Niederschrift über die öffentliche/nicht ... - Gemeinde Altenbeken
Niederschrift über die öffentliche/nicht ... - Gemeinde Altenbeken
Niederschrift über die öffentliche/nicht ... - Gemeinde Altenbeken
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
<strong>Niederschrift</strong><br />
<strong>über</strong> <strong>die</strong> <strong>öffentliche</strong>/<strong>nicht</strong> <strong>öffentliche</strong> Sitzung des Schul-, Sport- und<br />
Kulturausschusses der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Altenbeken</strong><br />
Sitzungstermin: Donnerstag, den 16.11.2006<br />
Sitzungsbeginn: 18:00 Uhr<br />
Sitzungsende: 19:45 Uhr<br />
Ort, Raum: Sitzungssaal des Rathauses<br />
Anwesend:<br />
Ausschussvorsitzender<br />
Frau Renate Fehse,<br />
Ausschussmitglieder<br />
Frau Ulrike Besser, Herr Theodor Böger, Herr Franz Brockmann, Herr Martin Fornefeld,<br />
Frau Margret Gockel, Herr Hubert Gockeln, Herr Johannes Holtkamp, Frau Irmgard Huth,<br />
Herr Hermann Knaup, Frau Christa Meier-Rohde, Herr Reinhard Schäfers, Frau Petra<br />
Schönfeld, Herr Frank Striewe, Herr Nicolaus Tilly, Frau Karin Wiemers, Herr Thomas Wulf,<br />
Verwaltungsmitarbeiter<br />
Herr Ferdinand Harteisen, Herr Meinolf Hennemann, Herr Thomas Sänger, Herr Hans<br />
Jürgen Wessels,<br />
Gäste<br />
Herr Hans Werner Kulinna,<br />
Entschuldigt:<br />
Frau Pastorin Katrin Elhaus, Herr Johannes Eikel<br />
Öffentlicher Teil<br />
TOP 1 Bestellung eines Schriftführers<br />
Tagesordnung:<br />
Herr Hennemann wurde zum Schriftführer bestellt.<br />
TOP 2 Beratung <strong>über</strong> <strong>die</strong> Schulorganisation im Bereich der Grundschulen der<br />
<strong>Gemeinde</strong> <strong>Altenbeken</strong> aufgrund des neuen Schulgesetzes<br />
Vorlage: HA/123/06<br />
Zu dem Themenbereich Schulorganisation im Bereich der Grundschulen der<br />
<strong>Gemeinde</strong> <strong>Altenbeken</strong> aufgrund des neuen Schulgesetzes fand am 8. November<br />
2006 eine Informationsveranstaltung mit Vertretern der oberen Schulaufsicht<br />
<strong>Gemeinde</strong> <strong>Altenbeken</strong>, den 20.05.2008<br />
Seite: 1/6
(LRSD Kriete und RDin Kisting-Dierker) und mit dem Schulamtsdirektor vom<br />
Schulamt des Kreises Paderborn, Herrn Scherhans, statt. Zu <strong>die</strong>ser<br />
Informationsveranstaltung, an der <strong>über</strong> 60 Personen teilnahmen, waren neben<br />
den politischen Vertretern der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Altenbeken</strong> auch Elternvertreter und <strong>die</strong><br />
Schulleiter der <strong>Altenbeken</strong>er Grundschulen eingeladen.<br />
Bei <strong>die</strong>sem schulfachlichen Informationsgespräch kam zum Ausdruck, dass der<br />
Anspruch auf individuelle Förderung nach § 1 des Schulgesetzes nur in Schulen<br />
mit mindestens 2 Zügen je Jahrgang voll gewährleistet werden kann. Ferner sind<br />
<strong>die</strong> vielfältigen Unterrichtsangebote in den Bereichen Englisch, Musik und den<br />
naturwissenschaftlichen Fächern wie Physik und Biologie in kleinen Schulen<br />
beständig <strong>nicht</strong> zu leisten.<br />
Nach eingehender Erörterung der Gesamtthematik vertrat <strong>die</strong> große Mehrzahl der<br />
Anwesenden <strong>die</strong> Auffassung, dass aufgrund der Regelung des § 82 des neuen<br />
Schulgesetzes und unter Berücksichtigung der Schülerzahlenentwicklung <strong>die</strong><br />
Errichtung eines Grundschulverbundes <strong>Altenbeken</strong> - Buke mit der dauernden<br />
Einrichtung von zwei Teilstandorten (je ein Schulstandort in <strong>Altenbeken</strong> und einer<br />
in Buke) <strong>die</strong> aus schulorganisatorischer Sicht beste Lösung für <strong>die</strong> Grundschulen<br />
in <strong>Altenbeken</strong> und Buke und somit für <strong>die</strong> <strong>Gemeinde</strong> <strong>Altenbeken</strong> sei.<br />
Der Verwaltungsvorlage war ein Schreiben der Schulpflegschaftsvorsitzenden der<br />
Grundschule Buke, Frau Heike Berster, beigefügt, in dem <strong>die</strong>se mitteilt, dass <strong>die</strong><br />
Eltern der Schülerinnen und Schüler der Grundschule Buke sich für einen<br />
Grundschulverbund <strong>Altenbeken</strong> - Buke aussprechen. Herr Bürgermeister<br />
Wessels teilte mit, dass <strong>die</strong> Schulpflegschaftsvorsitzende von Buke sich nach<br />
<strong>die</strong>ser Informationsveranstaltung nochmals schriftlich geäußert habe und sich<br />
durch <strong>die</strong> Diskussion <strong>die</strong>ses Abends in der Auffassung für eine Verbundschule<br />
bestätigt sieht. Dar<strong>über</strong> hinaus sind bis zur heutigen Sitzung zwei weitere<br />
Schreiben aus dem Ortsteil Buke bei der Verwaltung eingegangen, <strong>die</strong> sich<br />
ebenfalls für einen Grundschulverbund mit zwei Teilstandorten aussprechen.<br />
Frau Margret Gockel teilte mit, dass an der Grundschule Buke mit Voll- und<br />
Teilzeitkräften insgesamt 6 Lehrer beschäftigt seien. Mit <strong>die</strong>sem Kollegium<br />
würden auch <strong>die</strong> vorerwähnten Unterrichtsangebote wie Englisch, Sport, Musik,<br />
Naturwissenschaften optimal abgedeckt.<br />
Herr Bürgermeister Wessels wies darauf hin, dass niemand <strong>die</strong> augenblickliche<br />
Qualität der Grundschule Buke in Frage stellen wolle, jedoch hätten <strong>die</strong> Vertreter<br />
der Schulaufsicht in der Diskussion am 08.11.2006 darauf hingewiesen, dass<br />
<strong>die</strong>ses Unterrichtsangebot zukünftig bei kleinen Schulen unter Berücksichtigung<br />
der Schüler-Lehrer-Relation von 24 Schülern je Lehrer-Vollzeitstelle <strong>nicht</strong> mehr<br />
aufrecht erhalten werden könne. Ferner sei zu bedenken, auch darauf wurde an<br />
dem Abend hingewiesen, dass mit dem Wegfall der Schulbezirksgrenzen -<br />
spätestens zum 01.08.2008 - der Schulträger <strong>nicht</strong> mehr regulierend eingreifen<br />
kann, wenn <strong>die</strong> erforderlichen Schülerzahlen <strong>nicht</strong> erreicht werden. Im Falle einer<br />
Verbundschule obliegt es dem Schulleiter, einen zahlenmäßigen Ausgleich<br />
zwischen den Schulstandorten herbeizuführen.<br />
Frau Meier-Rohde teilte mit, dass <strong>die</strong> Thematik einer eigenständigen<br />
Grundschule Buke in der CDU-Fraktion eingehend und auch kontrovers diskutiert<br />
worden sei. Schule sei ein wichtiges Stück Ortsidentität, dass auf jeden Fall<br />
erhalten werden soll, <strong>die</strong> Frage sei nur, ob als eigenständige Schule oder als<br />
Teilstandort einer Verbundschule. Die Fraktion spreche sich für eine<br />
Verbundschule mit dauerhaftem Teilstandort in Buke aus. Angesichts der<br />
Schülerzahlenentwicklung, <strong>die</strong> in den kommenden Jahren knapp <strong>über</strong> 60 Kinder<br />
je Einschulungsjahrgang in <strong>Altenbeken</strong> und Buke zusammen ausweist, gefährde<br />
20.05.2008<br />
Seite: 2/6
man den Schulstandort Buke massiv, wenn man an der Selbstständigkeit der<br />
Schule festhalte.<br />
Herr F. Striewe äußerte sich für <strong>die</strong> SPD-Fraktion ähnlich wie zuvor Frau Meier-<br />
Rohde und betonte, dass <strong>die</strong> Entscheidung für eine Verbundschule eine<br />
Entscheidung für den Schulstandort Buke sei.<br />
Auch Frau Wiemers von der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen sprach sich für<br />
vor dem Hintergrund, dass <strong>die</strong> Schülerzahlen nach den vorliegenden Prognosen<br />
in den nächsten 6 Jahren um rd. 23 % zurück gehen werden, für eine<br />
Verbundschule aus, <strong>die</strong> auch im Interesse eines qualifizierten<br />
Unterrichtsangebotes vorteilhafter sei.<br />
Pastor Wulf vertrat <strong>die</strong> Auffassung, dass dem zukünftigen Leiter einer<br />
Verbundschule eine hohe Verantwortung zukomme, wenn es, möglicherweise<br />
unter schwierigeren Bedingungen als heute, um <strong>die</strong> qualitative und quantitative<br />
Gleichbehandlung der Teilstandorte gehe. Er habe vor <strong>die</strong>ser Verantwortung eine<br />
hohe Achtung. Mit Blick auf <strong>die</strong> Geschichte der Grundschule Buke in den letzten<br />
Jahrzehnten mahnte er <strong>die</strong> Politiker aller Fraktionen, sich auch in vielen Jahren<br />
noch an ihre heutige Zusage, <strong>die</strong> dauerhafte Erhaltung des Schulstandortes<br />
Buke, zu erinnern.<br />
Herr Gockeln, Schulleiter der Grundschule <strong>Altenbeken</strong>, erklärte, er könne <strong>die</strong><br />
Sorgen der Bevölkerung von Buke um ihre Schule durchaus gut verstehen und<br />
beteuerte, dass <strong>die</strong> Errichtung einer Verbundschule <strong>Altenbeken</strong> - Buke keine<br />
"feindliche Übernahme" der Buker Schule sei. Die beiden Schulen in <strong>Altenbeken</strong><br />
und Buke seien in einer zukünftigen Verbundschule personell und organisatorisch<br />
gleichberechtigte Bestandteile einer Einrichtung.<br />
1. Dem Rat der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Altenbeken</strong> wird empfohlen, <strong>die</strong> Auflösung der<br />
selbständigen Grundschule Buke zum 31.07.2007 gem. § 81 SchulG zu<br />
beschließen.<br />
2. Dem Rat der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Altenbeken</strong> wird empfohlen, <strong>die</strong> Änderung der<br />
bestehenden Gemeinschaftsgrundschule Egge <strong>Altenbeken</strong> durch<br />
dauernde Errichtung eines Teilstandortes im Ortsteil Buke im Rahmen<br />
eines Grundschulverbundes zum 01.08.2007 gem. § 82 Abs. 3 SchulG zu<br />
beschließen.<br />
Die Beschlussempfehlung an den Rat wurde ohne Gegenstimmen und ohne<br />
Stimmenthaltungen gefasst.<br />
TOP 3 Bericht <strong>über</strong> den Stand der Baumaßnahme an der Hauptschule Egge<br />
<strong>Altenbeken</strong><br />
Vorlage: HA/120/06<br />
Herr Thomas Sänger berichtete mit unterstützendem Bildmaterial sehr ausführlich<br />
<strong>über</strong> <strong>die</strong> Baumaßnahme an der Hauptschule Egge, mit der Mitte Juni <strong>die</strong>ses<br />
Jahres begonnen wurde.<br />
Die wesentlichen Arbeiten sind nachfolgend in chronologischer Reihenfolge<br />
aufgeführt:<br />
- Freilegen der Fundamente rings um das Gebäude für <strong>die</strong> Grundleitungen der<br />
Dachentwässerung und den Blitzschutz sowie für <strong>die</strong> Perimeterdämmung<br />
- Entfernung der Kiesschicht von den Dachflächen (wurde in den Arbeitsraum der<br />
20.05.2008<br />
Seite: 3/6
freigelegten Fundamente eingebracht)<br />
- Ende Juni wurden <strong>die</strong> Stahlbetondecken in zwei Treppenhäusern entfernt und<br />
für den Abtransport zerschnitten<br />
- Anfang Juli wurde das Schulgebäude eingerüstet und sodann <strong>die</strong> vorhandene<br />
Fassade demontiert<br />
- Lieferung und Montage der vorgefertigten Holzständerwände als<br />
Auflagerkonstruktion für das neue Dach<br />
- Entfernung der bisherigen und Montage der neuen Fensterelemente (im<br />
Erdgeschoss waren <strong>die</strong> alten Fenster raumhoch ausgebildet, so dass <strong>die</strong> neuen<br />
Elemente auf eine, ebenfalls vormontierte, Holzbrüstung gestellt wurden. Im<br />
Obergeschoss mussten <strong>die</strong> vorhandenen Betonbrüstungen aufgemauert<br />
werden, um <strong>die</strong> vorgeschriebene Brüstungshöhe von 90 cm zu erreichen)<br />
- Mitte August kam es zu <strong>nicht</strong> unerheblichen Wassereindringungen in das<br />
Gebäude, da für <strong>die</strong> Schaffung einer kraftschlüssigen Verbindung zwischen<br />
Holzkonstruktion und Betondecken <strong>die</strong> bituminöse Dachabdichtung auf der<br />
Breite des Holzes entfernt werden musste. Die provisorische Abdeckung <strong>die</strong>ser<br />
Stellen mit Folie konnten das Eindringen des Wassers <strong>nicht</strong> verhindern.<br />
Dadurch wurden fast alle Klassenräume im Oberschoss, <strong>die</strong> Aula und<br />
insbesondere der Informatikraum in Mitleidenschaft gezogen.<br />
- Ende August Lieferung und Montage der Unterkonstruktion für <strong>die</strong><br />
Dacheindeckung (Trapezbleche) und Aufbringen der Dampfsperre.<br />
- Seit Anfang Oktober wird <strong>die</strong> Außenfassade montiert.<br />
(<strong>die</strong> einzelnen Fassadenelemente werden im Werk maßgenau zugeschnitten<br />
und müssen von den Monteuren vor Ort in einer puzzleähnlichen Arbeit<br />
zusammengesetzt werden)<br />
Folgende wesentliche Arbeiten sind in 2007 noch durchzuführen:<br />
- Restarbeiten an der Fassade<br />
- Sauberkeitsschicht rings um das Gebäude, Pflasterarbeiten am Nebeneingang<br />
- Montage des Gründachs auf der Aula<br />
- Überdachung des Eingangs von der Winterbergstraße aus<br />
- Beleuchtung der Flurbereiche im Obergeschoss (<strong>die</strong> bisherigen Lichtkuppeln<br />
entfallen durch das neue Dach)<br />
Dar<strong>über</strong> hinaus sind noch folgende Auflagen aus der Baugenehmigung bzw. aus<br />
dem Brandschutzgutachten zu erfüllen:<br />
- Montage von 2 Fluchttreppen als zweiten Rettungsweg<br />
- Austausch der Lichtkuppeln in der Aula<br />
- Austausch und Ergänzung von Brand- und Rauchschutztüren<br />
- Brandschutzabschottung des Lehrerzimmers von der Aula<br />
Die Ausschussvorsitzende bedankte sich bei Herrn Sänger für dessen<br />
Ausführungen.<br />
Auf eine entsprechende Frage von Herrn F. Striewe teilte Herr Bürgermeister<br />
Wessels mit, dass das Gebäude derzeit noch mit Nachtspeicheröfen beheizt<br />
werde, allerdings soll im kommenden Jahr <strong>über</strong> den Einbau einer<br />
Warmwasserheizung beraten werden.<br />
An <strong>die</strong> Adresse von Herrn Knaup gerichtet bedankte sich Herr Bürgermeister<br />
Wessels beim Kollegium und den Schülern der Hauptschule, <strong>die</strong> <strong>die</strong><br />
monatelangen Beeinträchtigungen durch <strong>die</strong> Bauarbeiten ohne größere Klagen<br />
hingenommen haben.<br />
Herr Knaup erwiderte, dass <strong>die</strong> Sanierung des Gebäudes ja auch ein lang<br />
20.05.2008<br />
Seite: 4/6
gehegter Wunsch der Hauptschule selber gewesen sei. Dann dürfe man sich<br />
auch <strong>nicht</strong> beschweren, wenn <strong>die</strong> Arbeiten durchgeführt würden. Er bedankte<br />
sich seinerseits insbesondere bei Herrn Sänger und Herrn Bannenberg für deren<br />
Engagement im Rahmen <strong>die</strong>ser Baumaßnahme.<br />
TOP 4 Ganztagsangebote an der Hauptschule Egge <strong>Altenbeken</strong><br />
Vorlage: HA/122/06<br />
In der Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses am 06.04.2006 wurde<br />
von Herrn Schulleiter Knaup der Antrag der Hauptschule Egge auf Betreuung der<br />
Schülerinnen und Schüler im Rahmen von "Dreizehn Plus" und "Silentien"<br />
vorgestellt und erläutert. Die Verwaltung wurde beauftragt, entsprechende<br />
Förderanträge bei der Bezirksregierung Detmold für das Schuljahr 2006/2007 zu<br />
stellen.<br />
Wie in der Verwaltungsvorlage zur heutigen Sitzung dargelegt, hat <strong>die</strong><br />
Bezirksregierung Detmold mit Bescheid vom 22.06.2006 mitgeteilt, dass eine<br />
Förderung der beantragten Maßnahme "Dreizehn Plus" an der Hauptschule Egge<br />
aus haushaltsrechtlichen Gründen <strong>nicht</strong> möglich ist. Für <strong>die</strong> Durchführung von<br />
Silentien wurden insgesamt 1.500,00 € bewilligt.<br />
Unbeschadet der Ablehnung einer Landesförderung wurde an der Hauptschule<br />
Egge <strong>Altenbeken</strong> ein verlässliches Betreuungsangebot für Schülerinnen und<br />
Schüler nach dem Unterricht auf freiwilliger Basis durch das Engagement des<br />
Lehrerkollegiums organisiert.<br />
Neben einer qualifizierten Hausaufgabenbetreuung wird <strong>die</strong> Teilnahme an<br />
verschiedenen Arbeitsgemeinschaften in den Bereichen Sport, Tanz, Theater<br />
angeboten. Dar<strong>über</strong> hinaus finden Spanischkurse sowie Mofa-Kurse statt.<br />
Insgesamt 22 Schülerinnen und Schüler nehmen <strong>die</strong>ses Betreuungsangebot an<br />
der Hauptschule <strong>Altenbeken</strong> wahr. Sie werden mittags mit einer warmen Mahlzeit<br />
aus der eigenen Schulküche versorgt. Die entstehenden Kosten werden <strong>über</strong><br />
Elternbeiträge finanziert. Herr Knaup teilte mit, dass zur Zeit 2,50 € je Schüler<br />
und Tag erhoben werden. Dieser Beitrag könne zukünftig möglicherweise noch<br />
gesenkt werden.<br />
Weiterhin teilte <strong>die</strong> Verwaltung mit, dass Gespräche mit den<br />
Verkehrsunternehmen geführt wurden. Der nph habe zugesagt, mit dem<br />
nächsten Fahrplanwechsel <strong>die</strong> Einrichtung einer zusätzlichen Busverbindung<br />
zwischen <strong>Altenbeken</strong> und Schwaney, Abfahrt ca. 15.15 Uhr, zu prüfen.<br />
TOP 5 Bericht <strong>über</strong> Betreuungsmaßnahmen in den Grundschulen der <strong>Gemeinde</strong><br />
<strong>Altenbeken</strong><br />
Vorlage: HA/121/06<br />
Die vielfältigen Betreuungsangebote an den Grundschulen (wie auch an der<br />
Hauptschule) in <strong>Altenbeken</strong> ist in <strong>die</strong>sem Ausschuss, aber auch in anderen<br />
Gremien wiederholt vorgestellt und beraten worden. Die Verwaltung gab in der<br />
heutigen Sitzung einen kurzen Überblick <strong>über</strong> <strong>die</strong> derzeitigen Maßnahmen.<br />
Das Kernstück im Rahmen der Betreuung von Kindern an den Schulen bilden <strong>die</strong><br />
Gruppen der offenen Ganztagsschulen, <strong>die</strong> mit der Errichtung der offenen<br />
Ganztagsschule in Buke seit dem Schuljahr 2006/2007 nunmehr an allen drei<br />
gemeindlichen Grundschulen angeboten werden. Die Gruppe der offenen<br />
20.05.2008<br />
Seite: 5/6
Ganztagsschule in Buke wird ebenso wie <strong>die</strong> an der Grundschule in Schwaney<br />
zur Zeit von 20 Kindern besucht.<br />
Die Grundschule Egge in <strong>Altenbeken</strong> hat zusätzlich zu der Ganztagsschule , hier<br />
besteht eine Gruppe mit 25 Kindern, ab <strong>die</strong>sem Schuljahr für <strong>die</strong> Schülerinnen<br />
und Schüler des 1. Jahrgangs eine Ganztagsklasse auf freiwilliger Basis gebildet.<br />
Die Schülerzahl <strong>die</strong>ser Klasse liegt bei 24 Schülerinnen/Schülern.<br />
An allen drei Grundschulen besteht dar<strong>über</strong> hinaus das Angebot "verlässliche<br />
Grundschule" (Schule von Acht bis Eins). Die Grundschulen in <strong>Altenbeken</strong> und in<br />
Schwaney bieten dar<strong>über</strong> hinaus, ebenso wie <strong>die</strong> Hauptschule, eine<br />
Hausaufgabenbetreuung und Verstärkungsunterricht in einzelnen Fächern, das<br />
"Siletium", an.<br />
Die Kinder des zukünftigen Einschulungsjahrgangs können bei Bedarf an<br />
Sprachförderkursen teilnehmen. Diese Kurse richten sich verstärkt an Kinder mit<br />
Migrationshintergrund aus. An der Grundschule <strong>Altenbeken</strong> wurde zuletzt eine<br />
Gruppe und <strong>die</strong> Grundschule Buke und <strong>die</strong> Grundschule Schwaney zusammen<br />
eine Gruppe gebildet.<br />
Neben all <strong>die</strong>sen Betreuungsangeboten im Primarbereich verfügt auch <strong>die</strong><br />
Hauptschule Egge, wie unter TOP 4 dargelegt, <strong>über</strong> eine außerschulische<br />
Betreuung auf der Grundlage verschiedener AG´s in der Zeit von 13.15 Uhr bis<br />
14.30 Uhr.<br />
TOP 6 Städtepartnerschaft zwischen der Stadt Betton und der <strong>Gemeinde</strong><br />
<strong>Altenbeken</strong><br />
Vorlage: HA/124/06<br />
Die Verwaltung legte <strong>die</strong> derzeitige Situation der Städtepartnerschaft zwischen<br />
der Stadt Betton und der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Altenbeken</strong> analog der ausführlichen<br />
Verwaltungsvorlage, auf <strong>die</strong> an <strong>die</strong>ser Stelle verwiesen wird, nochmals dar.<br />
Nach Auflösung des Deutsch-Französischen Freundeskreises sollte nunmehr in<br />
den Fraktionen und den anderen politischen Gremien dar<strong>über</strong> beraten werden,<br />
wie <strong>die</strong> städtepartnerschaftlichen Aufgaben und Verpflichtungen zukünftig<br />
strukturiert und organisiert werden können.<br />
In der nächsten Ausschusssitzung sollte <strong>über</strong> Lösungsmöglichkeiten in <strong>die</strong>ser<br />
Angelegenheit weiter beraten werden.<br />
__________________________ ___________________________<br />
Vorsitzender Schriftführer<br />
20.05.2008<br />
Seite: 6/6