Niederschrift Gemeindevertretersitzung vom 31.08 - Amt Oder-Welse

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Anwesende Verwaltungsvertreter: Frau Hein, Frau Würfel
Anwesende Gäste:
2. Einwohnerfragestunde
2.1 Von den anwesenden Gemeindevertretern werden die Leistungen des Bauhofes sehr stark kritisiert.
Sie sind der Meinung, dass die Kosten ständig steigen, die Leistungen sich aber verringern und
nicht zur Zufriedenheit ausgeführt werden.
Frau Hein informiert, dass dieses Thema schon mehrmals mit den Mitarbeitern, Amtsdirektor und
Bürgmeister ausgewertet wurde.
Objektiv treten Schwierigkeiten durch die mangelhafte technische Ausstattung und eine
entsprechende Sorgfalt und Umsicht der Mitarbeiter auf. Ebenso durch die Menge der anfallenden
Arbeiten in allen Ortsteilen. Außerdem fällt in den Gemeinden die Unterstützung durch AB­
Maßnahmen und MAE­Kräfte weg. Das muss bei aller Kritik auch bedacht werden.
Es ist davon auszugehen, dass die Mitarbeiter arbeiten und nicht faulenzen. Bei unzureichender
Ausführung der Arbeiten in den Ortsteilen sollten diese Mitarbeiter namentlich benannt werden.
Damit können sie zur Rechenschaft gezogen werden. Pauschale Behauptungen führen nicht zum
gewünschten Erfolg.
Die Bushaltestellen werden gereinigt. Es stellte sich bei Kontrollen heraus, dass schon am nächsten
Tag eine erneute grobe Verschmutzung vorgefunden wurde.
Da die überwiegende Nutzung der Bushaltestellen durch die Jugendlichen erfolgt, sollte mit den
Jugendlichen und deren Eltern ein Gespräch geführt werden.
Die Namen müssen von den Anwohnern bzw. Ortsbeiratsmitgliedern und Gemeindevertretern dem
Amt Oder­Welse mitgeteilt werden.
Die Gemeinden haben die Aufgaben des Bauhofes dem Amt übertragen. Es ist möglich, diese dem
Amt auch wieder zu entziehen.
Herr Prätzel vertritt den Standpunkt, dass im Amt noch organisatorische Reserven vorhanden sind.
Die Mitarbeiter müssen besser motiviert werden.
Von Herrn Grösch und von Herrn Metscher werden erneut die Straßenschäden bemängelt, die noch
nicht beseitigt wurden.
Frau Hein informiert, dass für die Anbindung an die B2 n, die Gemeinde Pinnow
Straßenbaulastträger ist. Da eine provisorische Reparatur keine dauerhafte Abhilfe schaffen kann
wurde ein Förderantrag zur umfassenden Sanierung gestellt. Dieser wurde aber noch nicht
genehmigt. Deshalb wird nochmals Material für eine Ausbesserung der Löcher gekauft und der
Straßenabschnitt kurzfristig repariert.
Für den Siedlungsweg im OT Schönermark soll Recyclingmaterial angefahren werden. Die
Verfüllung der Straßenschäden übernehmen die Anwohner selbst.
3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen
Teil der Sitzung vom 01.06.2006
Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift vom 01.06.2006 liegen nicht vor.
4. Änderungsanträge zur Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung
keine
5. Beantwortung der Anfragen der letzten Sitzung
5.1 Mandatsausübung Marco Hennig
Bezüglich der Mandatsausübung wurde Herr Hennig am 16.06.06 angeschrieben. Es erfolgte von
ihm keine Rückmeldung. Eine Überprüfung der Meldedaten ergab, dass Herr Marco Henning