn man an der Selbstständigkeit der<br />

Schule festhalte.<br />

Herr F. Striewe äußerte sich für <strong>die</strong> SPD-Fraktion ähnlich wie zuvor Frau Meier-<br />

Rohde und betonte, dass <strong>die</strong> Entscheidung für eine Verbundschule eine<br />

Entscheidung für den Schulstandort Buke sei.<br />

Auch Frau Wiemers von der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen sprach sich für<br />

vor dem Hintergrund, dass <strong>die</strong> Schülerzahlen nach den vorliegenden Prognosen<br />

in den nächsten 6 Jahren um rd. 23 % zurück gehen werden, für eine<br />

Verbundschule aus, <strong>die</strong> auch im Interesse eines qualifizierten<br />

Unterrichtsangebotes vorteilhafter sei.<br />

Pastor Wulf vertrat <strong>die</strong> Auffassung, dass dem zukünftigen Leiter einer<br />

Verbundschule eine hohe Verantwortung zukomme, wenn es, möglicherweise<br />

unter schwierigeren Bedingungen als heute, um <strong>die</strong> qualitative und quantitative<br />

Gleichbehandlung der Teilstandorte gehe. Er habe vor <strong>die</strong>ser Verantwortung eine<br />

hohe Achtung. Mit Blick auf <strong>die</strong> Geschichte der Grundschule Buke in den letzten<br />

Jahrzehnten mahnte er <strong>die</strong> Politiker aller Fraktionen, sich auch in vielen Jahren<br />

noch an ihre heutige Zusage, <strong>die</strong> dauerhafte Erhaltung des Schulstandortes<br />

Buke, zu erinnern.<br />

Herr Gockeln, Schulleiter der Grundschule <strong>Altenbeken</strong>, erklärte, er könne <strong>die</strong><br />

Sorgen der Bevölkerung von Buke um ihre Schule durchaus gut verstehen und<br />

beteuerte, dass <strong>die</strong> Errichtung einer Verbundschule <strong>Altenbeken</strong> - Buke keine<br />

"feindliche Übernahme" der Buker Schule sei. Die beiden Schulen in <strong>Altenbeken</strong><br />

und Buke seien in einer zukünftigen Verbundschule personell und organisatorisch<br />

gleichberechtigte Bestandteile einer Einrichtung.<br />

1. Dem Rat der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Altenbeken</strong> wird empfohlen, <strong>die</strong> Auflösung der<br />

selbständigen Grundschule Buke zum 31.07.2007 gem. § 81 SchulG zu<br />

beschließen.<br />

2. Dem Rat der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Altenbeken</strong> wird empfohlen, <strong>die</strong> Änderung der<br />

bestehenden Gemeinschaftsgrundschule Egge <strong>Altenbeken</strong> durch<br />

dauernde Errichtung eines Teilstandortes im Ortsteil Buke im Rahmen<br />

eines Grundschulverbundes zum 01.08.2007 gem. § 82 Abs. 3 SchulG zu<br />

beschließen.<br />

Die Beschlussempfehlung an den Rat wurde ohne Gegenstimmen und ohne<br />

Stimmenthaltungen gefasst.<br />

TOP 3 Bericht <strong>über</strong> den Stand der Baumaßnahme an der Hauptschule Egge<br />

<strong>Altenbeken</strong><br />

Vorlage: HA/120/06<br />

Herr Thomas Sänger berichtete mit unterstützendem Bildmaterial sehr ausführlich<br />

<strong>über</strong> <strong>die</strong> Baumaßnahme an der Hauptschule Egge, mit der Mitte Juni <strong>die</strong>ses<br />

Jahres begonnen wurde.<br />

Die wesentlichen Arbeiten sind nachfolgend in chronologischer Reihenfolge<br />

aufgeführt:<br />

- Freilegen der Fundamente rings um das Gebäude für <strong>die</strong> Grundleitungen der<br />

Dachentwässerung und den Blitzschutz sowie für <strong>die</strong> Perimeterdämmung<br />

- Entfernung der Kiesschicht von den Dachflächen (wurde in den Arbeitsraum der<br />

20.05.2008<br />

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freigelegten Fundamente eingebracht)<br />

- Ende Juni wurden <strong>die</strong> Stahlbetondecken in zwei Treppenhäusern entfernt und<br />

für den Abtransport zerschnitten<br />

- Anfang Juli wurde das Schulgebäude eingerüstet und sodann <strong>die</strong> vorhandene<br />

Fassade demontiert<br />

- Lieferung und Montage der vorgefertigten Holzständerwände als<br />

Auflagerkonstruktion für das neue Dach<br />

- Entfernung der bisherigen und Montage der neuen Fensterelemente (im<br />

Erdgeschoss waren <strong>die</strong> alten Fenster raumhoch ausgebildet, so dass <strong>die</strong> neuen<br />

Elemente auf eine, ebenfalls vormontierte, Holzbrüstung gestellt wurden. Im<br />

Obergeschoss mussten <strong>die</strong> vorhandenen Betonbrüstungen aufgemauert<br />

werden, um <strong>die</strong> vorgeschriebene Brüstungshöhe von 90 cm zu erreichen)<br />

- Mitte August kam es zu <strong>nicht</strong> unerheblichen Wassereindringungen in das<br />

Gebäude, da für <strong>die</strong> Schaffung einer kraftschlüssigen Verbindung zwischen<br />

Holzkonstruktion und Betondecken <strong>die</strong> bituminöse Dachabdichtung auf der<br />

Breite des Holzes entfernt werden musste. Die provisorische Abdeckung <strong>die</strong>ser<br />

Stellen mit Folie konnten das Eindringen des Wassers <strong>nicht</strong> verhindern.<br />

Dadurch wurden fast alle Klassenräume im Oberschoss, <strong>die</strong> Aula und<br />

insbesondere der Informatikraum in Mitleidenschaft gezogen.<br />

- Ende August Lieferung und Montage der Unterkonstruktion für <strong>die</strong><br />

Dacheindeckung (Trapezbleche) und Aufbringen der Dampfsperre.<br />

- Seit Anfang Oktober wird <strong>die</strong> Außenfassade montiert.<br />

(<strong>die</strong> einzelnen Fassadenelemente werden im Werk maßgenau zugeschnitten<br />

und müssen von den Monteuren vor Ort in einer puzzleähnlichen Arbeit<br />

zusammengesetzt werden)<br />

Folgende wesentliche Arbeiten sind in 2007 noch durchzuführen:<br />

- Restarbeiten an der Fassade<br />

- Sauberkeitsschicht rings um das Gebäude, Pflasterarbeiten am Nebeneingang<br />

- Montage des Gründachs auf der Aula<br />

- Überdachung des Eingangs von der Winterbergstraße aus<br />

- Beleuchtung der Flurbereiche im Obergeschoss (<strong>die</strong> bisherigen Lichtkuppeln<br />

entfallen durch das neue Dach)<br />

Dar<strong>über</strong> hinaus sind noch folgende Auflagen aus der Baugenehmigung bzw. aus<br />

dem Brandschutzgutachten zu erfüllen:<br />

- Montage von 2 Fluchttreppen als zweiten Rettungsweg<br />

- Austausch der Lichtkuppeln in der Aula<br />

- Austausch und Ergänzung von Brand- und Rauchschutztüren<br />

- Brandschutzabschottung des Lehrerzimmers von der Aula<br />

Die Ausschussvorsitzende bedankte sich bei Herrn Sänger für dessen<br />

Ausführungen.<br />

Auf eine entsprechende Frage von Herrn F. Striewe teilte Herr Bürgermeister<br />

Wessels mit, dass das Gebäude derzeit noch mit Nachtspeicheröfen beheizt<br />

werde, allerdings soll im kommenden Jahr <strong>über</strong> den Einbau einer<br />

Warmwasserheizung beraten werden.<br />

An <strong>die</strong> Adresse von Herrn Knaup gerichtet bedankte sich Herr Bürgermeister<br />

Wessels beim Kollegium und den Schülern der Hauptschule, <strong>die</strong> <strong>die</strong><br />

monatelangen Beeinträchtigungen durch <strong>die</strong> Bauarbeiten ohne größere Klagen<br />

hingenommen haben.<br />

Herr Knaup erwiderte, dass <strong>die</strong> Sanierung des Gebäudes ja auch ein lang<br />

20.05.2008<br />

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gehegter Wunsch der Hauptschule selber gewesen sei. Dann dürfe man sich<br />

auch <strong>nicht</strong> beschweren, wenn <strong>die</strong> Arbeiten durchgeführt würden. Er bedankte<br />

sich seinerseits insbesondere bei Herrn Sänger und Herrn Bannenberg für deren<br />

Engagement im Rahmen <strong>die</strong>ser Baumaßnahme.<br />

TOP 4 Ganztagsangebote an der Hauptschule Egge <strong>Altenbeken</strong><br />

Vorlage: HA/122/06<br />

In der Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses am 06.04.2006 wurde<br />

von Herrn Schulleiter Knaup der Antrag der Hauptschule Egge auf Betreuung der<br />

Schülerinnen und Schüler im Rahmen von "Dreizehn Plus" und "Silentien"<br />

vorgestellt und erläutert. Die Verwaltung wurde beauftragt, entsprechende<br />

Förderanträge bei der Bezirksregierung Detmold für das Schuljahr 2006/2007 zu<br />

stellen.<br />

Wie in der Verwaltungsvorlage zur heutigen Sitzung dargelegt, hat <strong>die</strong><br />

Bezirksregierung Detmold mit Bescheid vom 22.06.2006 mitgeteilt, dass eine<br />

Förderung der beantragten Maßnahme "Dreizehn Plus" an der Hauptschule Egge<br />

aus haushaltsrechtlichen Gründen <strong>nicht</strong> möglich ist. Für <strong>die</strong> Durchführung von<br />

Silentien wurden insgesamt 1.500,00 € bewilligt.<br />

Unbeschadet der Ablehnung einer Landesförderung wurde an der Hauptschule<br />

Egge <strong>Altenbeken</strong> ein verlässliches Betreuungsangebot für Schülerinnen und<br />

Schüler nach dem Unterricht auf freiwilliger Basis durch das Engagement des<br />

Lehrerkollegiums organisiert.<br />

Neben einer qualifizierten Hausaufgabenbetreuung wird <strong>die</strong> Teilnahme an<br />

verschiedenen Arbeitsgemeinschaften in den Bereichen Sport, Tanz, Theater<br />

angeboten. Dar<strong>über</strong> hinaus finden Spanischkurse sowie Mofa-Kurse statt.<br />

Insgesamt 22 Schülerinnen und Schüler nehmen <strong>die</strong>ses Betreuungsangebot an<br />

der Hauptschule <strong>Altenbeken</strong> wahr. Sie werden mittags mit einer warmen Mahlzeit<br />

aus der eigenen Schulküche versorgt. Die entstehenden Kosten werden <strong>über</strong><br />

Elternbeiträge finanziert. Herr Knaup teilte mit, dass zur Zeit 2,50 € je Schüler<br />

und Tag erhoben werden. Dieser Beitrag könne zukünftig möglicherweise noch<br />

gesenkt werden.<br />

Weiterhin teilte <strong>die</strong> Verwaltung mit, dass Gespräche mit den<br />

Verkehrsunternehmen geführt wurden. Der nph habe zugesagt, mit dem<br />

nächsten Fahrplanwechsel <strong>die</strong> Einrichtung einer zusätzlichen Busverbindung<br />

zwischen <strong>Altenbeken</strong> und Schwaney, Abfahrt ca. 15.15 Uhr, zu prüfen.<br />

TOP 5 Bericht <strong>über</strong> Betreuungsmaßnahmen in den Grundschulen der <strong>Gemeinde</strong><br />

<strong>Altenbeken</strong><br />

Vorlage: HA/121/06<br />

Die vielfältigen Betreuungsangebote an den Grundschulen (wie auch an der<br />

Hauptschule) in <strong>Altenbeken</strong> ist in <strong>die</strong>sem Ausschuss, aber auch in anderen<br />

Gremien wiederholt vorgestellt und beraten worden. Die Verwaltung gab in der<br />

heutigen Sitzung einen kurzen Überblick <strong>über</strong> <strong>die</strong> derzeitigen Maßnahmen.<br />

Das Kernstück im Rahmen der Betreuung von Kindern an den Schulen bilden <strong>die</strong><br />

Gruppen der offenen Ganztagsschulen, <strong>die</strong> mit der Errichtung der offenen<br />

Ganztagsschule in Buke seit dem Schuljahr 2006/2007 nunmehr an allen drei<br />

gemeindlichen Grundschulen angeboten werden. Die Gruppe der offenen<br />

20.05.2008<br />

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Ganztagsschule in Buke wird ebenso wie <strong>die</strong> an der Grundschule in Schwaney<br />

zur Zeit von 20 Kindern besucht.<br />

Die Grundschule Egge in <strong>Altenbeken</strong> hat zusätzlich zu der Ganztagsschule , hier<br />

besteht eine Gruppe mit 25 Kindern, ab <strong>die</strong>sem Schuljahr für <strong>die</strong> Schülerinnen<br />

und Schüler des 1. Jahrgangs eine Ganztagsklasse auf freiwilliger Basis gebildet.<br />

Die Schülerzahl <strong>die</strong>ser Klasse liegt bei 24 Schülerinnen/Schülern.<br />

An allen drei Grundschulen besteht dar<strong>über</strong> hinaus das Angebot "verlässliche<br />

Grundschule" (Schule von Acht bis Eins). Die Grundschulen in <strong>Altenbeken</strong> und in<br />

Schwaney bieten dar<strong>über</strong> hinaus, ebenso wie <strong>die</strong> Hauptschule, eine<br />

Hausaufgabenbetreuung und Verstärkungsunterricht in einzelnen Fächern, das<br />

"Siletium", an.<br />

Die Kinder des zukünftigen Einschulungsjahrgangs können bei Bedarf an<br />

Sprachförderkursen teilnehmen. Diese Kurse richten sich verstärkt an Kinder mit<br />

Migrationshintergrund aus. An der Grundschule <strong>Altenbeken</strong> wurde zuletzt eine<br />

Gruppe und <strong>die</strong> Grundschule Buke und <strong>die</strong> Grundschule Schwaney zusammen<br />

eine Gruppe gebildet.<br />

Neben all <strong>die</strong>sen Betreuungsangeboten im Primarbereich verfügt auch <strong>die</strong><br />

Hauptschule Egge, wie unter TOP 4 dargelegt, <strong>über</strong> eine außerschulische<br />

Betreuung auf der Grundlage verschiedener AG´s in der Zeit von 13.15 Uhr bis<br />

14.30 Uhr.<br />

TOP 6 Städtepartnerschaft zwischen der Stadt Betton und der <strong>Gemeinde</strong><br />

<strong>Altenbeken</strong><br />

Vorlage: HA/124/06<br />

Die Verwaltung legte <strong>die</strong> derzeitige Situation der Städtepartnerschaft zwischen<br />

der Stadt Betton und der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Altenbeken</strong> analog der ausführlichen<br />

Verwaltungsvorlage, auf <strong>die</strong> an <strong>die</strong>ser Stelle verwiesen wird, nochmals dar.<br />

Nach Auflösung des Deutsch-Französischen Freundeskreises sollte nunmehr in<br />

den Fraktionen und den anderen politischen Gremien dar<strong>über</strong> beraten werden,<br />

wie <strong>die</strong> städtepartnerschaftlichen Aufgaben und Verpflichtungen zukünftig<br />

strukturiert und organisiert werden können.<br />

In der nächsten Ausschusssitzung sollte <strong>über</strong> Lösungsmöglichkeiten in <strong>die</strong>ser<br />

Angelegenheit weiter beraten werden.<br />

__________________________ ___________________________<br />

Vorsitzender Schriftführer<br />

20.05.2008<br />

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