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Protokoll über die 1. Sitzung der ... - Samtgemeinde Ilmenau

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Gesprächsprotokoll<br />

Stadt / Projekt : SG Amelinghausen / SG <strong>Ilmenau</strong> KSG<br />

Anlass : <strong>1.</strong> <strong>Sitzung</strong> <strong>der</strong> Lenkungsgruppe<br />

Ort / Datum : Embsen, 18.30 - 20.00 Uhr<br />

Teilnehmer : Siehe Teilnehmerliste<br />

Verteiler : Teilnehmer, Akte<br />

TOP Ergebnis<br />

Herrn Stebani begrüßt alle Anwesenden und <strong>über</strong>gibt das<br />

Wort an Frau Lessiotis, BauBeCon Sanierungsträger GmbH.<br />

Städtebauför<strong>der</strong>programm<br />

Frau Lessiotis erläutert zum Einstieg kurz das Städtebauför<strong>der</strong>ungsprogramm<br />

„Kleinere Städte und Gemeinden - Überörtliche<br />

Zusammenarbeit und Netzwerke“, in dessen erste Stufe<br />

<strong>die</strong> <strong>Samtgemeinde</strong>n gemeinsam aufgenommen wurden (Konzepterstellung<br />

IEK).<br />

Das IEK soll <strong>die</strong> Nachfrageentwicklung und Anpassungsbedarfe<br />

ermitteln und darauf aufbauend Sanierungskonzepte und<br />

Maßnahmenvorschläge entwickeln, <strong>die</strong> zur Sicherung <strong>der</strong> Infrastruktureinrichtungen<br />

<strong>der</strong> Daseinsvorsorge <strong>die</strong>nen. Zudem<br />

sollen strategische Netzwerke geschaffen werden und bürgerliches<br />

Engagement aktiviert werden.<br />

Auf Grundlage <strong>die</strong>ses IEK sollen in <strong>der</strong> zweiten Stufe investive<br />

Maßnahmen angemeldet werden, <strong>die</strong> zur Anpassung <strong>der</strong><br />

kommunalen städtebaulichen Infrastruktur führen.<br />

Erarbeitung IEK<br />

Nach <strong>die</strong>ser allgemeinen Einführung stellt Herr Reinold, Planungsbüro<br />

Reinold, den Ablauf des Planungsprozesses des IEK<br />

vor. Zur Erarbeitung des Konzeptes soll <strong>die</strong> Öffentlichkeitsarbeit<br />

beteiligt werden (zielgerichtet durch Presse, Internet,<br />

etc.). Eventuell sind zusätzliche Workshops sinnvoll. Die Ergebnisse<br />

<strong>der</strong> Analyse und <strong>der</strong> Untersuchungen sollen in <strong>der</strong><br />

Lenkungsgruppe zu gegebener Zeit diskutiert werden. Ende<br />

des Jahres soll es eine Abschlussveranstaltung geben und das<br />

Konzept dem Rat vorgestellt werden.<br />

Wer?<br />

Mit wem?<br />

Bis<br />

Wann?<br />

Seite 1 von 5


TOP Ergebnis<br />

Als Hintergrund führt Herr Reinold noch einmal <strong>die</strong> Programmziele<br />

auf:<br />

• Kräfte bündeln, <strong>über</strong>örtlich kooperieren<br />

• Infrastruktur anpassen – Daseinsvorsorge langfristig sichern<br />

• Integriert handeln, finanzieren und för<strong>der</strong>n<br />

Die Inhalte des IEK sind dabei folgende:<br />

• Bestandsanalyse<br />

• Schwerpunktsetzung bei <strong>der</strong> Anpassung Einrichtungen<br />

<strong>der</strong> Daseinsvorsorge<br />

• Konkretisierung von Maßnahmen<br />

Herr Reinold wirft bezüglich <strong>der</strong> gemeinsamen Herangehensweise<br />

zur Stärkung <strong>der</strong> Infrastruktur in <strong>die</strong>sem Zusammenhang<br />

sieben Grundfragen <strong>der</strong> örtlichen Zusammenarbeit auf:<br />

• Bestandsaufnahme<br />

• Prognosen<br />

• Ziele<br />

• Stärken stärken<br />

• Schwächen beseitigen<br />

• Gesamtstädtisches Entwicklungskonzept<br />

• Instrumente, Strukturen und Partner<br />

Daraufhin erläutert Herr Reinold das Feld <strong>der</strong> Daseinsvorsorge<br />

(Bildung und Kultur, Versorgung, Verkehr, Sport und Freizeit,<br />

Gesundheitsvorsorge, Begegnungsstätten).<br />

Im beson<strong>der</strong>en Fokus <strong>der</strong> Untersuchung stehen<br />

• Städtebau und Wohnen,<br />

• soziale und bildungsbezogene Infrastruktur,<br />

• Gemeinbedarfs- und Folgeeinrichtungen,<br />

• wirtschaftliche Entwicklung und Nahversorgung,<br />

• technische Infrastruktur/Verkehr/Umwelt,<br />

• räumliches Entwicklungskonzept,<br />

• an<strong>der</strong>e „öffentliche Träger“ (Verkehr, Gewässer, etc.).<br />

Im Anschluss geht Herr Reinold auf <strong>die</strong> bereits eingereichten<br />

Projektanträge ein (Bücherei in <strong>Ilmenau</strong>, Sozialzentrum Amelinghausen<br />

das). Beide Projekte wurden für <strong>die</strong> För<strong>der</strong>ung<br />

nicht berücksichtigt, wurden vom MS jedoch als för<strong>der</strong>fähig<br />

beurteilt. Zum 0<strong>1.</strong>06. sollen beide Projekte wie<strong>der</strong> angemeldet<br />

werden.<br />

Das Jugendzentrum in Melbeck ist ein weiteres mögliches Projekt,<br />

ebenso das Dorfgemeinschaftshaus in So<strong>der</strong>storf.<br />

Wer?<br />

Mit wem?<br />

BBC / SG<br />

Bis<br />

Wann?<br />

25.05.12<br />

Seite 2 von 5


TOP Ergebnis<br />

Zum Ende zeigt Herr Reinold Beispiele dafür auf, wie ein solches<br />

Konzept bildhaft aussehen kann.<br />

Weiteres Vorgehen<br />

Bis Mitte Juni soll <strong>die</strong> Bestandsaufnahme abgeschlossen sein.<br />

Zur Erarbeitung soll sich <strong>die</strong> Lenkungsgruppe mit in den Prozess<br />

einbringen. Die Teilnehmer <strong>der</strong> Lenkungsgruppe sind<br />

dem Anhang zu entnehmen.<br />

Die Öffentlichkeitsarbeit soll vor dem Hintergrund des För<strong>der</strong>programms<br />

eine wichtige Rolle spielen. Die Bürgerveranstaltungen<br />

werden stattfinden, sobald sich <strong>die</strong> ersten, mit <strong>der</strong><br />

Lenkungsgruppe abgestimmten, Inhalte des IEK herausstellen.<br />

Es soll jeweils eine Veranstaltung für beide <strong>Samtgemeinde</strong>n<br />

geben. Gemeinsame Information soll es <strong>über</strong> eine Internetseite<br />

geben, gekoppelt mit Presseartikeln.<br />

Nach eingehen<strong>der</strong> Diskussion einigten sich <strong>die</strong> Teilnehmer <strong>der</strong><br />

Lenkungsgruppe auf folgendes Vorgehen:<br />

<strong>1.</strong> Allgemeinde Pressemitteilung zum Auftakt (Infos zum<br />

För<strong>der</strong>programm und IEK, Einrichten <strong>der</strong> Lenkungsgruppe,<br />

Hinweis auf Internetseite und spätere Bürgerveranstaltung,<br />

allgemeines Verfahren)<br />

2. Zeitgleich Einrichten einer Internetseite mit Informationen<br />

zum För<strong>der</strong>programm und IEK (Strategiepapier,<br />

Flyer, Präsentationen, Termine, Fragebogen, Links etc.)<br />

3. Zeitgleich Erarbeitung <strong>der</strong> Bestandsanalyse<br />

4. Vor <strong>der</strong> Sommerpause Diskussion <strong>der</strong> Bestandsanalyse<br />

in <strong>der</strong> Lenkungsgruppe<br />

5. Bürgerbeteiligung zur Bestandsanalyse <strong>über</strong> Internet<br />

Nächste <strong>Sitzung</strong> <strong>der</strong> Lenkungsgruppe:<br />

2<strong>1.</strong>06.2012, 18.30 – 20:00 Uhr im Landgasthof Konik in Betzendorf<br />

Bremen, 23.04.2012<br />

Unterschrift: Lessiotis<br />

Wer?<br />

Mit wem?<br />

BBC / SG<br />

BBC / SG<br />

Reinold<br />

Alle<br />

BBC / SG<br />

Bis<br />

Wann?<br />

April 12<br />

April 12<br />

2<strong>1.</strong>06.12<br />

Juni 12<br />

Einreden gegen den Inhalt des <strong>Protokoll</strong>s bitten wir innerhalb von 2 Wochen per E-Mail an folgende<br />

Adresse zu richten: JLessiotis@baubeconstadtsanierung.de<br />

BauBeCon Sanierungsträger GmbH, Anne-Conway-Straße 1, 28359 Bremen<br />

Anhang: Mitglie<strong>der</strong> <strong>der</strong> Lenkungsgruppe, Teilnehmerliste<br />

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