Niederschrift über die öffentliche/nicht ... - Gemeinde Altenbeken
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<strong>Niederschrift</strong><br />
<strong>über</strong> <strong>die</strong> <strong>öffentliche</strong>/<strong>nicht</strong> <strong>öffentliche</strong> Sitzung des Bau-, Natur-,<br />
Umwelt- und Verkehrsausschusses der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Altenbeken</strong><br />
Sitzungstermin: Donnerstag, den 20.10.2005<br />
Sitzungsbeginn: 16:30 Uhr<br />
Sitzungsende: 18:00 Uhr<br />
Ort, Raum: auf den 3 Friedhöfen<br />
Anwesend:<br />
Ausschussvorsitzender<br />
Frau Dagmar Kleinemeier,<br />
Vertreter<br />
Herr Klaus Hennemann, Herr Carsten Linnemann<br />
Ausschussmitglieder<br />
Herr Hubertus Abraham, Herr Franz Bendfeld, Herr Herbert Gockel, Herr Herbert Raabe,<br />
Herr Alfons Schreckenberg, Frau Viktoria Singerhoff, Herr Christoph Weber,<br />
Ratsmitglieder<br />
Herr Frank Striewe<br />
Verwaltungsmitarbeiter<br />
Herr Marius Armstrong, Herr Jörg Hauptfleisch, Herr Ewald Pelizäus, Herr Hans Jürgen<br />
Wessels,<br />
Entschuldigt:<br />
Ausschussmitglieder<br />
Frau Rita Gehlhaus, Herr Thomas Keuter, Herr Peter Müller, Herr Yosef Sarsur, Herr<br />
Hermann Striewe,<br />
Öffentlicher Teil<br />
TOP 1 Bestellung eines Schriftführers<br />
Tagesordnung:<br />
Zum Schriftführer wurde in der heutigen Sitzung Herr Hauptfleisch bestellt.<br />
<strong>Gemeinde</strong> <strong>Altenbeken</strong>, den 20.05.2008<br />
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Vor Beginn der Beratungen wurde Herr Klaus Hennemann durch <strong>die</strong><br />
Vorsitzende des Ausschusses in feierlicher Form vereidigt.<br />
TOP 2 Ortsbesichtigungen<br />
-Friedhof <strong>Altenbeken</strong><br />
-Friedhof Buke<br />
-Friedhof Schwaney<br />
Vorlage: OA/041/05<br />
Der Bau-, Natur-, Umwelt- und Verkehrsausschuss sollte sich ein Bild <strong>über</strong> den<br />
aktuellen Stand der Baumsituation auf allen drei Friedhöfen machen und <strong>über</strong><br />
das weitere Vorgehen beraten.<br />
Friedhof Schwaney:<br />
Herr Pelizäus erklärte, dass <strong>die</strong> Birken <strong>nicht</strong> auf Dauer zu erhalten sind. Im<br />
kommenden Winter werde eine Begutachtung der Bäume durch den Bauhof<br />
erfolgen. Ersatzanpflanzungen könnten für <strong>die</strong> Birken problemlos erfolgen.<br />
Frau Singerhoff sprach sich dafür aus, <strong>die</strong> Birken erst dann zu entfernen, wenn<br />
sie abgängig sind.<br />
Herr Pelizäus schlug vor, <strong>die</strong> kranken Birken Zug um Zug durch<br />
Ersatzanpflanzungen zu ersetzen oder alle Birken auf einmal durch<br />
Ersatzanpflanzungen zu ersetzen.<br />
Der Ausschuss vertrat einhellig <strong>die</strong> Auffassung, nur <strong>die</strong> kranken Birken durch<br />
Ersatzanpflanzungen zu ersetzen.<br />
Herr Frank Striewe regte an, im Bereich des Hauptweges eine Sitzbank<br />
aufzustellen.<br />
Herr Pelizäus wies darauf hin, dass <strong>die</strong> Grünannahmestelle auf dem Friedhof<br />
verstärkt dazu genutzt werde, dort Gartenabfälle aus dem häuslichen Bereich zu<br />
entsorgen. Die Annahmestelle werde deshalb vom jetzigen Standort zur<br />
Wasserstelle im Bereich des Hauptweges verlegt werden.<br />
Abschließend nahm der Ausschuss das ehemalige Naturdenkmal (große Linde)<br />
auf dem Friedhofsvorplatz in Augenschein, welches noch in <strong>die</strong>sem Jahr auf<br />
Forderung des Kreises entfernt werden wird.<br />
Friedhof Buke:<br />
Neben der Baumsituation auf dem Friedhof nahm der Ausschuss im Hinblick auf<br />
den Haushalt 2006 u.a. auch <strong>die</strong> geplante Umgestaltung des Weges im Bereich<br />
der Leichenhalle in Augenschein.<br />
Nach eingehender Beratung wurde im Ausschuss einhellig <strong>die</strong> Meinung vertreten,<br />
dass <strong>die</strong> Bäume auf dem Friedhof aufgeastet werden sollen. Herr Pelizäus fügte<br />
hinzu, dass <strong>die</strong> Hecke im Bereich des Hofes Göke, <strong>die</strong> zum Teil sehr stark<br />
verschnitten und zudem keine ordentliche Grundsubstanz mehr habe, komplett<br />
abgeräumt werde und durch einen mit Efeu berankten Zaun ersetzt werde.<br />
Bezüglich der Wegesituation erklärte Herr Pelizäus, dass eine Umlegung des<br />
Weges in den nächsten 7 - 10 Jahren <strong>nicht</strong> mehr diskutiert werden könne, wenn<br />
20.05.2008<br />
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man sich für eine Sanierung des Weges entschließe.<br />
Auf Nachfrage von Frau Kleinemeier erläuterte Herr Pelizäus den Entwurf einer<br />
Planung, <strong>die</strong> für <strong>die</strong> Umgestaltung des Friedhofes existiert und dem Ausschuss<br />
vor längerer Zeit einmal vorgestellt worden war.<br />
Auf <strong>die</strong> Frage von Frau Kleinemeier erklärte Herr Pelizäus, dass bei einer<br />
Umlegung des Weges mit Kosten i.H.v. ca. 80.000,- Euro zu rechnen sei. Bei<br />
einer Sanierung des Weges müsse man von Kosten i.H.v. ca. 10.000,- bis<br />
15.000,- Euro ausgehen.<br />
Im Rahmen der Haushaltsberatungen muss nun entschieden werden, ob eine<br />
Sanierung des Weges oder eine Umlegung des Weges erfolgen soll.<br />
Friedhof <strong>Altenbeken</strong>:<br />
Die aktuelle Baumsituation auf dem Friedhof wurde von Herrn Pelizäus erläutert.<br />
6 Bäume seien gemäß dem Beschluss des Ausschusses in <strong>die</strong>sem Jahr auf dem<br />
Friedhof entnommen worden.<br />
Der Ausschuss nahm <strong>die</strong> aktuelle Situation zur Kenntnis.<br />
TOP 3 Information der Verwaltung<br />
Informationen durch <strong>die</strong> Verwaltung erfolgten <strong>nicht</strong>.<br />
TOP 4 Bauanträge<br />
Vorlage: BA/346/05<br />
Begründung:<br />
I. Nachfolgend aufgeführte Bauanträge wurden zwischenzeitlich mit der<br />
Erklärung des Einvernehmens nach § 36 BauGB an das Bauordnungsamt<br />
des Kreises Paderborn zur weiteren Bearbeitung <strong>über</strong>sandt:<br />
1. Antrag der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Altenbeken</strong>, Bahnhofstr. 5a, 33184 <strong>Altenbeken</strong>, zum<br />
Neubau einer offenen Ganztagsschule und kleines HOT in Schwaney, Triftweg 1,<br />
Gemarkung Schwaney, Flur 6, Flurstück 1072<br />
2. Antrag der BHG Striewe/Dütting, Ellerweg 4, 33184 <strong>Altenbeken</strong>, zum Neubau<br />
eines Mehrfamilienhauses mit Carport in <strong>Altenbeken</strong>, Federathweg 14,<br />
Gemarkung <strong>Altenbeken</strong>, Flur 17, Flurstück 1112<br />
3. Antrag der Eheleute Janusz Lagowski u. Monika Kaminski-Lagowski, Obere<br />
Sage 16, zum Teilausbau des Dachgeschosses mit Loggia, Türöffnung im<br />
Erdgeschoss, in <strong>Altenbeken</strong>, Obere Sage 16, Gemarkung <strong>Altenbeken</strong>, Flur 8,<br />
Flurstück 347<br />
4. Antrag der Eheleute Viktor u. Irina Paul, Am Andreas Kloster 20, 33184<br />
<strong>Altenbeken</strong>, zur Verglasung der Dachterrasse zum Wintergarten in <strong>Altenbeken</strong>,<br />
Am Andreas Kloster 20,Gemarkung Buke, Flur 4, Flurstück 845<br />
5. Antrag der Frau Magdalene Böddeker, Cheruskerstr. 22, 33184 <strong>Altenbeken</strong>,<br />
20.05.2008<br />
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zum Anbau eines Balkons in <strong>Altenbeken</strong>, Cheruskerstr. 22, Gemarkung<br />
Schwaney, Flur 11, Flurstück 645<br />
6. Antrag der Eheleute Günter Berres. Obere Sage 28, 33184 <strong>Altenbeken</strong>, zum<br />
Anbau <strong>über</strong> einer bestehenden Garage sowie Anbringung eines Verblenders am<br />
bestehenden Gebäude in <strong>Altenbeken</strong>, Obere Sage 28, Gemarkung <strong>Altenbeken</strong>,<br />
Flur 8, Flurstück 324<br />
7. Antrag der Eheleute Dorothea u. Mario Kasperczyk, Pater-Freitag-Str. 8a, zum<br />
Neubau einer Garage in <strong>Altenbeken</strong>, Pater-Freitag-Str. 8a, Gemarkung Buke,<br />
Flur 4, Flurstück 910<br />
8. Antrag der Eheleute Neuhaus, Teufelsseestr. 7, 14055 Berlin, zum Ausbau des<br />
Dachgeschosses und Errichtung einer Garage in <strong>Altenbeken</strong>, Schlaunstr. 17,<br />
Gemarkung Schwaney, Flur 6, Flurstück 432<br />
9. Antrag der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Altenbeken</strong>, Bahnhofstr. 5a, 33184 <strong>Altenbeken</strong>, zum<br />
Neubau einer Rad- und Fußwegebrücke <strong>über</strong> <strong>die</strong> Durbeke parallel zur Furt in<br />
<strong>Altenbeken</strong>, Durbeke, Gemarkung <strong>Altenbeken</strong>, Flur 15, Flurstück 95 und 121<br />
10. Antrag des Herrn Markus Bentler, Paderborner Str. 9, 33184 <strong>Altenbeken</strong>, zum<br />
Neubau eines Geräteschuppens in <strong>Altenbeken</strong>, Neuenheerser Str. (Fischteiche)<br />
Gemarkung Schwaney, Flur 11, Flurstück 470<br />
11. Antrag des Herrn Anton Rüther, Mühlenweg 16, 33184 <strong>Altenbeken</strong>, zum<br />
Neubau eines Altenteilers in <strong>Altenbeken</strong>, Mühlenweg, Gemarkung Buke, Flur 4,<br />
Flurstück 913<br />
12. Antrag des Herrn Dietmar Koch, Gartenstr. 3, 33184 <strong>Altenbeken</strong>, zum<br />
Neubau einer Garage an das vorhandene Wohnhaus in <strong>Altenbeken</strong>, Gartenstr. 3,<br />
Gemarkung Schwaney, Flur 10, Flurstück 379<br />
13. Antrag des Herrn Anton Göke, Dionysiusstr. 5, zum Neubau eines<br />
Betriebsleiterwohnhauses mit Garage und Altenteilerwohnung in <strong>Altenbeken</strong>,<br />
Schwaneyer Str. 26, Gemarkung Buke, Flur 5, Flurstück 610<br />
14. 1. Nachtragsantrag des Herrn Antonius Stiewe, Brückenstr. 1, 33184<br />
<strong>Altenbeken</strong>, zum Neubau eines Entenstalls zum Mästen von Enten in <strong>Altenbeken</strong>,<br />
Feldflur, Gemarkung Schwaney, Flur 15, Flurstück 120<br />
II. Folgende Bauunterlagen sind nach § 67 Bauordnung NW<br />
(Genehmigungsfreistellung) bei der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Altenbeken</strong> eingegangen:<br />
1. Antrag der Frau Heike Riese, Ulmenweg 10, 33184 <strong>Altenbeken</strong>, zum Neubau<br />
einer Doppelgarage in <strong>Altenbeken</strong>, Ulmenweg 10, 33184 <strong>Altenbeken</strong>, Gemarkung<br />
Schwaney, Flur 6, Flurstück 568, eingegangen am 9. 9. 2005<br />
2. Antrag der Eheleute Olga u. Eugen Jordan, Winterbergstr. 48, 33184<br />
<strong>Altenbeken</strong>, zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage in<br />
<strong>Altenbeken</strong>, von Bodelschwingh-Str. 15, Gemarkung <strong>Altenbeken</strong>, Flur 17,<br />
Flurstück 1219, eingegangen am 19. 9. 2005<br />
3. Antrag der Eheleute Alexander u. Elena Bruch, Volkwortstr. 9, 33184<br />
20.05.2008<br />
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<strong>Altenbeken</strong>, zum Anbau eines Wintergartens in <strong>Altenbeken</strong>, Volkwortstr. 9,<br />
Gemarkung Schwaney, flur 6, Flurstück 773, eingegangen am 20. 9. 2005<br />
4. Antrag der Frau Manuela Bannenberg und des Herrn Jörg Runte,<br />
Hachmannstr. 30, 33184 <strong>Altenbeken</strong>, zur Errichtung eines<br />
Dachgeschossausbaues in <strong>Altenbeken</strong>, Hachmannstr. 30, Gemarkung Buke, Flur<br />
10, Flurstück 790<br />
Bauantrag der Minipreis Läden GmbH, Salzkotten, auf Errichtung einer<br />
freistehenden Werbeanlage<br />
Herr Pelizäus erklärte, dass <strong>die</strong> Minipreis Läden GmbH, Salzkotten, einen Antrag<br />
auf Errichtung einer freistehenden Werbeanlage im Bereich des Marktgeländes<br />
(zur Winterbergstraße hin) gestellt haben. In der Angelegenheit habe es einen<br />
Dringlichkeitsbeschluss des Rates der <strong>Gemeinde</strong> <strong>Altenbeken</strong> gegeben.<br />
Herr Wessels fügte hinzu, dass <strong>die</strong> von Herrn Pelizäus angesprochene<br />
Dringlichkeitssitzung mit den Vorsitzenden der Fraktionen im Rat der <strong>Gemeinde</strong><br />
<strong>Altenbeken</strong> stattgefunden habe. Es sei dabei einstimmig der Beschluss gefasst<br />
worden, das Einvernehmen zu der beantragten Werbeanlage zu erteilen.<br />
TOP 5 Anfragen von Ausschussmitgliedern<br />
Anfragen von Ausschussmitgliedern lagen <strong>nicht</strong> vor.<br />
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Vorsitzender Schriftführer<br />
20.05.2008<br />
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